BFB – Bundesverband der Freien Berufe e. V.

So steht es jetzt: Die Behörden sollen als Ermöglichungs- und nicht als Verhinderungsbehörden agieren.

„keine Verhinderungs-, sondern Ermöglichungsbehörden“

So steht es jetzt: In behördlichen Verfahren sollte ein einheitlicher Ansprechpartner (Single Point of Contact) anstelle vieler Stellen sichergestellt werden, weil dies die Prozesse beschleunigen und optimieren kann.

„Die Schaffung von einem Ansprechpartner anstelle von vielen kann zur Beschleunigung und Optimierung der Prozesse beitragen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable factual claim (delays often stem from too many authorities) with a recommendation (introduce a single point of contact); split into both.

So steht es jetzt: In behördlichen Genehmigungsverfahren ergeben sich Verzögerungen häufig dadurch, dass zu viele behördliche Stellen beteiligt sind.

„Häufig ergeben sich Verzögerungen durch zu viele beteiligte behördliche Stellen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable factual claim (delays often stem from too many authorities) with a recommendation (introduce a single point of contact); split into both.

So steht es jetzt: Verwaltungen brauchen eine angemessene Personalausstattung, das heißt den Aufbau qualifizierten Personals.

„Wichtig ist daher eine angemessene Personalausstattung, was bedeutet qualifiziertes Personal aufzubauen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): False alarm: the point is a substantive claim on staffing in building administrations as a means of speeding up permitting procedures, which relates to the strategy's aim of faster expansion. It is neutral, a single claim, and understandable on its own.

So steht es jetzt: Behörden müssen die Funktion des „Projektmanagers“ (z. B. Ingenieure für Verkehrsflüsse, Schallschutz) stärker in Anspruch nehmen.

„Behörden müssen von der Eigenschaft/Funktion des "Projektmanagers"(Ingenieure zusammen mit Verkehrs für Verkehrsflüsse, Schallschutz) Gebrauch machen.“

So steht es jetzt: Die Einreichung vertritt die Auffassung, dass das Ziel der Energiewende nur mit den Freien Berufen erreichbar sei, weil diese als Experten ihrer Disziplinen eine Einschätzungsprärogative hätten, etwa als Mitwirkende in Fachkommissionen.

„Wenn das Ziel der Energiewende erreicht werden soll, dann geht es nur mit Freien Berufen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage betrifft die Rolle von Experten bei der Beschleunigung der Energiewende und ist damit thematisch relevant. Die Formulierung wird als Position der Einreichung neutral gefasst, die Richtung bleibt unverändert.

So steht es jetzt: Die Änderungen und Ergänzungen der Kommissionen zur Verfahrensbeschleunigung der letzten 25 Jahre (z. B. Ludewig-Kommission) richteten sich meist an die verfahrensrechtliche, nicht an die materiell-rechtliche Seite.

„richteten sie sich doch meist an die verfahrensrechtliche, nicht die materiell-rechtliche Seite“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Ansatzpunkt Verfahrensrecht) mit einer Wertung (mäßig hilfreich); beides getrennt und eigenständig formuliert.

So steht es jetzt: Die Änderungen und Ergänzungen der Kommissionen zur Verfahrensbeschleunigung der letzten 25 Jahre waren nach Einschätzung des Verfassers nur mäßig hilfreich.

„Die Änderungen und Ergänzungen dort waren mäßig hilfreich“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Ansatzpunkt Verfahrensrecht) mit einer Wertung (mäßig hilfreich); beides getrennt und eigenständig formuliert.

So steht es jetzt: Die Bundesregierung hat in den Oster- und Sommerpaketen zur Beschleunigung von Verfahren bei den materiell-rechtlichen Regelungen angesetzt und unter anderem Standardisierungen eingeführt.

„Nunmehr hat die Bundesregierung in den Oster/Sommer-Paketen bei den materiell-rechtlichen Regelungen angesetzt, u.a. Standardisierungen eingeführt.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Wertungsteil „richtig“ steht so nicht in der Passage; übrig bleibt die überprüfbare Tatsachenbehauptung, jetzt mit benanntem Bezug (Oster-/Sommerpakete der Bundesregierung).

So steht es jetzt: Eine ausreichende technische Ausstattung der Behörden und flächendeckender Breitbandzugang sind Grundvoraussetzung für Digitalisierung und damit Verfahrensbeschleunigung.

„Grundlegende Voraussetzungen für eine erfolgreiche Digitalisierung und somit der Beschleunigung der Prozesse ist die schnelle und flächendeckenden Versorgung mit einem hochwertigen Breitbandangebot.“

So steht es jetzt: Wo Engpässe bestehen, soll Verwaltungshandeln an Private ausgelagert werden, etwa indem Baugenehmigungen auf qualifizierte Architekten übertragen werden, ähnlich wie bei Statik und Brandschutz.

„so könnte auch bei Baugenehmigungen behördliches Handeln auf qualifizierte Architekten übertragen werden.“

So steht es jetzt: Ziel muss eine ununterbrochene digitale Prozesskette im Baugenehmigungsverfahren sein (digitaler, perspektivisch BIM-basierter Bauantrag), um Genehmigungen zu beschleunigen.

„Das übergeordnete Ziel muss eine ununterbrochene digitale Prozesskette im Baugenehmigungsverfahren sein“

So steht es jetzt: Für eine durchgängig digitale Prozesskette im Baugenehmigungsverfahren sollen Länder und Kommunen die Angebote der Bundesarchitektenkammer (BAK), etwa den Referenzprozess zum Baugenehmigungsverfahren und die digitale bundesweite Auskunftsstelle der Architekten- und Ingenieurkammern, annehmen.

„Hier wünschen wir uns, dass die Länder und Kommunen, die von der BAK erarbeiteten Angebote wie den Referenzprozess zum Baugenehmigungsverfahren oder die digitale bundesweite Auskunftstelle der Architekten- und Ingenieurkammern auch annehmen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage ist ein einziger Wunsch (Angebote annehmen), die beiden Beispiele sind nur Illustrationen; sie war aber ohne Kontext unverständlich (BAK, Bezug zum Baugenehmigungsverfahren), daher Umschreibung.

So steht es jetzt: Technische Referendariate wie das Baureferendariat sollen gestärkt werden, analog zum verpflichtenden Referendariat der Juristen.

„Wir sprechen uns für eine Stärkung der technischen Referendariate aus, wie z.B. dem Baureferendariat“

Begründung der maschinellen Redaktion: Falscher Alarm: Der Punkt ist eine substanzielle Forderung zur Personalausstattung der Bau- und Planungsämter, um behördliche Verfahren zu beschleunigen, und betrifft damit auch Genehmigungen für den PV-Ausbau.

So steht es jetzt: In vielen Bauverwaltungen herrscht erheblicher Personalmangel, der zum Teil zu Bearbeitungsrückstau geführt hat.

„In vielen Bauverwaltungen herrscht erheblicher Personalmangel, der zum Teil zu einem Bearbeitungsrückstau geführt hat.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage betrifft Personalmangel und Bearbeitungsrückstau in Bauverwaltungen, also die Beschleunigung behördlicher Genehmigungsverfahren. Das ist ein inhaltlicher Beitrag zum Konsultationsthema, deshalb ist der Off-Topic-Alarm unbegründet. Der Punkt ist verständlich, neutral formuliert und enthält nur eine Behauptung.

So steht es jetzt: Der BFB sieht erhebliches Potenzial zur Verfahrensbeschleunigung, wenn die Experten der Freien Berufe intensiver eingebunden und interprofessionelle Effekte besser genutzt werden.

„Wir sehen erhebliches Potential bei der Beschleunigung, auch darin, die Experten der Freien Berufe intensiver einzubinden und interprofessionelle Effekte besser zu nutzen.“

So steht es jetzt: Nach Auffassung der Einreichenden sollen Freie Berufe (Biologen, Landschaftsarchitekten, Umweltgutachter, Vermessungsingenieure, medizinische Gutachter) in behördlichen Verfahren der Energiewende unter der Federführung der Behörden als eigenverantwortliche Projektmanager „im Auftrag“ mitwirken.

„wirken als Projektmanager unter der Federführung der Behörden als eigenverantwortlicher Teil mit“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The passage links the role of Freie Berufe to authority procedures for the energy transition, so it is on-topic; the point needed context naming the actors and setting.

So steht es jetzt: Offene Stellen in Bau- und Stadtplanungsämtern sollen mit qualifizierten Fachleuten wie Architekten und Stadtplanern besetzt werden, nicht mit Fachfremden.

„Zentral ist die Besetzung offener Stellen in den Bauämtern/Stadtplanungsämtern mit qualifizierten Fachleuten, d.h. Architekten, Stadtplanern etc., aber nicht mit Fachfremden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Forderung betrifft die personelle Ausstattung der Bauverwaltungen und damit die Beschleunigung behördlicher Verfahren, die in der Konsultation zur Photovoltaik-Strategie Thema ist. Sie enthält eine inhaltliche Aussage, ist verständlich und neutral formuliert. Der Off-topic-Hinweis ist ein Fehlalarm.

So steht es jetzt: Die Behinderungen von Verfahren gingen meist auf unionsrechtliche Vorgaben aus EU-Richtlinien zurück.

„Die Behinderungen waren aber meist unionsrechtlicher Art, die auf EU-Richtlinien zurückgehen.“

So steht es jetzt: Bundesgesetzliche Konflikte zwischen Natur- und Artenschutz einerseits und Klimaschutz andererseits sollten abgebaut werden.

„hier bedarf es u.a. eines Abbaus von bundesgesetzlichen Konflikten zwischen dem Natur- und Artenschutz.“

So steht es jetzt: Innerhalb des Umweltrechts besteht ein Zielkonflikt zwischen Artenschutz und Klimaschutz, unter Beachtung des Vorrangs des Unionsrechts.

„Der Zielkonflikt besteht mittlerweile innerhalb des Umweltrechts zwischen Artenschutz und Klimaschutz bei Beachtung des Vorrangs des Unionsrechts“

So steht es jetzt: Expertenmangel und behördliche Hürden hemmen den Windenergieausbau und die Energiewende.

„Expertenmangel und behördliche Hürden sind Hemmnisse für die Möglichkeiten für den Windenergieausbau und die Energiewende“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point makes a substantive claim about expert shortages and authority hurdles slowing renewable expansion and the energy transition. This is relevant to permitting acceleration in the consultation, so the off_topic flag is a false alarm.

Fassung der Maschine: Zu Beginn der Corona-Pandemie waren viele öffentliche Stellen nicht mit Notebooks und Technik für Homeoffice und Videokonferenzen ausgestattet.

„dass zu Beginn der Corona-Pandemie viele öffentliche Stellen nicht mit Notebooks und Technik für Homeoffice und Videoconferencing ausgestattet waren“

Fassung der Maschine: Nach Ansicht der Einreichenden behandelt das Osterpaket der Bundesregierung den Expertenmangel und die behördlichen Hürden beim Windenergieausbau und soll für mehr Standardisierung und Progressionsmethode sorgen.

„Das Osterpaket hat auch diese Fragen behandelt, soll hier für mehr Standardisierung und Progressionsmethode sorgen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verwies mit „diese Fragen“ auf den Kontext; jetzt benennt er das Osterpaket der Bundesregierung sowie Expertenmangel und behördliche Hürden, ohne neue Behauptung.

Fassung der Maschine: Laut Onlinezugangsgesetz ist bis Ende des Jahres ein Großteil der öffentlichen Verwaltungsleistungen zu digitalisieren, darunter der digitale Bauantrag.

„Bis Ende dieses Jahres ist laut Onlinezugangsgesetz ein Großteil der öffentlichen Verwaltungsleistungen zu digitalisieren.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt nennt nur eine Fristangabe des Onlinezugangsgesetzes zur Verwaltungsdigitalisierung (digitaler Bauantrag) als Hintergrund. Er enthält keine Aussage zur Photovoltaik-Strategie und keine Position dazu; die Passage behandelt Baugenehmigungsverfahren allgemein.