Hamburg: Behörde für Umwelt, Klima, Energien und Agrarwirtschaft

So steht es jetzt: Die im EEG festgelegten PV-Zubauzahlen werden als sehr ambitioniert bewertet und als sehr fordernd für alle Akteure.

„sehr ambitioniert und verlangen allen Akteuren viel ab“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable fact (the EEG sets PV expansion targets, § 4) with an assessment (very ambitious, demanding for all actors); split into the two.

So steht es jetzt: Die Einreichende hält die in der Photovoltaik-Strategie des BMWK vorgeschlagenen Ziele und Maßnahmen für sehr sinnvoll.

„die PV-Strategie des BMWK wird positiv bewertet, sie stellt einen wichtigen Schritt zur Umsetzung der Energiewende-Ziele dar.“

So steht es jetzt: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) legt in § 4 Zubauzahlen für Photovoltaik fest.

„Die im Rahmen des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes (EEG) festgelegten Zubauzahlen für PV“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable fact (the EEG sets PV expansion targets, § 4) with an assessment (very ambitious, demanding for all actors); split into the two.

So steht es jetzt: Die elf Handlungsfelder der PV-Strategie des BMWK stellen aus Sicht der Stellungnahme die Herausforderungen für alle Beteiligten und die Chancen zur Beschleunigung des PV-Ausbaus sehr gut dar.

„zeigen sehr gut die Herausforderungen, denen sich alle Beteiligten stellen müssen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point is essentially one evaluative claim; the factual part (the strategy has eleven action fields) is only a premise. Rewritten as a single neutral, standalone judgment naming the strategy and attributing the assessment.

So steht es jetzt: Der beschleunigte Freiflächen-PV-Ausbau beansprucht Agrarflächen und löst zusätzlichen Kompensationsflächenbedarf aus, was Nutzungskonkurrenz und Bodenmarkt weiter belastet.

„der beschleunigte Ausbau der Freiflächen-PV einen zusätzlichen Druck auf landwirtschaftliche Freiflächen auslösen wird“

So steht es jetzt: Falls Freiflächen-PV auf Agrarflächen erfolgen muss, sollte sie nur auf extensiv genutzten oder stillgelegten Flächen stattfinden.

„sollte dies nur auf eher extensiv genutzten landwirtschaftlichen oder stillgelegten Flächen“

So steht es jetzt: Auf ertragreichen Ackerböden sollte es keine weiteren Erleichterungen zur Beschleunigung der Freiflächen-PV geben; Agrarstruktur und Ernährungssicherung müssen berücksichtigt werden.

„Insbesondere (auf ertragreichen) Ackerböden sollte es keine weiteren Erleichterungen zur Beschleunigung des Ausbaus für Freiflächen-PV geben.“

So steht es jetzt: Für PV-Anlagen erforderliche Kompensationsmaßnahmen müssen ohne zusätzliche Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Fläche erfolgen.

„Für PV-Anlagen erforderliche Kompensationsmaßnahmen müssen ohne zusätzli-che Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Fläche erfolgen.“

So steht es jetzt: Weil der Ausbau erneuerbarer Energien gesetzlich im übergeordneten öffentlichen Interesse liegt und in Abwägungen vorrangig ist, führt die bestehende kritische Prüfung von Freiflächen-PV auf Agrarflächen in der Regel weiterhin dazu, dass agrarstrukturelle Belange unterliegen.

„führt die bereits existierende „kritische Prüfung“ in der Regel weiterhin zum Unterliegen der agrarstrukturellen Belange.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt war ohne Kontext unklar (worauf sich die „kritische Prüfung“ bezieht); jetzt ist Freiflächen-PV auf Agrarflächen benannt. Aussage und Richtung bleiben unverändert.

So steht es jetzt: Freiflächen-PV soll primär nicht auf Agrarflächen, erst nach Ausschöpfung anderer Potenziale und nur auf agrarstrukturell minderwertigen Flächen errichtet werden; agrarstrukturelle Belange sind in der Raumplanung stärker zu berücksichtigen.

„Freiflächen-PV nur nach Ausschöpfung der voranstehenden Potenziale und nur auf agrarstrukturell minderwertigen Flächen.“

So steht es jetzt: Das angekündigte BMWK-Konzept zur Prüfung unterschiedlicher Agri-PV-Anlagen auf Grünland in Bezug auf Schutzgebiete wird begrüßt.

„Ebenfalls begrüßenswert ist das vom BMWK angekündigte Konzept“

So steht es jetzt: Für Agri-PV wäre eine an Voraussetzungen geknüpfte oder auf bestimmte Technologien beschränkte Privilegierung im Außenbereich förderlich.

„Für Agri-PV wäre auch die an bestimmte Voraussetzungen geknüpfte oder eine auf bestimmte Technologien beschränkte Privilegierung im Außenbereich förderlich“

So steht es jetzt: Die BUKEA unterstützt ausdrücklich die Aussagen der PV-Strategie des Bundes zu Moor-PV und Agri-PV.

„Ausdrücklich von der BUKEA unterstützt werden die Aussagen der Bundesstrategie zu Moor-PV und Agri-PV.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled a stance on the strategy's Moor-PV/Agri-PV statements with two separate claims about Moor-PV (incentive/income and role in the Moorschutzstrategie), which can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Stadtstaaten sollten mit Freiflächen-PV deutlich restriktiver umgehen als Flächenländer.

„Dabei sollte gerade in den Stadtstaaten mit starken Flächenkonkurrenzen deutlich restriktiver mit Freiflächen-PV umgegangen werden als in den Flächenländern.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (starke Flächenkonkurrenz in Stadtstaaten) mit einer Forderung (restriktiverer Umgang mit Freiflächen-PV); beide sind getrennt zustimmungsfähig.

So steht es jetzt: Die bereits erfolgte Erweiterung der EEG-Flächenkulisse und die Privilegierung nach § 35 BauGB werden bereits zu deutlichen Verlusten landwirtschaftlicher Flächen führen.

„werden bereits zu deutlichen Verlus-ten an landwirtschaftliche (Acker-)Flächen führen“

So steht es jetzt: Moor-PV kann auf Moorstandorten einen Anreiz zur Wiedervernässung geben und landwirtschaftlichen Betrieben ein alternatives Betriebseinkommen auf diesen Flächen ermöglichen.

„Moor-PV kann einen Anreiz auf Moorstandorten geben, Flächen wieder zu vernässen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled a stance on the strategy's Moor-PV/Agri-PV statements with two separate claims about Moor-PV (incentive/income and role in the Moorschutzstrategie), which can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Die geplante Länderöffnungsklausel (Opt-Out), mit der Länder bestimmte Flächen vom Ausbau ausschließen können, wird begrüßt.

„Damit können die Länder bestimmte Flächen vom Ausbau ausschließen.“

So steht es jetzt: Die Überdachung von Parkplätzen mit Solarpanelen kann auf großen, bereits versiegelten Flächen zusätzlichen Strom erzeugen.

„Nachrüstung von Parkflächen“

So steht es jetzt: Moor-PV ist nach Auffassung der BUKEA ein zentraler Ansatzpunkt für die Umsetzung der Moorschutzstrategie.

„Hier liegt ein zentraler Ansatzpunkt für die Umsetzung der Moorschutzstrategie.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled a stance on the strategy's Moor-PV/Agri-PV statements with two separate claims about Moor-PV (incentive/income and role in the Moorschutzstrategie), which can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Stadtstaaten sind durch starke Flächenkonkurrenzen gekennzeichnet, anders als Flächenländer.

„gerade in den Stadtstaaten mit starken Flächenkonkurrenzen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (starke Flächenkonkurrenz in Stadtstaaten) mit einer Forderung (restriktiverer Umgang mit Freiflächen-PV); beide sind getrennt zustimmungsfähig.

So steht es jetzt: Offene Frage: Wie prüft der Bund Genehmigungsanforderungen und Vergütungsstruktur für Freiflächen-PV auf Parkplätzen, wenn Hamburg ab 2024 eine Parkplatz-PV-Pflicht einführt?

„Da in Hamburg ab 2024 eine Parkplatz-PV-Pflicht gelten soll“

So steht es jetzt: Die verbesserte Dachausnutzung durch geringere Abstandsvorgaben sollte zügig in die Musterbauordnung übernommen werden, um einen bundeseinheitlichen Ansatz zu erreichen.

„bittet die BUKEA um die zügige Übernahme in die MBauO“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point makes a single demand: adopt the reduced setback rules into the Musterbauordnung (MBauO) quickly. The stated aim of a uniform national approach is the purpose of that demand, not a separate checkable factual claim. The flag looks like a false alarm.

So steht es jetzt: Der Begriff der Kundenanlage sollte entbürokratisiert und einfacher und flexibler gestaltet werden.

„wäre auch der Begriff der Kundenanlage zu entbürokratisieren und einfacher, flexibler zu gestalten.“

So steht es jetzt: Die BUKEA schlägt vor, den PV-Ausbau auf bereits versiegelten Dach-, Gewerbe- und Infrastrukturflächen durch eine PV-Pflicht bei Dachsanierungen voranzubringen.

„durch PV-Pflicht bei Dachsanierungen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled four separate instruments that a reader could accept or reject independently; split into one point each, naming the BUKEA as the actor.

So steht es jetzt: Die Technischen Baubestimmungen (MVV TB) begrenzen Solarmodule auf 2 Quadratmeter; neue Module mit größeren Wafern überschreiten dies und können mangels baurechtlicher Zulassung nicht auf geneigten Dächern verbaut werden, während sie in der Freifläche bereits installiert werden.

„Der Markt geht jedoch in Richtung größerer Module, jenseits der 2 m².“

So steht es jetzt: Die BUKEA schlägt vor, die Förderbedingungen für Dach- und Parkflächen-PV zu verbessern, um den Ausbau auf versiegelten Bestandsflächen zu stärken.

„Verbesserung der Förderbedingungen für Dach- und Parkflächen-PV“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled four separate instruments that a reader could accept or reject independently; split into one point each, naming the BUKEA as the actor.

So steht es jetzt: Die Hamburger Behörde BUKEA fordert, dass es wegen der Gegebenheiten im Hamburger Stadtgebiet und des Schwerpunkts auf Dach-PV möglich sein muss, Dachflächen maximal mit PV-Anlagen zu belegen.

„Durch die Gegebenheiten im Hamburger Stadtgebiet und dem Schwerpunkt auf dem Ausbau von Dach-PV bedarf es der Möglichkeit, Dachflächen maximal belegen zu können.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a demand (maximum roof occupancy must be possible in Hamburg) with an empirical economic claim about row-house owners; split into the two, each named with its context.

So steht es jetzt: Flächensparende Alternativen wie PV auf Neubauten sowie bereits versiegelten Dach-, Gewerbe- und Infrastrukturflächen sollten beim PV-Ausbau bevorzugt werden.

„Unerlässlich ist es, dass flächensparende Alternativen beim Ausbau der PV bevorzugt werden.“

So steht es jetzt: Wegen begrenzten Flächenangebots und hoher Bevölkerungs- und Industriedichte liegt der PV-Ausbau in Hamburg klar auf Dachflächen; Agri-PV kann nur einen kleinen Anteil leisten.

„Der Hauptschwerpunkt des Ausbaus von PV liegt daher klar im Zubau von PV auf Dachflächen.“

So steht es jetzt: Eine aktuelle Hamburger Solarpotenzialstudie zeigt ein sehr großes Potenzial für Dach-PV.

„Auch eine sehr kürzlich erstellte Hamburger Studie zu hier vor-handenen Solarpotentialen betont das sehr große Potential für Dach-PV.“

So steht es jetzt: Die gesonderte Anmeldung im Marktstammdatenregister soll entfallen und über eine digitale Schnittstelle zwischen Netzbetreiber und Register erfolgen.

„Steckersolargeräte sollten nur noch beim örtlichen Netzbetreiber angemeldet werden.“

„Der Netzbetreiber könnte dies in einem automatisierten Prozess übernehmen.“

So steht es jetzt: Für Reihenhausbesitzer ist der wirtschaftliche Betrieb einer PV-Anlage oft schwer darstellbar, wenn nicht alle Flächenpotentiale des Daches ausgenutzt werden können.

„Insbesondere für Reihenhausbesitzer ist ein wirtschaftlicher Betrieb einer PV-Anlage oft schwer darstellbar, wenn nicht alle Flächenpotentiale des Daches ausgenutzt werden können.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a demand (maximum roof occupancy must be possible in Hamburg) with an empirical economic claim about row-house owners; split into the two, each named with its context.

So steht es jetzt: Die Stadt stimmt ausdrücklich dem Ziel der Strategie zu, Photovoltaik auf Dachflächen zu erleichtern.

„Zustimmung zu den nächsten Schritten und Maßnahmen unter 3.2.c).“

So steht es jetzt: Offene Frage an das BMWK, ob darauf hingewirkt wird, die 2-m²-Grenze der MVV TB für PV-Module in Dachanlagen abzuschaffen oder zu erhöhen.

„Gibt es Bestrebungen darauf hinzuwirken, diese Begren-zung abzuschaffen oder zu erhöhen“

So steht es jetzt: Eine Erweiterung des Mieterstrommodells nach österreichischem Vorbild, bei dem Mieter sich beteiligen und den Reststromanbieter frei wählen, wird als sehr interessant bewertet.

„Mieter können sich an der PV-Anlage beteiligen und den Reststromanbieter frei wählen.“

So steht es jetzt: Die Regelungen zur Anlagenzusammenfassung beim Mieterstrom sollten vereinheitlicht werden.

„Die Regelungen zur Anlagenzusammenfassung könnte vereinheitlicht werden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband einen Vorschlag (Vereinheitlichung) mit einer prüfbaren Tatsachenbehauptung (Aufgang als eigenes Gebäude, Flächen nicht nutzbar); beide lassen sich getrennt akzeptieren oder ablehnen.

So steht es jetzt: Bei größeren Gebäudekomplexen aus den 60er bis 80er Jahren und bei vielen Plattenbauten wird jeder Aufgang als ein Gebäude betrachtet, wodurch größere geeignete Flächen oft nicht für Mieterstrom genutzt werden können.

„bei größeren Gebäudekomplexen aus den 60er bis 80er Jahren oder bei vielen Plattenbauten jeder Aufgang als ein Gebäude betrachtet und somit können oft größere geeignete Flächen nicht für Mieterstrom genutzt werden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband einen Vorschlag (Vereinheitlichung) mit einer prüfbaren Tatsachenbehauptung (Aufgang als eigenes Gebäude, Flächen nicht nutzbar); beide lassen sich getrennt akzeptieren oder ablehnen.

So steht es jetzt: Die Hamburger BUKEA stimmt den in der PV-Strategie des BMWK vorgesehenen nächsten Schritten und Maßnahmen zur Vereinfachung von Mieterstrom und gemeinschaftlicher Gebäudeversorgung (Punkt 3.3.c) zu.

„Zustimmung zu den nächsten Schritten und Maßnahmen unte“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt drei unabhängig annehmbare Zustimmungen (Dach-PV, Mieterstrom, Netzanschluss); jeweils ein eigener Punkt. Der Beleg für 3.5.c liegt im Ausschnitt nicht sichtbar vor und folgt dem Muster der übrigen Zustimmungen.

So steht es jetzt: Mieterstrom könnte als Quartierskonzept mehrere Gebäude oder ein ganzes Quartier versorgen.

„Es könnte überlegt werden, Mieterstrom in einem Quartierskonzept zu denken“

So steht es jetzt: Die Meldepflicht für Balkonkraftwerke sollte im Rahmen der PV-Strategie nicht vollständig gestrichen werden.

„Eine komplette Streichung der Meldepflicht für Balkonkraftwerke erscheint nicht sinnvoll“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband eine überprüfbare Tatsachenbehauptung (Monitoring entfiele, Leistung summiert sich) mit einer Wertung (Streichung nicht sinnvoll); beide werden getrennt.

So steht es jetzt: Bei einer vollständigen Streichung der Meldepflicht für Balkonkraftwerke (Maßnahme 3.4 c) der PV-Strategie) entfiele das Monitoring, und die geringe Leistung der Einzelanlagen summiert sich mit wachsender Anzahl.

„da das Monitoring komplett entfallen würde. Zwar haben Balkonkraftwerke nur eine geringe Leistung im Vergleich zu anderen Anlagen, jedoch summiert sich diese entsprechend mit Zunahme der Anzahl der Einheiten.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband eine überprüfbare Tatsachenbehauptung (Monitoring entfiele, Leistung summiert sich) mit einer Wertung (Streichung nicht sinnvoll); beide werden getrennt.

So steht es jetzt: Es sollte geprüft werden, Reflexionen von Steckersolargeräten nicht als Eigentumsbeeinträchtigung im Sinne des § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB zu definieren.

„Reflexionen im Zusammenhang mit Steckersolar-geräten nicht als Eigentumsbeeinträchtigung im Sinne des § 1004 Absatz 1 Satz 1 BGB zu definieren.“

So steht es jetzt: Die in der PV-Strategie 2023 vorgesehene vorübergehende Duldung rückwärtsdrehender Zähler bei Balkonkraftwerken ist nach Auffassung der Einreichenden nicht mit der aktuellen Gesetzeslage vereinbar.

„Die Duldung rückwärtsdrehender Zähler ist nicht mit der aktuellen Gesetzeslage vereinbar.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable legal claim (toleration conflicts with current law) with a demand (laws must be changed); split into two independently assessable points, each naming the measure it concerns.

So steht es jetzt: Die einschlägigen Gesetze sollten geändert werden, weil Netzbetreiber andernfalls mit der Duldung rückwärtsdrehender Zähler ein nicht gesetzeskonformes Verhalten dulden würden.

„Die entsprechenden Gesetze müssten geändert werden, ansonsten würde durch die Netzbetreiber ein nicht-gesetzeskonformes Verhalten geduldet.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable legal claim (toleration conflicts with current law) with a demand (laws must be changed); split into two independently assessable points, each naming the measure it concerns.

So steht es jetzt: Ein bundesweit einheitliches digitales Anmeldeportal, ggf. mit Weiterleitung an den jeweiligen Netzbetreiber, könnte Bürger:innen, Anbieter, Beratungskräfte und Netzbetreiber entlasten.

„Der Aufbau eines einheitlichen, digitalen Anmeldeprozess ist sehr sinnvoll und erspart viel Zeit.“

So steht es jetzt: Die im Abschnitt 3.5 "Netzanschlüsse beschleunigen" der PV-Strategie 2023 des BMWK vorgeschlagenen Maßnahmen werden als guter und sehr wichtiger Schritt in die richtige Richtung bewertet.

„Zustimmung zu den nächsten Schritten und Maßnahmen unte“

So steht es jetzt: Der Zählertausch sollte für Bürgerinnen und Bürger bundesweit kostenfrei sein.

„Der Zählertausch sollte bundesweit kostenfrei für die Bürger:innen gestalten werden.“

So steht es jetzt: Die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für Photovoltaik wird nach Ansicht der Einreichung vor allem durch Maßnahmen in anderen Handlungsfeldern der PV-Strategie gestärkt, etwa durch vereinfachte und beschleunigte Anmeldung und Netzanschluss, während Handlungsfeld 3.6 „Akzeptanz stärken“ den Schwerpunkt auf Bürgerenergie legt.

„Die Akzeptanz der Bürger:innen wird insbesondere in den anderen Handlungsfeldern gestärkt bzw. geprägt.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Point referred vaguely to "3.6" and "other Handlungsfelder"; rewritten to name the PV-Strategie and Handlungsfeld 3.6 explicitly, keeping the claim and direction.

So steht es jetzt: Die in der Photovoltaik-Strategie genannten Maßnahmen zur Stärkung der Akzeptanz werden begrüßt.

„Zustimmung zu den nächsten Schritten und Maßnahmen unter 3.7.c).“

So steht es jetzt: Die in der Photovoltaik-Strategie vorgeschlagenen Maßnahmen zur Sicherung von Lieferketten und zur Anreizung einer europäischen Produktion werden begrüßt.

„Zustimmung zu den nächsten Schritten und Maßnahmen unter 3.8.c).“

So steht es jetzt: Die Sicherung von Fachkräften ist nach Ansicht der Stellungnahme ein sehr kritischer Faktor bei der Gestaltung der Energiewende.

„Die Sicherung der Fachkräfte ist ein sehr kritischer Faktor bei der Gestaltung der Energiewende“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (kritischer Faktor der Energiewende) mit einer Forderung (besondere Gewichtung von Handlungsfeld 3.9); beide sind getrennt zustimmungs- bzw. ablehnungsfähig.

So steht es jetzt: Die BUKEA schlägt vor, die Kapazitäten für Beratung und Handwerkerleistungen aufzustocken, um den PV-Ausbau auf versiegelten Bestandsflächen zu ermöglichen.

„Aufstockung der Kapazitäten für Beratung und Handwerkerleistungen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled four separate instruments that a reader could accept or reject independently; split into one point each, naming the BUKEA as the actor.

So steht es jetzt: Die in der Photovoltaik-Strategie vorgeschlagenen Maßnahmen zur Sicherung von Fachkräften werden begrüßt.

„Zustimmung zu den nächsten Schritten und Maßnahmen unter 3.9.c).“

So steht es jetzt: Dem Handlungsfeld 3.9 „Fachkräfte sichern“ der PV-Strategie sollte nach Ansicht der Stellungnahme besondere Bedeutung beigemessen werden.

„daher sollte diesem Punkt besondere Bedeutung beigemessen werden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (kritischer Faktor der Energiewende) mit einer Forderung (besondere Gewichtung von Handlungsfeld 3.9); beide sind getrennt zustimmungs- bzw. ablehnungsfähig.

So steht es jetzt: Die BUKEA stimmt in ihrer Stellungnahme zum Entwurf der Photovoltaik-Strategie 2023 des BMWK den Maßnahmen zur Technologieentwicklung (3.10) und zu europapolitischen Instrumenten für den PV-Ausbau (3.11) zu.

„Zustimmung zu den nächsten Schritten und Maßnahmen unter 3.10.c).“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Zustimmung zu sechs getrennten Handlungsfeldern lässt sich einzeln annehmen oder ablehnen; zudem wird die Quelle (BUKEA-Stellungnahme zur PV-Strategie des BMWK) jetzt benannt.