BNE – Bundesverband Neue Energiewirtschaft e. V.

So steht es jetzt: Die Stellungnahme zum Entwurf der PV-Strategie geht davon aus, dass in den 2020er und 2030er Jahren ein Photovoltaik-Ausbau von mehreren hundert Gigawatt zu erwarten ist.

„einen erwartbaren Ausbau von mehreren hundert Gigawatt Photovoltaik in den 2020ern und 2030ern“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Mixed fact and value: the expected scale of PV expansion is a checkable projection, while calling grid-connection acceleration and planning "essential" is a judgment; split and made standalone.

So steht es jetzt: Um das EEG-Ziel von 215 GW PV im Jahr 2030 zu erreichen, müsste der jährliche PV-Zubau von gut 7 GW (2022) auf 22 GW steigen.

„Die Zielstellung ist im EEG bereits klar festgelegt, den Zubau innerhalb von wenigen Jahren mehr als zu verdreifachen (2026: 22 GW in Vergleich zu gut 7 GW im Jahr 2023).“

So steht es jetzt: Das Ambitionsniveau der PV-Strategie sollte darin bestehen, den RePowerEU-Plan mit erneuerbaren Energien zügig und vollständig zu erfüllen.

„Das Ambitionsniveau ist die zügige und vollständige Erfüllung des RePowerEU-Plans mit erneuerbaren Energien“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined two independently acceptable claims (RePowerEU fulfilment and a European PV industry with a 20% world market share); split into one point each.

So steht es jetzt: Der Verband bne hält bei Umsetzung einer sehr umfassenden Photovoltaik-Strategie des BMWK einen jährlichen PV-Zubau für möglich, der deutlich über dem Ausbauziel der Bundesregierung liegt und zeitweise Defizite in anderen Ausbaubereichen ausgleichen könnte.

„auch ein jährlicher Zubau möglich, der deutlich über der Zielsetzung der Bundesregierung liegt“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt blieb ohne Bezug auf die Strategie und den Akteur unverständlich; er nennt nun bne, die PV-Strategie des BMWK und das Regierungsziel ausdrücklich.

So steht es jetzt: Jährliche Zubauwerte sollten als Nettozubau gelten, weil bis 2030 erhebliche Mengen Bestandsanlagen repowert werden; wie bei Wind sollte zwischen Brutto- und Nettozubau unterschieden werden.

„Bei den jährlichen Zubauwerten sollte auf Nettozubau abgestellt werden, da bis 2030 erhebliche Men-gen vorhandener Anlagen repowert werden dürften.“

So steht es jetzt: Bei Großanlagen bremsen träge Prozesse und Bürokratie, weniger mangelndes Personal, da Montagetrupps bei Baureife aktiviert werden.

„Bei Großanlagen sind träge Prozesse und Bürokratie das Problem, weniger mangelndes Personal.“

So steht es jetzt: Der bne fordert, dass dem Bürokratieabbau in der PV-Strategie des BMWK Priorität gegeben wird.

„Dem Bürokratieabbau muss Priorität gegeben werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a demand (priority for bureaucracy reduction) with a separate, checkable claim about room for process digitalisation in the action fields; split into two independent points.

So steht es jetzt: Der bne fordert, dass die Digitalisierung von Prozessen bei Planung, Genehmigung, Netzanmeldung und Betrieb von PV-Anlagen mit einer Modernisierung der Prozesse einhergehen muss und sich nicht auf den Ersatz von Papier-Prozessen beschränken darf.

„Digitalisierung ist nicht nur der Ersatz von Papier-Prozessen. Digitalisierung geht mit einer Modernisierung von Prozessen einher.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Thema (Bürokratieabbau durch Digitalisierung in der PV-Strategie) ist substanziell; der Punkt bündelte aber zwei unabhängig bestreitbare Aussagen (Prozessmodernisierung statt Papierersatz; Papier nicht mehr nötig), daher aufgeteilt.

So steht es jetzt: Die Digitalisierung von Prozessen entlastet Projektierer, Netzbetreiber und Behörden und bedeutet Bürokratieabbau in Planung, Genehmigung, Netzanmeldung und Betrieb von PV-Anlagen.

„Die Digitalisierung entlastet alle Beteiligten“

So steht es jetzt: Prüfaufträge im Entwurf der PV-Strategie kosten Zeit und damit Zubau an Gigawatt.

„Prüfaufträge kosten Zeit – und Gigawatt.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original mischte eine Tatsachenbehauptung (Prüfaufträge kosten Zeit/Zubau) mit einer Forderung (wenig auf sie setzen); die Aussage "schnell abgearbeitet" steht nicht in der Passage und entfällt.

So steht es jetzt: Die PV-Strategie des BMWK muss für eine Verdreifachung der Zubaugeschwindigkeit sorgen, und zwar durch Verschlankung, Digitalisierung und Entbürokratisierung von Prozessen.

„Die PV-Strategie des BMWK muss für eine Verdreifachung der Zu-bau-Geschwindigkeit sorgen.“

So steht es jetzt: Die beiden für 2023 angekündigten Solarpakete sollen auch Querschnittsthemen im Bau-, Landwirtschafts- und Steuerrecht sowie den Bürokratieabbau angehen.

„In den beiden für 2023 angekündigten Solar-paketen gilt es, auch Querschnittsthemen im Bau-, Landwirtschafts- und Steuerrecht sowie den Bürokra-tieabbau anzugehen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined three independently assessable claims: a positive assessment of the draft's content, a conditional claim about its effectiveness under correct prioritisation, and a demand regarding the 2023 Solarpakete. Split into three, with the quotes repaired for line-break hyphens.

So steht es jetzt: Die Verwaltungen (Behörden, Bauämter, Naturschutzbehörden) sollten konsequent digitalisiert und dafür angemessen finanziert werden, um die Produktivität der Fachkräfte in den Behörden und bei den antragstellenden Unternehmen zu erhöhen.

„Eine konsequente Digitalisierung der Verwaltung inklusive angemessener Finanzierungsabsicherung für die Verwaltungen ist nötig“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independent proposals: digitalising and funding the administration, and examining approval fictions. Each can be accepted or rejected on its own, so they are split and each names the administration as its subject.

So steht es jetzt: Nach Darstellung des bne ermöglichen neue Hardware und Smart Meter bereits völlig neue energiewirtschaftliche Konzepte auf dezentraler Ebene.

„Dabei ermöglichen neue Hardware und Smart Meter längst völlig neue energiewirtschaftlichen Konzepte auf dezentraler Ebene“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a value judgment (rule is too restrictive) with checkable factual claims (grid connections cut off; smart meters enable new concepts), so it is split into independent claims.

So steht es jetzt: Der bne fordert, dass die PV-Strategie des BMWK ambitionierte Maßnahmen vorsieht, die bereits 2023 wirksam werden.

„Dieser sollte sich in ambitionierten und 2023 wirksamen Maßnahmen manifestieren.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt mischt eine prüfbare Aussage (Lücken, fehlende Benennung von Zusammenhängen) mit einer Forderung (ambitionierte, 2023 wirksame Maßnahmen); "zaghaft" wurde neutral gefasst.

So steht es jetzt: Die Hebel für schnelleren PV-Zubau liegen nicht nur im EEG, sondern auch in anderen Rechtsbereichen, wie die Strategie zu Recht zeigt.

„Diese Hebel sind nicht nur im EEG zu finden, wie die PV-Strategie zurecht aufzeigt.“

So steht es jetzt: Die derzeit angewendeten, oft manuellen Prozesse sind nicht in der Lage, die im EEG 2023 vorgesehene Verdreifachung der PV-Ausbaugeschwindigkeit zu bewältigen.

„können aktuell angewendete und noch viel zu oft manuelle Prozesse nicht abbilden“

So steht es jetzt: Die PV-Strategie des BMWK sollte um eine starke Flexibilisierung und Digitalisierung der Stromversorgung und des Stromverbrauchs ergänzt werden, damit die systemischen Anforderungen bewältigt werden können.

„Dazu gehört u.a. eine starke Flexibilisierung und Digitalisierung der Stromversorgung und des Stromverbrauchs“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable demands (flexibilisation/digitalisation, and a storage strategy); split into one point each, with the PV strategy named explicitly.

So steht es jetzt: Perspektivisch braucht es eine Reform der Netzentgelte, die dezentrale Vor-Ort-Energiekonzepte in angemessener Höhe an den Systemkosten der Infrastruktur beteiligt und finanzielle Anreize am Verteilnetz vor Ort ausrichtet.

„Perspektivisch braucht es darüber hinaus eine Reform der Netzentgelte, die dezentrale Vor-Ort Energiekonzepte in angemessener Höhe an den Systemkosten der Infrastruktur beteiligt“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt drei unabhängig bewertbare Aussagen (Reform nötig, kein Warten, pauschale Entgeltsenkung ablehnen); sie werden getrennt.

So steht es jetzt: Durch die Zinswende sind die Finanzierungskosten erneuerbarer Energien deutlich gestiegen, und die Kostensteigerungen schlagen auch im Kleinanlagensegment durch.

„Durch die Zinswende sind auch die Finanzierungskosten erneuerbarer Energien deutlich angestiegen.“

So steht es jetzt: Seit den gestiegenen Zins- und Materialkosten reicht der EEG-Zuschlag nur noch für einen Teil der Baukosten-Absicherung; die entstandene Finanzierungslücke wird über PPA geschlossen, sodass Neuanlagen ohne PPA kaum darstellbar sind.

„Insbesondere seit die Zinskosten ca. Ende 2021 deutlich angestiegen sind, die Höhe der Zuschläge anschließend aber kaum, ist hier eine Finanzierungslücke entstanden, die über eine marktliche Risikoabsicherung in Form von PPA geschlossen wird.“

So steht es jetzt: Der Einsatz von PPA bei PV-Freiflächenanlagen verwirklicht das politische Ziel, erneuerbare Energien in den Markt zu integrieren und von staatlichen Fördermechanismen unabhängig zu machen, und diese Entwicklung wird als richtig und wichtig bewertet.

„Der Einsatz von PPA-Verträgen realisiert auch das politische Ziel, die erneuerbaren Energien in den Markt zu integrieren und schrittweise von staatlich organisierten Fördermechanismen unabhängig zu machen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable financing claim (PPA lower interest and equity requirements) with a political-goal and value assessment (market integration as right and important); split into the two.

So steht es jetzt: Der bne bringt vor, die Speicherannahmen in den BMWK-Langfristszenarien könnten dazu führen, dass das BMWK einen Speicherzubau aktuell für nicht nötig und nicht kosteneffizient hält.

„dass aktuell ein Speicherzubau nicht nötig sei und dieser nicht kosteneffizient sein“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Wording like \"fehlerhafte Ableitung\" and \"Zirkelschluss\" was loaded; rewritten neutrally as the submitter's attributed claim, with the same direction and the BMWK/Langfristszenarien context named.

So steht es jetzt: Die bereits von der BNetzA bestätigten Szenarien des Netzausbaus weisen bedeutend mehr Speicherbedarf und -zubau aus als die BMWK-Langfristszenarien.

„Sogar die bereits genehmigten Szenarien des Netzaus-baus weisen bedeutend mehr Speicherbedarf und -zubau aus“

So steht es jetzt: Die Langfristszenarien des BMWK gehen für die 2020er und 2030er Jahre von kaum Speichern im Modell aus, und das Modell liefert entsprechend ein geringes Speicherergebnis.

„Es wird angenommen, dass im den 2020ern/2030ern kaum Speicher in Modell vorkommen und das Modell liefert demnach dieses Ergebnis.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Modellannahme (kaum Speicher angenommen, Modell liefert dasselbe) mit einer wertenden Methodenkritik ("fehlerhafter Zirkelschluss"); getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Die PV-Strategie des BMWK sollte um eine umfassende Speicherstrategie ergänzt werden, damit die systemischen Anforderungen bewältigt werden können.

„sowie eine umfassende Speicherstrategie“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable demands (flexibilisation/digitalisation, and a storage strategy); split into one point each, with the PV strategy named explicitly.

So steht es jetzt: Der gesamte Rechtsrahmen für Speicher sollte konsequent an die zum 1.7.2023 vorgesehene neue Speicherdefinition angepasst und bestehende Hemmnisse für stationäre und mobile Speicher beseitigt werden.

„Gleichzeitig muss der gesamte Rechtsrahmen für Speicher konsequent auf die bereits zum 1.7.2023 gesetzlich vorgesehene neue Speicherdefinition ausgerichtet und bestehende Hemmnisse für stationäre und mobile Speicher konsequent beseitigt werden“

So steht es jetzt: Nach Ansicht der Stellungnahme enthalten die Langfristszenarien des BMWK bei Speichern einen Zirkelschluss, der den Speicherbedarf unterschätzt.

„Hierbei ist ein erhebliches Problem, dass die Langfristszenarien des BMWKs einen fehlerhaften Zirkelschluss zu Speichern enthalten.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Modellannahme (kaum Speicher angenommen, Modell liefert dasselbe) mit einer wertenden Methodenkritik ("fehlerhafter Zirkelschluss"); getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Die Stellungnahme lehnt den Ansatz ab, den Speicherzubau minimieren zu wollen, und hält ihn zumindest für dieses Jahrzehnt für falsch.

„Das Verständnis, den Speicherzubau minimieren zu wollen ist der falsche Ansatz, mindestens in diesem Jahrzehnt.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband zwei unabhängig bewertbare Aussagen (Gewichtung von Speichern in der Strategie; Ziel der Speicherminimierung) in wertender Formulierung; neutral in zwei Punkte aufgeteilt.

So steht es jetzt: Der Entwurf der BMWK-Photovoltaik-Strategie berücksichtigt die Bedeutung der Speichertechnik für den weiteren Photovoltaik-Ausbau nicht durch entsprechende Ziele und Maßnahmen.

„Die PV-Strategie unterschätzt die Bedeutung von Speichern für den Ausbau der Photovoltaik erheblich.“

So steht es jetzt: Der Entwurf der PV-Strategie des BMWK enthält nach Ansicht der Stellungnahme viele gute Punkte, die den Photovoltaik-Ausbau vereinfachen und beschleunigen werden.

„Die PV-Strategie enthält viele gute Punkte, die den Ausbau der Photovoltaik vereinfachen und beschleunigen werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined three independently assessable claims: a positive assessment of the draft's content, a conditional claim about its effectiveness under correct prioritisation, and a demand regarding the 2023 Solarpakete. Split into three, with the quotes repaired for line-break hyphens.

So steht es jetzt: Die PV-Strategie des BMWK soll den Photovoltaik-Ausbau beschleunigen und kann dies nach Ansicht der Stellungnahme bei richtiger Priorisierung auch leisten.

„Das BMWK hat eine PV-Strategie vorgelegt, die den Ausbau der Photovoltaik beschleunigen soll und dies bei richtiger Priorisierung auch leisten kann.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined three independently assessable claims: a positive assessment of the draft's content, a conditional claim about its effectiveness under correct prioritisation, and a demand regarding the 2023 Solarpakete. Split into three, with the quotes repaired for line-break hyphens.

So steht es jetzt: Beihilfegenehmigungsverfahren benötigen häufig unabsehbar lange, von drei Monaten bis zu mehreren Jahren.

„Beihilfegenehmigungsverfahren haben häufig unabsehbare lange Zeitbedarfe – manchmal drei Monate, mitunter aber auch mehrere Jahre.“

So steht es jetzt: Es sei jetzt an der Zeit, die Hebel beim Photovoltaik-Zubau auf Beschleunigung umzulegen.

„Es ist jetzt Zeit, die Hebel beim Zubau auf Beschleunigung umzulegen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable fact (EEG 2023 rules have only taken effect since the start of the year) with a demand (it is now time to switch to acceleration); split into the two.

So steht es jetzt: Die Stellungnahme fordert, dass die Maßnahmen der PV-Strategie rechtzeitig in Kraft treten, damit sie eine Beschleunigungswirkung erzielen.

„Maßnahmen müssen rechtzeitig in Kraft treten, um eine Beschleunigungswirkung zu erzielen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed an endorsement (value), a checkable EEG target fact, and a timing demand; split into three independently assessable claims.

So steht es jetzt: Die PV-Ausbauziele sollten wie bei anderen Technologien auf AC-Leistung umgestellt werden, da energiewirtschaftlich allein die AC-Leistung relevant ist.

„Energiewirtschaftlich relevant ist allein die AC-Leistung.“

So steht es jetzt: Ein Pari-passu-Programm ist nach Ansicht der Stellungnahme mit späteren Maßnahmen wie einer OPEX-Förderung oder EU-Maßnahmen uneingeschränkt kombinierbar, weil beihilfefreie, marktmäßige Finanzierungen mit beihilfebehafteten Maßnahmen kumulierbar sind.

„beihilfefreie, marktmäßige Finanzierungen uneingeschränkt kumulierbar sind mit beihilfebehafteten Maßnahmen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelte drei unabhängig prüfbare Behauptungen (Beihilfefreiheit, Bewährung im ERP-Sondervermögen, Kumulierbarkeit) und war ohne Bezug zum vorgeschlagenen Programm nicht eigenständig verständlich; das Thema (PV-Produktionsaufbau) ist relevant.

So steht es jetzt: Das BMWK kann über bestehende Töpfe CAPEX-Maßnahmen ergreifen, die gestaltet werden können, ohne dass eine beihilferechtliche Genehmigung nötig ist, und diese schon im Frühjahr umsetzen.

„dass das BWMK im Rahmen der CAPEX-Förderung bereits sehr zeitnah Maßnahmen ergreifen kann, die so gestaltet werden können, dass zum einen auf vorhandene Töpfe zugegriffen werden kann und zum anderen eine beihilferechtliche Genehmigung nicht erforderlich wäre.“

So steht es jetzt: Für die Vor-Ort-Versorgung soll Deutschland ein eigenes Modell entwickeln, das die spezifischen Gegebenheiten der Energieversorgung und -infrastruktur berücksichtigt.

„Deutschland braucht hier sein eigenes Modell, das die spezifischen Gegebenheiten der Energieversorgung und -infrastruktur berücksichtigt.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Feststellung zu Regelungen in Nachbarländern (prüfbare Tatsache) und die Forderung nach einem eigenen deutschen Modell (Wertung/Forderung) sind unabhängig voneinander bestreitbar; daher aufgeteilt.

So steht es jetzt: Viele gute Regelungen des EEG 2023 können erst seit Jahresanfang 2023 ihre Wirkung entfalten.

„Viele gute Regelungen im EEG 2023 können erst seit Jahresanfang wirken.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable fact (EEG 2023 rules have only taken effect since the start of the year) with a demand (it is now time to switch to acceleration); split into the two.

So steht es jetzt: Da die Eichbehörden föderal organisiert sind und keine bundesweite Behörde einheitlich entscheidet, bleiben eichrechtliche Streitfragen für Anlagenbetreiber (z. B. die Verrechnung von Messwerten) jahrelang ungeklärt oder werden je nach Bundesland unterschiedlich ausgelegt.

„Eichrechtliche Streifragen – wie etwa die Möglichkeit zur Verrechnung von Messwerten – bleiben so jahrelang ungeklärt oder können je nach Bundesland unterschiedlich ausgelegt werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die ursprüngliche Aussage vermischte eine Tatsachenbehauptung (föderale Zuständigkeit, ungeklärte bzw. uneinheitlich ausgelegte Streitfragen) mit einer Bewertung und Forderung (bundeseinheitliches Eichrecht bei der BNetzA); beide sind unabhängig bewertbar.

So steht es jetzt: Die Stellungnahme hält es für richtig und nachvollziehbar, dass die Beschleunigung des Photovoltaikausbaus in der PV-Strategie des BMWK auf mehrere Gesetzgebungsverfahren (Solarpaket 1 und 2) verteilt wird, weil Querschnittsfragen wie Bau- oder Steuerrecht dies erfordern.

„Es ist richtig und nachvollziehbar, dass die umfassende Beschleunigung des Photovoltaikausbaus in mehrere Gesetzgebungsverfahren eingebettet werden soll.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed an endorsement (value), a checkable EEG target fact, and a timing demand; split into three independently assessable claims.

So steht es jetzt: Die bisherige Ausbaubetrachtung im Nachhinein in den EEG-Erfahrungsberichten ist als Monitoring unzureichend; der PV-Ausbau sollte nahezu in Echtzeit beobachtet werden.

„Die bisherige Strategie mittels ex-post-Betrachtungen in EEG-Erfahrungsberichten erweist sich als nachteilig“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (jährliche Schwankung des Zubaus um mehrere GW) mit einer Wertung (Ex-post-Berichte sind unzureichend, Echtzeit-Monitoring nötig); daher in zwei Punkte getrennt.

So steht es jetzt: Das Gebäudehüllen-Potenzial für PV in Deutschland wird auf 150 bis 300 GW geschätzt, während 2020 nur 13 MW an Fassaden-PV installiert waren.

„Schätzungen gehen von einem Gebäudehüllen-Potenzial von 150 bis 300 GW in Deutschland aus.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verbindet zwei unabhängig prüfbare Aussagen: die Ursache (Henne-Ei-Problem) und die Zahlen zu Potenzial und Bestand.

So steht es jetzt: Der hochgerechnete Beitrag fahrzeugintegrierter PV soll in der Energiesystemmodellierung berücksichtigt werden.

„Dimensionen annehmen, die in der Energiesystemmodellierung abgebildet werden sollten“

So steht es jetzt: Der sehr schnelle Photovoltaikausbau wurde bereits im EEG 2023 beschlossen.

„Dieser wurde auch im EEG 2023 beschlossen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage verbindet eine überprüfbare Tatsache (Beschluss im EEG 2023) mit einer Wertung (Ausbau ist richtig); beides wird getrennt.

So steht es jetzt: Anlagenbetreiber müssen aufgrund gesetzlicher Vorgaben oft auch hinter dem Netzverknüpfungspunkt weitere Mengen geeicht messen, und das bleibt auch nach Wegfall der EEG-Umlage so.

„Aufgrund gesetzlicher Vorgaben müssen Anlagenbetreiber oftmals auch hinter dem Netzverknüpfungspunkt weitere Arbeitsmengen geeicht messen.“

So steht es jetzt: Die globale PV-Nachfrage dürfte noch in diesem Jahrzehnt 1000 GW überschreiten und danach auf ein Mehrfaches steigen.

„Letztere wiederum dürfte noch in diesem Jahrzehnt 1000 GW überschreiten und danach auf das mehrfache dieses Wertes ansteigen.“

So steht es jetzt: Nach Auffassung des bne enthalten die Handlungsfelder der PV-Strategie erheblichen Spielraum für die Digitalisierung von Prozessen.

„In den Handlungsfeldern der PV-Strategie ist erheblicher Spielraum für die Digitalisierung von Prozessen enthalten.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a demand (priority for bureaucracy reduction) with a separate, checkable claim about room for process digitalisation in the action fields; split into two independent points.

So steht es jetzt: Für die Beschaffung nicht-frequenzgebundener Systemdienstleistungen sei die Innovationsausschreibung des EEG der bessere Ansatz, weil eine Beschaffung über die Kraftwerksstrategie weder systemisch noch wirtschaftlich wünschenswert sei.

„aus zahlreichen Gründen weder systemisch noch wirtschaftlich wünschenswert ist. Hier ist die Innovationsausschreibung der bessere Ansatz.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original mischt eine prüfbare beihilferechtliche/sachliche Aussage mit einem Werturteil und nennt die Instrumente nicht eindeutig; aufgeteilt und mit benannten Instrumenten (NF-SDL, EEG-Innovationsausschreibung, Kraftwerksstrategie) umformuliert.

So steht es jetzt: Die Industriestrategie soll protektionistische Maßnahmen klar ablehnen und auf eine wettbewerbsfähige PV-Industrie setzen.

„Die PV-Industriestrategie sollte eine deutliche Absage an protektionistische Maßnahmen enthalten.“

So steht es jetzt: Jede Strategie muss künftige Engpässe mitdenken und frühzeitig adressieren.

„Grundsätzlich gilt es bei jeder Strategie die künftigen Engpässe mitzudenken und frühzeitig zu adressieren.“

So steht es jetzt: Die 100-MW-Gebotsgröße soll entfristet und für alle relevanten Ausschreibungen (Segment 1, Innovations- und Wasserstoffausschreibungen) dauerhaft gelten.

„Wir empfehlen daher, die Regelung zu entfristen und die maximalen Gebotsgröße bei Freiflächenanlagen dauerhaft auf 100 MW festzulegen.“

So steht es jetzt: Gebote in den EEG-Ausschreibungen sind nur wegen der Verbindung mit PPAs niedrig.

„Nur wegen der Verbindung mit PPAs sind Gebote in den Ausschreibungen niedrig.“

So steht es jetzt: Der Entwurf der PV-Strategie behandelt das Thema Power Purchase Agreements (PPA) nicht.

„im Entwurf der PV-Strategie das Thema Power Purchase Agreements (PPAs) fehlt.“

So steht es jetzt: PPAs sind heute Bestandteil jedes Solarparkprojekts, auch solcher mit Zuschlag in einer EEG-Ausschreibung.

„PPAs gehören heute zu jedem Solarparkprojekt – auch jenen mit Zuschlag in einer EEG-Ausschreibung.“

So steht es jetzt: Die Strategie muss priorisieren; Maßnahmen sollen danach ausgewählt werden, ob sie den Zubau in Gigawatt pro Monat realisieren können.

„Die Maßnahmen müssen den Zubau in Gigawatt pro Monat reali-sieren können.“

So steht es jetzt: Die Stellungnahme hält die Physikalisch-Technische Bundesanstalt nicht für ausreichend kompetent, um eichrechtliche Vorgaben im Energiebereich bundesweit einheitlich zu entscheiden und darüber zu informieren.

„Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt verfügt über keine ausreichende Kompetenz.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage betrifft eine Behörde und ihre Rolle im Eichrecht für Anlagenbetreiber, ist also themenrelevant. Die Formulierung wurde neutral gefasst, als Position der Stellungnahme verortet und für sich verständlich gemacht.

So steht es jetzt: Die PV-Strategie des BMWK sollte nur in geringem Umfang auf Prüfaufträge setzen.

„Die PV-Strategie sollte wenig auf Prüfaufträge setzen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original mischte eine Tatsachenbehauptung (Prüfaufträge kosten Zeit/Zubau) mit einer Forderung (wenig auf sie setzen); die Aussage "schnell abgearbeitet" steht nicht in der Passage und entfällt.

So steht es jetzt: Der jährliche PV-Zubau wird sich in diesem Jahrzehnt von Jahr zu Jahr um jeweils mehrere Gigawatt ändern.

„da sich der PV-Zubau in diesem Jahrzehnt von Jahr zu Jahr um jeweils mehrere Gigawatt ändern wird“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (jährliche Schwankung des Zubaus um mehrere GW) mit einer Wertung (Ex-post-Berichte sind unzureichend, Echtzeit-Monitoring nötig); daher in zwei Punkte getrennt.

So steht es jetzt: Reduzierte Netzentgelte zur Förderung, wie sie etwa in Österreich bestehen, werden ohne eine entsprechende Netzentgeltreform abgelehnt.

„Reduzierte Netzentgelte zur Förderung wie bspw. in Österreich ohne eine entsprechende Reform lehnen wir hingegen ab.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt drei unabhängig bewertbare Aussagen (Reform nötig, kein Warten, pauschale Entgeltsenkung ablehnen); sie werden getrennt.

So steht es jetzt: Politik, Stakeholder und weitere Akteure haben in den Krisen der letzten drei Jahre gezeigt, dass schnelles Handeln möglich ist.

„haben in den mehrfachen Krisen der letzten drei Jahre bewiesen, dass ein schnelles Handeln möglich ist.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Falscher Alarm: Der Punkt ist ein substanzielles Argument der Stellungnahme (bne) zur PV-Strategie, nämlich dass schnelles Handeln möglich ist und daher ein schneller PV-Ausbau durchsetzbar sei. Er betrifft den Gegenstand der Konsultation.

So steht es jetzt: Für die Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele der Bundesregierung ist es richtig, auf einen sehr schnellen Photovoltaikausbau zu setzen.

„Für die Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele der Bundesregierung ist es richtig, auf den sehr schnellen Photovoltaikausbau zu setzen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage verbindet eine überprüfbare Tatsache (Beschluss im EEG 2023) mit einer Wertung (Ausbau ist richtig); beides wird getrennt.

So steht es jetzt: Nach Angabe des bne ist seit dem ersten Gespräch im BMWK zum Thema am 2. März 2022 mehr als ein Jahr vergangen.

„ist inzwischen mehr als ein Jahr vergangen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband eine Wertung (Aussagen enttäuschen) mit einer prüfbaren Tatsachenbehauptung (mehr als ein Jahr seit dem Gespräch vom 2. März 2022); beide wurden getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Geprüft werden sollte, ob nichtfrequenzgebundene Systemdienstleistungen über die Innovationsausschreibung wettbewerblich beschafft werden können, da sie nach der Strommarktbinnenrichtlinie vorrangig marktlich zu beschaffen sind.

„Nach den Bestimmungen der Strommarktbinnenrichtlinie sind NF-SDL künftig vorrangig marktlich zu beschaffen.“

So steht es jetzt: Die Strategie sollte Zusammenhänge mit anderen politischen Prozessen, etwa dem Bundeshaushalt 2024, klarer benennen.

„In der PV-Strategie sollten solche Zusammenhänge klarer benannt werden.“

So steht es jetzt: In der letzten Ausschreibungsrunde 2022 konnten in Hessen und Rheinland-Pfalz wegen zu knapper Länderlimits keine Zuschläge mehr vergeben werden.

„In Hessen und Rheinland-Pfalz ist dies in der letzten Ausschreibungsrunde im Jahr 2022 bereits passiert (siehe LINK).“

So steht es jetzt: Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen sowie KMU sollten mit Zuschüssen und Darlehen unterstützt werden, um soziale Härten des Solar-Standards zu verhindern.

„Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen und KMU sollten mit Zuschüssen und Darlehen gezielt unterstützt werden, um soziale Härten zu verhindern.“

So steht es jetzt: Der Entwurf bezieht sich nicht auf laufende Prozesse und andere Regierungsstrategien; die zuständigen Ministerien sollten diese aufeinander abstimmen.

„Diesbezüglich ist die PV-Strategie an vielen Stellen zaghaft oder lückenhaft.“

So steht es jetzt: Die Interessen der Landwirtschaft müssen bei der Flächenfrage der Energiewende genauso berücksichtigt werden wie die des Naturschutzes.

„Die Interessen der Landwirtschaft müssen bei der Flächenfrage der Energiewende daher genauso berücksichtigt werden, wie die des Naturschutzes.“

So steht es jetzt: Für Flächeneigentümer und bewirtschaftende Landwirte bieten Solarparkflächen erträgliche Einkünfte als Einkommensalternative, ohne dass die Fläche komplett verloren geht.

„bieten dem Flächeneigentümer erträgliche Einkünfte und ermöglichen es, dem aktiven Landwirt und Flächenbewirtschafter des Solarparks (Pächter)“

So steht es jetzt: Biodiversitäts-PV wäre für Landwirte wirtschaftlich attraktiv, und die Flächen blieben dabei weiterhin Landwirtschaft (extensive Agri-PV).

„auf wirtschaftlich attraktive Art und Weise (Solarpark)“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband zwei unabhängig bewertbare Aussagen: den Nachweis des Artenvielfaltsbeitrags über das GAP-Kontrollsystem und die wirtschaftliche Attraktivität bei weiterhin landwirtschaftlicher Flächennutzung.

So steht es jetzt: Der bne unterstützt das in der PV-Strategie angekündigte Vorhaben, bis Mitte 2023 ein Konzept für PV-Freiflächenanlagen auf Grünland mit Doppelnutzung (Agri-PV) vorzulegen.

„In der PV-Strategie wird ausgeführt, dass man bis Mitte 2023 ein Konzept für PV-FFA auf Grünland mit Doppelnutzung vorlegen will, was wir unterstützen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable positions: support for the Agri-PV concept announcement and support for the classification as "besondere Solaranlagen".

So steht es jetzt: Agri-PV auf Grünland nach DIN SPEC 91434 lässt sich derzeit meist nicht dauerhaft wirtschaftlich realisieren und wird daher vorerst nur einen kleinen Teil des Solarpark-Zubaus ausmachen.

„Wir erwarten, dass der Zubau dieser Anlagen zum aktuellen Zeitpunkt nur einen kleinen Teil des Gesamtzubaus an Solarparks ausmachen wird.“

So steht es jetzt: Die kürzlich eingeführte baurechtliche Privilegierung von Solarparks (§ 35 BauGB) macht das Problem der EEG-Anlagenverklammerung virulenter, weil nahe beieinander privilegierte Parks ohne B-Plan die 6-MW-Schwelle für Bürgersolarparks überschreiten und deren Privileg gefährden können.

„Durch die kürzlich hinzugekommene baurechtliche Privilegierung von Solarparks, die wir kritisieren, wird das Problem noch virulenter.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Point relied on the undefined term 'Verklammerungsproblem'; rewritten to name the EEG plant aggregation rule and the 6-MW threshold for citizen solar parks, keeping the claim and direction.

So steht es jetzt: Nach Darstellung der Stellungnahme wird die Regelung des § 2 EEG zum überragenden öffentlichen Interesse am Ausbau erneuerbarer Energien in der Verwaltungspraxis meist noch nicht angewendet, weil sie nicht im Baugesetzbuch (BauGB) steht.

„denn heute wird diese Neuregelung in der Verwaltungspraxis meist noch nicht angewendet, gerade weil sie nicht im BauGB steht.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Rewritten to name the provision (§ 2 EEG, overriding public interest) and the BauGB, and attribute the claim to the submission, so it is understandable standalone.

So steht es jetzt: Die Privilegierung von Solarparks im Außenbereich nach §35 BauGB kann nach Einschätzung der Stellungnahme nur für höchstens ein paar Jahre einen Zubau-Schub bewirken.

„Für einen kurzen Zubau-Boost durch die Privilegierung nach §35 BauGB, der höchstens ein paar Jahre anhalten kann“

„Für einen kurzen Zubau-Boost durch die Privilegierung nach §35 BauGB, der höchstens ein paar Jahre anhalten kann“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verbindet eine Prognose zur Dauer des Zubau-Effekts mit einer davon unabhängigen Behauptung zur Akzeptanz; beide lassen sich getrennt zustimmen oder ablehnen. Die Formulierung wird neutral gehalten.

So steht es jetzt: Der bne hält es für das Beste, die Außenbereichsprivilegierung von Solarparks nach § 35 BauGB zurückzunehmen, und als zweitbeste Lösung, sie sehr eng zu begrenzen, wobei die Begrenzung politisch klüger sein könnte, weil weitere Punkte der PV-Strategie (z.B. Hof-PV) auf eine Privilegierung abzielen.

„Das Beste wäre, die Außenbereichsprivilegierung zurückzunehmen. Die zweitbeste Lösung ist, diese sehr eng zu begrenzen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt blieb ohne Bezug unklar; er nennt jetzt die Regelung (Außenbereichsprivilegierung von Solarparks, § 35 BauGB) und den Urheber (bne), Richtung und Inhalt unverändert.

So steht es jetzt: Die Teilprivilegierung nach § 35 BauGB habe auf die Novelle des Raumordnungsgesetzes ausgestrahlt; eine Fehlerkette aus BauGB-Privilegierung und ROG hätte unweigerlich zu einem deutschlandweiten Planungsstopp von Solarparks geführt.

„Auch auf die kürzlich umgesetzte Novelle des Raumordnungsgesetzes hat die Teilprivilegierung ausgestrahlt“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined two independent claims (need for legal clarification; spillover to the ROG amendment and near planning stop), and the first included a value-laden 'necessary'. Split into two standalone points naming § 35 BauGB and the ROG.

So steht es jetzt: In Bayern ist die Verfahrensfreiheit von Solarparks mit genehmigtem B-Plan nach Art. 57 Abs. 2 Nr. 9 BayBO bereits ausnahmslos Standard, unabhängig von der Fläche.

„Solarparks mit genehmigtem B-Plan als verfahrensfreie Bauvorhaben umzusetzen, ist bereits heute in Bayern ausnahmslos Standard.“

So steht es jetzt: Die Teil-Privilegierungen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Außenbereich nach § 35 Abs. 1 Nr. 8b BauGB sollen nicht ausgeweitet werden.

„Außenbereichsprivilegierung von Solarparks ist eine schlechte Idee.“

So steht es jetzt: Freiflächen-PV sollte nicht im Außenbereich privilegiert werden und über die Bauleitplanung laufen.

„Es sollte keine weitere Schwächung der Einflussmöglichkeiten von Gemeinden durch eine Außenbereichsprivilegierung geben.“

So steht es jetzt: Die Photovoltaik-Strategie bzw. das EEG sollte vorsehen, dass auch nach § 35 BauGB privilegierte Flächen ohne Bebauungsplan für die Kommunalbeteiligung nach § 6 EEG in Frage kommen.

„dass nach §35 BauGB privilegierte Flächen beteiligungsfähig sein müssen (d.h. auch ohne B-Plan)“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verwies ohne Kontext auf „beteiligungsfähig“; der Umschreibung nennt jetzt Regelungsgegenstand (Kommunalbeteiligung nach § 6 EEG) und die Forderung, ohne etwas hinzuzufügen.

So steht es jetzt: Laut der Stellungnahme führt die ausgeweitete Außenbereichsprivilegierung nach §35 BauGB für Solarparks bereits jetzt zu Ausbauverzögerungen, etwa zum Planungsstopp in regulären B-Plan-Verfahren.

„Die ausgeweitete Privilegierung nach § 35BauGB führt bereits jetzt zu den erwarteten und unerwünschten Ausbauverzögerungen, z.B. zum Planungsstopp in regulären B-Plan-Verfahren“

„Reale Projekte gehen bereits jetzt verloren und erste Kommunen erlassen Planungsmoratorien.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelte drei unabhängig bestreitbare Behauptungen (Verzögerungen/Planungsstopp, Projektverluste, kommunale Moratorien) und enthielt wertende Formulierungen; neutral aufgeteilt, mit Bezug auf §35 BauGB.

So steht es jetzt: Nach Darstellung der Stellungnahme hat die Solarbranche eine Privilegierung von Solarparks im Außenbereich nach §35 BauGB nicht gewünscht, weil sie in der Praxis Nachteile bewirkt.

„Die Branche hat sich eine Privilegierung nach §35 BauGB nicht gewünscht, da die Privilegierung in der Praxis Nachteile bewirkt.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Branche wollte die Privilegierung nicht, Nachteile in der Praxis) mit einer Wertung (schlechte Idee); beide sind getrennt zustimmungsfähig und werden daher aufgeteilt.

So steht es jetzt: Laut der Stellungnahme bekommen reale Solarprojekte mit jeweils zweistelligen MW-Leistungen wegen der Privilegierung nach §35 BauGB Genehmigungsprobleme, und Projekte gehen bereits verloren.

„Reale Projekte gehen bereits jetzt verloren“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelte drei unabhängig bestreitbare Behauptungen (Verzögerungen/Planungsstopp, Projektverluste, kommunale Moratorien) und enthielt wertende Formulierungen; neutral aufgeteilt, mit Bezug auf §35 BauGB.

So steht es jetzt: Das überragende öffentliche Interesse an PV soll in Genehmigungsprozessen betont und zusätzlich im BauGB aufgenommen werden.

„Aufnahme des überragenden öffentlichen Interesses des EE-Ausbaus ins BauGB“

So steht es jetzt: Das Baugenehmigungsverfahren für Solarparks nach beschlossenem Bebauungsplan kostet nach Darstellung der Stellungnahme Zeit und bindet Verwaltungsressourcen.

„kostet Zeit und bindet Verwaltungsressourcen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable factual claim (substantive redundancy) with a cost claim; split into two independently assessable claims, each phrased neutrally and attributed. Neither is purely a value judgment, but they can be accepted or rejected separately.

So steht es jetzt: Nach Ansicht der Stellungnahme sind nach dem B-Plan-Verfahren alle wichtigen Diskussionspunkte bereits behandelt, sodass ein Genehmigungsantrag nicht mehr notwendig wäre und die Inbetriebnahme von PV-Anlagen nur unnötig verzögern würde.

„Dieser Prozess ist bei Solarparks inhaltlich oft redundant zum bereits durchgeführten B-Plan-Verfahren“

So steht es jetzt: Nahezu alle Solarparks werden auf landwirtschaftlichen Flächen errichtet, innerhalb wie außerhalb der EEG-Flächenkulisse.

„nahezu alle Solarparks werden auf landwirtschaftlichen Flächen errichtet – egal ob innerhalb und außerhalb der förderfähigen Flächenkulisse des EEGs.“

So steht es jetzt: Im EEG sollen auch Flächen in benachteiligten Gebieten, die noch intensiv bewirtschaftet werden, für Biodiversitäts-PV zuschlagsfähig sein.

„Zuschlagsfähig sein sollen auch Flächen in benachteiligten Gebieten, die noch intensiv bewirtschaftet werden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable demands (a surcharge on the anzulegender Wert, and eligibility of intensively farmed disadvantaged areas) and lacked the EEG/Biodiversitäts-PV context.

So steht es jetzt: Flächen in Solarparks werden nur dann biodivers, wenn sie ein standortangepasstes Konzept mit über den regulären Ausgleich hinausgehenden Zielen haben und extensiv bewirtschaftet werden (Beweidung, Mahd, Pflege).

„Biodiversität entwickelt sich, wenn Flächen extensiv bewirtschaftet werden, z.B. durch Beweidung, Mahd und regelmäßiger Flächenpflege“

So steht es jetzt: Flächen in Solarparks werden nur biodivers, wenn sie professionell und extensiv bewirtschaftet werden; Biodiversitäts-PV ist daher die extensive Form der Agri-PV.

„Damit solche Flächen in Solarparks wirklich biodivers werden, müssen sie weiter professionell und extensiv bewirtschaftet werden, damit keine Brachen entstehen.“

So steht es jetzt: Der Ansatz der Biodiversitäts-PV erhöht durch Synergieeffekte mit Landwirtschaft und Naturschutz erheblich die Wahrscheinlichkeit, beim Solarparkausbau vieles richtig zu machen.

„Der Ansatz der Biodiversitäts-PV erhöht durch Synergieeffekte mit der Landwirtschaft und dem Naturschutz die Wahrscheinlichkeit erheblich, beim Solarparks-Ausbau vieles richtig zu machen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined an effect claim (better solar park expansion through synergies), a value judgment (valuable for all actors) and a prediction of acceptance; these can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Nach Auffassung des bne ist Biodiversitäts-PV die extensive Form der Agri-PV, weil sich Biodiversität auf Solarparkflächen nur bei richtiger Planung und korrekter, extensiver Bewirtschaftung entwickelt.

„Biodiversitäts-PV ist die extensive Form der Agri-PV, denn Biodiversität entwickelt sich auf den Solarparkflächen nur, wenn Solarparks richtig geplant und Flächen korrekt bewirtschaftet werden, was extensive Landwirtschaft erfordert.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable claim (Biodiversitäts-PV as extensive Agri-PV and why) with a recommendation to put a working basis into the strategy; split into the two.

So steht es jetzt: Biodiversitäts-PV wird als wichtige Maßnahme für Flächeneffizienz und den Erhalt der Akzeptanz des PV-Ausbaus bewertet.

„Eine wichtige Maßnahme für Flächeneffizienz und Akzeptenzerhalt ist die die Biodiversitäts-PV“

So steht es jetzt: Biodiversitäts-PV-Anlagen außerhalb der klassischen Flächenkulisse würden es Landwirten ermöglichen, über das bestehende landwirtschaftliche Kontrollsystem (GAP) einen nachweisbaren Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt zu leisten.

„mit einfachem und eingespielten landwirtschaftlichen Kontrollsystem (GAP) ihren nachweisbaren Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt leisten können“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband zwei unabhängig bewertbare Aussagen: den Nachweis des Artenvielfaltsbeitrags über das GAP-Kontrollsystem und die wirtschaftliche Attraktivität bei weiterhin landwirtschaftlicher Flächennutzung.

So steht es jetzt: Solarparks nach dem Ansatz der Biodiversitäts-PV sind ein wertvoller Ansatz für alle beteiligten Akteure, einschließlich der Kommunen.

„Solche Solarparks sind ein wertvoller Ansatz für alle beteiligten Akteure sind – inklusive der Kommunen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined an effect claim (better solar park expansion through synergies), a value judgment (valuable for all actors) and a prediction of acceptance; these can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Ob tatsächlich Biodiversität entsteht, sollte anhand einer Mehrwertüberprüfung der Ziele des Biodiversitätskonzepts (z.B. Zielarten) nachgewiesen werden, angelehnt an bestehende Programme wie Eco Schemes und Vertragsnaturschutz.

„Nachweis, dass tatsächlich Biodiversität entsteht sollte anhand einer “Mehrwertüberprüfung” erfolgen.“

So steht es jetzt: Der bne empfiehlt, in die Überarbeitung der PV-Strategie eine Arbeitsgrundlage aufzunehmen, wonach gut geplante Solarparks Lösungen im Zieldreieck von Landwirtschafts-, Naturschutz- und Energiewendeflächen bieten und Biodiversitäts-PV die extensive Form der Agri-PV ist.

„Wir empfehlen, für die Überarbeitung der PV-Strategie, folgende Arbeitsgrundlage aufzunehmen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable claim (Biodiversitäts-PV as extensive Agri-PV and why) with a recommendation to put a working basis into the strategy; split into the two.

So steht es jetzt: Der bne meint, Solarparks würden den naturschutzfachlichen Kritikpunkt an den jährlich wechselnden GLÖZ-Flächen der GAP 2023 ausräumen, weil sich Biodiversität auf gleichbleibenden Flächen über mehrere Jahre entwickeln könne, ohne dass die Fläche der Landwirtschaft verloren geht.

„Bei einem Solarpark kann man sicher sein, dass sich die Flächen nicht ändern und sich Biodiversität über mehrere Jahre entwickelt.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Point referred to "Solarparks" and "GLÖZ" without naming the submitter or the GAP 2023 framework; rewritten to be standalone while keeping the claim and direction.

So steht es jetzt: Die Photovoltaik-Strategie sollte um einen Forschungsschwerpunkt zur Flächennutzung von Solarparks und zu Synergieeffekten, etwa für die Biodiversitätsentwicklung, ergänzt werden.

„Es sollte ergänzt werden, dass ein Forschungsschwerpunkt die Flächennutzung Solarparks und damit verbundenen Synergieeffekte z.B. hinsichtlich der Biodiversitätsentwicklung aufgenommen wird.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined three independently acceptable claims: a research focus on land use/biodiversity, biodiversity-PV complementing classic agri-PV research, and large Reallabore.

So steht es jetzt: Eine schnelle Skalierung der Biodiversitäts-PV wird der Sache nach von Naturschutzverbänden unterstützt, etwa laut DNR-Forderungspapier.

„Diese Vorgehensweise bietet eine Chance, schnell über eine Skalierung der Biodiversitäts-PV zu sprechen, was der Sache nach durchaus von Naturschutzverbänden“

So steht es jetzt: Photovoltaik-Freiflächenanlagen haben nach Auffassung der Stellungnahme prinzipiell keine erheblichen Auswirkungen auf die Schutzgüter nach § 2 Abs. 1 UVPG.

„eine PV-FFA prinzipiell keine erheblichen Auswirkungen auf die Schutzgüter nach § 2 Abs. 1 UVPG hat“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently contestable claims: an environmental-impact claim (no significant effects on UVPG protected goods) and a legal-classification claim (not a Städtebauprojekt under Anlage 1 Nr. 18.7 UVPG). Split into two, each naming the instrument.

So steht es jetzt: Die Strategie setzt „stillgelegte landwirtschaftliche Flächen“ fälschlich mit der 4%-Anforderung der GAP 2023 gleich; diese (GLÖZ 8) verlangt nur einen Mindestanteil nichtproduktiver Flächen am Ackerland, kein langfristiges Stilllegen.

„Genau hingesehen geht es eben nicht um die langfristige Stilllegung oder den Verlust der Flächen für die Landwirtschaft, sondern eher um das kurzfristige (jährliche) „Brach legen“ von 4% der Flächen.“

So steht es jetzt: Die Debatte um Biodiversitäts-PV sollte mit klaren Maßnahmen im Energierecht und eingebettet in die Vorgaben der Gemeinsamen Agrarpolitik vorangetrieben werden.

„Diese Debatte sollte mit klaren Maßnahmen vorangetrieben werden“

So steht es jetzt: Biodiversitäts-PV-Anlagen in der EEG-Flächenkulisse, die einen B-Plan mit der Kommune und ein standortspezifisches Biodiversitätskonzept vorweisen, sollen im EEG für ihren Mehraufwand einen Aufschlag auf den anzulegenden Wert erhalten, analog zur Agri-PV auf Grünland.

„einen Aufschlag auf den anzulegenden Wert für den Mehraufwand erhalten (vgl. der Agri-PV auf Grünland).“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable demands (a surcharge on the anzulegender Wert, and eligibility of intensively farmed disadvantaged areas) and lacked the EEG/Biodiversitäts-PV context.

So steht es jetzt: Nach der EEG-Regelung für besondere Solaranlagen (z.B. Agri-PV auf Grünland) besteht bei erfolglosem Nachweis die Gefahr, dass der gesamte anzulegende Wert vollständig wegfällt.

„Gefahr des vollständig wegfallenden anzulegenden Werts bei erfolglosem Nachweis“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischt eine prüfbare Regelungsaussage (voller Wegfall des anzulegenden Werts) mit einer Bewertung (Finanzierungsrisiko nicht tragbar) und nennt nicht, um welche Anlagen und welches Gesetz es geht; beides wurde getrennt und standalone formuliert.

So steht es jetzt: Die Stellungnahme hält es für möglich, Biodiversitäts-PV als extensive Agri-PV im Solarpaket 1 in die Begriffsliste des EEG aufzunehmen, entsprechend dem Vorgehen bei Moor-PV.

„Im Solarpaket 1 könnte Biodiversitäts-PV als extensive Agri-PV in die Begriffsliste des EEGs aufgenommen werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband eine prüfbare Tatsachenbehauptung (frühere Integration von Moor-PV und Grünland-Agri-PV) mit einer Bewertung bzw. einem Vorschlag (dasselbe Vorgehen für Biodiversitäts-PV); beide werden getrennt.

So steht es jetzt: Die Einführung von Contracts for Difference (CfD) im Ausschreibungsregime würde Moor-Photovoltaik erheblich schaden, weil einachsig nachgeführte Tracker-PV-Anlagen, die für Moor-PV vermutlich gut geeignet sind, in einem CfD-Regime keinen Vorteil hätten.

„Die Einführung von CfD würde der Moor-PV erheblich schaden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt war ohne Kontext unklar (CfD, Moor-PV); jetzt benennt er das Instrument und das Regime. Die Aussage und ihre Richtung bleiben unverändert, die Eignung der Tracker-Anlagen ist wie im Original als Vermutung wiedergegeben.

So steht es jetzt: Das EEG sollte so geändert werden, dass sich die Pönale bei besonderen Solaranlagen (Agri-PV auf Grünland, Moorböden) bei fehlerhafter technischer Ausführung oder fehlendem Bewirtschaftungsnachweis nur auf den erhöhten anzulegenden Wert statt auf den gesamten anzulegenden Wert bezieht.

„könnte sich z.B. die Pönale bei Nichterfüllung einer korrekten technischen Ausführung oder bei fehlendem Nachweis einer korrekten Bewirtschaftung der besonderen PV-Anlagen nur auf den erhöhten anzulegenden Wert beziehen, aber nicht auf den gesamten anzulegenden Wert“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verwies ohne Kontext auf "das EEG" und "besondere PV-Anlagen"; die Neufassung benennt Gesetz und Anlagenkategorie, ohne den Anspruch zu verändern.

So steht es jetzt: Der bne begrüßt grundsätzlich, dass PV-Freiflächenanlagen auf Grünland und auf wiedervernässten Moorböden in die Kategorie „besondere Solaranlagen“ fallen und sich Investitionen dadurch über die EEG-Ausschreibung absichern können.

„Der bne begrüßt auch grundsätzlich, dass Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf Grünland und auf wiedervernässten bzw. wiederzuvernässenden Moorböden in die Kategorie „besondere Solaranlagen“ fallen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable positions: support for the Agri-PV concept announcement and support for the classification as "besondere Solaranlagen".

So steht es jetzt: Das Risiko des vollständigen Wegfalls des anzulegenden Werts macht nach Ansicht des bne die Finanzierung besonderer PV-Anlagen nicht tragbar.

„Aufgrund der der Gefahr des vollständig wegfallenden anzulegenden Werts bei erfolglosem Nachweis das Risiko hinsichtlich der Finanzierung nicht tragbar.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischt eine prüfbare Regelungsaussage (voller Wegfall des anzulegenden Werts) mit einer Bewertung (Finanzierungsrisiko nicht tragbar) und nennt nicht, um welche Anlagen und welches Gesetz es geht; beides wurde getrennt und standalone formuliert.

So steht es jetzt: Die entstehenden Biodiversitätsflächen sollen formal nicht dem Naturschutz verschrieben, sondern weiter im landwirtschaftlichen Kontext gesehen werden.

„Diese Flächen sollten formal nicht dem Naturschutz verschrieben werden, sondern weiterhin im landwirtschaftlichen Kontext zu sehen sein.“

So steht es jetzt: Das EEG sollte nach Ansicht der Stellungnahme einfache und klare Regeln für Moor-PV enthalten, damit tatsächlich in solche Anlagen investiert wird.

„Daher sind einfache und klare Regeln für Moor-PV nötig.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Diagnose (Rechtsunsicherheit statt Wiedervernässung als Hindernis) mit einer Forderung nach einfachen, klaren EEG-Regeln; beide lassen sich unabhängig voneinander annehmen oder ablehnen.

So steht es jetzt: Bei Moor-PV liegt das Problem laut der Stellungnahme nicht in der notwendigen Wiedervernässung selbst, sondern in Rechts- und Planungsunsicherheiten, etwa beim Nachweis der dauerhaften Wiedervernässung und der rechtssicheren Bestimmung der Eigenschaft „Moorboden“.

„Problem ist nicht die Wiedervernässung an sich – die ist bei Moor-PV nötig – sondern Rechts- und Planungsunsicherheiten“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Diagnose (Rechtsunsicherheit statt Wiedervernässung als Hindernis) mit einer Forderung nach einfachen, klaren EEG-Regeln; beide lassen sich unabhängig voneinander annehmen oder ablehnen.

So steht es jetzt: Biodiversitäts-PV hat volumenmäßig eine erheblich höhere Relevanz als klassische Agri-PV.

„Biodiversitäts-PV hat volumenmäßig eine erheblich höhere Relevant als klassische Agri-PV“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently assessable claims (volume/relevance and cost, with the complexity rationale), so it is split into one point per claim.

So steht es jetzt: Biodiversitäts-PV ist günstiger als klassische Agri-PV, weil sie technisch weniger komplex ist.

„und ist günstiger, weil sie technisch weniger komplex ist.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently assessable claims (volume/relevance and cost, with the complexity rationale), so it is split into one point per claim.

So steht es jetzt: Die Ende 2022 beschlossene Teilprivilegierung von Solarparks im 200-Meter-Streifen entlang von Autobahnen und Bahntrassen (§ 35 BauGB) werfe nach drei Monaten so viele Fragen und Probleme auf, dass eine gesetzliche Klarstellung notwendig sei.

„bereitet bereits nach drei Monaten so viele Fragen und Probleme, dass eine gesetzliche Klarstellung notwendig wäre.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined two independent claims (need for legal clarification; spillover to the ROG amendment and near planning stop), and the first included a value-laden 'necessary'. Split into two standalone points naming § 35 BauGB and the ROG.

So steht es jetzt: Die Wesentlichkeitsschwelle von 10 MW soll verhindern, dass Landschaftsschutzgebiete über Gebühr beansprucht werden, und nur Anlagen mit wesentlichem Beitrag zu den Ausbauzielen privilegieren.

„Durch die Einführung einer Wesentlichkeitsschwelle (10 MW) soll verhindert werden, dass Landschaftsschutzgebiete über Gebühr beansprucht werden.“

So steht es jetzt: Der BDEW erwartet, dass eine Erweiterung von § 26 Abs. 3 BNatSchG zugunsten von PV-Freiflächenanlagen in Landschaftsschutzgebieten die Flächenverfügbarkeit für Freiflächen-Photovoltaik echt verbessert.

„Der neu eingeführte § 26 Absatz 4 soll zu einer größeren Flächenverfügbarkeit für den Ausbau von Freiflächenanlagen führen.“

So steht es jetzt: Vorgeschlagen wird ein neuer Absatz 4 in § 26 BNatSchG, wonach Freiflächenanlagen ab 10 MW in ausgewiesenen Solargebieten in Landschaftsschutzgebieten nicht verboten sind, außer in Natura-2000-Gebieten und Welterbestätten.

„Sätze 1 bis 3 gelten nicht, wenn der Standort in einem Natura 2000-Gebiet oder einer Stätte, die nach Artikel 11 des Übereinkommens vom 16. November 1972“

So steht es jetzt: Eine Öffnung der Landschaftsschutzgebiete für PV würde sich mit den Gesetzesänderungen decken, nach denen Windenergieanlagen dort bereits zulässig sind.

„Die Problematik, dass die Errichtung von Anlagen in LSG auf Länderebene ausgeschlossen wird, ist im gleichen Umfang bei Photovoltaik-Freiflächenanlagen vorhanden.“

So steht es jetzt: Die in der PV-Strategie vorgesehene EEG-Änderung, die die Länderöffnungsklausel für benachteiligte Gebiete (§37c EEG) in eine Opt-out-Regelung umwandelt, soll auch eine Anpassung der bestehenden Länderöffnungsverordnungen bewirken oder diese mit einer Frist einfordern.

„Wir empfehlen, dass die EEG-Änderung auch eine Anpassung der schon bestehenden Länderöffnungsverordnungen bewirkt bzw. diese mit einer Frist einfordert.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verwies mit „die EEG-Änderung“ auf etwas, das nur aus der Einreichung hervorgeht (Opt-out-Umstellung von §37c EEG); jetzt benannt, Aussage und Richtung unverändert.

So steht es jetzt: Zuschläge in benachteiligten Gebieten sollen auch in weiteren Ausschreibungen (z.B. Innovations- und Wasserstoffausschreibungen) zulässig sein.

„Zudem sollten Zuschläge weiterer Ausschreibungen in benachteiligten Gebieten zulassen werden (z.B. der Innovationsausschreibung, Wasserstoffausschreibungen des EEG).“

„Dies ist eine unnötige und womöglich unbeabsichtigte Einschränkung.“

So steht es jetzt: Die Mengenziele in den bestehenden Länderöffnungsverordnungen für benachteiligte Gebiete (teils nur 100 MW pro Jahr) führen bei den Ausschreibungsvolumen des EEG 2023 zu einer strukturellen Begrenzung.

„Die heute geltenden engen Beschränkungen (Mengenziele in bestehenden Öffnungsverordnungen von z.B. teilweise nur 100 MW pro Jahr, Übersicht siehe LINK) führen bei den Ausschreibungsvolumen des EEG 2023 zu einer strukturellen Begrenzung.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed checkable facts (volume limits, EEG 2017/2021 basis) with the judgment that the volumes are too small and need adjusting; split into separate claims.

So steht es jetzt: In manchen Ländern ändert sich der Gebietscharakter eines Industrie- und Gewerbegebiets, wenn mehr als 50 Prozent mit PV bebaut sind; solche Regelungen müssen entfallen oder bundesrechtlich klargestellt werden.

„in manchen Bundesländern bzw. Regionen sich der Gebietscharakter eines Industrie- und Gewerbegebiets ändert, wenn mehr als 50 Prozent der Fläche mit Photovoltaik bebaut wird“

So steht es jetzt: Die Opt-Out-Regel für benachteiligte Gebiete wird begrüßt; Flächen sollten bundesweit standardmäßig nutzbar sein, der Ausschluss müsse begründet werden.

„Auch sollte ein etwaiger Ausschluss von Flächen im Rahmen der “Opt-Out-Regelung“ klar begründet werden.“

So steht es jetzt: Die geplante Opt-out-Regelung bei der Öffnung der Flächenkulisse für benachteiligte Gebiete, die das BMWK für PV-Freiflächenanlagen ankündigt, wird begrüßt.

„Wir begrüßen sehr, dass die Regelung im §37c EEG zur Länderöffnungsklausel zu den benachteiligten Gebieten in eine “Opt-Out-Regelung“ umgewandelt werden soll.“

So steht es jetzt: Der Entwurf der Photovoltaik-Strategie des BMWK sieht vor, die Opt-in-Regel im EEG für benachteiligte Gebiete in eine Opt-out-Regel umzukehren, was dem früheren BDEW-Vorschlag („30 Vorschläge für einen PV-Turbo“) entspricht.

„dass die Regelung im §37c EEG zur Länderöffnungsklausel zu den benachteiligten Gebieten in eine “Opt-Out-Regelung“ umgewandelt werden soll“

So steht es jetzt: Die Volumina der bestehenden Länderöffnungsverordnungen sind zu klein, weshalb eine Vorgabe zu ihrer Anpassung nötig ist.

„Daher ist eine Vorgabe zur Anpassung der bestehenden Länderöffnungsverordnungen (LÖV) nötig, denn diese sind im Volumen viel zu klein“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed checkable facts (volume limits, EEG 2017/2021 basis) with the judgment that the volumes are too small and need adjusting; split into separate claims.

So steht es jetzt: Die Privilegierung nach §35 BauGB gefährdet nach Einschätzung der Stellungnahme die Akzeptanz für den gesamten Solarpark-Ausbau.

„wird die Akzeptanz für den gesamten Solarpark-Ausbau gefährdet.“

„wird die Akzeptanz für den gesamten Solarpark-Ausbau gefährdet“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verbindet eine Prognose zur Dauer des Zubau-Effekts mit einer davon unabhängigen Behauptung zur Akzeptanz; beide lassen sich getrennt zustimmen oder ablehnen. Die Formulierung wird neutral gehalten.

So steht es jetzt: Die tatsächliche Größe einer Freiflächenanlage wird ohnehin durch verfügbare Flächen und die B-Plan-Genehmigung begrenzt; die Standortkommune entscheidet über die vor Ort akzeptierte Größe.

„Über das B-Plan-Verfahren ist die Standortkommune die Herrin der Planung und kann selbst gut entscheiden, welche maximale Anlagengröße vor Ort auf Akzeptanz trifft.“

So steht es jetzt: Laut der Stellungnahme erlassen Kommunen als Reaktion auf die ausgeweitete Privilegierung nach §35 BauGB Planungsmoratorien für Solarparks.

„Kommunen erlassen Planungsmoratorien“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelte drei unabhängig bestreitbare Behauptungen (Verzögerungen/Planungsstopp, Projektverluste, kommunale Moratorien) und enthielt wertende Formulierungen; neutral aufgeteilt, mit Bezug auf §35 BauGB.

So steht es jetzt: Kommunen können durch gute B-Plan-Verfahren und städtebauliche Verträge mit Projektierern die naturverträgliche Planung von Solarparks einfordern.

„die durch gute B-Plan-Verfahren und städtebauliche Verträge mit den Projektierern die naturverträgliche Planung von Solarparks einfordern können“

So steht es jetzt: Genehmigungsverfahren sollen weiter vereinfacht, standardisiert und digitalisiert werden, besonders bei Freiflächen-PV.

„Es könnte schneller gehen, wenn Bürokratie abgebaut und Verwaltungsprozesse konsequent digitalisiert werden“

So steht es jetzt: Weil die Kommune über das vereinfachte Verfahren entscheidet, müssten Solarpark-Projektierer mit guten, naturverträglichen und vor Ort akzeptierten Projekten antreten, und nur solche Projekte hätten Aussicht auf schnellere Umsetzung.

„müssten sich Projektierer von Solarparks anstrengen, mit guten, naturverträglichen und vor Ort akzeptierten Solarpark-Projekten in die B-Plan-Prozesse zu gehen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Regelungsfolge (Kommune entscheidet über die Anwendung) mit einer wertenden Erwartung zur Anreizwirkung auf Projektierer; beide lassen sich unabhängig voneinander annehmen oder ablehnen.

So steht es jetzt: Nach dem vorgeschlagenen § 13c BauGB für Solarparks läge es letztlich in der Hand der Kommune, ob das vereinfachte Bebauungsplanverfahren zur Anwendung kommt.

„Ob vereinfachte Verfahren zur Anwendung kommen, läge letztlich in der Hand der Kommune.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Regelungsfolge (Kommune entscheidet über die Anwendung) mit einer wertenden Erwartung zur Anreizwirkung auf Projektierer; beide lassen sich unabhängig voneinander annehmen oder ablehnen.

So steht es jetzt: Solarparks sollen auf kommunaler Ebene in geordneten B-Plan-Verfahren genehmigt werden, da sie akzeptiert sein müssen.

„Wir empfehlen generell Solarparks auf kommunaler Ebene in geordneten B-Plan-Verfahren zu genehmigen“

So steht es jetzt: Freiflächenanlagen sollten wie in Bayern verfahrensfrei gestellt werden, damit die Doppelung von Bebauungsplan und Baugenehmigung entfällt und der Errichter für die Einhaltung der Vorschriften verantwortlich ist.

„Daher sollte der Grundsatz der Verfahrensfreiheit für Solarparks gelten.“

„In verfahrensfreien Bauvorhaben geht die Verantwortung für die Einhaltung aller geltenden Vorschriften auf die Errichter über.“

So steht es jetzt: Statt die Bauleitplanung per Privilegierung abzuschaffen, soll für PV-Freiflächenvorhaben eine vereinfachte Bauleitplanung eingeführt werden, um den Ausbau zu beschleunigen.

„sollte nicht die Privilegierung im BauGB weiter ausgebaut werden, sondern das B-Plan-Verfahren vereinfacht werden“

So steht es jetzt: Im BauGB sollte ein vereinfachtes Bebauungsplanverfahren für Solarparks (neuer §13c) eingeführt werden, das Projekte schneller und bürokratieärmer macht, als optionale Abweichungsmöglichkeit für Kommunen, unabhängig von Solarparkgröße und EEG-Flächenkulisse, ggf. befristet bis 2030; umsetzbar im Solarpaket 1.

„Im BauGB sollte ohne besondere Anforderungen ein vereinfachtes Bebauungsplanverfahren für Planungen von Solarparks vorgesehen werden.“

So steht es jetzt: Die Vorgaben der WHG-Novelle zu maximaler Belegung und Uferabstand schwimmender PV sollen gestrichen und durch Einzelfallprüfung ersetzt werden, bei vollständig naturfernen Gewässern ganz ohne Vorgaben.

„Die konkreten Vorgaben zur maximalen Belegung sowie zum Uferabstand aus der WHG-Novelle sollten gestrichen werden und eine Einzelfallprüfung auf Genehmigungsebene erfolgen.“

So steht es jetzt: Die Stellungnahme fordert, § 14b des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ersatzlos zu streichen oder durch die Klarstellung zu ersetzen, dass Photovoltaik-Freiflächenanlagen kein Städtebauprojekt nach Anlage 1 Nr. 18.7 UVPG sind, weil eine UVP-Pflicht ab 10 ha den Ausbau unnötig verlangsame.

„Daher sollte § 14b UVPG mit beiden Absätzen ersatzlos gestrichen werden oder ersetzt werden durch eine Konkretisierung“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt blieb ohne Kontext unklar (PV-FFA, Nr. 18.7); er wurde umformuliert, sodass Gesetz, Anlagentyp und Forderung benannt sind.

So steht es jetzt: Die PV-Strategie sollte einen Abschnitt zu Solaranlagen in Ausschreibungen außerhalb von Segment 1 und 2 enthalten.

„Daher sollte die PV-Strategie auch einen Abschnitt zu “Solaranlagen in Ausschreibungen außerhalb von Segment 1 und 2” enthalten.“

So steht es jetzt: Die Stellungnahme unterstützt die in der Photovoltaik-Strategie des BMWK vorgeschlagenen Klarstellungen in der Baunutzungsverordnung (BauNVO).

„Die in der PV-Strategie vorgeschlagenen Klarstellungen der BauNVO werden unterstützt.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Unterstützung (Wertung) und die Beschreibung der Wirkung (über 80 % GRZ) sind getrennte Aussagen; beide nennen nun BauNVO und PV-Strategie ausdrücklich.

So steht es jetzt: Der bne empfiehlt, die Aufnahme einer Bearbeitungsfrist für Zielabweichungsverfahren (ZAV) in das Raumordnungsgesetz (ROG) zu prüfen.

„Wir empfehlen die Prüfung der Aufnahme einer Bearbeitungsfrist für ZAV“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Point lacked naming of the actor (bne) and spelled out the abbreviations ZAV/ROG; rewritten to be standalone, with the quote's typo "Bearbeitungsfirst" corrected as broken text repair.

So steht es jetzt: Schon heute befindet sich bedeutend mehr Freiflächenleistung in laufenden Genehmigungsverfahren, als der EEG-Ausbaupfad für 2023/2024 vorsieht.

„Bereits heute sind bedeutend mehr als der nach dem EEG vorgesehene Ausbaupfad für 2023/2024 in laufenden Genehmigungsverfahren.“

So steht es jetzt: Der bne bittet mit Nachdruck um eine bessere Abstimmung zwischen BMWSB, BMWK und den Verbänden der Energiewirtschaft bei den BauGB-Fragen für Solarparks.

„bitten mit Nachdruck um eine bessere Abstimmung zwischen BMWSB, BMWK und der den Verbänden der Energiewirtschaft.“

So steht es jetzt: Biodiversitäts-PV-Anlagen außerhalb der klassischen EEG-Flächenkulisse sollten über PPA errichtet werden können, mit Synergien aus den Konditionalitäten im Landwirtschaftsrecht.

„Außerhalb der klassischen Flächenkulisse könnten Biodiversitäts-PV-Anlagen über PPA errichtet werden.“

So steht es jetzt: Biodiversitäts-PV sollte im EEG definiert und im EEG-Segment 1 zuschlagsfähig gemacht werden, damit ab 2024 erste Zuschläge vergeben werden können.

„Bereits im Solarpaket 1 sollte Biodiversitäts-PV im EEG definiert werden und im Segment 1 des EEG zuschlagsfähig werden“

„Im Solarpaket 1 könnte Biodiversitäts-PV als extensive Agri-PV in die Begriffsliste des EEGs aufgenommen werden.“

So steht es jetzt: Wird Biodiversitäts-PV im EEG in Segment 1 aufgenommen, ohne ein eigenes Segment zu schaffen, müssten die EEG-Ziele und -Volumen nicht angepasst werden und beihilferechtliche Fragen dürften sich nicht ergeben, da die Anlagen dort mit anderen im Wettbewerb stehen.

„Ziele und Volumen müssen im EEG nicht angepasst werden und beihilferechtliche Fragen dürften sich ebenfalls nicht ergeben, da kein eigenes Segment im EEG geschaffen wird.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Point lacked context (EEG, Segment 1, what is proposed); rewritten to name the instrument and the proposal, claim and direction unchanged.

So steht es jetzt: Die Forschung zu Biodiversitäts-PV bzw. extensiver Agri-PV sollte die Forschung zur klassischen Agri-PV ergänzen.

„Die Forschung zur Biodiversitäts-PV, bzw. zur extensiven Agri-PV sollte die Forschung zur klassischen Agri-PV ergänzen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined three independently acceptable claims: a research focus on land use/biodiversity, biodiversity-PV complementing classic agri-PV research, and large Reallabore.

So steht es jetzt: Da mehrere Umsetzungsvarianten denkbar sind und die Aufnahme ins BauGB vielen Bereichen nützt (Denkmalschutz, Dach-PV, Solarparks, Wind, Biomasse, Wärme), sollen BMWK und BMWSB in einem gemeinsamen Prozess die Lösung mit dem höchsten EE-Zubau identifizieren.

„empfehlen wir, dass das BMWK und das BMWSB in einem gemeinsamen Prozess die beste Lösung identifiziert“

So steht es jetzt: Die naturstrom AG führt an, dass die im EEG 2023 festgelegten Ausschreibungsmengen für Freiflächenanlagen zugleich als Obergrenze des Ausbaus wirken, weil nach § 28a EEG ungeförderter Zubau (auch Bürgerenergieprojekte und Anlagen unter 1 MW) im Folgejahr von den Ausschreibungsmengen abgezogen wird.

„Der PV-Zubau wird auch heute noch durch den Gesetzgeber gedeckelt – im EEG 2023.“

„Die Deckelung sollte daher gestrichen werden, indem §28a Abs. 3 Nummer 2b aufgehoben wird.“

So steht es jetzt: Der bne empfiehlt ein Fachgespräch zur Ausgestaltung der Biodiversitäts-PV als extensiver Form der Agri-PV.

„Wir empfehlen ein Fachgespräch zur Ausgestaltung der Biodiversitäts-PV als extensiver Form der Agri-PV.“

So steht es jetzt: Bei flächensparsamer Umsetzung nach der Selbstverpflichtung „Gute Solarparks“ entsprächen 11 GW jährlicher Solarpark-Zubau etwa 11.000 Hektar pro Jahr.

„was bei flächensparsamer Umsetzung und mit einer Ausrichtung auf Biodiversitäts-PV entsprechen der Branchen-Selbstverpflichtung “Gute Solarparks”“

So steht es jetzt: Ein Förderprogramm für FIPV soll eingerichtet werden, z.B. als Förderung je Quadratmeter oder als Zuschuss für Elektrobusse mit FIPV, ggf. aufbauend auf früheren Elektrobus-Förderprogrammen.

„Förderprogramm, z.B. Förderung je Quadratmeter FIPV und/oder der Förderung über Zuschüsse“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundles four independent funding proposals for vehicle-integrated PV (pilots, research, production/value chains, subsidy programme) that a reader could accept or reject separately.

So steht es jetzt: Der im EEG vorgezeichnete Freiflächenausbau von 11 GW pro Jahr ist absolut realistisch und könnte bei passenden Rahmenbedingungen deutlich darüber liegen.

„ist absolut realistisch“

So steht es jetzt: Die im EEG 2023 (§100 Abs. 13) auf 100 MW angehobene maximale Gebotsgröße für PV-Freiflächenanlagen gilt nur im Jahr 2023 und nur im Segment 1, nicht in Innovations- und Wasserstoffausschreibungen.

„Diese Regelung gilt allerdings nur im Jahr 2023 und nur im Segment 1 (d.h. nicht in der Innovationsausschreibung oder in den Wasserstoffausschreibungen).“

So steht es jetzt: Nach Darstellung der Stellungnahme wurden Grünland-Agri-PV und Moor-PV bereits im Jahr 2022 innerhalb eines Jahres als besondere Solaranlagen in das Segment 1 des EEG 2023 integriert.

„Denn es wurden bereits in ähnlicher Weise besondere Solaranlagen (Grünland Agri-PV, Moor-PV) in das Segment 1 des EEG 2023 integriert.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband eine prüfbare Tatsachenbehauptung (frühere Integration von Moor-PV und Grünland-Agri-PV) mit einer Bewertung bzw. einem Vorschlag (dasselbe Vorgehen für Biodiversitäts-PV); beide werden getrennt.

So steht es jetzt: Der bne empfiehlt, generell klarere Vorgaben dafür zu schaffen, wann Solarparks raumbedeutsam sind.

„sowie generell klarere Vorgaben, wann Solarparks raumbedeutsam sind“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Forderung nach klareren Regeln, die Tatsachenbehauptung zur Ein-Hektar-Schwelle und die Wertung „überzogen“ sind unabhängig voneinander annehmbar oder ablehnbar.

So steht es jetzt: Nach Darstellung der Stellungnahme ist die Kommunalbeteiligung nach § 6 EEG derzeit nicht für alle PV-Freiflächenanlagen (z. B. bauliche Anlagen, Solarparks mit Speicher, schwimmende PV) rechtssicher möglich.

„heute ist die Kommunalbeteiligung nicht für alle PV-Freiflächenanlagen rechtssicher möglich“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Mixed fact/value: the legal-uncertainty claim is a checkable assertion, while the demand for correction in Solarpaket 1 is a separate policy position.

So steht es jetzt: Die bestehenden Länderöffnungsverordnungen beruhen auf Ausbauzahlen und Regelungen aus dem EEG 2017 oder EEG 2021.

„basieren auf Ausbauzahlen und Regelungen aus dem EEG 2017 oder EEG 2021“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed checkable facts (volume limits, EEG 2017/2021 basis) with the judgment that the volumes are too small and need adjusting; split into separate claims.

So steht es jetzt: Die PV-Strategie soll landwirtschaftliche Begrifflichkeiten (GAP, GLÖZ, Eco-Schemes) verwenden, um kommunikative Barrieren zwischen den Disziplinen zu überwinden.

„Empfehlenswert ist es, vermehrt Begrifflichkeiten aus der Landwirtschaft zu verwenden, was in der überarbeiteten PV-Strategie umgesetzt werden soll.“

So steht es jetzt: Die Vorlage langfristiger Stromabnahmeverträge (PPA) mit bonitätsstarken Abnehmern führt dazu, dass Banken PV-Freiflächenprojekten günstigere Zinsen und geringere Eigenkapitalanforderungen gewähren, wodurch günstige Gebote in EEG-Ausschreibungen erst möglich werden.

„Erst die Vorlage dieser PPA bewegt Finanzierungsbanken zu günstigeren Zinsbedingungen und insbesondere zu geringeren Eigenkapitalanforderungen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable financing claim (PPA lower interest and equity requirements) with a political-goal and value assessment (market integration as right and important); split into the two.

So steht es jetzt: In bestimmten Planungsregionen gelten Solarparks bereits ab einer Fläche von einem Hektar als raumbedeutsam.

„In bestimmten Planungsregionen gelten Solarparks bereits ab einem Hektar als raumbedeutsam“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Forderung nach klareren Regeln, die Tatsachenbehauptung zur Ein-Hektar-Schwelle und die Wertung „überzogen“ sind unabhängig voneinander annehmbar oder ablehnbar.

So steht es jetzt: Bei PV-Freiflächenanlagen soll der marktliche Zubau von vorneherein mitgedacht werden.

„Bei PV-Freiflächenanlagen ist es wichtig, dass der marktliche Zubau von vorneherein mitgedacht wird.“

So steht es jetzt: Für die einfache Erfolgskontrolle in Biodiversitäts-Solarparks soll eine Mehrwertprüfung durch geschultes Personal im Rahmen von Wartung und Pflege ausreichen, statt exakter und teurer Arterfassungen.

„Für die einfache Erfolgskontrolle in vielen Solarparks sollte hingegen eine “Mehrwertprüfung” durch geschultes Personal ausreichen, dass z.B. Zielarten sicher nachweisen kann.“

So steht es jetzt: Bei Biodiversitäts-PV müssen mindestens 85 % der Fläche weiterhin bewirtschaftbar sein (GAP), möglichst mit vollflächiger Bewirtschaftung.

„Mindestens 85% der Fläche muss weiterhin bewirtschaftbar sein (GAP).“

So steht es jetzt: Für die Festlegung der benachteiligten Gebiete sollen Mindestwerte vorgesehen werden, die sich an den Zielen des EEG 2023 orientieren.

„Es sollten auch Mindestwerte für die Festlegung der benachteiligten Gebiete vorgesehen werden, die sich an den Zeilen des EEG 2023 orientieren.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independent demands (justify area exclusions under the opt-out rule; set minimum values for designating disadvantaged areas); split and made standalone.

So steht es jetzt: Nahezu alle Solarparks, innerhalb wie außerhalb der EEG-Flächenkulisse, entstehen auf landwirtschaftlichen Flächen, sodass bei der Laufzeit fast immer eine Hofübergabe anfällt.

„Nahezu alle Solarparks innerhalb und außerhalb der Flächenkulisse des EEG entstehen auf landwirtschaftlichen Flächen.“

So steht es jetzt: Nach rechtlicher Auffassung der Stellungnahme ist eine Photovoltaik-Freiflächenanlage generell kein Städtebauprojekt im Sinne von Anlage 1 Nr. 18.7 UVPG, weshalb § 14b UVPG irreführend bzw. rechtsfehlerhaft sei.

„Unserer rechtlichen Auffassung nach handelt es sich bei einer PV-FFA generell nicht um ein Städtebauprojekt“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently contestable claims: an environmental-impact claim (no significant effects on UVPG protected goods) and a legal-classification claim (not a Städtebauprojekt under Anlage 1 Nr. 18.7 UVPG). Split into two, each naming the instrument.

So steht es jetzt: Der bne hält es für überzogen, bei so kleinen Flächen wie einem Hektar von Raumbedeutsamkeit zu sprechen.

„Für so kleine Flächen von Raumbedeutsamkeit zu sprechen, ist überzogen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Forderung nach klareren Regeln, die Tatsachenbehauptung zur Ein-Hektar-Schwelle und die Wertung „überzogen“ sind unabhängig voneinander annehmbar oder ablehnbar.

So steht es jetzt: Finanzielle Mittel sollten statt in Zertifizierungssysteme und Fachpersonal zum Biodiversitätsnachweis besser in Biodiversitätsmaßnahmen in der Fläche und in weitere Projekte fließen.

„sollte diese Ressourcen besser in der Fläche in Biodiversitätsmaßnahmen fließen können, sowie in die Planung von weiteren Projekten“

So steht es jetzt: In Gewerbe- und Industriegebieten soll die zulässige Grundfläche durch PV-Anlagen überschritten werden dürfen (mehr als 80 % Bebauung).

„Dadurch sollen PV-Anlagen in Industrie- und Gewerbegebieten erleichtert werden, damit dort mehr als 80 Prozent der Grundflächenzahl für den PV-Ausbau genutzt werden können.“

So steht es jetzt: Nach Angabe des bne stecken allein in Mecklenburg-Vorpommern mindestens 5 GW PV-Projekte in Zielabweichungsverfahren nach dem Raumordnungsgesetz fest, weil die Verfahren komplex sind und das ROG keine Bearbeitungsfrist vorsieht.

„Aktuell stecken alleine im Mecklenburg-Vorpommern in ZAV auf Landesebene mindestens 5 GW aufgrund von ZAV in Verwaltungsprozessen fest“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Label used loaded wording ("blockieren"); rewritten neutrally, attributed to the bne, and made standalone, while keeping the claim and direction.

So steht es jetzt: Der bne meint, dass eine Änderung von § 37c EEG, die Zuschläge in der Innovationsausschreibung auch in benachteiligten Gebieten erlaubt, helfen würde, eine Unterzeichnung dieser Ausschreibung zu vermeiden.

„Die Änderung würde dazu beitragen, Unterzeichnung in der Innovationsausschreibung zu vermeiden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original ließ offen, welche Öffnung und welche Ausschreibung gemeint sind; jetzt sind § 37c EEG, die Innovationsausschreibung und der Urheber (bne) benannt, die Aussage bleibt unverändert.

So steht es jetzt: Eine Privilegierung hofnaher Anlagen wirft offene Fragen auf: Definition von „hofnah“, Bindung an Landwirte, Gartenbau/Fischzucht, Verklammerung, Zertifizierung und technische Anforderungen.

„Muss es z.B. konkret die eigene Hofstelle sein oder kann auch eine andere Hofstelle gemeint sein?“

So steht es jetzt: Der bne (Bundesverband Neue Energiewirtschaft) fordert, die in den Musterbauordnungen der Länder festgelegten Mindestabstände für PV-Module unabhängig vom Bautyp vollständig zu beseitigen, statt sie nur zu verringern, da er sie für nicht erforderlich hält.

„Mindestabstände für PV-Module unabhängig von ihrem Bautyp vollständig beseitigt werden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Wertende Formulierung ("willkürlich") entfernt, Forderung als Position des bne ausgewiesen und eigenständig verständlich gemacht; Richtung unverändert.

So steht es jetzt: Ohne Mindestabstände ließe sich die installierte Leistung vieler Dachanlagen oft verdoppeln, was den privaten Zubau beschleunigt.

„Oft ließe sich die installierte Leistung vieler Anlagen ohne Mindestabstände verdoppeln.“

So steht es jetzt: Denkmalschutzvorgaben verzögern PV-Aufdachanlagen deutschlandweit erheblich oder verhindern sie ganz, weil Genehmigungen und Erlaubnisse eigenständige, unabhängig bearbeitete Verwaltungsakte sind.

„Denkmalschutzvorgaben deutschlandweit zu erheblichen Verzögerungen von entsprechenden Bauvorhaben von PV-Aufdachanlagen oder verhindern Installationen komplett“

So steht es jetzt: Hausbesitzer sollten bundesweit einheitlich auch bei Denkmälern grundsätzlich einen Anspruch auf PV-Installation erhalten (Reversibilität), und das öffentliche Interesse am EE-Ausbau soll im Denkmalschutzrecht zur Geltung kommen.

„dass Hausbesitzer auch bei Denkmälern mit Blick auf die Reversibilität von Erzeugungsanlagen grundsätzlich einen Anspruch auf die Installation von PV-Anlagen erhalten“

So steht es jetzt: Kleinanlagen bis 30 kW sollten ab Inbetriebnahme, spätestens nach 4 Wochen, über einen digitalen Standardprozess (EDIFACT, rechtzeitige MaLo-IDs) in die Direktvermarktung gehen können.

„Eine Anlage sollte daher künftig bereits ab dem Tag der Inbetriebnahme an der Direktvermarktung teilnehmen können.“

So steht es jetzt: Der bne hält das Instrument der Direktvermarktung für geeignet, um perspektivisch auch im Kleinanlagensegment den Übergang in einen marktbasierten Ausbau zu schaffen.

„Das Instrument der Direktvermarktung ist aus Sicht des bne geeignet, um den Übergang in einen marktbasierten Ausbau auch im Kleinanlagensegment perspektivisch zu schaffen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently assessable claims: suitability of direct marketing for small plants, and the demand to implement flanking measures in Solarpaket 1. Split accordingly, with neutral wording naming the actor (bne).

So steht es jetzt: Die Direktvermarktung soll einfach ausgestaltet sein, die Digitalisierung voll nutzen und klare, einheitliche Lieferkonstellationen definieren; die Abwicklung soll einfach sein, aber digitale Messsysteme voraussetzen.

„Bei der Umsetzung sollte Wert auf eine einfache Ausgestaltung gelegt werden und das Potenzial der Digitalisierung voll ausgeschöpft werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled five independently acceptable claims (welcome, simple/digital design, opt-in, metering, immediate entry); split into four, with metering folded into the digital-design point.

So steht es jetzt: Der bne fordert, die flankierenden Maßnahmen zur Stärkung der dezentralen Direktvermarktung bereits jetzt als konkrete Maßnahme der PV-Strategie zu formulieren und im Solarpaket 1 umzusetzen.

„regen wir dringend an, dieses Thema bereits zum aktuellen Zeitpunkt als konkrete Maßnahme zu formulieren und bereits im So-larpaket 1 für eine Umsetzung vorzusehen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently assessable claims: suitability of direct marketing for small plants, and the demand to implement flanking measures in Solarpaket 1. Split accordingly, with neutral wording naming the actor (bne).

So steht es jetzt: Für die Direktvermarktung soll ein flexibles Opt-In-Modell eingeführt werden, mit dem Anlagenbetreiber sich freiwillig dafür oder für andere Vermarktungswege entscheiden können.

„Außerdem sollte ein flexibles Opt-In Modell eingeführt werden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled five independently acceptable claims (welcome, simple/digital design, opt-in, metering, immediate entry); split into four, with metering folded into the digital-design point.

So steht es jetzt: Die Einreichung begrüßt, dass Anlagen, die wegen hoher Eigenverbräuche die Pflicht zur Direktvermarktung ihrer Stromüberschüsse nicht erfüllen können, nach der Photovoltaik-Strategie nicht bestraft werden sollen.

„Anlagen nicht zu pönalisieren, die wegen hoher Eigenverbräuche die Pflicht zur Direktvermarktung ihrer Stromüberschüsse nicht erfüllen können.“

So steht es jetzt: Derzeit lassen sich neue Solaranlagen nicht unmittelbar zur Direktvermarktung anmelden, unter anderem weil die Netzbetreiber-Software Neuanlagen nicht direkt dafür erfassen kann.

„Der Eintritt in die Direktvermarkung muss unmittelbar bei Inbetriebnahme einer PV-Anlage möglich sein.“

So steht es jetzt: Der bne begrüßt die in der PV-Strategie vorgesehene Neujustierung der Direktvermarktungsgrenzen (mehr als 100 kW) für PV-Dachanlagen.

„Die Neujustierung der Direktvermarktungsgrenzen begrüßen wir.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled five independently acceptable claims (welcome, simple/digital design, opt-in, metering, immediate entry); split into four, with metering folded into the digital-design point.

So steht es jetzt: Die Vermeidung einer Pönalisierung von Anlagen mit hohem Eigenverbrauch, die die Direktvermarktungspflicht nicht erfüllen können, wird als folgerichtig bewertet, sofern die Direktvermarktungsgrenzen flexibler gefasst werden.

„In Verbindung mit flexibleren Vorgaben zu Direktvermarktungsgrenzen ist es folgerichtig, Anlagen nicht zu pönalisieren“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The original point mixed a factual description of the proposed rule (no penalty for high self-consumption plants under §52) with the value judgment that it is "folgerichtig"; split into the proposal and the evaluation.

So steht es jetzt: Vorlaufzeiten für den Wechsel kleiner PV-Anlagen in die Direktvermarktung sind zu lang und die Prozesse zu bürokratisch.

„Noch immer sind die Vorlaufzeiten für den Wechsel in die Direktvermarktung für kleine PV-Anlagen zu lange und die Prozesse zu bürokratisch.“

So steht es jetzt: Die PV-Strategie integriert Fassaden-PV bzw. bauwerksintegrierte PV nicht; senkrechte Module werden nur bei Balkonanlagen angesprochen.

„Fassaden-PV und gebäudeintegrierte PV fehlt in der PV-Strategie“

So steht es jetzt: Fassadenmodule liefern bei tiefem Sonnenstand im Herbst, Winter und Frühling vergleichsweise viel Ertrag und werden nicht verschneit, auch wenn der Gesamtertrag unter dem von Dach-PV liegt.

„senkrecht installierte Module an Fassaden nicht verschneit werden können“

So steht es jetzt: Nach Ansicht von bne ist das Potenzial der Fassaden-PV nahezu konfliktfrei und bislang fast unerschlossen.

„Das nahezu konfliktfreie Potenzial der Fassaden-PV ist bislang fast unerschlossen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable omission claim with a factual-evaluative potential claim; split into the omission, the potential claim, and the demand, since each can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Die Erschließung der Fassaden-PV scheitert laut der Stellungnahme an einem Henne-Ei-Problem: Die Vergütungen sind unwirtschaftlich, die Nachfrage ist zu gering, und es gibt zu wenige und zu teure Angebote.

„Grund ist ein Henne-Ei-Problem. Die Vergütungen sind unwirtschaftlich. Die Nachfrage ist zu gering.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verbindet zwei unabhängig prüfbare Aussagen: die Ursache (Henne-Ei-Problem) und die Zahlen zu Potenzial und Bestand.

So steht es jetzt: Die Bundesregierung soll Fassaden-PV mit einem Marktanreizprogramm oder einem EEG-Bonus fördern und damit die Forderung der EU-Solarstrategie nach nationalen Förderprogrammen umsetzen.

„z.B. über ein Marktanreizprogramm für Fassaden-PV oder einem expliziten Bonus für Fassaden-PV im EEG“

So steht es jetzt: Bei der Photovoltaik-Strategie soll kein Potential, auch nicht das der Fassaden-PV, ungenutzt bleiben.

„sollte mit der PV- Strategie erschlossen werden“

So steht es jetzt: Die technischen Vorgaben zur Direktvermarktung kleiner Anlagen (7–100 kW) sollten auf Messung und Bilanzierung beschränkt werden; Sichtbarkeit der Anlage reicht, Steuerung bleibt Sache des Direktvermarkters, RLM-Messung entfällt.

„Die Vorgaben zur Direktvermarktung von dezentralen Energiewende-Technologien sollten sich dabei auf die Messung und Bilanzierung der erzeugten Strommengen beschränken.“

So steht es jetzt: Nach Ansicht der Einreichung entfällt für Strom aus der PV-Anlage, der in einem auch mit Netzstrom (Graustrom) beladenen Speicher zwischengespeichert wurde, wegen des Ausschließlichkeitsprinzips im EEG die EEG-Vergütung, sodass Betreiber diesen Strom in der sonstigen Direktvermarktung vermarkten und dafür zunächst in Fernsteuerbarkeit und Ist-Einspeisung investieren müssen.

„Aufgrund des im EEG verankerten soge-nannten Ausschließlichkeitsprinzips gilt der Stromspeicher, in dem auch (Grau-)Strom aus dem Netz zwischenspeichert wird, nicht mehr als Erneuerbare-Energien-Anlage.“

So steht es jetzt: Die Fernsteuerbarkeitspflicht nach § 10b EEG sollte für Anlagen unter 30 kW entfallen, da diese in der Praxis ohnehin nicht gesteuert werden.

„da in diesem Anlagensegment in der Praxis ohnehin nicht gesteuert werden würden“

So steht es jetzt: Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Garten-PV sind zu kleinteilig und überflüssig; die Verordnungsermächtigung sollte gestrichen werden, was Bürokratie abbaut.

„Die Verordnungsermächtigung zur Regelung unzähliger Details kann gestrichen werden.“

So steht es jetzt: Die Kosten für zwei separate Wechselrichter beim Parallelbetrieb von Voll- und Überschusseinspeise-Anlage belasten gerade bei kleinen Anlagen deren Wirtschaftlichkeit erheblich.

„Die Regelung führt jedoch bei kleinen Anlagen zu einer erheblichen Kostenbelastung, die die Wirtschaftlichkeit beeinträchtigt.“

So steht es jetzt: Installateure, Netzbetreiber, Gutachter und Verwaltungen sollten mit weniger Bürokratie belastet werden, damit mehr Zeit für Planung, Genehmigung und Installation bleibt; einfache Inbetriebsetzungen sollten Fachkräfte selbst ausführen dürfen.

„Fach- und Spezialkräfte bei Installateuren, bei Netzbetreibern, Gutachtern oder in Verwaltungen sollten mit deutlich weniger Bürokratie belastet werden.“

So steht es jetzt: Auch bei Verfahrensfreiheit können sich neue Akteure und solche mit Unterstützungsbedarf wie bisher an die unteren Bauaufsichtsbehörden wenden.

„Neue Akteure und solche, die Unterstützung benötigen, können sich – wie heute auch üblich – diesbezüglich an die unteren Bauaufsichtsbehörden wenden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a factual description of the legal consequence with the submitter's assessments (professionals can cope, newcomers can still get advice); these are separable claims.

So steht es jetzt: Nach Ansicht des bne können professionelle Akteure die Prüfpflichten bei verfahrensfreien Vorhaben selbst erfüllen, melden Vorhaben an und müssen nicht mehr auf mehrere Ämter warten.

„Professionelle Akteure können das, melden Bauvorhaben an und müssen nicht mehr auf teilweise mehrere Ämter warten.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a factual description of the legal consequence with the submitter's assessments (professionals can cope, newcomers can still get advice); these are separable claims.

So steht es jetzt: Der Bau von PV soll nach dem Vorbild Baden-Württembergs auch für neue Wohngebäude und bei grundlegenden Dachsanierungen verpflichtend sein, statt bei privaten Neubauten nur „die Regel“ zu werden.

„Der Solar-Standard gilt für alle bestehenden Wohngebäude, die einer grundlegenden Sanierung unterzogen werden.“

So steht es jetzt: Der Solar-Standard soll alle neuen und bestehenden Nichtwohngebäude unabhängig von der Größe sowie geeignete Infrastrukturflächen wie große Carports, Parkplätze und Lärmschutzwände erfassen.

„Der Standard erstreckt sich auf alle neuen und bestehenden Nichtwohngebäude (unabhängig von ihrer Größe)“

So steht es jetzt: Ein Solar-Standard sollte durch ein leistungsfähiges digitales Dachflächenkataster und alternative Erfüllungsoptionen ergänzt werden, falls PV vor Ort nicht möglich ist.

„Die Einführung eines Solar-Standards auf Bundesebene sollte dabei weitere Maßnahmen wie die Einführung eines leistungsfähigen digitalen Dachflächenkataster oder alternative Erfüllungsoptionen vorsehen“

So steht es jetzt: Gebäude im Außenbereich sollten für die Dachvergütung zugelassen werden.

„Der bne begrüßt die Absicht, wieder mehr Gebäude im Außenbereich für die Dachvergütung zuzulassen.“

So steht es jetzt: Der Stichtag für Außenbereichsgebäude sollte der Tag der Baugenehmigung oder des Bauantrags sein, nicht der der Fertigstellung, um Rechtssicherheit zu schaffen und willkürliche Auslegung zu vermeiden.

„Der Stichtag sollte der Tag der Baugenehmigung oder des Bauantrags sein.“

So steht es jetzt: Die Einreichung begrüßt das Vorhaben der PV-Strategie 2023 zum Bürokratieabbau beim Parallelbetrieb von zwei Anlagen auf einem Dach, wonach eine einzige Meldung am Anfang genügen soll, um den Betrieb einer Anlage als Volleinspeisung mitzuteilen.

„Die Entbürokratisierung des Parallelbetriebs einer Voll- und einer Teileinspeisung-Anlage ist zu begrüßen.“

So steht es jetzt: Nach Auffassung der Einreichenden führt die Anlagenzusammenfassung nach § 24 Abs. 2 EEG 2023, die Bürgerenergie-Solarparks mit anderen Solarparks im Umkreis von 2 km und 24 Monaten zusammenfasst, dazu, dass sich Projekte gegenseitig blockieren und die Standortkommune zwischen Bürgerpark und anderem Solarpark entscheiden müsste.

„Die Standortkommune, die Bebauungspläne für die Solarparks erlässt, müsste in solchen Fällen eine Entscheidung treffen, ob der maximal 6 MW große Bürgersolarpark errichtet wird, oder der in der Regel größere andere Solarpark (Ausschreibung oder PPA).“

So steht es jetzt: Der bne fordert, dass die Parallelbetriebs-Regelung für Voll- und Teileinspeisungsanlagen auf einem Dach im EEG nach oben unabhängig von Größengrenzen gilt und auch bei Ausschreibungen des zweiten Segments anwendbar ist, etwa für eine 30-kW-Eigenverbrauchsanlage auf einer Halle mit 3-MW-Zuschlag.

„Die weiterentwickelte Regelung sollte aus Sicht des bne nach oben unabhängig von Größengrenzen sein (d.h. insbesondere auch bei Ausschreibungen des zweiten Segments gelten)“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt war ohne Kontext unklar (welche Regel, wessen Forderung); jetzt nennt er den bne, die Parallelbetriebs-Regelung für Dachanlagen im EEG und die Richtung der Forderung.

So steht es jetzt: Die Stellungnahme schlägt vor, bei der Anlagenzusammenfassung nach § 24 Abs. 2 EEG 2023 nur Bürgerenergie-Solarparks weiterhin untereinander zusammenzufassen, damit die beihilferechtlichen Vorgaben für Bürgerenergie nicht unterlaufen werden können.

„Nur Bürgerenergiesolarparks sollen weiterhin untereinander verklammert werden, damit die beihilferechtlichen Vorgaben für Bürgerenergie nicht unterlaufen werden.“

„Lösung: Nur Bürgerenergie-Solarparks untereinander verklammern, um den Missbrauch der Regelung auszuschließen.“

So steht es jetzt: Solarprojekte mit Direktabnahmeverträgen (PPA) sollen nach Ansicht der Stellungnahme generell nicht Teil der Anlagenzusammenfassung nach § 24 Abs. 2 EEG 2023 sein.

„PPA-Projekte sollten generell nicht Teil der Anlagenzusammenfassung sein.“

So steht es jetzt: Nach Ansicht der Stellungnahme würde im EEG die Anlagenverklammerung dazu führen, dass eine kleine Hof-PV-Anlage neben einem wesentlich größeren Solarpark eines Dritten dessen Anspruch auf den anzulegenden Wert gefährden könnte.

„Im EEG würden ernste Probleme durch die Anlagenverklammerung mit Solarparks entstehen (siehe übernächster Abschnitt), wodurch selbst eine kleine “Hof-PV" Anlage bei einem wesentliche größeren Solarpark eines Dritten (unbeabsichtigt) den Anspruch auf den anzulegenden Wert ins Risiko stellt“

„Die verklammerte Leistung entspräche nicht mehr der Gebotsgröße und eine Zahlungsberechtigung kann formal nicht ausgestellt werden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage war ohne den Kontext (EEG, Hof-PV-Regelung der PV-Strategie, Solarpark) nicht eigenständig verständlich; das Kürzel wurde ausformuliert, ohne die Richtung zu ändern. Das Zitat wurde um den Satzanfang ergänzt, bleibt wörtlich.

So steht es jetzt: Der Verband bne begrüßt weitere Vereinfachungen bei der Anlagenzusammenfassung von PV-Dachanlagen im EEG, will sie aber zum Schutz vor Missbrauch nicht ganz abschaffen, sondern nur noch bei Volleinspeise-Dachanlagen hinter demselben Netzverknüpfungspunkt anwenden.

„Die Verklammerung sollte aber zum Schutz vor Missbrauch nicht vollständig abgeschafft werden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Der Punkt nannte weder Akteur (bne) noch Rechtsrahmen (EEG); er ist jetzt eigenständig verständlich. Es ist eine zusammenhängende Position, daher kein Split.

So steht es jetzt: Nach Ansicht des bne erschwert die im EEG geltende fiktive Anlagenzusammenfassung, die unabhängig von der Eigentümerstellung erfolgt, insbesondere den PV-Zubau im städtischen Raum und bei Direktvermarktungspflichten.

„erschwert insbesondere den Zubau im städtischen Raum, sowie bei Direktvermarktungspflichten“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verwies mit „Heutige" und „geltende" auf das EEG und die Anlagenzusammenfassung, ohne Rechtsrahmen und Akteur zu nennen; jetzt eigenständig formuliert, Aussage und Richtung unverändert.

So steht es jetzt: Nach Ansicht der Stellungnahme sollte Hof-PV generell nicht Teil der Anlagenzusammenfassung von Solarparks sein, sofern die hofnahen Anlagen aus der PV-Strategie umgesetzt werden.

„Hof-PV” soll generell nicht Teil der Anlagenzusammenfassung von Solarparks sein“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelte vier unabhängig bewertbare Forderungen (Bürgerenergie-Verklammerung, PPA, Hof-PV, Dringlichkeit im Solarpaket 1) und nannte den Bezug (EEG-Anlagenzusammenfassung) nicht.

So steht es jetzt: Der bne meint, dass andere Maßnahmen der PV-Strategie 2023 (z. B. Stärkung der Bürgerenergiegesellschaften, Hof-PV) ins Leere laufen, wenn die Modernisierung der Anlagenverklammerungsregel im EEG nicht mitberücksichtigt wird.

„Wird dieses Thema nicht mitberücksichtigt, laufen andere Maßnahmen der PV-Strategie ins Leere (BEG-Stär-kung, “Hof-PV”, …).“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt war ohne die Einreichung unklar ("Verklammerung", "Maßnahmen"); der Rewrite benennt die EEG-Anlagenverklammerungsregel und die PV-Strategie 2023 als Bezug, Aussage und Richtung bleiben unverändert.

So steht es jetzt: Für den Parallelbetrieb einer Voll- und einer Teileinspeisungsanlage auf einem Dach soll nach Ansicht des bne für Anlagen bis zu einem Schwellenwert von z.B. 30 kW eine Sonderregelung die Aufteilung auch ohne separate Wechselrichter zulassen.

„für Anlagen bis zu einem Schwellenwert von z.B. 30 kW eine spezielle Regelung zu schaffen, welche die Aufteilung in den Voll- und Teileinspeisungsteil auch ohne den Einbau von separaten Wechselrichtern zulässt“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt nannte weder den Regelungsgegenstand (Parallelbetrieb von Voll- und Teileinspeisung auf einem Dach) noch den Urheber; dies wurde ergänzt.

So steht es jetzt: Nach Ansicht der Stellungnahme ist das Problem der gegenseitigen Blockade von Solarprojekten durch die Anlagenzusammenfassung lösbar und sollte dringend im Solarpaket 1 gelöst werden.

„Das Problem ist lösbar und sollte dringend im Solarpaket 1 gelöst werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelte vier unabhängig bewertbare Forderungen (Bürgerenergie-Verklammerung, PPA, Hof-PV, Dringlichkeit im Solarpaket 1) und nannte den Bezug (EEG-Anlagenzusammenfassung) nicht.

So steht es jetzt: Nach Auffassung des bne bietet die gleichzeitige Errichtung zweier Anlagen auf einem Dach vielen größeren Projekten mit mehreren Wechselrichtern die Möglichkeit, das Dach voll zu belegen und zugleich den gewünschten Eigenverbrauch zu bedienen.

„Zwei Anlagen auf einem Dach zeitgleich zu errichten ist für viele größere Projekte mit mehreren Wechselrichtern eine Chance, das Dach voll zu belegen und trotzdem Eigenverbrauchsmengen entsprechen der Kundewünsche zu bedienen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a value judgment (welcoming the deregulation) with a factual claim about its effect (full roof use alongside self-consumption); split into the two.

So steht es jetzt: Dach-Repowering kann im EEG 2023 durch eine entsprechend vereinfachte Fassung des § 48 Abs. 4 umgesetzt werden.

„Ein Ansatz, Repowering für Dachanlagen im EEG 2023 umzusetzen ist es, den § 48 Abs. 4 entsprechend zu vereinfachen“

So steht es jetzt: Die Abtretung der Einspeisevergütung soll vollständig digital über die bestehende Marktkommunikation abgewickelt werden, mit einem technischen Standard nach dem Vorbild ZUGFeRD.

„Der Standard kann sich am Vorbild ZUGFeRD“

So steht es jetzt: Die Abtretung von EEG-Vergütungen an einen Aggregator oder Finanzierer sollte für eine massengeschäftstaugliche Durchführung in die elektronische Marktkommunikation aufgenommen und über einen technischen Standard digital abgewickelt werden.

„Die Abtretung von EEG-Vergütungen an einen Aggregator oder Finanzierer sollte zur massengeschäfts-tauglichen Durchführung in die elektronische Marktkommunikation aufgenommen werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das ursprüngliche Item vermischte eine überprüfbare Tatsachenbehauptung (Aufwand, Hemmnisse) mit einer Forderung. Die Forderung nach digitaler Abwicklung ist eine eigene Position, die man unabhängig akzeptieren oder ablehnen kann.

So steht es jetzt: Geschäftsmodelle, bei denen Kunden gegenüber einem Aggregator oder Finanzierer eine Abtretungserklärung über EEG-Vergütungen abgeben, erzeugen laut bne wegen mangelhafter Digitalisierung und Unklarheiten oder Kompetenzdefiziten bei den VNB hohen bürokratischen Aufwand, Papieraufwand und fehleranfällige Buchhaltung und hemmen neue Stromtarife und Finanzierungsmodelle.

„Geschäfts-modelle, bei denen der Kunde eine Abtretungserklärung gegenüber dem Aggregator/Finanzierer abgibt, erzeugen einen hohen bürokratischen Aufwand durch mangelhafte Digitalisierung“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das ursprüngliche Item vermischte eine überprüfbare Tatsachenbehauptung (Aufwand, Hemmnisse) mit einer Forderung. Die Forderung nach digitaler Abwicklung ist eine eigene Position, die man unabhängig akzeptieren oder ablehnen kann.

So steht es jetzt: Die Vergütung ausgetauschter Module in neuen PV-Anlagen soll ausgeschlossen werden, außer die Module ersetzen defekte Module in bestehenden PV-Anlagen.

„Die Vergütung der ausgetauschten Module in neuen Anlagen sollte ausgeschlossen werden, es sei denn die Module dienen zum Austausch defekter Module in bestehenden PV-Anlagen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled three separately acceptable claims (original-capacity-only remuneration, destination of excess capacity, exclusion of remuneration for replaced modules), so it is split into one point each.

So steht es jetzt: Ausnahmen vom Solar-Standard sollten nur aus wirtschaftlichen, nicht aus technischen Gründen gewährt werden, etwa bei Amortisationszeiten über 20 Jahre.

„Ausnahmen werden nur auf Grundlage wirtschaftlicher und nicht-technischer Kriterien gewährt“

So steht es jetzt: Die Prüfung der Bundesregierung, Repowering bei Dachanlagen zuzulassen, wird unterstützt.

„Wir unterstützen den Vorschlag, Repowering bei Dachanlagen zu erlauben.“

So steht es jetzt: Beim Repowering von PV-Dachanlagen soll die über die ursprüngliche Leistung hinausgehende Leistung in Eigenverbrauch, Direktvermarktung oder Energy Sharing fließen statt vergütet zu werden.

„Die darüberhinausgehende Leistung sollte daher entweder in den Eigenverbrauch, in die Direktvermarktung oder Energy-Sharing einfließen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled three separately acceptable claims (original-capacity-only remuneration, destination of excess capacity, exclusion of remuneration for replaced modules), so it is split into one point each.

So steht es jetzt: Beim Repowering von PV-Dachanlagen soll wie bei Solarparks nur die ursprüngliche Anlagenleistung vergütungsfähig bleiben, damit das Beihilferecht eingehalten wird.

„Daher darf wie bei Solarparks geregelt lediglich die ursprüngliche Leistung vergütungsfähig bleiben.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled three separately acceptable claims (original-capacity-only remuneration, destination of excess capacity, exclusion of remuneration for replaced modules), so it is split into one point each.

So steht es jetzt: Das Potenzial von PV-Dachanlagen ist nach Einschätzung des bne vielerorts immer noch ungenutzt.

„Dieser Anteil verdeutlicht das Potenzial von PV-Dachanlagen, das allerdings vielerorts immer noch ungenutzt ist.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable statistic (70 % of capacity on roofs) with an assessment that roof potential is largely unused; these are split into two independent claims.

So steht es jetzt: Im EEG sollte ein einfacher, dauerhafter Verzicht auf die Einspeisevergütung möglich sein (Selbsterklärung oder Abfrage durch den Netzbetreiber), voraussetzend ein iMSys, um Kleinanlagen zu entbürokratisieren.

„Im EEG sollte die Möglichkeit geschaffen werden, einen einfachen und dauerhaften Verzicht auf den Anspruch auf Einspeisevergütung vorzunehmen“

So steht es jetzt: Nach Darstellung der Stellungnahme (bne) wirken gebäudeintegrierte PV-Anlagen darauf hin, dass weitere Photovoltaikanlagen installiert werden und sich Eigentümer mit der Gebäudesanierung befassen.

„haben gebäudeintegrierte PV-Anlagen eine transformative Wirkung“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Hinweis betraf die Wertung „transformativ“. Der Kern ist eine empirische Wirkungsbehauptung. Die Zusätze „sichtbare“ und „Ansteckungseffekt“ stehen nicht im Text und wurden entfernt. Die Forderung nach Anreizen ist ein eigener Punkt und gehört nicht hierher.

So steht es jetzt: Ein in einem VNB-Gebiet als rechtskonform eingestuftes Vermarktungskonzept soll in allen anderen VNB-Gebieten als rechtskonform gelten; hält ein VNB es für unzulässig, muss er die BNetzA konsultieren, die bundesweit verbindlich entscheidet.

„Der bne schlägt daher ein Konzept der gegenseitigen Anerkennung vor.“

So steht es jetzt: Es sollte geprüft werden, für welche Verwaltungsprozesse Genehmigungsfiktionen vorgesehen werden können und ob die Option einer Genehmigungsfiktion den einzelnen Verwaltungen selbst rechtssicher überlassen werden kann.

„Zudem sollte geprüft werden, welche Prozesse in der Verwaltung mit Genehmigungsfiktionen versehen werden können“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independent proposals: digitalising and funding the administration, and examining approval fictions. Each can be accepted or rejected on its own, so they are split and each names the administration as its subject.

So steht es jetzt: Das Vorhaben hofnaher Anlagen sollte nicht weiterverfolgt werden; falls doch, erst nach eingehender Prüfung und Fachgespräch mit der Branche im Solarpaket 2.

„Wir empfehlen, von einer derart komplexen Regelung abzusehen.“

So steht es jetzt: Eine Regelung für hofnahe PV-Anlagen würde nach Ansicht der Stellungnahme ein eher kleines Segment des Gesamtzubaus betreffen, aber viel Kraft im ministerialen und politischen Prozess kosten.

„Dies wird wiederum für ein eher kleines Segment bezüglich des Gesamtzubaus viel Kraft im ministerialen und politischen Prozess kosten.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband eine Komplexitätsprognose mit einer Aufwand-Nutzen-Bewertung; beide lassen sich unabhängig annehmen oder ablehnen, daher zwei Punkte mit Bezug auf PV-Strategie, BauGB und EEG.

So steht es jetzt: Das Abziehen zusätzlicher Kapazitäten aus PPA-, Bürger:innenenergie- oder Repowering-Projekten vom PV-Ausschreibungsvolumen ist nach Ansicht der Einreichung nicht zielführend.

„Auch die repowerten Mengen sollten nicht angerechnet werden, da dies sonst netto sogar zu einem geringeren zusätzlichen Ausbau führen würde.“

So steht es jetzt: Die Stellungnahme fordert, dass bei dezentralen PV-Anlagen unter 100 kW die Pflicht zur Begutachtung durch einen externen Gutachter im Herkunftsnachweisverfahren über eine De-minimis-Regelung entfällt.

„Die Pflicht zur Begutachtung durch einen externen Gutachter sollte für Anlagen kleiner 100 kW im Rahmen einer De-Minimis-Regelung entfallen.“

So steht es jetzt: Die Marktintegration von Solarparkprojekten erfolgt über Power Purchase Agreements (PPAs) und die Direktvermarktung, nicht über die Ausschreibung.

„Marktintegration erfolgt über PPAs und die Direktvermarktung.“

So steht es jetzt: Anlagenbetreiber sollen gegenüber anderen Marktrollen den Nachweis der Eintragung im Marktstammdatenregister durch Verweis auf das Register selbst erbringen können, ohne separaten Papiernachweis.

„Anlagenbetreiber können andere Marktrollen zum Nachweis der Eintragung im MaStR auf das MaStR selbst verweisen und müssen keinen separaten Nachweis auf Papier erbringen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled two independently acceptable demands (right to an API for installers; proof of registration by reference to the MaStR), so it is split, with MaStR spelled out for standalone reading.

So steht es jetzt: Der bne hält die Papierform bei Verfahren rund um PV-Anlagen (Planung, Genehmigung, Netzanmeldung, Inbetriebnahme, Betrieb) im Jahr 2023 für nicht mehr erforderlich.

„Papierform ist im Jahr 2023 nicht mehr nötig.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Thema (Bürokratieabbau durch Digitalisierung in der PV-Strategie) ist substanziell; der Punkt bündelte aber zwei unabhängig bestreitbare Aussagen (Prozessmodernisierung statt Papierersatz; Papier nicht mehr nötig), daher aufgeteilt.

So steht es jetzt: Netzbetreiber, die den Direktvermarktungsprozess nicht umsetzen oder beherrschen, sollten ab dem ersten Tag mit einer Pönale auf die Erlösobergrenze belegt werden.

„Gleichzeitig bedarf es expliziter Pönale auf die Erlösobergrenze ab dem ersten Tag, wenn die VNBs dies nicht umsetzten“

So steht es jetzt: Beim Marktstammdatenregister (MaStR) registrierte Dienstleister und Installateure sollen ein Recht auf eine digitale Schnittstelle (API) zur Befüllung des Registers erhalten.

„Beim MaStR registrierte Dienstleister und Installateure haben ein Recht auf eine Schnittstelle zur Befüllung des Marktstammdatenregisters.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled two independently acceptable demands (right to an API for installers; proof of registration by reference to the MaStR), so it is split, with MaStR spelled out for standalone reading.

So steht es jetzt: Eine Regelung für die in der PV-Strategie vorgesehenen „kleinen hofnahen Anlagen“ würde sowohl im BauGB als auch im EEG voraussichtlich eine erhebliche Komplexität aufweisen.

„eine Regelung für solche Anlagen sowohl im BauGB als auch im EEG eine erhebliche Komplexität aufweisen dürfte“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband eine Komplexitätsprognose mit einer Aufwand-Nutzen-Bewertung; beide lassen sich unabhängig annehmen oder ablehnen, daher zwei Punkte mit Bezug auf PV-Strategie, BauGB und EEG.

So steht es jetzt: Durch Aufrüstung lässt sich die Leistung vieler Dachanlagen mit geringem Aufwand mehr als verdoppeln, da Dächer nicht mehr vollumfänglich geprüft und präpariert werden müssen.

„Im Gegensatz zum Neubau einer Anlage, müssen Dächer nicht mehr vollumfänglich geprüft und präpariert werden.“

So steht es jetzt: Die Fachagentur Photovoltaik soll Repowering monitoren, und die erfassten Mengen sollen automatisch in den Zubauzielmengen angepasst werden.

„Das Repowering sollte künftig durch die Fachagentur Photovoltaik gemonitort werden.“

So steht es jetzt: Repowering bei Dachanlagen würde die Leistungs- und Energiepotenziale steigern und damit mehr Energieertrag pro Dachfläche erschließen.

„Je nach Projekt lassen sich Leistung und Ertrag sogar verdoppeln oder verdreifachen.“

So steht es jetzt: Die Schätzungen für das PV-Repowering-Potenzial liegen im deutlich zweistelligen Gigawatt-Bereich.

„Die Schätzungen für das Repowering-Potenzial lie-gen im deutlich zweistelligen Gigawatt-Bereich.“

So steht es jetzt: Rund 70 % der bislang installierten Photovoltaik-Kapazität in Deutschland wurden auf Dächern errichtet.

„Rund 70 % der installierten PV-Kapazität wurde bislang auf Dächern errichtet.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable statistic (70 % of capacity on roofs) with an assessment that roof potential is largely unused; these are split into two independent claims.

So steht es jetzt: Förderprogramme sollten gezielte Dachsanierungen unterstützen, die eine spätere kosteneffiziente PV-Installation ermöglichen.

„Förderprogramme unterstützen gezielte Dachsanierungen, die eine spätere kosteneffiziente PV-Installation ermöglichen („Solar-Ready“-Programm).“

So steht es jetzt: Ein Solar-Standard mit klaren Vorgaben zur Installation von PV-Dachanlagen schafft nach Ansicht des bne Planungssicherheit für die Bau- und neue Energiewirtschaft.

„Ein Solar-Standard mit klaren Vorgaben zur Installation von PV-Dachanlagen schafft Planungssicherheit für die Bau- und neue Energiewirtschaft“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two claims a reader could accept or reject separately (planning certainty vs. better cooperation between construction industry and trades); split and made each name the Solar-Standard for PV roof installations.

So steht es jetzt: Ein Solar-Standard für PV-Dachanlagen verbessert nach Ansicht des bne die Zusammenarbeit zwischen Bauindustrie und Handwerk.

„Dabei verbessert er die Zusammenarbeit zwischen Bauindustrie und Handwerk.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two claims a reader could accept or reject separately (planning certainty vs. better cooperation between construction industry and trades); split and made each name the Solar-Standard for PV roof installations.

So steht es jetzt: Die Vermarktung muss ab dem Tag der Inbetriebnahme möglich sein, d.h. vier Wochen nach Übermittlung der notwendigen Informationen bei der digitalen Netzanmeldung.

„Die Vermarktung muss mit dem Tag der Inbetriebnahme möglich sein, d.h. vier Wochen nach Übermittlung der notwendigen Informationen bei der digitalen Netzanmeldung.“

So steht es jetzt: Mit dem Auslaufen der 100-MW-Gebotsgröße ab 2024 würde die reguläre 20-MW-Grenze den Ausbau wieder beschränken und verlangsamen.

„Ab dem Jahr 2024 beschränkt und verlangsamt die wegfallende Regelung den Ausbau wieder.“

So steht es jetzt: Repowering schafft Potenziale für die Zweitnutzung gebrauchter Module, etwa als Ersatz, in Krisengebieten wie der Ukraine oder als Rohstoffquelle.

„Darüber hinaus ergeben sich konkrete Potenziale für die Zweitnutzung der gebrauchten Module“

So steht es jetzt: Die Begrenzung des Mieterstromtarifs auf 90 % des Grundversorgungstarifs (§ 42a Abs. 4 EnWG) ist unverhältnismäßig, da Verbraucher ihren Lieferanten ohnehin frei wählen können, und verursacht erheblichen administrativen Aufwand.

„Diese Regelung ist unverhältnismäßig, da Verbraucher ohnehin die Möglichkeit haben, ihren Stromlieferanten selbst zu wählen.“

So steht es jetzt: Die PV-Strategie sollte sich klar zu einem umfassenden Vor-Ort-Versorgungsansatz bekennen, der über einzelne Gebäude hinausgeht und verschiedene Anlagenbetreiber und Verbraucher lokal verbindet; Umsetzung im Solarpaket 2.

„Es braucht daher ein klares Bekenntnis zur dezentralen Vor-Ort-Versorgung in der PV-Strategie (Umsetzung im Rahmen Solarpakets 2).“

So steht es jetzt: Bei der gemeinschaftlichen Versorgung mit erneuerbaren Energien sollen auch Lösungen berücksichtigt werden, die über die Gebäudegrenzen hinausgehen.

„Dabei sollten auch über die Gebäudegrenzen hinausgehende Lösungen berücksichtigt werden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined an assessment (de-bureaucratisation insufficient), a demand for a comprehensive approach with a goal, and a separate demand for solutions beyond building boundaries; each can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Gefordert wird ein umfassender Ansatz mit der klaren Zielsetzung, die Potenziale der gemeinschaftlichen Versorgung mit erneuerbaren Energien voll auszuschöpfen.

„Es braucht einen umfassenden Ansatz, der eine klare Zielsetzung enthält: Die Potenziale der gemeinschaftlichen Versorgung mit erneuerbaren Energien sollen voll ausgeschöpft werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined an assessment (de-bureaucratisation insufficient), a demand for a comprehensive approach with a goal, and a separate demand for solutions beyond building boundaries; each can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Der räumliche Bezug des Mieterstrommodells soll von Gebäuden auf Grundstücke erweitert werden, mit einer einzigen Übergabe und einem Messpunkt zum öffentlichen Netz; Betrieb, Messung und Abrechnung liegen bei der Versorgungsgemeinschaft oder einem Dritten.

„Der bne emp-fiehlt daher das Mieterstrommodell nicht auf Gebäude, sondern Grundstücke zu beziehen.“

So steht es jetzt: Der Mieterbeteiligungszuschlag von 2,5 Cent käme zu den erhöhten EEG-2023-Vergütungssätzen für Volleinspeisung hinzu und würde den Staatshaushalt stärker belasten.

„Denn zusätzlich zu den mit dem EEG 2023 erhöhten Vergütungssätzen auf die Volleinspeisung kämen zusätzliche 2,5 Cent des Mieterbeteiligungszuschlages hinzu.“

So steht es jetzt: Mieterstromzuschlag wird bisher nur für Wohngebäude gewährt; er sollte auch für Nichtwohngebäude gelten, da diese oft große Flächen bieten und der Quartiersansatz gestärkt würde.

„Künftig sollten auch Nichtwohngebäude (z.B. gewerblich genutzte Gebäude) berücksichtigt werden, da hier oftmals große Flächen vorliegen.“

So steht es jetzt: Der Mieterstromzuschlag deckt die hohen Kosten elektrotechnischer Infrastruktur, schwierigerer Installation und Netzanschlusszusammenlegung im Bestand nicht ab; für den Bestand sollte ein höherer Zuschlag gelten.

„Deshalb sollte es einen höheren Zuschlag im Bestand geben.“

So steht es jetzt: In Deutschlands direkten Nachbarländern existieren bereits weitreichende Regelungen, die die Kostenvorteile der Vor-Ort-Versorgung aus erneuerbaren Energien an Verbraucherinnen und Verbraucher weitergeben.

„In unseren direkten Nachbarländern existieren bereits weitreichende Regelungen, die die Kostenvorteile der Vor-Ort Versorgung aus erneuerbaren Energien Verbraucherinnen und Verbrauchern zugutekommen lassen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Feststellung zu Regelungen in Nachbarländern (prüfbare Tatsache) und die Forderung nach einem eigenen deutschen Modell (Wertung/Forderung) sind unabhängig voneinander bestreitbar; daher aufgeteilt.

So steht es jetzt: Die in der PV-Strategie vorgesehene Regelung, PV-Strom zur Wärme-/Warmwasserbereitung über die Betriebskostenabrechnung abzurechnen, sollte nicht umgesetzt werden.

„Der bne lehnt die Abrechnung von PV-Strom im Rahmen der Betriebskostenabrechnung ab.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable claim (tenants' supplier choice is restricted) with a position (reject the billing rule); split into the factual claim and the stance.

So steht es jetzt: Die Abrechnung von PV-Strom für Wärme/Warmwasser über die Betriebskostenabrechnung schränkt die freie Wahl des Stromlieferanten durch die Mieter ein.

„Mieter werden in Ihrer Lieferantwahl eingeschränkt und können nicht mehr frei entscheiden, von wem Sie Ihren Strom beziehen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable claim (tenants' supplier choice is restricted) with a position (reject the billing rule); split into the factual claim and the stance.

So steht es jetzt: Eine neue Stromkostenverordnung für die Abrechnung von PV-Strom über die Betriebskosten würde die Abrechnung für Versorger und Anlagenbetreiber komplizierter und bürokratischer machen.

„Außerdem würde die Abrechnung von PV-Strom über die Einführung einer neuen Stromkostenverordnung noch bürokratischer und komplizierter für Versorger und Anlagenbetreiber.“

So steht es jetzt: Bei der gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung der PV-Strategie sollten Abrechnung und Bilanzierung nicht an starren Standardlastprofilen orientiert sein, sondern optional per Smart Meter erfolgen können.

„Die Abrechnung und Bilanzierung sollte nicht an starren Standardlastprofilen orientiert, sondern optional durch Smart Meter erfolgen können.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable claim (the project cannot succeed without smart metering systems) with a separate demand (optional smart-meter billing); each can be accepted or rejected independently, so it is split into two.

So steht es jetzt: Nach Ansicht des bne kann das im Entwurf der PV-Strategie vorgesehene Vorhaben der gemeinschaftlichen Versorgung innerhalb eines Gebäudes ohne konsequenten Einsatz intelligenter Messsysteme nicht gelingen.

„Die Umsetzung des Vorhabens kann jedoch ohne en konsequenten Einsatz intelligente Messysteme (iMSys) nicht gelingen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable claim (the project cannot succeed without smart metering systems) with a separate demand (optional smart-meter billing); each can be accepted or rejected independently, so it is split into two.

So steht es jetzt: Die EWS halten Auszahlungen an Mieter:innen unabhängig von einer Stromlieferung im Stadtstrommodell für missbrauchsanfällig und sehen die Gefahr des Greenwashings.

„Das ist sehr täuschungsanfällig und hier besteht die Gefahr des Greenwashings.“

So steht es jetzt: Das Stadtstrom-Modell soll aus der PV-Strategie gestrichen und durch ein Konzept gemeinschaftlicher Vor-Ort-Versorgung ersetzt werden.

„eine Streichung des genannten Stadtstrom-Modells aus der PV-Strategie empfohlen und stattdessen die Umsetzung eines vor Ort Konzeptes empfohlen“

So steht es jetzt: Die Vorteile für Mietende fallen beim Stadtstrom-Konzept geringer aus als beim bisherigen PV-Mieterstrommodell.

„Gleichzeitig fallen auch die Vorteile für die Mietenden geringer aus als bei dem bisherigen PV-Mieterstrommodell.“

So steht es jetzt: Das Konzept der finanziellen Mieterbeteiligung („Stadtstrom“) funktioniert in klassischen Mietshäuser-Straßen verdichteter Räume nicht bzw. sein Verwaltungsaufwand übersteigt den Nutzen deutlich.

„Es würde aus unserer Sicht in klassischen Miethäuser-Straßen in verdichteten Räumen nicht funktionieren bzw. der Verwaltungsaufwand würde den Nutzen deutlich übersteigen.“

So steht es jetzt: Nach Auffassung des bne schafft das in der PV-Strategie vorgeschlagene Stadtstrom-Modell keine Synergien und wenig Anreize für Investitionen in die energetische Sanierung im Gebäudesektor.

„So gibt es keine Synergieeffekte und wenig Anreize für Investitionen in die energetische Sanierung für die Wärmewende im Gebäudesektor.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled three separable claims (renovation/heat transition, transport transition and grid-serving behaviour, flexibility/sector coupling); split, each named with Stadtstrom and neutrally worded.

So steht es jetzt: Die Entbürokratisierung der bestehenden Mieterstromregelung ist sinnvoll; Ziel soll konsequente Vereinfachung mit energiewirtschaftlich sauberen Prozessen, einfacherer Projektadministration und Digitalisierung sein.

„Die strategische Zielsetzung muss hier auf eine konsequente Vereinfachung der bestehenden Mieter-strom-Regelungen ausgerichtet werden.“

So steht es jetzt: Die im Entwurf vorgesehenen Mieterstrom-Maßnahmen sind unzureichend; die Regelungen seien zu kompliziert und zu wenig auf Digitalisierung abgestimmt.

„Die im Entwurf der PV-Strategie vorgesehenen Maßnahmen für Mieterstrom bleiben hinter den Er-wartungen zurück.“

So steht es jetzt: Die Abwicklung der Auszahlung des Stadtstrom-Beteiligungsbetrags über die Infrastruktur der Hausverwaltung erscheint nach Einschätzung des Verfassers nicht ohne Weiteres möglich und nicht massenmarkttauglich.

„Beispielsweise erscheint eine Abwicklung des Auszahlungsprozesses über die Infrastruktur der Hausverwaltung nicht ohne weiteres möglich und nicht massenmarkttauglich.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelte drei unabhängig beurteilbare Aussagen (Bürokratie/Erfolg, Massenmarkttauglichkeit der Auszahlung, Steuerprivilegien); sie wurden getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Der hohe bürokratische Aufwand für Vermieter und Hausverwaltungen könnte beim Stadtstrom-Modell der PV-Strategie, wie im bisherigen Mieterstrom-Modell, den Erfolg gefährden.

„Hohe Bürokratie für Vermieter und Hausverwaltungen könnte wie im derzeitigen Mieterstrom-Modell den Erfolg gefährden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelte drei unabhängig beurteilbare Aussagen (Bürokratie/Erfolg, Massenmarkttauglichkeit der Auszahlung, Steuerprivilegien); sie wurden getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Das Stadtstrommodell droht erheblichen Abwicklungsaufwand und rechtliche Risiken für Eigentümer und Hausverwaltung zu bringen, etwa bei der Auszahlung über die Hausverwaltung und durch möglichen Verlust steuerrechtlicher Privilegien.

„Ggf. droht hier auch ein Verlust von Privilegien im Steuerrecht.“

So steht es jetzt: Beim in der Photovoltaik-Strategie vorgeschlagenen Modell der finanziellen Mieterbeteiligung ("Stadtstrommodell") werden Auszahlungen an Mieter*innen unabhängig von einer Stromlieferung geleistet.

„Mit dem neuen Modell werden Auszahlungen an Mietende unabhängig von einer Lieferung geleistet.“

So steht es jetzt: Nach Auffassung des bne enthält das Stadtstrom-Konzept der PV-Strategie keine Anreize für Beiträge zur Verkehrswende und für netzdienliches Verhalten und setzt teils Fehlanreize.

„Auch im Hinblick auf Beiträge zur Verkehrswende sowie für netzdienliches Verhalten enthält das Stadtstrom-Konzept keine Anreize bzw. setzt sogar Fehlanreize.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled three separable claims (renovation/heat transition, transport transition and grid-serving behaviour, flexibility/sector coupling); split, each named with Stadtstrom and neutrally worded.

So steht es jetzt: Beim Stadtstrommodell würde der Strom unabhängig vom Verbrauch vor Ort ins Netz eingespeist, wodurch Potenziale für Verbrauchsflexibilisierung und Sektorenkopplung (Wärmepumpen, Wallboxen) ungenutzt blieben.

„Potenziale für Verbrauchsflexibilisierung bzw. für die Sektorenkopplung, wie etwa mittels Wärmepumpen oder Wallboxen, werden vollständig ignoriert.“

So steht es jetzt: Der bne hält die in der Praxis genutzte Überlagerung des SLP-Profils auf den Unterzähler beim virtuellen Summenzählermodell für Mieterstrom nach § 20 Abs. 1 S. 3 EnWG für zulässig und wünscht eine eichrechtliche Anerkennung dieser Verrechnung durch anerkannte Regeln der Technik.

„Das ist rechtlich zulässig nach § 20 Abs. 1, S. 3 EnWG, eine auch eichrechtliche Anerkennung dieser Verrechnung durch anerkannte Regeln der Technik wäre sehr zu begrüßen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt war ohne Kontext unverständlich (SLP-Profil, Unterzähler); er nennt jetzt den Urheber (bne) und das Modell (virtueller Summenzähler für Mieterstrom), Aussage und Richtung bleiben unverändert.

So steht es jetzt: Der bne fordert, für die bilanzielle Verrechnung von Strommengen bei gemeinschaftlicher Vor-Ort-Versorgung aus Erneuerbaren einen eigenständigen Marktkommunikations-Use-Case zu beschreiben, mit virtuellem Summenzähler für Vollversorger und in einem zweiten Schritt für mehrere Lieferanten.

„Es braucht die Beschreibung eines eigenständigen Marktkommunikations-Use-Cases, der die bilanzielle Verrechnung von Strommengen in diesen Konstellationen energiewirtschaftlich sauber regelt.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt war ohne die Einreichung unverständlich (\"diesen Konstellationen\", Akteur fehlt); jetzt nennt er den Absender (bne) und den Kontext (gemeinschaftliche Vor-Ort-Versorgung aus Erneuerbaren, Eigenverbrauchsbilanzierung).

So steht es jetzt: Die geplanten Verbesserungen beim Summenzählermodell reichen nicht, es braucht ein klares Bekenntnis, virtuelle Summenzählermodelle über iMSys für die Abrechnung bei Mieterstrom zu ermöglichen.

„aber auch hier bedarf es eines klaren Bekenntnisses, künftig virtuelle Summenzählermodell über iMSys für die energiewirtschaftliche Abrechnung im Rahmen von Mieterstrom-Modellen zu ermög-lichen“

So steht es jetzt: Das Mieterstrommodell mit physischem Summenzähler ist für den Massenmarkt in Bestandsimmobilien zu kostenintensiv.

„Das Mieterstrommodell mit physischem Summenzähler ist schlicht zu kostenintensiv für den Massenmarkt in Bestandsimmobilien.“

So steht es jetzt: Ein virtueller Summenzähler würde Mieterstrom vereinfachen und den Smart-Meter-Rollout beschleunigen; die Verrechnung sollte eichrechtlich als anerkannte Regel der Technik gelten, mit begrenzter Zählerentfernung wegen Leitungsverlusten.

„Virtuelle Messpunkte werden aus Sicht des bne unbedingt benötigt, um Mieterstrom zu vereinfachen und dadurch die Umsetzung zu „beflügeln“.“

So steht es jetzt: Die in der PV-Strategie vorgesehene Entbürokratisierung der bestehenden Mieterstrom-Regelung wird als sinnvoll, aber nicht ausreichend bewertet.

„Die Entbürokratisierung der bestehenden Mieterstrom-Regelung ist zwar sinnvoll, reicht aber nicht aus.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined an assessment (de-bureaucratisation insufficient), a demand for a comprehensive approach with a goal, and a separate demand for solutions beyond building boundaries; each can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Die zunächst noch fehlende Neuregelung der Netzentgelte soll die Entwicklung der Vor-Ort-Versorgung nicht aufhalten, da diese eine Hochlaufphase benötigt und die Reform selbst eine Diskussions- und Einführungsphase braucht.

„denn diese benötigen eine Hochlaufphase, genau wie eine Netzentgeltreform eine Diskussi- ons- und Einführungsphase benötigen wird.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt drei unabhängig bewertbare Aussagen (Reform nötig, kein Warten, pauschale Entgeltsenkung ablehnen); sie werden getrennt.

So steht es jetzt: Gebäude hängen oft an derselben Niederspannungsleitung, doch die Nutzung dieser Leitung bei Quartiers- und Mieterstromprojekten ist nur mit üblichen Netznutzungsbedingungen möglich, was gebäude- und sektorenübergreifende Konzepte praktisch verhindert.

„Diese hohe Komplexität verhindert in der Praxis sinnvolle gebäude- und sektorenübergreifende Nut-zungskonzepte“

So steht es jetzt: Der bne bewertet die EEG-Mieterstromregelung als grundsätzlich zu beschränkt und den Ausbaupotenzialen auf lokaler Ebene nicht gerecht werdend.

„Aus Sicht des bne ist die EEG-Mieterstromregelung daher grundsätzlich zu beschränkt und wird den Ausbau-Potenzialen auf lokaler Ebene nicht gerecht“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a value judgment (rule is too restrictive) with checkable factual claims (grid connections cut off; smart meters enable new concepts), so it is split into independent claims.

So steht es jetzt: Nach Darstellung des bne bleiben unter der EEG-Mieterstromregelung verschiedene Netzanschlüsse auf derselben Niederspannungsebene für Vor-Ort-Energielösungen abgeschnitten.

„Verschiedene Netzanschlüsse auf derselben Niederspannungsebene bleiben für Vor-Ort Energielösungen abgeschnitten“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a value judgment (rule is too restrictive) with checkable factual claims (grid connections cut off; smart meters enable new concepts), so it is split into independent claims.

So steht es jetzt: Der bne fordert, dass Netzbetreiber in ihren IT-Systemen die Voraussetzungen für die Abrechnung von Unterzählern schaffen und neue Messlokationen nach einem standardisierten Prozess übermitteln.

„Netzbetreiber müssen in ihren IT-Systemen die Voraussetzungen für die Abrechnung von Unterzählern schaffen und nach einem standardisierten Prozess die neuen Messlokationen übermitteln.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled three independently acceptable demands (digital-only sub-meters, DSO billing/standardised process, use of uncalibrated meter values), so it is split into one point each.

So steht es jetzt: Die Stellungnahme fordert für die Vor-Ort-Versorgung (z.B. Mieterstrom) einen neuen und möglichst marktorientierten Ansatz.

„Es braucht einen neuen und möglichst marktorientierten Ansatz der Vor-Ort-Versorgung, siehe Abschnitt 3.3.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband eine Tatsachenbehauptung (Steuerlösung genügt nicht für Mieterstrom) mit einer Forderung (neuer marktorientierter Ansatz); beide sind unabhängig bewertbar.

So steht es jetzt: Die Anmeldung im Marktstammdatenregister sollte über eine eigene Kategorie „Balkonsolar“ mit automatisch ausgefüllten Feldern vereinfacht und Angaben wie die Haupt-/Nebenausrichtung gestrichen werden.

„Des Weiteren sollte die Anmeldung einer Balkonanlage im Marktstammdatenregister vereinfacht werden.“

So steht es jetzt: Die händische Anmeldung im Marktstammdatenregister ist für Laien kaum machbar, obwohl die Daten digital vorliegen, und VNB verlangen oft zusätzlich schriftliche Bestätigungen.

„Die Anmeldung im MaStR muss zudem händisch erfolgen, obwohl sämtliche Daten digital bereits vorliegen.“

So steht es jetzt: Der anvisierte PV-Ausbaupfad ist mit Balkon-PV-Anlagen nicht ansatzweise zu erreichen.

„dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der anvisierte Ausbaupfad der PV nicht ansatzweise mit der Installation von Balkon-PV-Anlagen zu erreichen sein wird.“

So steht es jetzt: Weil der angestrebte PV-Ausbaupfad mit Balkon-PV-Anlagen nicht annähernd erreichbar sei, sollten die vorhandenen Ressourcen beim Fokus auf die Balkon-PV-Erleichterungen der PV-Strategie mit Augenmaß eingesetzt werden.

„Deshalb ist beim Fokus auf die genannten Maßnahmen Augenmaß beim Einsatz vorhandener Ressourcen zu setzen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband zwei unabhängig bewertbare Forderungen (Ressourceneinsatz mit Augenmaß; Verknüpfung von Balkon-PV-Information mit Dach-PV-Beratung); daher aufgeteilt.

So steht es jetzt: Stecker-PV bietet gerade in Mehrparteiengebäuden eine einfache Möglichkeit, Solarstrom zu erzeugen, und erhöht durch ihre Sichtbarkeit das Interesse an PV und Energiewende ("Ansteckungs-Effekt").

„Zudem erhöhen die Anlagen gerade in städtischen Gebieten die Sichtbarkeit der PV und fördern damit wiederum ein Interesse an der PV-Technologie und der Energiewende generell im Umfeld der Anlagen“

So steht es jetzt: Eine Leistung von 800 W entspricht typischen Stand-by-Verbräuchen und deckt Dauerverbräuche von Elektrogeräten genauer ab.

„Diese Leistung korrespondiert mit typischen Haushalts-Stromverbräuchen von Stand-by-Geräten und deckt die Verbräuche von Elektrogeräten im Dauerbetrieb genauer ab.“

So steht es jetzt: Die erlaubte Einspeisegrenze bei Stecker-PV sollte auf 800 W angehoben werden.

„Der bne regt jedoch an, den Schwellenwert für den Einsatz der Stecker-PV auf 800W AC anzuheben.“

So steht es jetzt: Vereinfachungen bei der Balkon-PV bedeuten aktive Bürokratieentlastung bei Netzbetreibern und Behörden.

„Vereinfachungen bei der Balkon-PV stellen auch eine aktive Bürokratieentlastung dar bei Netzbetreibern und Behörden.“

So steht es jetzt: Der bne begrüßt eine Vereinfachung der Meldepflichten für Stecker-Solar-Geräte, wie sie die Entwurfsfassung der PV-Strategie vorsieht.

„Auch eine Vereinfachung der Meldeplichten begrüßen wir.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable claims: privileged status with a right to permission in WEG/BGB, and simplified reporting duties. Split into two, each named with the draft PV strategy.

So steht es jetzt: Kleine PV-Anlagen mit einigen kW sind online leicht bestellbar, werden aber wegen der ausgelösten Bürokratie oft nicht angemeldet.

„Solchen Anlagen werden oft nicht angemeldet, wegen der Bürokratie, die ausgelöst wird.“

So steht es jetzt: Der bne unterstützt das in der Entwurfsfassung der PV-Strategie genannte Vorhaben, Stecker-Solar-Geräte im Wohnungseigentumsrecht und im BGB als privilegierte Maßnahmen zu verankern und Eigentümern wie Mietern damit einen grundsätzlichen Gestattungsanspruch zu geben.

„Der bne unterstützt ausdrücklich das Vorhaben, Stecker-Solar-Geräte künftig als privilegierte Maßnahmen im Wohnungseigentumsrecht und BGB zu verankern“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable claims: privileged status with a right to permission in WEG/BGB, and simplified reporting duties. Split into two, each named with the draft PV strategy.

So steht es jetzt: Die Übergangslösung für Balkon-Solaranlagen mit alten Zählern wird als gut und unbürokratisch bewertet.

„Aus unserer Sicht wären rückwärtsdrehende Zähler vorübergehend eine pragmatische und bürokratiearme Lösung“

So steht es jetzt: Informationsangebote zur Balkon-PV sollten laut bne immer auch mit Beratungen zu den Möglichkeiten der Dach-PV verknüpft werden.

„So sollten Informationsangebote rund um das Thema Balkon-PV immer auch mit Beratungen zu den Möglichkeiten der Dach-PV verknüpft werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband zwei unabhängig bewertbare Forderungen (Ressourceneinsatz mit Augenmaß; Verknüpfung von Balkon-PV-Information mit Dach-PV-Beratung); daher aufgeteilt.

So steht es jetzt: Ein gemeinnütziger Verein begrüßt die fünf weiteren Schritte zur Erleichterung von Balkonkraftwerken, die Abschnitt 3.4 c) des BMWK-Entwurfs der Photovoltaik-Strategie 2023 nennt.

„Der bne begrüßt grundsätzlich das Vorhaben die Nutzung von Balkonkraftwerken zu erleichtern.“

So steht es jetzt: Nach Darstellung des bne wollen viele Wohnungseigentümer und Mieter sich für Klimaschutz und mehr Energieunabhängigkeit engagieren, wofür Stecker-PV (Balkonkraftwerke) eine Möglichkeit bietet.

„Viele Wohnungseigentümer und Mieter wollen sich für Klimaschutz und mehr Energieunabhängigkeit engagieren.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed the bne's position (welcoming the measure) with a separate empirical claim about owners' and tenants' motivation; split so each can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Der bne führt an, dass viele Verteilnetzbetreiber, auch überregionale, die von der Bundesnetzagentur festgelegten Marktkommunikationsprozesse nicht beherrschten, was bundesweit einheitliche Prozesse verhindere und die Finanzierung erschwere.

„Viele – selbst überregionale – Verteilnetzbetreiber (VNB) beherrschen die Prozesse der von der BNetzA festgelegten Marktkommunikation nicht.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Wort „beherrschen ... nicht" ist im Kern eine Tatsachenbehauptung des bne; Label und Zusammenfassung nennen nun Urheber, Akteure und Bezugsrahmen (BNetzA-Marktkommunikation) und formulieren neutral, ohne die Richtung zu ändern.

So steht es jetzt: Die Fristen für die Bearbeitung von Anträgen auf Netzkapazitätsreservierung beim Netzbetreiber sollten verkürzt werden.

„Fristverkürzungen für die Bearbeitung beim Netzbetreiber“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed an evaluative assessment (process is poor) with three separate demands (uniform documents, shorter deadlines, better distribution process), each of which can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Einige Netzbetreiber beantworten Netzanfragen bis zu 8 Monate lang nicht.

„Anfragen gegenüber Netzbetreibern werden teils mehrere Monate nicht beantwortet“

So steht es jetzt: Messstellenbetreiber sind im aktuellen Zählerwechselprozess in hohem Maße von den Netzbetreibern abhängig, da der Wechsel ohne deren Reaktion nicht durchgeführt werden kann, obwohl der Netzbetreiber ihn bei bestehendem Rahmenvertrag und bestehender Konzession nicht ablehnen kann.

„Messtellenbetreiber sind im aktuellen Prozess dennoch in hohem Maße abhängig von den Netzbetreibern, da der Zählerwechsel ohne Reaktion der Netzbetreiber nicht durchgeführt werden kann.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled three claims a reader could accept or reject independently (process inefficiency, dependence on grid operators, ignored deadline); the label and summary also mixed in claims not evidenced by the quote.

So steht es jetzt: Nach Darstellung der Stellungnahme wird die fünftägige Reaktionsfrist der Netzbetreiber auf die Anmeldung eines Zählerwechsels nach WiM Strom in vielen Fällen nicht eingehalten oder ignoriert.

„Die geltende Reaktionsfrist von fünf Tagen wird zudem in vielen Fällen nicht eingehalten oder schlicht ignoriert.“

So steht es jetzt: Weil Anlagen, Messkonzepte und Marktlokationen in den IT-Systemen der Verteilnetzbetreiber abgebildet werden müssen, ist laut bne eine Vermarktung ab dem Tag der Inbetriebnahme (z.B. bei Anlagen mit Speicher) heute nicht möglich, und bis zur vollständigen Marktteilnahme können Jahre vergehen.

„Zwischen Inbetriebnahme und vollständiger Marktteilnahme können aufgrund der Gatekeeper-Funktion der VNB heute Jahre vergehen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Loaded term 'Gatekeeper' in the label replaced with neutral wording; the claim and its direction are kept, and the summary now names the actor (bne, Verteilnetzbetreiber).

So steht es jetzt: Der Prozess der Reservierung und Freigabe von Netzkapazität im Verteilungsnetz, besonders in den 110-kV- und 20-kV-Netzen, funktioniert nach Auffassung des bne schlecht.

„Der Prozess der Reservierung und Freigabe von Netzkapazität im Verteilungsnetz ist schlecht, insbesondere in den 110 kV und den 20 kV-Netzen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed an evaluative assessment (process is poor) with three separate demands (uniform documents, shorter deadlines, better distribution process), each of which can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Nach Darstellung des bne beherrschen viele Verteilnetzbetreiber das softwareseitige Anlegen von Unterzählpunkten nicht.

„Softwareseitig beherrschen viele VNB das Anlegen solcher Unterzählpunkte nicht.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently assessable claims: VNB software lacks sub-meter-point capability, and no market-communication use case exists (with cumbersome e-mail/phone coordination).

So steht es jetzt: Der in den BNetzA-Festlegungen „Wechselprozesse im Messwesen Strom“ (WiM Strom) beschriebene Anmelde- und Freigabeprozess beim Zählerwechsel wird als ineffizient und aufwendig bewertet und binde unnötig Personalkapazitäten.

„Der derzeitige administrative Prozess eines Zählerwechsel ist ineffizient und aufwendig und bindet unnötig Personalkapazitäten.“

So steht es jetzt: Nach bisheriger Rechtslage konnten Grundstückseigentümer überhöhte Forderungen für Durchleitungsrechte stellen oder die Durchleitung verhindern, was Umwege und Mehrkosten verursachte.

„Die bisherige Rechtslage war eine Einladung an Grundstückbesitzer, deutlich überhöhte Forderungen für das Recht einer Durchleitung zu stellen.“

So steht es jetzt: Der bne hält die im BMWK-Referentenentwurf vom 22.11.2022 (Strompreisbremse-Gesetz) vorgeschlagene Duldungspflicht für Leitungen auf fremden Grundstücken für praxistauglich, regt aber an, in § 11a (neu) Abs. 1 Satz 3 statt auf den „wirtschaftlich günstigsten Anschlusspunkt“ auf „nach § 8 mit den geringsten Kosten“ abzustellen, um zusätzlichen Streit mit Grundstückseigentümern zu vermeiden.

„Wir möchten daher anregen, dass als alternative Formulierung "nach § 8 mit den geringsten Kosten" geprüft wird.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Punkt war nicht eigenständig verständlich; Einreicher (bne), Instrument (Referentenentwurf Strompreisbremse) und Norm (§ 11a neu) benannt, Aussage und Richtung unverändert.

So steht es jetzt: Die Einreichenden befürworten den Vorschlag einer Duldungspflicht für Anschlussleitungen von Freiflächen-PV-Anlagen.

„Der bne begrüßt ausdrücklich die Duldungspflicht für Anschlussleitungen.“

So steht es jetzt: Eine klare Regelung der Duldungspflicht für Anschlussleitungen von Erneuerbare-Energien-Anlagen, wie sie Kapitel 3.5 der PV-Strategie anspricht, ist grundsätzlich zu begrüßen, wenn sie den Netzanschluss beschleunigt und verbilligt.

„Diese wird zu einer Beschleunigung von Projekten führen und Kosten reduzieren.“

So steht es jetzt: PV-Projektierer haben für die Verlegung von Stromkabeln zum Netzanschlusspunkt nicht die gleichen Flächennutzungsrechte wie Netzbetreiber, was in der Praxis häufig zu Verzögerungen und überhöhten Nutzungsgebühren führt.

„Im Gegensatz zu Netzbetreibern sind Anlagenbetreiber (bzw. Anlagenprojektierer) mit deutlich schwächeren Rechten ausgestattet“

So steht es jetzt: Technische Anschlussbedingungen sollen bundesweit einheitlich sein, abweichende Bedingungen je Verteilnetz grundsätzlich verboten werden (§19 EnWG, §20 NAV); ohne einheitliche Regeln soll der Anlagenbetreiber die technische Umsetzung wählen dürfen.

„Abweichende oder individuelle Technische Anschlussbedingungen je Verteilnetz sind grundsätzlich verboten.“

So steht es jetzt: Nach Darstellung der Stellungnahme muss wegen der Fernsteuerbarkeitspflicht (§ 10b Abs. 1 Nr. 1 b EEG) für jede einzelne Anlage ein Nachweis gegenüber dem Netzbetreiber erbracht werden, und die rund 900 Verteilnetzbetreiber handhaben diesen Nachweis ganz unterschiedlich.

„für jede einzelne Anlage gegenüber dem Netzbetreiber ein Fernsteuerbarkeitsnachweis erbracht werden muss, was die rund 900 VNB ganz unterschiedlich handhaben“

So steht es jetzt: Die für das Netzanschlussverfahren erforderlichen Unterlagen und Formulare sind bundesweit nicht einheitlich und unterscheiden sich von Netzgebiet zu Netzgebiet teils erheblich, was Zeit, Kosten und Ressourcenaufwand erhöht.

„Unterlagen und Formulare sind bundesweit nicht einheitlich und unterscheiden sich von Netzgebiet zu Netzgebiet teils erheblich“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable claim (documents and forms differ by grid area, raising effort) with an evaluative claim about the risk of digitalising without standardising; split into two standalone points.

So steht es jetzt: Der bne fordert, dass die Netzanschlussprozesse für Photovoltaikanlagen schnell einfacher und einheitlicher werden.

„Prozesse müssen schnell einfacher und einheitlicher werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a factual/causal claim about current connection conditions with a demand for simpler, uniform processes; these can be accepted or rejected independently, and the point now names the bne and grid connections.

So steht es jetzt: Der bne gibt an, die Bemühungen um Standardisierung der Technischen Anschlussbedingungen und anderer Regelwerke für Netzanschlüsse kämen zu langsam voran.

„Die Bemühung der Standardisierung sind hier viel zu langsam“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine Tatsachenbehauptung (Standardisierung verläuft zu langsam) mit einer Forderung (beschleunigen, auch über den Branchendialog); beides kann unabhängig akzeptiert oder abgelehnt werden.

So steht es jetzt: Neben bundesweit anerkannten Normen und Regeln der Technik kann jeder der rund 900 Netzbetreiber in seinen Technischen Anschlussbedingungen (TAB) zusätzliche Anforderungen an Anlagenbetreiber festlegen.

„kann jeder der ca. 900 Netzbetreiber zusätzliche Anforderungen an den Anlagenbetreiber in seinen Technischen An-schlussbedingungen (TAB) festlegen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Faktenbehauptung (ca. 900 Netzbetreiber können eigene TAB festlegen) und die Bewertung (Effizienzproblem) sind unabhängig voneinander prüfbar bzw. bestreitbar und werden getrennt.

So steht es jetzt: Der bne fordert, die Standardisierung der Technischen Anschlussbedingungen zu beschleunigen und dafür auch den BMWK-Branchendialog zur „Beschleunigung von Netzanschlüssen“ zu nutzen.

„müssen beschleunigt werden. Dazu sollte auch der BMWK-Branchendialog zur “Beschleunigung von Netzanschlüssen” genutzt werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine Tatsachenbehauptung (Standardisierung verläuft zu langsam) mit einer Forderung (beschleunigen, auch über den Branchendialog); beides kann unabhängig akzeptiert oder abgelehnt werden.

So steht es jetzt: Der bne empfiehlt, die Branchenexpertise aktiv in die Vereinheitlichung der Technischen Anschlussbedingungen (TAB) der Netzbetreiber einzubinden, mit einem Vorschlagsverfahren an Fachgremien wie den FNN und einem Überprüfungsverfahren bei der Bundesnetzagentur, da die TAB-Debatte bisher fast ausschließlich aus Netzbetreibersicht geführt worden sei.

„Die TAB-Debatte fast ausschließlich aus Netzbetreiberperspektive zu führen hat uns in die heute verfahrene Situation gebracht.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Point lacked context (what TAB, FNN, BNetzA refer to and who argues); rewritten to name the TAB of grid operators and the bne as the source, keeping the claim and direction.

So steht es jetzt: Die Vielfalt der Technischen Anschlussbedingungen (TAB) der Netzbetreiber stellt nach Ansicht der Stellungnahme ein erhebliches Effizienzproblem dar.

„Die Vielfalt der Technischen Anschlussbedingungen (TAB) ist ein erhebliches Effizienzproblem.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Faktenbehauptung (ca. 900 Netzbetreiber können eigene TAB festlegen) und die Bewertung (Effizienzproblem) sind unabhängig voneinander prüfbar bzw. bestreitbar und werden getrennt.

So steht es jetzt: Der bne stellt fest, dass die heutigen, zu vielfältigen technischen Anschlussbedingungen für Netzanschlüsse zu bürokratisch seien, unnötige Bürokratie verursachten und Investitionen in Photovoltaik bremsten.

„Die heute zu vielfältigen technische Anschlussbedingungen sind zu bürokratisch und verursachen nicht nur unnötige Bürokratie, sondern bremsen Investitionen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a factual/causal claim about current connection conditions with a demand for simpler, uniform processes; these can be accepted or rejected independently, and the point now names the bne and grid connections.

So steht es jetzt: In den Normungsgremien der Verteilernetzbetreiber (VNB) und des Forums Netztechnik/Netzbetrieb (FNN) haben die VNB eine überproportional starke Position bei der Gestaltung der technischen Anschlussbedingungen (TAB).

„So haben die VNB/FNN-Gremien (VNB: Verteilernetzbetreiber, FNN: Forum Netztechnik/Netzbetrieb) eine überproportional starke Position bei der Gestaltung der technischen Anschlussbedingungen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable claim about the VNB/FNN bodies' disproportionate influence with a demand for stronger representation of supplier interests; split into fact and demand.

So steht es jetzt: Wird der Netzanschlussprozess digitalisiert, ohne ihn zuvor zu standardisieren, besteht nach Ansicht der Stellungnahme die Gefahr, dass schlechte Prozesse nur digitalisiert werden.

„Eine Digitalisierung ohne Standardisierung birgt die Gefahr, dass schlechte Prozesse nur digitalisiert werden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable claim (documents and forms differ by grid area, raising effort) with an evaluative claim about the risk of digitalising without standardising; split into two standalone points.

So steht es jetzt: Es soll ein einheitlicher, massentauglicher Netzanschluss- und Meldeprozess unter Beteiligung aller Akteure für PV, Wärmepumpen und Wallboxen definiert werden, einschließlich des IT-seitigen Netzanschlusses.

„Es wird ein einheitlicher Netzanschlussprozess unter Beteiligung aller relevanter Akteure für alle relevanten Energiewende-Technologien definiert“

So steht es jetzt: Für Netzanmeldungsplattformen soll ein transparentes, diskriminierungsfreies Governance-Modell mit zentraler Koordination bei der Bundesnetzagentur geschaffen werden, nach dem Prinzip Standardisierung vor Digitalisierung.

„Zentrale Zuständigkeit für Koordination sollte bei Bundesnetzagentur liegen, was per Verordnungsermächtigung gesetzlich verankert werden könnte.“

So steht es jetzt: Nach Darstellung des bne fehlt ein Marktkommunikations-Use-Case für das Anlegen neuer Messlokationen im Haushalt, weshalb die Abstimmung umständlich per E-Mail oder Telefon erfolgt.

„Es fehlt an einem Marktkommunikations-Use Case für das Anlegen neuer Messlokationen im Haushalt. Die Abstimmung erfolgt regelmäßig umständlich per E-Mail oder am Telefon.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently assessable claims: VNB software lacks sub-meter-point capability, and no market-communication use case exists (with cumbersome e-mail/phone coordination).

So steht es jetzt: Anmeldung und Wechsel von Zählern sollten vollständig und einheitlich digitalisiert werden, um Transparenz, Bürokratieabbau und Ausbaugeschwindigkeit zu erhöhen.

„dass auch die Prozesse rund um die Anmeldung und Wechsel von Zählern vollständig und einheitlich digitalisiert werden“

So steht es jetzt: Der Prozess der Verteilung und Freigabe von verfügbarer Netzkapazität im Verteilungsnetz sollte verbessert werden.

„ein verbesserter Prozess der Verteilung und Freigabe von verfügbarer Netzkapazität“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed an evaluative assessment (process is poor) with three separate demands (uniform documents, shorter deadlines, better distribution process), each of which can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Große Entfernungen zu geeigneten Netzanschlusspunkten gefährden insbesondere die Realisierung kleinerer Solaranlagen mit einer Leistung von bis zu 500 kW.

„Anlagen mit einer Produktion von 400 MWh pro Jahr können schnell Anschlusskosten von mehr als 180.000 Euro gegenüberstehen.“

So steht es jetzt: Der Gesetzgeber sollte klarstellen, dass in einem Netzgebiet registrierte Installateure auch in anderen Netzgebieten arbeiten dürfen.

„Es sollte daher eine gesetzgeberische Klarstellung erfolgen, dass einmal in einem Netzgebiet registrierte Installateure auch befugt sind, Arbeiten an Anlagen im Netzgebiet eines anderen Netzbetreibers vorzunehmen.“

So steht es jetzt: Ein automatisierter Zählerwechsel würde den PV-Ausbau beschleunigen und Personal für den Smart-Meter-Rollout freisetzen.

„Die automatisierte Bestätigung würde den Zählerwechselprozess und damit auch den Ausbau von PV-Anlagen, die dann zügiger ans Netz gehen könnten, deutlich beschleunigen.“

So steht es jetzt: Nach Auffassung der Stellungnahme zur Maßnahme „Frist für Zähleraustausch verkürzen“ der PV-Strategie kann der Netzbetreiber einen Zählerwechsel bei bestehendem Rahmenvertrag und bestehender Konzession nicht ablehnen, weshalb die Anmeldung und manuelle Freigabe im Prozess „Wechselprozesse im Messwesen Strom“ (WiM Strom) entbehrlich sei.

„Der Netzbetreiber kann den Zählerwechsel bei einem bestehenden Rahmenvertrag und bestehender Konzession ohnehin nicht ablehnen.“

So steht es jetzt: Der Zählerwechsel sollte ohne Anmeldung und manuelle Freigabe des Netzbetreibers stattfinden dürfen, mit Informationsaustausch in definierter Frist danach.

„Der Zählerwechsel sollte künftig automatisiert, also ohne Anmeldung und manuelle Freigabe durch den Netzbetreiber, stattfinden dürfen“

„Der Zählerwechsel sollte künftig automatisiert, also ohne Anmeldung und manuelle Freigabe durch den Netzbetreiber, stattfinden dürfen“

So steht es jetzt: Verteilnetzbetreiber (VNB) sollen der Bundesnetzagentur jährlich bestätigen, dass sie alle Prozesse der Marktkommunikation (MaKo) beherrschen, und bei fehlender Beherrschung zwölf Monate nach der Meldung monatlich sanktioniert werden.

„Sollte beispielsweise die Beherrschung sämtlicher Prozesse der MaKo nicht innerhalb von 12 Monaten nach der Meldung an die BNetzA hergestellt sein, sollte die Nichtbeherrschung adäquat monatlich sanktioniert werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Kürzel-Vokabular (VNB, MaKo, BNetzA) war ohne die Stellungnahme nicht verständlich; Akteure und Gegenstand sind jetzt benannt, die Forderung bleibt unverändert.

So steht es jetzt: Die PV-Strategie des BMWK stellt bei der Selbstvornahme des Zählertauschs weiterhin auf nicht kommunikationsfähige moderne Messeinrichtungen statt auf kommunikationsfähige intelligente Messsysteme (iMSys) ab.

„Warum die PV-Strategie hier weiterhin auf nicht kommunikationsfähige moderne Messeinrichtungen anstatt kommunikationsfähiger intelligenter Messsysteme (iMSys) abstellt,“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Mixed fact and value: the factual claim (the strategy relies on non-communicating meters) is separated from the demand that Selbstvornahme should use iMSys; wording made neutral and standalone, with the PV-Strategie named.

So steht es jetzt: Die Option einer Selbstvornahme des Zählertauschs nach Fristablauf wird als positiv bewertet.

„Es ist positiv, grundsätzlich die Option einer Selbstvornahme nach Ablauf der Frist zu regeln“

So steht es jetzt: Die Selbstvornahme beim Zählertausch in der PV-Strategie sollte sich auf kommunikationsfähige intelligente Messsysteme (iMSys) statt auf nicht kommunikationsfähige moderne Messeinrichtungen beziehen, da die Energiewende günstige kommunikationsfähige Zähler benötige, auch bei Installation per Selbstvornahme.

„Die Energiewende braucht günstigen kommunikationsfähige Zähler, auch wenn diese durch Selbstvornahmen installiert werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Mixed fact and value: the factual claim (the strategy relies on non-communicating meters) is separated from the demand that Selbstvornahme should use iMSys; wording made neutral and standalone, with the PV-Strategie named.

So steht es jetzt: Obwohl rechtlich die Eintragung in ein Verzeichnis zur Tätigkeit in anderen Netzgebieten befugt, müssen sich Installateure in der Praxis in das Verzeichnis jedes einzelnen Verteilnetzbetreibers eintragen.

„Derzeit müssen sich Installateure in das Installateursverzeichnis jedes einzelnen Verteilnetzbetreibers (VNB) mit entsprechenden Nachweisen eintragen“

So steht es jetzt: Perspektivisch soll ein zentrales Installateursverzeichnis die Verzeichnisse der rund 900 Netzbetreiber ablösen und Merkmale wie "Zertifizierungs-Ready" führen.

„Perspektivisch soll darüber hinaus ein zentrales Installateursverzeichnis eingerichtet werden, dass die individuellen Verzeichnisse der rund 900 Netzbetreiber ablöst.“

So steht es jetzt: Als neuer Ansatz sollten als "Zertifizierungs-ready" eingestufte Installationsunternehmen Anlagen sofort in Betrieb nehmen und die Zertifizierung in angemessener Frist nachreichen dürfen.

„Ein neuer Ansatz in der aktuell verfahrenen Debatte um das Anlagenzertifikat Typ B könnte sein, Installationsunternehmen als “Zertifizierungs-ready” einzustufen.“

So steht es jetzt: Ein Unternehmen aus der Solarbranche bemängelt, dass die Neuregelung der Nachweisverordnung (NELEV) zu Anlagenzertifikaten „unter Auflage“ das Zertifizierungsproblem nicht gelöst, sondern nur zeitlich verschoben habe, weil die technischen Eigenschaften weiterhin erfüllt werden müssen.

„Die Neuregelung der NELEV zu Anlagenzertifikaten „unter Auflage” hat das grundlegende Problem leider nicht gelöst, sondern nur zeitlich verschoben.“

So steht es jetzt: Der anlagenbezogene Fernsteuerbarkeitsnachweis gegenüber dem Netzbetreiber verursacht nach Einschätzung der Stellungnahme enormen administrativen Aufwand für Anlagenbetreiber.

„enormen administrativen Aufwand für Anlagenbetreiber verursacht“

So steht es jetzt: Hofnahe Anlagen würden erhebliche Kapazitäten bei Netzbetreibern (zahlreiche Netzanfragen) und in der Anlagenzertifizierung (über 135 kW, Zertifikat B) binden.

„Zudem wäre zu erwarten, dass derartige Anlagen auch erheblich Kapazitäten bei den Netzbetreibern (zahlreiche Netzanfragen) binden.“

So steht es jetzt: Bei größeren PV-Anlagen führen derzeit selbst kleine Leistungsänderungen oder -anpassungen zu verlängerten Prüffristen.

„So führen derzeit selbst kleine Leistungsänderungen oder -anpassungen zu verlängerten Prüffristen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The original point bundled three independent claims (longer test deadlines, unanswered grid operator requests, costly certification); each can be accepted or rejected separately.

So steht es jetzt: Die Verfahren zur Zertifizierung von (größeren) PV-Anlagen gelten als aufwendig.

„Verfahren zur Anlagenzertifizierung sind aufwendig.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The original point bundled three independent claims (longer test deadlines, unanswered grid operator requests, costly certification); each can be accepted or rejected separately.

So steht es jetzt: Ein Anlagenzertifikat für eine Anlage mit 150 kW kostet nach Angabe der Einreicherin ungefähr 15.000 Euro, was etwa 10 Prozent der Anschaffungskosten entspricht.

„Ein Zertifikat für eine Anlage mit 150 kW kostet ungefähr 15.000 Euro. Das entspricht etwa 10 Prozent der Anschaffungskosten“

So steht es jetzt: Die geplante weitere Beschleunigung und Vereinfachung der Anlagenzertifizierung (135–950 kW), unter anderem durch eine Datenbank für Einheitenzertifikate, würde nach Ansicht der Einreichung manches vereinfachen und beschleunigen.

„Wir begrüßen, dass Verfahren beim Anlagenzertifikat Typ B (135-950 kW) weiter beschleunigt und vereinfacht werden sowie eine Datenbank für Einheitenzertifikate aufgebaut werden soll.“

So steht es jetzt: Schon ein minimaler Zubau von 20 kW kann ein neues Zertifikat erfordern, was unverhältnismäßig ist; Bestandsanlagen sollten daher nicht an Schwellenwerte zur Zertifizierungspflicht gebunden werden.

„Deshalb regen wir an, Bestandsanlagen nicht an Schwellenwerte zur Zertifizierungspflicht zu binden.“

So steht es jetzt: Die Kosten des Anlagenzertifikats stehen bei vergleichsweise kleinen Anlagen, etwa Supermarkt-Dächern mit hohem Eigenverbrauchsanteil, in einem wirtschaftlich unverhältnismäßigen Verhältnis zur Anlage.

„was bei vergleichsweise kleinen Anlagen (z.B. ein Supermarkt-Dach mit i.d.R. hohe Eigenverbrauchsanteilen) wirtschaftlich nicht verhältnismäßig ist“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Passage mischt eine prüfbare Kostenangabe (15.000 €, ca. 10 %) mit der Bewertung, dies sei unverhältnismäßig; daher in Tatsachenbehauptung und Werturteil getrennt.

So steht es jetzt: Die Schwelle, ab der Anlagen zertifiziert werden müssen, soll auf 500 kWp angehoben werden.

„Deshalb plädieren wir dafür, den Schwellenwert deutlich anzuheben.“

So steht es jetzt: In den für die technischen Anschlussbedingungen maßgeblichen Normungsgremien sollen die Interessen der Anbieterseite stärker berücksichtigt werden.

„Die Interessen der Anbieterseite müssen in diesen Gremien stärker berücksichtigt werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable claim about the VNB/FNN bodies' disproportionate influence with a demand for stronger representation of supplier interests; split into fact and demand.

So steht es jetzt: Anlagenbetreiber sollen ein Recht auf verbindliche Aussagen der Bundesnetzagentur zur eichrechtlichen Zulässigkeit bestimmter Messkonstellationen oder weiterer eichrechtlicher Fragen erhalten.

„Anlagenbetreiber erhalten ein Recht auf verbindliche Aussagen zur eichrechtlichen Zulässigkeit bestimmter Messkonstellationen oder weiterer eichrechtlicher Fragen durch die BNetzA.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two separable proposals: centralising eichrecht competence at the BNetzA, and giving operators a right to binding rulings; each can be accepted independently.

So steht es jetzt: Die Anschlusskosten sollen auf Basis der Leistung gedeckelt werden, um Anreize sowohl für den Bau von Solaranlagen als auch für den Netzausbau zu schaffen.

„Wir regen deshalb an, die Anschlusskosten basierend auf der Leistung zu deckeln.“

So steht es jetzt: Im EEG sollte ein Anspruch auf Herausgabe von Netzdaten mit festgelegter Qualität und Fristen geschaffen werden, ergänzt durch aktuelle Netzausbaupläne nach §14d EnWG.

„Einen Anspruch auf die Herausgabe von Netzdaten an Anschlussbegehrende im EEG schaffen“

So steht es jetzt: Wenn die Anmeldung des Zählerwechsels beim Netzbetreiber entfiele, würden die dafür gebundenen Personalkapazitäten für andere Tätigkeiten im Smart-Meter-Rollout frei.

„Unnötig für die Anmeldung des Zählerwechsels gebundene Personalkapazitäten würden darüber hinaus für andere Tätigkeiten im Rahmen des Smart-Meter-Rollouts frei werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently assessable effects of automated meter change (faster PV grid connection; staff freed for smart-meter rollout); split and made standalone.

So steht es jetzt: Der Branchendialog zur Netzanschlussbeschleunigung sollte nicht nur §8 EEG und Anlagen unter 30 kW umfassen, sondern auch Speicher, Wärmepumpen, Ladeinfrastruktur und größere PV-Anlagen einbeziehen.

„Diese Bemühungen sollten aus Sicht des bne jedoch ausgeweitet werden und sich nicht nur auf §8 EEG und Anlagen < 30 kW begrenzen.“

So steht es jetzt: Die PV-Strategie soll dem Branchendialog „Beschleunigung von Netzanschlüssen“ den klaren Auftrag erteilen, die 110-kV-Ebene des Verteilnetzes in den Blick zu nehmen.

„Die PV-Strategie sollte einen klaren Auftrag an den Branchendialog „Beschleunigung von Netzanschlüssen“ formulieren, die 110 kW-Ebene in den Blick zu nehmen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable claim (the strategy has no 110-kV measures) with a separate recommendation (commission the Branchendialog); these are split and the loaded word "leider" is removed.

So steht es jetzt: Weil einige Netzbetreiber Direktleitungen zwischen EE-Anlagen und Verbrauchern als regulierte Infrastruktur sehen, soll der EnWG-Begriff der Kundenanlage klarstellen, dass diese Leitungen dazugehören.

„Lösung: Eine Vereinfachung von Direktleitungen zwischen Erneuerbare-Energien-Anlagen und Verbrauchern durch eine Klarstellung in der Begriffsdefinition der Kundenanlage im EnWG.“

So steht es jetzt: Die EnWG-Definition der Direktleitung soll so geändert werden, dass Elektrolyseure abgesetzt vom Solarpark in Gewerbegebieten stehen können, was Wasseranschluss, Abwärme- und Wasserstoffabnahme sowie Baurecht erleichtert.

„Die EnWG-Definition sollte so überarbeitet werden, damit Elektrolyseure dort stehen können, wie sie viel sinnvoller errichtet werden können“

So steht es jetzt: Für die Reservierung von Netzanschlusskapazität im Verteilungsnetz sollten einheitliche Vorgaben für die einzureichenden Dokumente gelten.

„Nötig sind einheitliche Vorgaben für einzureichende Dokumente“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed an evaluative assessment (process is poor) with three separate demands (uniform documents, shorter deadlines, better distribution process), each of which can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Die Stellungnahme zu Abschnitt 3.5 der PV-Strategie hält die Beschleunigung der Netzanschlüsse und eine vorausschauende Planung im Verteilnetz für den erwarteten PV-Ausbau für essenziell wichtig.

„Die Beschleunigung der Netzanschlüsse und eine vorausschauende Planung im Verteilungsnetz ist für einen erwartbaren Ausbau von mehreren hundert Gigawatt Photovoltaik in den 2020ern und 2030ern essenziell wichtig.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Mixed fact and value: the expected scale of PV expansion is a checkable projection, while calling grid-connection acceleration and planning "essential" is a judgment; split and made standalone.

So steht es jetzt: Weil Netzdaten fehlen, unvollständig oder nicht maschinenlesbar sind, dauert die Ermittlung des günstigsten Netzanschlusspunkts unnötig lange.

„Dieser Prozess dauert unnötig lange, weil Netzdaten nicht oder nicht vollständig oder nicht maschinell verarbeitbar zur Verfügung gestellt werden.“

So steht es jetzt: Die Photovoltaik-Strategie 2023 des BMWK enthält nach Darstellung des bne bislang keine Maßnahmen für die 110-kV-Ebene des Verteilnetzes, die für den Ausbau von Solarparks relevant ist.

„Gerade in der für den Solarpark-Ausbau hochrelevanten 110 kV-Netzebene des Verteilungsnetzes enthält die PV-Strategie leider noch keine Maßnahmen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable claim (the strategy has no 110-kV measures) with a separate recommendation (commission the Branchendialog); these are split and the loaded word "leider" is removed.

So steht es jetzt: Anlagenbetreiber sollen über die Webseite des VNB erfahren können, welche MaKo-Prozesse dieser nicht beherrscht, und der VNB soll deswegen abgelehnte Anfragen dokumentieren und der BNetzA melden.

„Der Anlagenbetreiber erhält ein Recht, über die Webseite des VNB zu erfahren, welche Prozesse der Marktkommunikation der VNB noch nicht beherrscht.“

So steht es jetzt: Der bne schlägt vor, dass bis zur Ausstattung mit einer modernen Messeinrichtung auch Werte aus einem ungeeichten Zähler in Anlage oder Wallbox genutzt werden dürfen.

„Bis zur Ausstattung mit einer modernen Messeinrichtung dürfen auch die Werte aus einem ungeeichten Zähler in der Anlage/Wallbox/etc. genutzt werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled three independently acceptable demands (digital-only sub-meters, DSO billing/standardised process, use of uncalibrated meter values), so it is split into one point each.

So steht es jetzt: Der bne empfiehlt, dass Unterzähler an oder in Speichern, Ladepunkten und Wärmepumpen künftig ausschließlich digital ausgelesen werden können und kein separates Display benötigen.

„Unterzähler deshalb künftig an oder in solchen Energiewendetechnologien wie Speicher, Ladepunkt, Wärmepumpe, etc. ausschließlich digital ausgelesen werden können und keines separaten Displays bedürfen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled three independently acceptable demands (digital-only sub-meters, DSO billing/standardised process, use of uncalibrated meter values), so it is split into one point each.

So steht es jetzt: Nach der in der Stellungnahme beschriebenen Praxis darf der Verteilnetzbetreiber (VNB) den Zeitpunkt eines Zählerwechsels stundengenau bestimmen und dem Wechsel beiwohnen.

„da ein VNB auf die Stunde genau den Zählerwechsel bestimmen und den Wechsel beiwohnen darf“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage vermischt eine prüfbare Tatsache (VNB bestimmt Zeitpunkt und darf beiwohnen) mit der Bewertung, dass wMSB dadurch benachteiligt werden und unnötige Kosten entstehen.

So steht es jetzt: Die Wechselprozesse von Zählern benachteiligen wettbewerbliche Messstellenbetreiber (wMSB) und verursachen nach Ansicht der Stellungnahme unnötigen Terminaufwand, Mehrfachtermine und Kosten ohne Nutzen.

„Wechselprozesse von Zählern werden nach wie vor wettbewerbliche Messstellenbetreiber (wMSB) benachteiligt“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage vermischt eine prüfbare Tatsache (VNB bestimmt Zeitpunkt und darf beiwohnen) mit der Bewertung, dass wMSB dadurch benachteiligt werden und unnötige Kosten entstehen.

So steht es jetzt: Statt einer Positivliste soll die Kommunalbeteiligung für alle PV-Anlagen zulässig sein, die nicht auf, an oder in Gebäuden errichtet werden.

„die Kommunalbeteiligung sollte für alle PV-Anlagen zulässig sein, die nicht auf, an oder in Gebäuden errichtet werden.“

So steht es jetzt: Wichtiger als weitere Detailregeln wäre eine Empfehlung im EEG, rechtssicher mit Kommunen zu kommunizieren, dass Kommunalbeteiligung Teil eines geplanten Vorhabens ist.

„Viel wichtiger wäre eine Empfehlung im EEG für die rechtssichere Kommunikation mit Kommunen zu geben“

So steht es jetzt: Gute B-Plan-Verfahren und städtebauliche Verträge für naturverträgliche Solarparks führen dazu, dass die Anlagen eine hohe Akzeptanz genießen werden.

„Das führt wiederum dazu, dass Anlagen eine hohe Akzeptanz genießen werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined an effect claim (better solar park expansion through synergies), a value judgment (valuable for all actors) and a prediction of acceptance; these can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Die im Entwurf der PV-Strategie des BMWK vorgesehene Stärkung der Bürgerenergie wird als wichtig und hinsichtlich der vorgeschlagenen Maßnahmen als nachvollziehbar bewertet.

„Die Stärkung der Bürgerenergie in der PV-Strategie ist wichtig und ist hinsichtlich der vorgeschlagenen Maßnahmen nachvollziehbar.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined an evaluation of the PV strategy's citizen-energy measures with a separate demand to fix the EEG site-area problems in Solarpaket 1; the two can be accepted independently, and each is now named with its subject.

So steht es jetzt: Der bne begrüßt die in der PV-Strategie vorgesehene Klarstellung der Förderfähigkeit von Bürgerenergie-Solarparks in benachteiligten Gebieten.

„Die Klarstellung der Förderfähigkeit in benachteiligten Gebieten für Bürgerenergie-Solarparks ist zu begrüßen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Ergebnis mischt eine Rechtsauffassung (keine Förderfähigkeit nach EEG 2023), eine Bewertung (Begrüßung) und eine Forderung (Korrektur); diese lassen sich unabhängig annehmen oder ablehnen.

So steht es jetzt: Nach Auffassung des bne besteht nach dem EEG 2023 für Bürgerenergie-Solarparks in benachteiligten Gebieten bisher keine Förderfähigkeit.

„Nach unserer Auffassung ist hier über das EEG 2023 keine Förderfähigkeit gegeben“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Ergebnis mischt eine Rechtsauffassung (keine Förderfähigkeit nach EEG 2023), eine Bewertung (Begrüßung) und eine Forderung (Korrektur); diese lassen sich unabhängig annehmen oder ablehnen.

So steht es jetzt: Nach Darstellung des bne würde ein Bürgersolarpark, der nach den EEG-Regeln zur Anlagenzusammenfassung mit einer EEG- oder PPA-Anlage verklammert wird, die 6-MW-Schwelle der Bürgerenergie-Privilegierung überschreiten und das Privileg verlieren, sodass die Standortkommune zwischen den Projekten wählen müsste.

„Ein mit einer EEG- oder PPA-Anlage verklammerter Bürgersolarpark würde die 6 MW Schwelle überschreiten und sein Privileg verlieren.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verwies ohne Kontext auf Verklammerung und Privileg; jetzt sind die EEG-Anlagenzusammenfassung, die Bürgerenergie-Schwelle und die bne-Position benannt.

So steht es jetzt: Die erheblichen Probleme bei der EEG-Flächenkulisse für Bürgerenergie sollten im Solarpaket 1 gelöst werden.

„Es bestehen erhebliche Probleme bei der EEG-Flächenkulisse für Bürgerenergie, die man im Solarpaket 1 lösen sollte.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined an evaluation of the PV strategy's citizen-energy measures with a separate demand to fix the EEG site-area problems in Solarpaket 1; the two can be accepted independently, and each is now named with its subject.

So steht es jetzt: Der bne fordert, die nach seiner Auffassung fehlende Förderfähigkeit von Bürgerenergie-Solarparks in benachteiligten Gebieten im EEG 2023 zu korrigieren.

„was korrigiert werden sollte.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Ergebnis mischt eine Rechtsauffassung (keine Förderfähigkeit nach EEG 2023), eine Bewertung (Begrüßung) und eine Forderung (Korrektur); diese lassen sich unabhängig annehmen oder ablehnen.

So steht es jetzt: Die Erweiterung der Fachagentur Wind an Land um das Thema Photovoltaik wird sehr begrüßt, weil schnelle Ausbauentscheidungen aufbereitete, aktuelle Informationen brauchen.

„Die Erweiterung der Fachagentur Wind an Land um das Thema Photovoltaik ist sehr positiv“

So steht es jetzt: Die Fachagentur soll von Anfang an nicht nur Freiflächenanlagen, sondern auch Gebäude-PV in den Blick nehmen, da die Strategie 11 GW Zubau auf Gebäuden vorsieht.

„Die neustrukturierte Fachagentur sollte von Anfang an neben gefördertem und förderfreien Freiflächenanlagen auch Gebäude-PV-Anlagen in den Blick nehmen.“

So steht es jetzt: Es sollte eine eigenständige Rechtsdefinition für gemeinschaftliche Versorgung aus Erneuerbaren geben, mit Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften auf Niederspannungsebene (lokal am Ortsnetztrafo, regional am Umspannwerk).

„Eigenständige Rechtsdefinition für gemeinschaftliche Versorgung aus Erneuerbaren Energien“

So steht es jetzt: Die Stellungnahme fordert, den bestehenden Korrekturbedarf bei § 6 EEG (Kommunalbeteiligung) im Solarpaket 1 zu beheben.

„Korrekturen im §6 EEG (Kommunalbeteiligung) sind nötig“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Mixed fact/value: the legal-uncertainty claim is a checkable assertion, while the demand for correction in Solarpaket 1 is a separate policy position.

So steht es jetzt: Die Einreichung macht geltend, dass die 2023 verschärfte Anlagenzusammenfassung (Verklammerungsregel, § 24 Abs. 2 EEG 2023) Bürgerenergiegesellschaften ihre Ausnahme von der Ausschreibungspflicht für PV-Projekte von ein bis sechs Megawatt nehmen kann, wenn zeitgleich weitere PV-Projekte in Standort- oder Nachbargemeinden umgesetzt werden, weil die zusammengefasste Leistung meist über 6 MW läge.

„Dadurch werden sich Projekte gegenseitig blockieren.“

So steht es jetzt: Kommunalbeteiligungsverträge sollen auf Basis von Anlagendaten zur PV-Produktion abrechnen, damit die tatsächlich produzierten Kilowattstunden rechtssicher beteiligungsfähig sind.

„in den Kommunalbeteiligungsverträgen die Abrechnung auf Grundlage von Anlagendaten vorzunehmen“

So steht es jetzt: Die Kommunalbeteiligung über § 6 EEG und die Bürgerbeteiligung sollten nicht vermischt werden.

„dass die Kommunalbeteiligung über §6 EEG und die Bürgerbeteiligung nicht vermischt werden sollten.“

So steht es jetzt: Nach Ansicht der Stellungnahme besteht bei der Kommunalbeteiligung nach §6 EEG weiterer Klärungsbedarf zu Speichern, Direktleitungen, etwaiger Wasserstoffproduktion, Redispatch und den tatsächlich eingespeisten Mengen.

„Weiterer Klärungsbedarf besteht in Bezug auf Speicher, Direktleitungen, etwaige Wasserstoffproduktion, Fragen zum Redispatch und den tatsächlich eingespeisten Mengen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point is a single claim (a list of open questions), but it lacked context; rewritten to name §6 EEG and the source stance, with the quote widened to cover the full list.

So steht es jetzt: Die in der PV-Strategie geforderte bewertungsrechtliche Lösung für das Hofübergabe-Problem bei Solarparks soll für alle Solarparks nutzbar sein und auch bei Landbesitzern greifen, die keine aktiven Landwirtschaftsbetriebe mehr führen, etwa bei aufgegebenen Höfen.

„Eine Lösung muss für alle Solarparks nutzbar sein und auch bei Landbesitzern greifen, die keine aktiven Landwirtschaftsbetriebe mehr sind (z.B. aufgegebene Höfe).“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt war ohne Kontext unklar ("die Regelung"); jetzt ist benannt, um welche Regelung es geht (Lösung des Hofübergabe-Problems bei Solarparks im Bewertungsgesetz) und der Bezug zur PV-Strategie.

So steht es jetzt: Die Photovoltaik-Strategie soll die Begünstigung, dass die Fläche in der landwirtschaftlichen Bewertung verbleibt, nicht nur auf Agri-PV-Anlagen, sondern auf alle Freiflächen-PV-Anlagen erstrecken, damit der Flächenbedarf keinen steuerlichen oder erbschaftsteuerlichen Nachteil bewirkt.

„Diese Maßnahme darf nicht auf “Agri-PV” beschränkt sein“

So steht es jetzt: Die steuerliche Einstufung verunsichert Verpächter bei Hofübergaben, sodass geeignete Pachtflächen nicht bereitgestellt werden.

„zögern aktuell Landwirte bei der Flächenbereitstellung für Solarparks.“

So steht es jetzt: Die Stellungnahme bewertet es sehr positiv, dass sich das BMWK in der PV-Strategie dafür einsetzt, eine gewerbesteuerliche Infizierung der Vermietungseinkünfte bei Stromlieferungen zu verhindern.

„Ebenso wird die Auflösung der gewerbesteuerlichen Infizierung der Vermietungseinkünfte durch Liefe-rung von Strom begrüßt.“

So steht es jetzt: Die bne-Stellungnahme zur PV-Strategie empfiehlt, die erweiterte gewerbesteuerliche Kürzung auch bei der Übertragung von Betriebsvorrichtungen (im Ganzen oder einzeln, z. B. an Betreiber oder Kontraktoren von Energieerzeugungsanlagen) zu erhalten, weil das Fondsstandortgesetz nur Mitvermietungsfälle, nicht aber Veräußerungsfälle für unschädlich erklärt.

„Es wird daher empfohlen auch bei Übertragung von Betriebsvorrichtungen im Ganzen oder ggf. auch nur einzelne Betriebsvorrichtungen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt war ohne Kontext unklar (Adressat, Gesetz, Hintergrund); jetzt benennt er die Stellungnahme, die Maßnahme und das Fondsstandortgesetz.

So steht es jetzt: Nach Ansicht der Stellungnahme zur PV-Strategie behandelt das Fondsstandortgesetz von 2021 bei der Gewerbesteuer zwar Mitvermietungsfälle, nicht aber die Veräußerung von Betriebsvorrichtungen (etwa an Betreiber von Energieerzeugungsanlagen) als unschädlich, sodass die gewerbesteuerliche Infizierung dort fortbesteht.

„zwar Mitvermietungsfälle berücksichtigt, nicht jedoch die Veräußerungsfälle für unschädlich erklärt“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Substantive tax-law claim relevant to the PV strategy's energy and tax law chapter; not off-topic. Rewritten to name the law, the tax context and the PV strategy so it stands alone.

So steht es jetzt: Die im Entwurf der PV-Strategie vorgesehene Lösung der gewerbesteuerlichen Risiken (Infizierung der Vermietungseinkünfte) allein bewirkt nach Ansicht der Stellungnahme nicht, dass Mieterstromprojekte in solchen Objekten umsetzbar werden.

„Die gewerbesteuerlichen Risiken zu lösen, wird aber nicht alleine bewirken können, dass z.B. Mieterstromprojekte in solchen Objekten umsetzbar werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband eine Tatsachenbehauptung (Steuerlösung genügt nicht für Mieterstrom) mit einer Forderung (neuer marktorientierter Ansatz); beide sind unabhängig bewertbar.

So steht es jetzt: Eine frühzeitige Neuregelung der Grundsteuer für Solarparks ist nach Ansicht der Einreichenden ratsam, um erwartbare Klagen zur Grundsteuer zu vermeiden.

„Eine frühzeitige Regelung ist auch ratsam, auch um erwartbare Klagen hinsichtlich der Grundsteuer zu vermeiden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine Tatsachen-/Rechtsbehauptung (Steuerbelastung über 50 %, Halbteilungsgrundsatz) mit einer Empfehlung (frühzeitige Regelung wegen erwarteter Klagen); beide sind unabhängig bewertbar und wurden eigenständig formuliert.

So steht es jetzt: Nach Ansicht der Einreichenden ergäbe sich durch die Grundsteuer auf Solarparks für Flächenverpächter in bestimmten Regionen in der Spitze eine Gesamtsteuerbelastung deutlich über 50 %, womit der Halbteilungsgrundsatz in Extremfällen verletzt würde.

„Denn in Extremfällen wird der der sogenannte Halbteilungsgrundsatz verletzt, weil sich für Flächenverpächter (in bestimmten Regionen) in der Spitze eine Gesamtsteuerbelastung deutlich über 50 % ergäbe.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine Tatsachen-/Rechtsbehauptung (Steuerbelastung über 50 %, Halbteilungsgrundsatz) mit einer Empfehlung (frühzeitige Regelung wegen erwarteter Klagen); beide sind unabhängig bewertbar und wurden eigenständig formuliert.

So steht es jetzt: Die Grundsteuersteigerung verteuert Solarstrom, ist aber in alten Pachtverträgen und EEG-Zuschlägen nicht eingepreist.

„Dies verteuert Solarstrom und eine solche Steigerung ist in alten Pachtverträgen und EEG-Zuschlägen nicht abgebildet.“

So steht es jetzt: Der bne führt aus, dass die Grundsteuerreform von 2019 bei nahezu allen bestehenden und neuen Solarparks zu deutlich höheren jährlichen Grundsteuern führt, die je nach bewertungsrechtlicher Einordnung regional stark voneinander abweichen.

„künftig jährlich deutlich höhere Grundsteuern fällig, mit sehr großen regionalen Unterschieden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The passage is substantive about the PV strategy's missing tax-law points; the wording was loaded ("verteuert stark") and unattributed, so it is rewritten neutrally as the bne's claim.

So steht es jetzt: Die Grundsteuerregelung für Solarparks soll durch eine Anpassung des Bewertungsgesetzes vereinheitlicht werden, um regionale Verzerrungen und Extremfälle zu unterbinden.

„Wir empfehlen, bei Solarparks die Grundsteuerregelung zu vereinheitlichen“

So steht es jetzt: Nach geltender Rechtslage werden mit PV-Anlagen bebaute Flächen bewertungsrechtlich anders als Windenergie-Standorte Grundvermögen, was die Grundsteuer erheblich erhöht, sofern nicht wie in Bayern gegengesteuert wird.

„Im Gegensatz zur Windenergie gibt es für Solarparks keine besondere Regelung bei der Grundsteuer im § 233 des Bewertungsgesetzes (BewG)“

So steht es jetzt: Weil Solarparkflächen wie Gewerbegebiete bewertet werden, verbrauchen sie den erbschafts- und schenkungssteuerlichen Freibetrag für Hofübergaben und gefährden dadurch Landwirtschaftsbetriebe.

„Solarparks zehren diese steuerliche Freigrenze für die Hofübergabe auf, da Solarparkflächen wie Gewerbegebiete bewertet werden.“

So steht es jetzt: Die in Abschnitt 3.7 der PV-Strategie genannte Maßnahme, Freiflächen mit PV-Anlagen dem land- und forstwirtschaftlichen Vermögen zuzuordnen, soll verwirklicht werden, damit die Erbschaftssteuer-Frage gelöst wird.

„Zuordnung von Freiflächen mit PV-Anlagen zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen ermöglichen.“

So steht es jetzt: Auch für Kleinanlagenbetreiber ist Steuerbürokratie ein Hemmnis, das Installationen unnötig verhindert oder verzögert.

„Aber auch für Kleinanlagenbetreiber ist Steuerbürokratie ein Hemmnis, das unnötigerweise Anlageninstallationen verhindert oder verzögert.“

So steht es jetzt: Die Stromsteuerbürokratie bei größeren PV-Anlagen hat nach Ansicht der Stellungnahme einen sehr fraglichen Nutzen, und die PV-Strategie sollte einen Prüfauftrag zu ihrem Abbau enthalten.

„Die PV-Strategie sollte einen Prüfauftrag enthalten, ob die Stromsteuerbürokratie konsequent abgebaut werden kann.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine prüfbare Aufwandsbehauptung mit der Wertung „fraglicher Nutzen“ und der Forderung nach einem Prüfauftrag; getrennt in Tatsachenbehauptung und Bewertung/Forderung.

So steht es jetzt: Bei PV-Erzeugungsanlagen über 1 MW, besonders über 2 MW, erfordern die jährliche Stromsteuermeldung und der jährliche Befreiungsnachweis erheblichen Aufwand an Personal, Zeit und teils Messtechnik, der mit der wachsenden Anlagenzahl insgesamt weiter zunimmt.

„durch die jährliche Stromsteuermeldung und den ebenso jährlichen Nachweis einer etwaigen Befreiung ein erheblichen Ressourceneinsatz (Personal, Zeit, teilweise Messtechnik) nötig“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine prüfbare Aufwandsbehauptung mit der Wertung „fraglicher Nutzen“ und der Forderung nach einem Prüfauftrag; getrennt in Tatsachenbehauptung und Bewertung/Forderung.

So steht es jetzt: Das Vorhaben, die Pflicht zur Abgabe einer Umsatzsteuer-Jahreserklärung für PV-Kleinunternehmen aufzuheben, wird als folgerichtig und für die Betreiber positiv bewertet.

„Die Pflichtaufhebung zur Umsatzsteuer-Jahreserklärung für PV-Kleinunternehmen wird begrüßt.“

So steht es jetzt: Die PV-Strategie soll einen Prüfauftrag enthalten, ob die Stromsteuerbürokratie konsequent abgebaut werden kann.

„Die PV-Strategie sollte einen Prüfauftrag enthalten, ob die Stromsteuerbürokratie konsequent abgebaut werden kann.“

So steht es jetzt: Steuerliche Vereinfachungen sind für den PV-Ausbau mindestens ebenso relevant wie Vereinfachungen im EEG, weil Steuerforderungen das Risikoprofil von Investitionen verändern.

„Viele Vereinfachungen von steuerlichen Regelungen sind für den Ausbau der Photovoltaik mindestens genauso relevant wie Vereinfachungen in EEG.“

So steht es jetzt: Ein Pari-passu-Beteiligungsprogramm, bei dem Private und Staat zu gleichen Konditionen investieren, soll Eigenkapitalfinanzierung für den Produktionshochlauf ermöglichen.

„Insbesondere schlagen wir ein Pari-passu-Beteiligungsprogramm vor, das es den Unternehmen ermöglichen würde, in deutlich größerem Umfang Eigenkapital in die Finanzierung einbringen zu können.“

So steht es jetzt: Die PV-Strategie sollte den Aufbau einer europäischen PV-Industrie vorsehen, die einen Weltmarktanteil von 20 % anstreben sollte.

„der Aufbau einer europäischen PV-Industrie, die 20% Weltmarktanteil anstreben sollte“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined two independently acceptable claims (RePowerEU fulfilment and a European PV industry with a 20% world market share); split into one point each.

So steht es jetzt: Der Aufbau eines Industriezweigs für fahrzeugintegrierte Photovoltaik (FIPV) in Deutschland und der EU würde die Fahrzeugindustrie stärken und neue Arbeitsplätze und Wertschöpfungsketten schaffen.

„Durch den Aufbau dieses Industriezweigs in Deutschland und der EU würde die Fahrzeugindustrie gestärkt und innovative neue Arbeitsplätze und Wertschöpfungsketten geschaffen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently contestable claims (industrial/jobs effects vs. energy and climate benefits); split and spelled out FIPV for standalone readability.

So steht es jetzt: Der Aufbau industrieller Produktion in der EU (auch im Bereich FIPV) und die Wiedererrichtung der vollständigen Wertschöpfungsketten für Photovoltaikproduktion sollen unterstützt werden.

„Wiedererrichtung der vollständigen Wertschöpfungsketten für Photovoltaikproduktionen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundles four independent funding proposals for vehicle-integrated PV (pilots, research, production/value chains, subsidy programme) that a reader could accept or reject separately.

So steht es jetzt: Mittel des 10-Mrd.-€-Zukunftsfonds sowie bestehender Programme (VTGF, DeepTech & Climate Fonds) sollten über neue Programmfenster für die Transformationsindustrien genutzt werden, um binnen Wochen zu starten.

„Es reicht dann sogar aus, in einem solchen bestehenden Programm „Fenster“ zu öffnen, die den spezifischen Bedarfen der Transformationsindustrien Rechnung tragen.“

So steht es jetzt: Der bne bewertet die Aussagen des Entwurfs der PV-Strategie (Abschnitt 3.8) zum Aufbau einer europäischen PV-Industrie als enttäuschend.

„Die Aussagen zum Aufbau einer europäischen PV-Industrie im Entwurf der PV-Strategie enttäuschen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband eine Wertung (Aussagen enttäuschen) mit einer prüfbaren Tatsachenbehauptung (mehr als ein Jahr seit dem Gespräch vom 2. März 2022); beide wurden getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: In der EU sollten Erzeugungskapazitäten entlang der Herstellungskette für mindestens 20 Prozent der globalen Nachfrage entstehen.

„dass in der EU künftig Erzeugungskapazitäten entlang der Herstellungskette entstehen, mit denen mindestens 20 Prozent der globalen Nachfrage abgedeckt werden kann.“

So steht es jetzt: Nach Einschätzung des bne liegt das BMWK-Gutachten im Oktober vor und etatreife Umsetzungsvorschläge folgen erst danach, sodass Maßnahmen zum Aufbau einer europäischen PV-Produktion nicht mehr in den Bundeshaushalt 2024 gelangen können.

„Bis das BMWK-Gutachten im Oktober vorliegt und daraus etatreife Operationalisierungsvorschläge erarbeitet wurden, wird es zu spät sein für den Bundeshaushalt 2024.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable timing claim (report in October, too late for the 2024 budget) with an urgency judgment (waiting is not acceptable); split and made neutral and standalone.

So steht es jetzt: Bei einem vorgeschlagenen Pari-passu-Beteiligungsprogramm für den PV-Produktionsaufbau investieren Private und Öffentliche anteilig zu gleichen Konditionen, weshalb es nach Ansicht der Stellungnahme beihilfefrei ist.

„Die sog. Pari-passu-Strukturierung, bei der Private und Öffentliche immer anteilig zu den gleichen Konditionen und damit beihilfefrei investieren“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelte drei unabhängig prüfbare Behauptungen (Beihilfefreiheit, Bewährung im ERP-Sondervermögen, Kumulierbarkeit) und war ohne Bezug zum vorgeschlagenen Programm nicht eigenständig verständlich; das Thema (PV-Produktionsaufbau) ist relevant.

So steht es jetzt: Der bne hält die Dringlichkeit des Aufbaus einer europäischen PV-Produktion für so groß, dass nicht bis zum Bundeshaushalt 2025 oder bis nach der nächsten Bundestagswahl mit Maßnahmen gewartet werden sollte.

„Die Dringlichkeit des Produktionsaufbaus erlaubt es aber nicht, auf den Bundeshaushalt 2025 oder bis nach der nächsten Bundestagswahl zu warten.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable timing claim (report in October, too late for the 2024 budget) with an urgency judgment (waiting is not acceptable); split and made neutral and standalone.

So steht es jetzt: Bestehende Programme zur Aus- und Weiterbildung von Installateuren sollen ausgeweitet werden, und Marktakteure sollen Anreize zur entsprechenden Fortbildung erhalten.

„Existierende Programme zur Aus- und Weiterbildung werden ausgeweitet und Anreize für Marktakteure gegeben, sich entsprechend fortzubilden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined three independently acceptable claims (municipal needs assessment, expanding programmes with incentives, adding electrical basics to trades training); split accordingly.

So steht es jetzt: Elektrotechnische Qualifikationsbausteine sollen in der Ausbildung eine einfach verfügbare Zusatzqualifikation und ein essenzieller Bestandteil vieler für die Photovoltaik relevanten Berufe werden.

„Elektrotechnik bzw. elektrotechnische Qualifikationsbausteine müssen daher eine einfach verfügbare Zusatzqualifikation in der Ausbildung und ein essenzieller Bestandteil vieler für die Photovoltaik relevanten Berufe werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two separable demands: elektrotechnische Zusatzqualifikation in PV-relevant occupations, and fast modernisation of Berufsbilder. Each can be accepted or rejected independently, so I split them.

So steht es jetzt: Aus- und Weiterbildungen im Bereich Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik sollen künftig elektrotechnische Grundkenntnisse vermitteln.

„Aus- und Weiterbildungen im Bereich Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik müssen künftig elektrotechnische Grundkenntnisse vermitteln.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined three independently acceptable claims (municipal needs assessment, expanding programmes with incentives, adding electrical basics to trades training); split accordingly.

So steht es jetzt: Im Handwerk sollte nach einer definierten Praxisphase eine Anerkennung als berufliche Qualifikation möglich sein, damit Kurzschulungen als Weg in den ersten Arbeitsmarkt attraktiv werden.

„Im Handwerk sollte auch eine Aner-kennung als berufliche Qualifikation nach definierten Praxisphase erfolgen können“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a factual claim (many installation tasks can be done by unqualified workers) with two recommendations (name this potential in the strategy; recognize short trainings as a vocational qualification); split into three independently assessable points.

So steht es jetzt: Unternehmen brauchen für den Personalaufbau im PV-Bereich eine schnelle Modernisierung der Berufsbilder.

„eine schnelle Modernisierung der Berufsbilder“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two separable demands: elektrotechnische Zusatzqualifikation in PV-relevant occupations, and fast modernisation of Berufsbilder. Each can be accepted or rejected independently, so I split them.

So steht es jetzt: Das Solarpaket 1 sollte vorsehen, dass Anpassungsqualifikationen für Fachkräfte aus Drittstaaten auf ein Mindestmaß reduziert werden.

„Anpassungsqualifikationen auf ein Mindestmaß reduzieren“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled four separable demands for the Solarpaket 1 (language training, adaptation qualifications, recognition procedures with prioritisation, funding programme); each can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Das Solarpaket 1 sollte Berufsanerkennungsverfahren nach einer Vorabprüfung durch ProRecognition verkürzen und vereinfachen und energiewenderelevante Berufe und Unternehmen bei der Bearbeitung der Anträge priorisieren, auch durch höhere Kapazitäten bei der IHK FOSA.

„Berufsanerkennungsverfahren verkürzen und vereinfachen nach einer Vorabprüfung der Anerkennungswürdigkeit seitens ProRecognition“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled four separable demands for the Solarpaket 1 (language training, adaptation qualifications, recognition procedures with prioritisation, funding programme); each can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Ein Förderprogramm sollte Teile der Kosten für Antragstellung, Sprachkurse und Transfer abdecken, um Unternehmen finanziell zu entlasten.

„sollte ein Förderprogramm aufgelegt werden, dass Teile der Kosten für die Antragsstellung, Sprachkurse und Transfer abdeckt“

So steht es jetzt: Das Solarpaket 1 sollte den Zugang zu Sprachschulungen für Fachkräfte aus Drittstaaten massiv vereinfachen und die Schulungen beschleunigen, wobei das Sprachniveau B1 ausreichen muss.

„Zugang zu Sprachschulungen massiv vereinfachen und Schulungen beschleunigen (B1-Niveau muss ausreichen),“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled four separable demands for the Solarpaket 1 (language training, adaptation qualifications, recognition procedures with prioritisation, funding programme); each can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Fachkräfte, auch Biologen für die Arterfassung in Solarparks, sind ein knappes Gut; die Arterfassung ist im Planungsprozess ein wichtiger Meilenstein.

„Fachkräfte sind ein knappes Gut, was auch Biologen für die Arterfassung in Solarparks betrifft.“

So steht es jetzt: Die PV-Strategie des BMWK sollte das Potenzial nichtqualifizierter Arbeitskräfte bei der Installation von PV-Anlagen klar benennen.

„Das Potenzial von Nichtqualifizierten sollte in der PV-Strategie klar benannt werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a factual claim (many installation tasks can be done by unqualified workers) with two recommendations (name this potential in the strategy; recognize short trainings as a vocational qualification); split into three independently assessable points.

So steht es jetzt: Zahlreiche Arbeiten bei der Installation von PV-Anlagen, etwa Montagetrupps in Solarparks, bei großen Dachanlagen oder die mechanische Installation bei Kleinanlagen, können auch von nichtqualifizierten Arbeitskräften ausgeführt werden.

„Zahlreiche Arbeiten zur bei der Installation von PV-Anlagen sind auch von nichtqualifizierten Arbeitskräften ausführbar“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a factual claim (many installation tasks can be done by unqualified workers) with two recommendations (name this potential in the strategy; recognize short trainings as a vocational qualification); split into three independently assessable points.

So steht es jetzt: Die in der PV-Strategie vorgeschlagenen spezifischen Maßnahmen und (Pilot-)Programme zur Fachkräftesicherung greifen zu kurz, weil sie etwa Kommunen, Naturschutzbehörden und expandierenden Unternehmen außerhalb der Projektregionen wenig helfen.

„Die vorgeschlagenen spezifische Maßnahmen und Programme greifen hier zu kurz“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed an evaluation (measures are right), a criticism (too short) and a demand (area-wide, cross-qualification build-up); these can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Die in der Photovoltaik-Strategie vorgeschlagenen Maßnahmen zur Sicherung von Fachkräften werden begrüßt.

„Die im Entwurf der PV-Strategie vorgeschlagenen Maßnahme zur Fachkräftesicherung sind richtig“

So steht es jetzt: Die im Entwurf der PV-Strategie benannten (Pilot-)Programme zur Fachkräftesicherung helfen Kommunen und Behörden mit zu wenig Personal sowie expandierenden Unternehmen außerhalb der Projektregionen nur wenig.

„Die vorgeschlagenen spezifische Maßnahmen und Programme greifen hier zu kurz“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined an assessment that the draft strategy's pilot programmes fall short with a separate demand for low-bureaucracy funding; each can be accepted independently.

So steht es jetzt: Der Fachkräfteaufbau soll flächendeckend und qualifikationsübergreifend erfolgen, weshalb in der PV-Strategie von Arbeits- und Fachkräftesicherung gesprochen werden sollte.

„Wichtig ist, dass der Fachkräfteaufbau flächendeckend und qualifikationsübergreifend erfolgt“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed an evaluation (measures are right), a criticism (too short) and a demand (area-wide, cross-qualification build-up); these can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Unternehmen brauchen stabile Regeln für den Personalaufbau; die EEG-2023-Regelungen sollen wirken können, bevor sie wieder geändert werden.

„Die Regelungen des EEG 2023 müssen wirken können, bevor man sie wieder ändert“

So steht es jetzt: Die EU-Mitgliedstaaten sollen den Bedarf an Installateuren auf kommunaler Ebene feststellen.

„EU-Mitgliedstaaten stellen den Bedarf an Installateuren auf kommunaler Ebene fest.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined three independently acceptable claims (municipal needs assessment, expanding programmes with incentives, adding electrical basics to trades training); split accordingly.

So steht es jetzt: Wenn die deutsche und europäische Industrie international wettbewerbsfähig werden soll, müssen die Mittel für Forschung und Entwicklung im Photovoltaikbereich (Kapitel 3.10 der PV-Strategie) deutlich angehoben werden.

„dann müssen auch die F&E-Mittel deutlich nach oben angepasst werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable demands (raise R&D funding; open new fields such as solar mobility); split and made standalone by naming chapter 3.10 of the PV strategy.

So steht es jetzt: Der BSW fordert, in der Forschungsförderung der PV-Strategie neben der industrienahen Forschung auch die Grundlagenforschung, etwa zu neuen Materialien und Konzepten, zu berücksichtigen.

„Unterstützung von industrieller- und auch weiter Grundlagenforschung“

So steht es jetzt: Die Speicherkapazität im Verhältnis zur Anlagengröße soll in der Innovationsausschreibung schrittweise weiterentwickelt werden.

„Schrittweise Weiterentwicklung der Speicherkapazität im Verhältnis zur Anlagengröße“

So steht es jetzt: Es sollte geprüft werden, ob die Innovationsausschreibung des EEG genutzt werden kann, um nichtfrequenzgebundene Systemdienstleistungen aus Solarkraftwerken mit Speichern wettbewerblich zu beschaffen.

„Es sollte eine Prüfung erfolgen, ob die Innovationsausschreibung des EEGs genutzt werden kann, nichtfrequenzgebundene Systemdienstleistungen (NF-SDL) wettbewerblich zu beschaffen“

So steht es jetzt: Wenn Batterien in den Innovationsausschreibungen auch mit nicht in der Anlage erzeugtem Strom geladen werden dürften (Aufhebung der Einschränkung in § 13 Abs. 4 Innovationsausschreibungsverordnung), würden die Gebotspreise sinken.

„Zugleich könnten die Gebote niedriger ausfallen.“

So steht es jetzt: In der Photovoltaik-Forschung (Kapitel 3.10 der PV-Strategie) sollten neue Forschungsfelder wie solare Mobilität, also die Integration von Photovoltaik in Fahrzeugtechnik, erschlossen werden.

„Neue Forschungsfelder wie solare Mobilität - Integration in Fahrzeugtechnik - sollten erschlossen werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable demands (raise R&D funding; open new fields such as solar mobility); split and made standalone by naming chapter 3.10 of the PV strategy.

So steht es jetzt: Zur Stärkung der fahrzeugintegrierten Photovoltaik (FIPV) sollen Pilotprojekte mit der EU-Fahrzeugindustrie unterstützt werden.

„Unterstützung von Pilotprojekten mit der EU-Fahrzeugindustrie“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundles four independent funding proposals for vehicle-integrated PV (pilots, research, production/value chains, subsidy programme) that a reader could accept or reject separately.

So steht es jetzt: Reallabore im Rahmen der Photovoltaik-Forschung sollten groß gewählt werden.

„Reallabore sollten groß gewählt werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined three independently acceptable claims: a research focus on land use/biodiversity, biodiversity-PV complementing classic agri-PV research, and large Reallabore.

So steht es jetzt: Die Bundesregierung kann bis Ende 2026 auf REPowerEU-Mittel über nationale Konjunkturprogramme zurückgreifen, um die Unterstützung zu finanzieren.

„Die Bundesregierung kann dafür bis Ende 2026 auf die im Rahmen von REPowerEU bereitgestellten Mittel über die nationalen Konjunkturprogramme zurückgreifen.“

So steht es jetzt: Exaktes Artenmonitoring sollte nur zielgerichtet erfolgen, wenn es Erkenntnisgewinn bringt, etwa für wissenschaftliche Arbeiten.

„Exaktes Monitoring sollte zielgerichtet erfolgen, z.B. wenn Erkenntnisse in wissenschaftliche Arbeiten einfließen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt betrifft das Artenschutz-Monitoring bei PV-Freiflächenanlagen und damit den Gegenstand der Photovoltaik-Strategie. Der Off-topic-Alarm ist unbegründet.

So steht es jetzt: Mit ihren Contracts for Difference riskiert die EU-Kommission, einen relevanten Anteil der PPAs in Deutschland zu verlieren, obwohl sie PPAs im Strommarktpapier hervorgehoben hat.

„Umgekehrt riskiert die EU-Kommission mit ihrer CfDs, einen relevanten Anteil der PPAs in Deutschland zu verlieren.“

So steht es jetzt: Nach Darstellung des bne bedeutet § 14b UVPG, der mit der Änderung des Raumordnungsgesetzes und der Umsetzung der EU-Notfallverordnung eingeführt wird, für Photovoltaik-Freiflächenanlagen ab 2 ha eine allgemeine UVP-Vorprüfung und ab 10 ha eine Voll-UVP, was bisher nicht erforderlich war.

„was bedeuten würde, dass man ab 2 ha Fläche eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchführen muss und ab 10 ha eine „Voll“-UVP. Bisher war dies nicht erforderlich.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Point relied on unexplained abbreviations (PV-FFA, ROG, EU-Notfall-VO) and the submission context; rewritten to name the provision, instruments and the source of the claim.

So steht es jetzt: Der bne fordert eine Speicherstrategie des BMWK, die den bestätigten Szenariorahmen widerspiegelt und mindestens 25 GW Groß-Batteriespeicher sowie mehr als 60 GW PV-Batteriespeicher realisiert.

„Wir brauchen eine Speicherstrategie des BMWK, die den bereits gültigen und bestätigten Szenariorahmen für die Netzentwicklung reflektiert“

So steht es jetzt: Eine Beschaffung nicht-frequenzgebundener Systemdienstleistungen über die angekündigte Kraftwerksstrategie liefe laut Stellungnahme auf Gaskraftwerke oder Gas-KWK hinaus und wäre als Ausschreibung höchstwahrscheinlich beihilferechtlich nicht möglich.

„Auch eine Beschaffung im Rahmen der angekündigten Kraftwerksstrategie würde auf letztlich auf Gaskraftwerke oder Gas-KWK hinauslaufen, was höchstwahrscheinlich beihilferechtlich als Ausschreibung nicht möglich sein wird“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original mischt eine prüfbare beihilferechtliche/sachliche Aussage mit einem Werturteil und nennt die Instrumente nicht eindeutig; aufgeteilt und mit benannten Instrumenten (NF-SDL, EEG-Innovationsausschreibung, Kraftwerksstrategie) umformuliert.

So steht es jetzt: Das Ausschließlichkeitsprinzip im EEG sollte abgeschafft und durch eine einfache messtechnische Abgrenzung von Grau- und Grünstrom im Speicher ersetzt werden.

„Das Ausschließlichkeitsprinzip im EEG sollte abgeschafft und stattdessen eine unbürokratische, einfache messtechnische Abgrenzung des zwischengespeicherten Graustroms und Grünstroms ermöglicht werden.“

So steht es jetzt: Heimspeicher und mobile Speicher können ihre Kapazität nur über das ganze Jahr ausschöpfen und Netzdienstleistungen erbringen, wenn sie auch Strom aus dem Netz speichern, etwa über Windstrom-Tarife im Winter.

„Aus Sicht des bne sollten (Heim)-Speicher nicht nur für die Zwischenspeicherung des Grünstroms“

„Speicherladung aus dem Netz bei Anlagenkombinationen der Innovationsausschreibung zulas-“

So steht es jetzt: Die Energiewende benötigt bereits jetzt einen massiven Ausbau von Kurzfristspeichern.

„Die Energie-wende braucht jetzt Kurzfristspeicher.“

So steht es jetzt: Staatliche Einheiten (Verwaltungen, Kommunen, Behörden) sollen eine bürokratiearme Finanzierung für Personalaufbau und die Digitalisierung ihrer Abläufe erhalten, um vorhandenes Personal zu entlasten.

„Staatliche Einheiten (Verwaltungen, Kommunen, Behörden) brauchen eine bürokratiearme Finanzierung des Personalaufbaus und der Digitalisierung der Abläufe, um vorhandenen Personal zu entlasten.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined an assessment that the draft strategy's pilot programmes fall short with a separate demand for low-bureaucracy funding; each can be accepted independently.

So steht es jetzt: Die Nutzung von Direktleitungen für Wasserstoff ist ein zentraler Bestandteil des delegierten Rechtsakts der EU-Kommission für grünen Wasserstoff.

„Die Nutzung von Direktleitung für Wasserstoff sind ein zentraler Bestandteil des delegierten Rechtsaktes der EU-Kommission“

Begründung der maschinellen Redaktion: Falscher Alarm: Der Punkt stammt aus einem Vorschlag, die EnWG-Definition für Direktleitungen so zu ändern, dass Elektrolyseure abgesetzt vom Solarpark gebaut werden können. Das betrifft den Ausbau von Solarparks und damit die PV-Strategie. Der Punkt ist verständlich und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Statt der einzelnen Landeseichbehörden soll künftig eine Stelle bei der Bundesnetzagentur für alle eichrechtlichen Fragen im Elektrizitätsbereich mit bundesweiter Relevanz zuständig sein.

„Statt einzelner Landeseichbehörden soll künftig eine Stelle bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) für alle eichrechtlichen Fragen im Elektrizitätsbereich mit bundesweiter Relevanz zuständig sein.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two separable proposals: centralising eichrecht competence at the BNetzA, and giving operators a right to binding rulings; each can be accepted independently.

So steht es jetzt: Statt der Landeseichbehörden soll eine Stelle bei der Bundesnetzagentur für alle eichrechtlichen Fragen im Elektrizitätsbereich mit bundesweiter Relevanz zuständig sein, damit das Eichrecht bundesweit einheitlich angewendet wird.

„Statt einzelner Landeseichbehörden soll künftig eine Stelle bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) für alle eichrechtlichen Fragen im Elektrizitätsbereich mit bundesweiter Relevanz zuständig sein.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die ursprüngliche Aussage vermischte eine Tatsachenbehauptung (föderale Zuständigkeit, ungeklärte bzw. uneinheitlich ausgelegte Streitfragen) mit einer Bewertung und Forderung (bundeseinheitliches Eichrecht bei der BNetzA); beide sind unabhängig bewertbar.

So steht es jetzt: Fahrzeugintegrierte PV wird nach Erwartung des Verbands bis 2030 jährlich in 3,5 Millionen Fahrzeugen allein in der EU verbaut sein, getrieben durch Kostensenkungen und die Umstellung auf Elektrofahrzeuge.

„Bis zum Jahr 2030 werden jährlich 3,5 Millionen Fahrzeuge mit fahrzeugintegrierter PV allein in der EU ausgestattet.“

So steht es jetzt: Fahrzeugintegrierte Photovoltaik (FIPV) eröffnet laut der Stellungnahme neue Chancen für die energie- und klimaschutzpolitischen Ziele, etwa höhere Reichweiten von Elektrofahrzeugen und unabhängiges Auf- oder Nachladen.

„Individuell höhere Reichweiten der Elektrofahrzeuge, eine unabhängige Auf- oder Nachladung von Fahrzeugen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently contestable claims (industrial/jobs effects vs. energy and climate benefits); split and spelled out FIPV for standalone readability.

So steht es jetzt: Die Lösung des Hofübergabe-Problems bei Solarparks soll in der PV-Strategie klar und eindeutig als Priorität benannt werden.

„Lösung des Hofübergabe-Problems bei Solarparks muss Priorität in der Solarstrategie haben“

So steht es jetzt: Der neue EU-Beihilferahmen könnte ein Zeitfenster bieten, den Zinssatz im KfW-Programm 270 (derzeit 4–5 %) zu senken; eine Absenkung sollte unbedingt geprüft werden.

„Dieser Spielraum sollte genutzt werden, z.B. für die Absenkung der Zinsssätze im KfW-Programm „Erneuerbare Energien Standard (270)“ darstellen.“

So steht es jetzt: Der bne führt an, dass ohne Nutzung der Innovationsausschreibung im EEG die nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen weiterhin nicht wettbewerblich effizient aus konventionellen Alt-Kraftwerken beschafft würden, die dadurch eine starre Mindesterzeugung behielten und nicht abgeschaltet werden könnten.

„Andernfalls würden die benannten SDL weiterhin nicht wettbewerblich effizient aus konventionellen Alt-Kraftwerken beschafft, die dadurch eine starre Mindesterzeugung erhalten und nicht abgeschafft werden könnten.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed predictions/facts (old plants, gas plants, state-aid law) with value judgments (not desirable, better approach), so it was split into two factual claims and one judgment, each named standalone.

So steht es jetzt: Die Pari-passu-Strukturierung hat sich nach Darstellung der Stellungnahme über Jahrzehnte in der Venture-Capital-Finanzierung des ERP-Sondervermögens bewährt und dem Bund Wertsteigerungen und Gewinnrückflüsse gebracht.

„hat sich über Jahrzehnte in der Venture-Capital-Finanzierung des vom BMWK verwalteten ERP-Sondervermögens bewährt und hat dem Bund attraktive Wertsteigerungen und Gewinnrückflüsse gebracht.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelte drei unabhängig prüfbare Behauptungen (Beihilfefreiheit, Bewährung im ERP-Sondervermögen, Kumulierbarkeit) und war ohne Bezug zum vorgeschlagenen Programm nicht eigenständig verständlich; das Thema (PV-Produktionsaufbau) ist relevant.

So steht es jetzt: Bürgschaftsprogramme sollen PPA für mittelständische Unternehmen zugänglich machen, da eine Bürgschaft ähnlich wie eine EEG-Absicherung wirke.

„PPA durch Bürgschaftsprogramme für den Mittelstand zugänglich machen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband zwei unabhängige Forderungen (PPA-Markt nicht schwächen; Bürgschaftsprogramme für den Mittelstand) und enthielt wertende Formulierung ("kaputtmachen"); beides ist nun getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Nach Ansicht der Stellungnahme (bne) besteht die wichtigste Maßnahme für Power Purchase Agreements (PPA) darin, den aufkommenden PPA-Markt zu stärken statt zu schwächen und dabei die Energiemarktdesign-Debatten auf EU- und deutscher Ebene zu berücksichtigen.

„Wichtigste Maßnahme für PPA: Den aufkommenden Markt nicht kaputtmachen (Stärkung anstatt Schwächung, Blick auf Energiemarktdesign-Debatten, sowohl EU als aus DE)“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband zwei unabhängige Forderungen (PPA-Markt nicht schwächen; Bürgschaftsprogramme für den Mittelstand) und enthielt wertende Formulierung ("kaputtmachen"); beides ist nun getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Die bislang ungenutzten 2 Mrd. € im Zukunftsfonds sollten für „separately managed accounts“ einer „Sustainability Fazilität“ verwendet werden.

„Wir schlagen vor, die bislang im Zukunftsfonds ungenutzten 2 Mrd. € für „separately managed accounts“ für eine „Sustainability Fazilität“ einzusetzen.“

So steht es jetzt: Die bne fordert für die Photovoltaik-Strategie, dass Anlagenbetreiber beim nicht-öffentlichen Laden von Elektromobilen zwischen der THG-Quoten-Pauschale (aktuell 1.943 kWh) und der kWh-genauen Anrechnung des gemessenen Verbrauchs, auch aus eigenem PV-Strom, wählen können, wobei als Voraussetzung auf den Zahlungsanspruch nach §19 EEG verzichtet wird.

„Auch direktbezogener Grünstrom (z.B. aus einer PV-Dachanlage) sollte beim nicht-öffentlichen Laden angerechnet werden können.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verwies mit "THG-Pauschale" und "§19 EEG" ohne Kontext; umgeschrieben mit Nennung von Akteur (bne), Instrument (THG-Quote) und Rahmen, Richtung unverändert.

So steht es jetzt: Bei den Wasserstoffausschreibungen im EEG werden voraussichtlich fast alle Projekte mit Solarparks kombiniert, weil die Planung von Windenergie an Land zu riskant und langwierig ist.

„da der Planungsprozess zu Windenergie-An-Land für solche Projekte zu risikoreich ist und zu lange dauert“

So steht es jetzt: Personal ohne elektrotechnische Ausbildung (Flächenpflege, Biologen, Gutachter) muss Solarparks nach einfacher Unterweisung rechtssicher und ohne Aufsicht betreten dürfen.

„Dies muss nach einer einfachen Unterweisung und ohne Aufsicht rechtssicher möglich sein.“