Lagebild / Beteiligung der Öffentlichkeit und der Akteure / Streitfrage
Stößt die Öffentlichkeitsbeteiligung bei einem fachlich komplexen Planungswerk wie dem Wärmeplan an Grenzen?
Die Öffentlichkeitsbeteiligung stößt bei einem fachlich komplexen Planungswerk wie dem Wärmeplan an praktische Grenzen.
OffenTatsacheEine Behauptung über die Welt. Belege können sie klären.
Wer es für richtig hält
- BDEWstimmt zu
- Kommunale Spitzenverbändestimmt zu
- ZIAäußert sich nicht
- ZDHäußert sich nicht
- Stadtwerke Münchenäußert sich nicht
- Haus & Grundäußert sich nicht
- VKUäußert sich nicht
- DVGWäußert sich nicht
- Waniczekäußert sich nicht
- Agora Energiewendeäußert sich nicht
- Deutsche Umwelthilfeäußert sich nicht
Abgeleitet aus dem Text der Stellungnahmen (Jev), nicht abgestimmt.
Was belegt ist und was folgt
Offen. Zu wenige Organisationen aus einem Lager haben sich geäußert, um etwas zu sagen.
Belege: Keine der 1 zitierten Textstellen nennt Daten, Studien oder andere Belege.
Woher es stammt
1 Argument aus 1 Stellungnahme
„eine Beteiligung der Öffentlichkeit bei einem strategischen Planungswerk und einer komplexen fachspezifischen Materie wie einem Wärmeplan ihre Grenzen hat“
Befund
Ob die Öffentlichkeitsbeteiligung bei einem fachlich komplexen Wärmeplan an praktische Grenzen stößt, ist in der Konsultation nicht belastbar entschieden. Aus dem Lager „Praxisnahe Versorgerperspektive“ äußern sich 2 von 2 Organisationen zustimmend, etwa die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände: Bei „einem strategischen Planungswerk und einer komplexen fachspezifischen Materie“ habe Beteiligung „ihre Grenzen“. Aus dem Lager „Ambitionierter Klimaschutz“ hat sich dagegen keine Organisation geäußert, sodass die Gegenseite fehlt und weder eine Brücke noch ein Streit erkennbar ist. Fest würde der Punkt erst, wenn dieses Lager gezielt dazu befragt wird, vor allem, ob es Grenzen der Beteiligung sieht und welche Formen es für ausreichend hält. Bis dahin sollte die Entscheidungsebene die Aussage nicht als gemeinsame Einschätzung behandeln.
Wie es mit anderen Streitfragen zusammenhängt
„Aufwand der Pflichtbeteiligung unverhältnismäßig“ stützt diese Streitfrage (2-mal)
Ein Argument hier stützt „Beteiligungsprozess im Entwurf gelungen“
Ein Argument hier stützt „Eigentümerverbände verpflichtend beteiligen“
Ein Argument hier bestreitet die Wirkung von „Beteiligung steigert Akzeptanz“
Ein Argument hier stützt „Aufwand der Pflichtbeteiligung unverhältnismäßig“
Prüfpfad
Jedes Argument unter dieser Streitfrage lässt sich bis zur Textstelle zurückverfolgen, mit jeder Entscheidung der Maschine und wie sicher sie war. Die meisten nehmen die Machbarkeits-Frage auf: Lässt sich das praktisch umsetzen?
Öffentlichkeitsbeteiligung stößt bei Wärmeplänen an Grenzen Kommunale Spitzenverbände
Bei einem strategischen, fachspezifisch komplexen Planungswerk wie dem Wärmeplan hat die Beteiligung der Öffentlichkeit nach Praxiserfahrung ihre Grenzen.
- Aus der Stellungnahme von Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
- Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
- Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
- Maßnahme zugeordnet (Jev, 100 % sicher).
- Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 100 % sicher).
„eine Beteiligung der Öffentlichkeit bei einem strategischen Planungswerk und einer komplexen fachspezi- fischen Materie wie einem Wärmeplan ihre Grenzen hat“