BEC Energie Consult GmbH

So steht es jetzt: Die Anerkennung der Agri-PV-Anlage als landwirtschaftliche Nutzung nach § 12 GAP-DV sei europarechtlich zwingend.

„Wir sehen die Anerkennung der Agri-PV-Anlage als landwirtschaftliche nach § 12 GAP-DV als europarechtlich zwingend an“

So steht es jetzt: Agri-PV-Anlagen sollen als Außenbereichsvorhaben in § 35 Abs. 1 BauGB aufgenommen werden (nach GAP-DV bzw. DIN SPEC 91434 oder 91492); die Aufnahme sei überfällig.

„deren Aufnahme in das BauGB § 35 als überfällig“

So steht es jetzt: Agri-PV kann landwirtschaftliche und gartenbauliche Nutzung ermöglichen oder verbessern, weil Solarmodule Pflanzen und Tiere gegen Witterungseinflüsse schützen; die DIN SPEC 91492 regelt tierhaltungsspezifische Anforderungen.

„Siehe dazu auch Din Spec 91492 Agri-Photovoltaik-Systeme - tierhaltungsspezifische Anforderungen.“

So steht es jetzt: Die Stellungnehmende begrüßt das Vorhaben des BMWK, Agri-PV-Anlagen stärker zu nutzen.

„Wir begrüßen das Vorhaben des BMWK Agri-PV-Anlagen stärker nutzen zu wollen.“

So steht es jetzt: In Kapitel 3.1 Abschnitt c) der Strategie soll der Aspekt der Tierhaltung ergänzt werden, wonach Agri-PV landwirtschaftliche Nutzung ermöglicht oder verbessert, etwa durch Schutz von Pflanzen und Tieren vor Witterung.

„Darüber hinaus ermöglicht oder verbessert die Agri-PV teilweise sogar eine landwirtschaftliche und gartenbauliche Nutzung, indem bspw. die Pflanzen und Tiere durch Solarmodule gegen Witterungseinflüsse geschützt werden.“

So steht es jetzt: Bei Zulässigkeit von PV in Sondergebieten würde ein einfaches Bauantragsverfahren ausreichen.

„Hier reichte dann ein einfaches Bauantragsverfahren.“

So steht es jetzt: Vorgeschlagen wird, in § 11 BauNVO zu ergänzen, dass in allen aufgeführten Sondergebieten Anlagen zur Erforschung, Entwicklung oder Nutzung erneuerbarer Energien als Gewerbebetriebe aller Art zulässig sind.

„In allen aufgeführten Gebiete sind Anlagen, die der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung erneuerbarer Energien, wie Wind- und Sonnenenergie, dienen, als Gewerbebetriebe aller Art zulässig.“

So steht es jetzt: Bei der Öffnung der Flächenkulisse sollen grundsätzlich maximal fünf Prozent der Gemeindeflächen als landwirtschaftliche oder anders genutzte Flächen für erneuerbare Energien bereitgestellt werden, in Anlehnung an Go-To-Areas / RepowerEU.

„grundsätzlich maximal fünf Prozent der Gemeindeflächen als landwirtschaftliche oder anders genutzte Flächen für erneuerbare Energien bereit zu stellen“

So steht es jetzt: Die für erneuerbare Energien bereitgestellten Flächen sollen die am wenigsten werthaltigen Böden umfassen und vorrangig aus GAP-Stilllegungsflächen und Flächen benachteiligter Gebiete bestehen.

„Diese Flächen sollten die am wenigsten werthaltigen Böden umfassen und sich vorrangig aus Stilllegungsflächen nach GAP sowie Flächen benachteiligter Gebiete zusammensetzen.“

So steht es jetzt: Die angestrebte Klarstellung in der Baunutzungsverordnung zur bundeseinheitlichen Zulässigkeit von PV-Anlagen in Gewerbe- und Industriegebieten wird begrüßt.

„Wir begrüßen die vom BMWK angestrebte Klarstellung in der Baunutzungsverordnung“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage verbindet eine prüfbare Tatsachenbehauptung (geplante Klarstellung gemäß Rechtsprechung) mit einer Wertung (Begrüßung); beide werden getrennt.

So steht es jetzt: Das BMWK strebt eine Klarstellung in der Baunutzungsverordnung an, wonach PV-Anlagen gemäß der aktuellen Rechtsprechung bundeseinheitlich in Gewerbe- und Industriegebieten zulässig sind.

„Wir begrüßen die vom BMWK angestrebte Klarstellung in der Baunutzungsverordnung, dass PV-Anlagen gemäß der aktuellen Rechtsprechung bundeseinheitlich in Gewerbe- und Industriegebieten zulässig sind.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage verbindet eine prüfbare Tatsachenbehauptung (geplante Klarstellung gemäß Rechtsprechung) mit einer Wertung (Begrüßung); beide werden getrennt.

So steht es jetzt: Die BEC Energie Consult GmbH stellt fest, dass PV-Anlagen innerhalb aller sonstigen Sondergebiete nach § 11 BauNVO als gewerbliche Nutzung anerkannt sind, und hält die Zulassung dort deshalb für folgerichtig.

„Das ist nach der Anerkennung der PV Anlage als gewerbliche Nutzung innerhalb aller sonstiger Sondergebiete nach § 11 BauNVO nur logisch“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a factual claim (PV recognized as commercial use in § 11 BauNVO special areas) with a policy demand (extend permissibility and revise BauNVO), and lacked context on who said it and which instrument.

So steht es jetzt: Die BEC Energie Consult GmbH fordert, die vom BMWK geplante Klarstellung der Baunutzungsverordnung, wonach PV-Anlagen in Gewerbe- und Industriegebieten zulässig sind, auch auf „sonstige Sondergebiete“ nach § 11 BauNVO auszudehnen und die BauNVO entsprechend zu überarbeiten.

„Dies sollte unserer Meinung nach auch für „sonstige Sondergebiete“ nach § 11 BauNVO gelten.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a factual claim (PV recognized as commercial use in § 11 BauNVO special areas) with a policy demand (extend permissibility and revise BauNVO), and lacked context on who said it and which instrument.

So steht es jetzt: Die BauNVO soll so überarbeitet werden, dass PV-Anlagen auch in sonstigen Sondergebieten nach § 11 BauNVO zulässig sind.

„Dies sollte unserer Meinung nach auch für „sonstige Sondergebiete“ nach § 11 BauNVO gelten.“