Projektlogistik Wille UG

So steht es jetzt: Der sparsame Umgang mit Grund und Boden als unvermehrbarer Ressource soll beim PV-Ausbau Vorrang haben.

„Der sparsame Umgang mit der unvermehrbaren Ressource Grund und Boden sollte dabei an erster Stelle stehen.“

So steht es jetzt: Der Entwurf der Photovoltaik-Strategie 2023 wird als exzellent bewertet.

„Ich begrüße deshalb den Entwurf des PV-Strategiepapiers ausdrücklich.“

So steht es jetzt: Die Energiewende ist unbedingt notwendig.

„Dass die Energiewende unbedingt notwendig ist, sollte den meisten Bürgern bewusst geworden sein.“

So steht es jetzt: Nach Ansicht der Einreichenden darf in einem Rechtsstaat bei behördlichen Entscheidungen über PV-Vorhaben nicht die Machtposition, sondern nur das sachlich begründete Argument maßgeblich sein.

„Mit Verwunderung haben wir zur Kenntnis genommen, dass in einem Rechtsstaat die Hebellänge für eine Entscheidung maßgeblich sein soll und nicht das sachlich begründete Argument.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Ausgangsstück mischte einen berichteten Sachverhalt (Anwälte rieten ab) mit einer Wertung (Rechtsstaatsprinzip) und enthielt einen erfundenen Zusatz; es wird in Tatsachenbehauptung und Wertung getrennt und mit Kontext (Landkreis, Stechau) versehen.

So steht es jetzt: Der Einreicher hält das Thema Agri-PV im Rahmen der Photovoltaik-Strategie 2023 für außerordentlich bedeutsam.

„Das Thema Agri-PV halten wir für außerordentlich bedeutsam.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a value judgment (Agri-PV is highly significant) with a separate demand for rules against farmland loss; split into two independently assessable points and named the strategy.

So steht es jetzt: Agri-PV für ackerbauliche Nutzung ist bei großräumlichen Flächenstrukturen unrealistisch.

„Agri-PV-Anlagen für eine ackerbauliche Nutzung halte ich aus verschiedenen Gründen für unrealistisch.“

So steht es jetzt: Agri-PV mit Sonderkulturen ist sinnvoll, aber nur dort, wo die Landwirtschaftsbetriebe eine entsprechende Struktur haben.

„Agri-PV-Anlagen mit Sonderkulturen sind sehr sinnvoll, aber nur dort, wo auch die Landwirtschaftsbetriebe eine entsprechende Struktur haben.“

So steht es jetzt: Für die neuen Bundesländer hält die Einreichung die Kombination von Agri-PV-Anlagen mit Weidewirtschaft für die zielführendste Nutzung, ausgehend von der dortigen Flächen- und Betriebsstruktur.

„Von der Flächen- und Betriebsstruktur in den neuen Bundesländern ausgehend halte ich es am zielführendsten, Agri-PV-Anlagen für eine Weidewirtschaft zu nutzen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The factual part is only an implicit premise, not a separately stated claim, so splitting would add a claim. Rewritten as one standalone point naming the region and the regional context.

So steht es jetzt: Landwirte müssen für Weidewirtschaft unter Agri-PV sensibilisiert und mit Solarunternehmen zusammengebracht werden, obwohl dies für viele Betriebe einen Eingriff in bestehende Strukturen bedeutet.

„Es muss zur Synthese von Landwirten und Solarunternehmen kommen.“

So steht es jetzt: Für Agri-PV sollten Regeln aufgestellt werden, die einer ungezügelten Entnahme landwirtschaftlicher Nutzfläche entgegenwirken.

„Nur müssten hierfür Regeln aufgestellt werden, die der ungezügelten . Entnahme von landwirtschaftlicher Nutzfläche entgegenwirken.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a value judgment (Agri-PV is highly significant) with a separate demand for rules against farmland loss; split into two independently assessable points and named the strategy.

So steht es jetzt: Ehemals genutzte, vorgeprägte Flächen (z. B. aus DDR-Zeit) im Außenbereich sind für PV bisher nicht privilegiert, weshalb Behörden eine Bauleitplanung verlangen.

„Für diese Flächen besteht bisher keine Privilegierung.“

So steht es jetzt: Das Erfordernis einer Bauleitplanung für PV-Anlagen auf vorgeprägten Flächen im Außenbereich kostet nach Angabe der Einreichenden mindestens ein Jahr Zeit.

„Durch einen Bauleitplanung geht mindestens ein Jahr an Zeit verloren.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable time-loss claim (at least one year) with a value judgment (the requirement is unnecessary); split into the two.

So steht es jetzt: Das behördliche Erfordernis einer Bauleitplanung für PV-Anlagen auf ehemals genutzten, vorgeprägten Flächen im Außenbereich ist nach Ansicht der Einreichenden unnötig.

„Dies erachten wir als unnötig.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable time-loss claim (at least one year) with a value judgment (the requirement is unnecessary); split into the two.

So steht es jetzt: Die Einreichenden berichten, dass für eine PV-Anlage auf einem ehemaligen Recyclingplatz in Doberlug-Kirchhain, für den eine BImSchG-Genehmigung besteht, dennoch ein Bauleitplanungsverfahren gefordert wurde.

„Für die Recyclinganlage existiert eine BimSch-Genehmigung. Auch für diese Anlage wurde ein Bauleitplanungsverfahren gefordert.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verwies mit „diese Anlage“ auf den Kontext; jetzt werden Ort, Genehmigung und Verfahren benannt, ohne Zusatzbehauptung.

So steht es jetzt: Unter PV-Anlagen entwickelt sich nach Erfahrung des Verfassers eine ökologisch wertvolle Biotopstruktur, deren Wertigkeit nicht sinkt, eher steigt.

„Die Biotopwertigkeit von Stilllegungsflächen unter Solarmodulen wird sich nicht verringern, sie wird sich eher erhöhen.“

So steht es jetzt: Mit PV belegte landwirtschaftliche Flächen sollten den Betrieben als Stilllegungsflächen angerechnet werden.

„Landwirtschaftliche Nutzflächen, die mit PV belegt werden, sollten den Landwirtschaftsbetrieben unbedingt als Stilllegungsflächen angerechnet werden.“

So steht es jetzt: Nach Darstellung der Einreichung würde die in der PV-Strategie des BMWK vorgesehene Errichtung der Hälfte der PV-Module auf Freiflächen bis zu 2 % der Agrarfläche (mehr als 300.000 ha) belegen, die dann nicht mehr für die Nahrungs- und Futtermittelproduktion in Deutschland zur Verfügung stünde.

„Unter dem neuen Problem verstehen wir die Verknappung von landwirtschaftlichen Nutzflächen für die Nahrungsgüterproduktion.“

So steht es jetzt: Betreiber von Agri-Photovoltaik-Anlagen sollten einen Ausgleich für die höheren Investitionsaufwendungen erhalten.

„den Solarbetreibern ein Ausgleich für die höheren Investitionsaufwendungen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independent demands: an incentive for farmers and compensation for solar operators. Each is now its own point, with Agri-PV named in both.

So steht es jetzt: Landwirte sollten einen spürbaren Anreiz erhalten, ihre landwirtschaftlichen Nutzflächen für Agri-Photovoltaik zur Verfügung zu stellen.

„Den Landwirten muss ein spürbarer Anreiz gegeben werden ihre landwirtschaftlichen Nutzflächen nur für Agri-PVA zur Verfügung zu stellen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independent demands: an incentive for farmers and compensation for solar operators. Each is now its own point, with Agri-PV named in both.

So steht es jetzt: Im Fall Stechau führten Baustopp, abgelehnte Gutachten und Ausgleichsforderungen für wenige Eidechsen der Unteren Naturschutzbehörde dazu, dass die Sanierung einer Brachfläche für PV unwirtschaftlich wurde.

„Durch die geforderten Ausgleichsmaßnahmen für fünf Eidechsen, deren Population auf 90 Exemplare hochgerechnet wurde, gestaltet sich die ganze Maßnahme für den Bauherren unwirtschaftlich.“

So steht es jetzt: Bei einer Ausdehnung des privilegierten Bereichs auf 500 m könnten 1 km breite Streifen entstehen, die sich kilometerlang durch die Landschaft ziehen.

„Es könnten so Streifen von 1 km Breite entstehen, die sich kilometerlang durch die Landschaft ziehen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a value judgment (500 m extension is problematic) with a factual/predictive claim (strips 1 km wide could result); split into the two claims, each with its own quote.

So steht es jetzt: Die Ausdehnung des nach BauGB privilegierten Bereichs entlang von Verkehrswegen auf 500 m wird als problematisch abgelehnt.

„Den privilegierten Bereich auf 500 m auszudehnen halten wir für problematisch.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a value judgment (500 m extension is problematic) with a factual/predictive claim (strips 1 km wide could result); split into the two claims, each with its own quote.

So steht es jetzt: Die baurechtliche Privilegierung im Baugesetzbuch soll auch für einschienige Eisenbahntrassen gelten.

„Flächen an eingleisigen Hauptstrecken sollten ebenfalls privilegiert werden.“

So steht es jetzt: Auf vorgeprägten Flächen sollte statt einer Bauleitplanung ein einfaches Baugenehmigungsverfahren mit bauordnungsrechtlicher Nutzungsänderung genügen.

„Es wäre doch sinnvoll, auf diesen vorgeprägten Flächen durch ein einfaches Baugenehmigungsverfahren eine Nutzungsänderung bauordnungsrechtlich durchzuführen.“

So steht es jetzt: Ein Agrarbetrieb, der eine Agri-PV-Anlage für sich selbst errichtet, fällt nicht unter die Privilegierung, da der Landkreis Stromproduktion als gewerblich einstuft; hier besteht Klärungsbedarf.

„Vom Landkreis Elbe-Elster wurde uns mitgeteilt, dass die Stromproduktion eine gewerbliche Tätigkeit und keine landwirtschaftliche ist.“

So steht es jetzt: Bei der gegenwärtigen Preiskonstellation rechnet sich die Dachsanierung, v. a. bei Asbest- und Bitumeneindeckung, oft nicht, was Dach-PV verhindert.

„Bei der gegenwärtigen Preiskonstellation rechnet sich oft die Sanierung der Dächer nicht.“

So steht es jetzt: Viele Gebäudeeigentümer haben die gesellschaftliche Notwendigkeit von Dach-PV nicht erkannt oder wollen sie nicht erkennen, was Dachanlagen behindert.

„Die Gebäudeeigentümer haben die gesellschaftliche Notwendigkeit noch immer nicht erkannt oder wollen sie nicht erkennen.“

So steht es jetzt: Dachanlagen, insbesondere auf großen landwirtschaftlichen Dächern, sollen beim PV-Ausbau Vorrang vor Freiflächen haben.

„Vorrang sollten unbedingt Dachanlagen haben, insbesondere sollte dies für große Dächer der Landwirtschaft gelten.“

So steht es jetzt: Nach Darstellung der Einreichenden ist es nach dem EEG bisher nicht möglich, dass private Investoren den mit ihrer PV-Anlage erzeugten Strom zuerst selbst verbrauchen.

„Dies ist durch das EEG bisher nicht möglich und die Energieversorger wehren sich vehement.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine überprüfbare Aussage (EEG-Rechtslage zum Eigenverbrauch) mit einer Wirkungsannahme/Forderung (Stromtransport erschließt Investoren); beides ist getrennt annehmbar oder ablehnbar.

So steht es jetzt: Gezielte Fördermittel für die Entsorgung alter Dacheindeckungen sollten die Sanierungskosten für Dach-PV ausgleichen.

„Dem könnte mit gezielten Fördermitteln für die Entsorgung der alten Dacheindeckung entgegengewirkt werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Substantive Vorschlag zur Photovoltaik-Strategie: Fördermittel für die Entsorgung alter Dacheindeckungen, um Dach-PV zu erleichtern. Das Thema passt zur Konsultation, die Markierung off_topic ist ein Fehlalarm.

So steht es jetzt: Es sollte untersucht werden, inwieweit auch die neue Dacheindeckung (meist Trapezblech) förderfähig wäre.

„Inwieweit die neue Dacheindeckung, üblicherweise mit Trapezblech, noch förderfähig wäre, sollte untersucht werden.“

So steht es jetzt: Wenn der Strom einer privaten PV-Anlage zu einem Eigenverbraucher an anderer Stelle transportiert werden dürfte, ließe sich nach Einschätzung der Einreichenden ein großes Potenzial privater Investoren erschließen.

„Wenn es gelänge, den erzeugten Strom der privaten Anlage „A“ zum Eigenverbraucher „B“ zu transportieren, könnte sicherlich ein großes Potential an privaten Investoren erschlossen werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine überprüfbare Aussage (EEG-Rechtslage zum Eigenverbrauch) mit einer Wirkungsannahme/Forderung (Stromtransport erschließt Investoren); beides ist getrennt annehmbar oder ablehnbar.

So steht es jetzt: Private Investoren in einer Energie-Bürgergenossenschaft könnten ihren Strom nicht als Eigenverbrauch nutzen, da das EEG dies bisher nicht zulässt und die Energieversorger sich wehren.

„Dies ist durch das EEG bisher nicht möglich und die Energieversorger wehren sich vehement.“

So steht es jetzt: Die Einreichenden berichten, dass Anwälte ihnen von einer gerichtlichen Klage gegen die Entscheidung des Landkreises Elbe-Elster zu ihrem Sanierungs- und PV-Vorhaben in Stechau abgeraten haben, weil die Entscheidungsträger am „längeren Hebel“ säßen.

„Die angesprochenen Anwälte haben uns davon abgeraten, weil die Entscheidungsträger am „längeren Hebel“ sitzen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Ausgangsstück mischte einen berichteten Sachverhalt (Anwälte rieten ab) mit einer Wertung (Rechtsstaatsprinzip) und enthielt einen erfundenen Zusatz; es wird in Tatsachenbehauptung und Wertung getrennt und mit Kontext (Landkreis, Stechau) versehen.

So steht es jetzt: Die Einreichenden vermuten, dass strenge Auflagen einer Unteren Naturschutzbehörde gegenüber einem PV-Vorhaben auf einer grundsätzlichen Skepsis von Entscheidungsträgern im Landkreis gegenüber Solaranlagen beruhen.

„weil wahrscheinlich an den Entscheidungsstellen beim Landkreis Leute tätig sind, die prinzipiell etwas gegen Solaranlagen haben“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt enthielt eine persönliche Unterstellung gegenüber Behördenpersonal; neutral umformuliert als Vermutung der Einreichenden, mit klarem Bezug (Untere Naturschutzbehörde, PV-Vorhaben) und gleicher Richtung.

So steht es jetzt: Gebäude mit installierter PV-Anlage sollten als steuerlicher Anreiz von der Grundsteuer ausgenommen werden.

„So könnten Gebäude, auf denen PV-Anlagen installiert sind, von der Grundsteuer ausgenommen werden.“