Lagebild / Das Vorhaben als Ganzes / Streitfrage
An wen soll sich die Zielmarke 2030 für den Wärmenetzausbau richten?
Die Zielmarke 2030 für den Wärmenetzausbau soll sich an Bund, Länder und alle relevanten Akteure richten, nicht nur an die Kommunen.
OffenAusgestaltungEin Instrument: wie die Regel aussehen soll, wenn sie kommt.
Wer es für richtig hält
- BDEWäußert sich nicht
- Kommunale Spitzenverbändestimmt zu
- ZIAäußert sich nicht
- ZDHäußert sich nicht
- Stadtwerke Münchenäußert sich nicht
- Haus & Grundäußert sich nicht
- VKUäußert sich nicht
- DVGWäußert sich nicht
- Waniczekäußert sich nicht
- Agora Energiewendeäußert sich nicht
- Deutsche Umwelthilfeäußert sich nicht
Abgeleitet aus dem Text der Stellungnahmen (Jev), nicht abgestimmt.
Was belegt ist und was folgt
Offen. Zu wenige Organisationen aus einem Lager haben sich geäußert, um etwas zu sagen.
Belege: Keine der 2 zitierten Textstellen nennt Daten, Studien oder andere Belege.
Woher es stammt
2 Argumente aus 1 Stellungnahme
„Die Klimaneutralität in der Wärme und im Gebäu-debereich ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und darf nicht allein auf den Schultern der Kommunen und ihrer kommunalen Energieversorgungsunternehmen lasten.“
Befund
Zu dieser Frage liegt noch kein belastbares Ergebnis vor: Aus der Praxisnahen Versorgerperspektive äußert sich 1 von 1 Organisation zustimmend, aus dem Lager Ambitionierter Klimaschutz äußert sich keine einzige. Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände fordert, Klimaneutralität in der Wärme sei „eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“ und dürfe „nicht allein auf den Schultern der Kommunen“ lasten; die Zielmarke 2030 soll sich deshalb auch an Bund, Länder und alle weiteren Akteure richten. Ob das Klimaschutz-Lager diese Verteilung der Verantwortung mitträgt, ist unbekannt, daher ist der Punkt weder getragen noch entschieden. Gefestigt würde er, wenn sich mindestens einige Organisationen des Klimaschutz-Lagers dazu positionieren, etwa in einer gezielten Rückfrage an sie vor der Entscheidung.
Wie es mit anderen Streitfragen zusammenhängt
Ein Argument hier stützt „Volle Kostenübernahme (Konnexität)“ (2-mal)
Ein Argument hier stützt „Anschlusszwang Fernwärme vermeiden“
Ein Argument hier stützt „Keine kommunale Pflichtaufgabe Wärme“
„Kommunen bei Wärmeplanung überlastet“ stützt diese Streitfrage
„Kommunaler Einfluss auf Bestand gering“ stützt diese Streitfrage
„Wärmenetze nicht per se klimaneutral“ stützt diese Streitfrage
„Regulierungsrahmen für Gasnetze fehlt“ stützt diese Streitfrage
Ein Argument hier stützt „Versorger gestaltend einbinden“
„Aufwand der Pflichtbeteiligung unverhältnismäßig“ stützt diese Streitfrage
Prüfpfad
Jedes Argument unter dieser Streitfrage lässt sich bis zur Textstelle zurückverfolgen, mit jeder Entscheidung der Maschine und wie sicher sie war.
Klimaneutralität im Gebäudebereich ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe Kommunale Spitzenverbände
Die Klimaneutralität der Wärme darf nicht allein auf den Schultern der Kommunen und ihrer kommunalen Energieversorger lasten, sondern ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
- Aus der Stellungnahme von Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
- Automatische Prüfung (Jev) fand: Forderung als Behauptung formuliert. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
- Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
- Maßnahme zugeordnet (Jev, 92 % sicher).
- Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 85 % sicher).
„Die Klimaneutralität in der Wärme und im Gebäu-debereich ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und darf nicht allein auf den Schultern der Kommunen und ihrer kommunalen Energieversorgungsunternehmen lasten.“
Ziel 2030 muss sich an Bund, Länder und alle Akteure richten Kommunale Spitzenverbände
Die Zielmarke für 2030 muss sich nicht nur an die Kommunen, sondern an Bund, Länder und alle relevanten Akteure richten, die den Ausbau als Ziel überragender Bedeutung in ihre Entscheidungen einfließen lassen sollen.
- Aus der Stellungnahme von Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
- Automatische Prüfung (Jev) fand: Rolle im Argument unsicher. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
- Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
- Maßnahme zugeordnet (Jev, 73 % sicher).
- Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 100 % sicher).
„Sie muss sich an Bund und Länder sowie an alle relevanten Ak-teure richten.“