Lagebild / Beteiligung der Öffentlichkeit und der Akteure / Streitfrage

Wer muss im vereinfachten Verfahren der Wärmeplanung mindestens beteiligt werden?

Auch im vereinfachten Verfahren müssen alle im Gebiet aktiven Energie-Infrastrukturbetreiber beteiligt werden.

OffenAusgestaltungEin Instrument: wie die Regel aussehen soll, wenn sie kommt.

Wer es für richtig hält

Praxisnahe Versorgerperspektive
  • BDEWstimmt zu
  • Kommunale Spitzenverbändelehnt ab
  • ZIAäußert sich nicht
  • ZDHäußert sich nicht
  • Stadtwerke Münchenäußert sich nicht
  • Haus & Grundäußert sich nicht
  • VKUäußert sich nicht
  • DVGWäußert sich nicht
  • Waniczekäußert sich nicht
Ambitionierter Klimaschutz
  • Agora Energiewendeäußert sich nicht
  • Deutsche Umwelthilfeäußert sich nicht

Abgeleitet aus dem Text der Stellungnahmen (Jev), nicht abgestimmt.

Was belegt ist und was folgt

Offen. Zu wenige Organisationen aus einem Lager haben sich geäußert, um etwas zu sagen.

Belege: Keine der 1 zitierten Textstellen nennt Daten, Studien oder andere Belege.

Woher es stammt

1 Argument aus 1 Stellungnahme

Befund

Ob im vereinfachten Verfahren alle im Gebiet aktiven Energie-Infrastrukturbetreiber beteiligt werden müssen, ist bisher nicht belastbar entschieden. Aus der Praxisnahen Versorgerperspektive (9 Organisationen im Lager) äußern sich nur 2, davon stimmt 1 zu. Im Lager Ambitionierter Klimaschutz (2 Organisationen) hat sich niemand dazu geäußert. Ein Streit zwischen den Lagern ist damit nicht zu erkennen, aber auch keine Zustimmung, auf die sich der Gesetzgeber stützen könnte. Er sollte die Frage gezielt an beide Lager zurückgeben, vor allem an die Klimaschutz-Organisationen, bevor er den Kreis der Pflichtbeteiligten im vereinfachten Verfahren festlegt.

Prüfpfad

Jedes Argument unter dieser Streitfrage lässt sich bis zur Textstelle zurückverfolgen, mit jeder Entscheidung der Maschine und wie sicher sie war.

Im vereinfachten Verfahren alle Infrastrukturbetreiber beteiligen BDEW

Auch im vereinfachten Verfahren müssen die maßgeblichen Akteure, insbesondere alle im Gebiet aktiven Energie-Infrastrukturbetreiber, mindestens beteiligt werden und Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten.

  1. Aus der Stellungnahme von BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
  2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
  3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
  4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 98 % sicher).
  5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 100 % sicher).

„ist sicherzustellen das die maßgeblichen Akteure“