Lagebild / Europapolitische Instrumente nutzen / Streitfrage

Gehen die Hemmnisse bei PV-Genehmigungen überwiegend auf EU-Recht zurück?

Die Hemmnisse bei PV-Genehmigungsverfahren gehen überwiegend auf EU-rechtliche Vorgaben zurück.

OffenTatsacheEine Behauptung über die Welt. Belege können sie klären.

Wer es für richtig hält

Strategie-Unterstützer mit Flächenöffnung
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  • 40 lehnen abBNE, BSW, Green Planet Energy eG, BDEW, RWE Offshore Wind GmbH, DGS, Schwarz Unternehmenskommunikation GmbH & Co. KG, RAe Dr. Dammert und Steinforth Partnerschaft mbB, German Zero FG Energie, Solarwatt GmbH, 19 weitere Organisationen und 11 Privatpersonen
  • 230 äußern sich nicht
Ausbau-Beschleunigung durch Deregulierung
  • 0 stimmen zu
  • 33 lehnen abWindland Energieerzeugungs GmbH, SFV, Enpal B.V., SPD, Erzeugergemeinschaft für Energie in Bayern eG, Energiekonzepte Deutschland GmbH, SPD, ib vogt-GmbH, Castus GmbH, AgroSolar Europe GmbH, 3 weitere Organisationen und 20 Privatpersonen
  • 108 äußern sich nicht

Abgeleitet aus dem Text der Stellungnahmen (Jev), nicht abgestimmt.

Was belegt ist und was folgt

Offen. Zu wenige Organisationen aus einem Lager haben sich geäußert, um etwas zu sagen.

Belege: Keine der 2 zitierten Textstellen nennt Daten, Studien oder andere Belege.

Woher es stammt

2 Argumente aus 2 Stellungnahmen

„Die Behinderungen waren aber meist unionsrechtlicher Art, die auf EU-Richtlinien zurückgehen.“

BFB – Bundesverband der Freien Berufe e. V.

„Diverse weitere Beschleunigungselemente scheitern heute noch an EU-Rechtsvorgaben, die Bund und Länder nicht allein ändern können.“

LEAG – Lausitz Energie Bergbau AG / Lausitz Energie Kraftwerke AGStrategie-Unterstützer mit Flächenöffnung

Befund

Ob die Hemmnisse bei PV-Genehmigungen überwiegend aus EU-Recht stammen, ist offen: Keines der beiden Lager trägt diese Aussage. Von 40 Organisationen, die sich im Lager „Strategie-Unterstützer mit Flächenöffnung“ dazu äußern, stimmt keine zu, im Lager „Ausbau-Beschleunigung durch Deregulierung“ ebenso keine von 33. Die Aussage stützt sich nur auf wenige Stimmen: Der Bundesverband der Freien Berufe nennt die Behinderungen „meist unionsrechtlicher Art“, die LEAG sagt, weitere Beschleunigungselemente scheiterten an EU-Vorgaben, die Bund und Länder nicht allein ändern könnten. Für eine belastbare Grundlage bräuchte es mehr Stellungnahmen, die sich ausdrücklich dazu positionieren. Die Entscheidungsebene sollte die Aussage daher nicht als gemeinsame Ausgangslage behandeln, wenn sie über europapolitische Instrumente entscheidet.

Wie es mit anderen Streitfragen zusammenhängt

Ein Argument hier bezweifelt die Machbarkeit von „Verbindliche Fristen beschleunigen“ (2-mal)

Ein Argument hier bezweifelt die Machbarkeit von „Ausbauziele zu niedrig“

Ein Argument hier stützt „Europapolitische Instrumente nutzen“

Ein Argument hier stützt „EU-Vorgaben umgehend umsetzen“

Prüfpfad

Jedes Argument unter dieser Streitfrage lässt sich bis zur Textstelle zurückverfolgen, mit jeder Entscheidung der Maschine und wie sicher sie war. Die meisten nehmen die Machbarkeits-Frage auf: Lässt sich das praktisch umsetzen?

Hemmnisse meist unionsrechtlich bedingt BFB

Die Behinderungen von Verfahren gingen meist auf unionsrechtliche Vorgaben aus EU-Richtlinien zurück.

  1. Aus der Stellungnahme von BFB – Bundesverband der Freien Berufe e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
  2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
  3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
  4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 77 % sicher).
  5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 100 % sicher).

„Die Behinderungen waren aber meist unionsrechtlicher Art, die auf EU-Richtlinien zurückgehen.“

EU-Vorgaben verhindern weitere Beschleunigungselemente LEAG

Mehrere Beschleunigungselemente für den Photovoltaik-Ausbau scheitern derzeit an EU-Rechtsvorgaben, die Bund und Länder nicht allein ändern können.

  1. Aus der Stellungnahme von LEAG – Lausitz Energie Bergbau AG / Lausitz Energie Kraftwerke AG zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
  2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „The point mixed a factual claim (EU law blocks acceleration elements) with a demand (the federal government should raise changes at EU level); split into the two.“
  3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
  4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 79 % sicher).
  5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 61 % sicher).

„Diverse weitere Beschleunigungselemente scheitern heute noch an EU-Rechtsvorgaben, die Bund und Länder nicht allein ändern können.“