SPD Klimaforum

So steht es jetzt: Beim BMWK soll eine Meldestelle für praktische Hemmnisse eingerichtet werden, um Gesetze und Verordnungen rasch zu ändern.

„Es sollte eine Meldestelle beim BMWK eingerichtet werden um dort Hemmnisse die in der Praxis auftauchen zu melden“

So steht es jetzt: Nach Einschätzung des SPD-Klimaforums reichen die bisherigen Gesetzesänderungen nicht aus; für das Erreichen der Ausbauziele sind weitere Maßnahmen erforderlich.

„Zur Zielerreichung sind aus unserer Sicht allerdings noch weitere Maßnahmen erforderlich.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Gesetze angepasst/beschlossen) mit einem Werturteil (weitere Maßnahmen nötig); beides wird getrennt.

So steht es jetzt: Es müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die einen wirtschaftlichen Betrieb netzdienlicher Speicher ermöglichen.

„Hierzu müssen die notwendigen Rahmenbedingungen geschaffen werden die den Rahmen für eine wirtschaftlichen Betrieb setzen.“

So steht es jetzt: Möglichst alle Bürgerinnen und Bürger sollen an der Energiewende teilhaben können, weil das sozial gerecht ist.

„An der Energiewende müssen möglichst alle Bürgerinnen und Bürger teilhaben können. Das ist sozial gerecht.“

So steht es jetzt: Freiflächen-PV soll analog zur Windkraft im Baurecht privilegiert werden.

„Freiflächen-PV-Anlagen sollten privilegiert werden (analog zu Windkraftanlagen).“

So steht es jetzt: Das SPD-Klimaforum meint, nur eine bauplanungsrechtliche Privilegierung von Freiflächen-PV-Anlagen (analog zu Windkraftanlagen) setze die kommunalen Planungsaktivitäten in Gang, die ausreichend sinnvolle Flächen bereitstellen.

„Nur dadurch werden die entsprechenden kommunalen Planungsaktivitäten gestartet“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Der Punkt war ohne Kontext unklar (\"Privilegierung\" von was?); jetzt wird Freiflächen-PV als Gegenstand und die Analogie zur Windkraft benannt, die Aussage bleibt unverändert.

So steht es jetzt: Intensiv genutzte Ackerflächen werden durch PV-Freiflächenanlagen für viele Tier- und Pflanzenarten ökologisch aufgewertet.

„Im Hinblick auf Ökologie und Artenschutz sind richtig gestaltete PV-Freiflächen deutlich besser als intensiv genutzte landwirtschaftliche Flächen.“

So steht es jetzt: Für Agri-PV, Parkplatz-PV u. ä. soll ein eigenes Ausschreibungssegment geschaffen werden.

„Für spezielle Solaranlagen (AGRI-PV, Parkplatz-PV, etc.) sollte ein eigenes Ausschreibungssegment definiert werden“

So steht es jetzt: Ökologische Ausgleichsmaßnahmen direkt auf den PV-Flächen verbrauchen weniger zusätzliche Fläche, was die Stellungnahme als vernünftig bewertet.

„Das ist flächenschonend und damit vernünftig.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a demand with a factual justification (land-saving); split into the position and the checkable claim.

So steht es jetzt: Der naturschutzrechtliche Ausgleich soll auch durch PV-Freiflächenanlagen selbst erbracht werden können.

„Ökologische Ausgleichsmaßnahmen können und sollen direkt auf den PV-Flächen erfolgen.“

So steht es jetzt: Spezielle Solaranlagen können von der Kostenstruktur her nicht mit einfacheren PV-Freiflächenanlagen konkurrieren.

„denn diese können von der Kostenstruktur her nicht mit den üblichen einfacheren PV-Freiflächenanlagen konkurrieren“

So steht es jetzt: Genehmigungsverfahren sollen weiter vereinfacht, standardisiert und digitalisiert werden, besonders bei Freiflächen-PV.

„Es ist eine weitere deutliche Vereinfachung, Standardisierung und Digitalisierung der Genehmigungsverfahren, insbesondere im Bereich der Freiflächenphotovoltaik, notwendig.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): False alarm: the point states one demand, further simplification, standardisation and digitalisation of permitting procedures, especially for ground-mounted PV. The three terms describe the same reform, and the Genehmigungsfiktion with its 6-month cap is a separate sentence the point does not cover.

So steht es jetzt: Für PV-Freiflächenanlagen soll ein vereinfachtes Bebauungsplanverfahren geprüft werden, weil die planerische Ausweisung neuer Flächen über mehrere Planungsebenen langwierig ist.

„Bauleitplanungen zur Ausweisung von Freiflächen-PV-Anlagen sollen grundsätzlich im vereinfachten Verfahren (§13 Baugesetzbuch) durchgeführt werden.“

So steht es jetzt: Die im Entwurf der Photovoltaik-Strategie 2023 vorgesehenen Randbedingungen für Floating-PV (Uferabstand, Anteil der Wasserfläche) werden als zu restriktiv bewertet.

„sind aus unserer Sicht zu restriktiv“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable description of the draft's floating-PV limits with the value judgment that they are too restrictive; split into the two claims.

So steht es jetzt: Der Entwurf der Photovoltaik-Strategie 2023 sieht für Floating-PV einen Mindestabstand von 40 m zum Ufer und eine Belegung von höchstens 15 % der Wasserfläche vor.

„Die neu definierten Randbedingungen zur floating-PV (min. 40m Uferabstand, nur 15% der Wasserfläche)“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable description of the draft's floating-PV limits with the value judgment that they are too restrictive; split into the two claims.

So steht es jetzt: Die tatsächlichen Auswirkungen von Floating-PV auf Gewässer sollen in wissenschaftlich begleiteten Pilotprojekten ermittelt werden.

„In wissenschaftlich begleiteten Pilotprojekten sollen die tatsächlichen Auswirkungen auf die Gewässer ermittelt werden.“

So steht es jetzt: Die Einspeisevergütung für Dachanlagen mit Teileinspeisung soll deutlich angehoben werden.

„Die Einspeisevergütungen bei Dachanlagen mit Teileinspeisung muss deutlicher angehoben werden.“

So steht es jetzt: Die derzeit geltenden Einspeisevergütungen für Dachanlagen mit Teileinspeisung reichen nicht aus, um eine möglichst volle Belegung der Dachflächen mit PV-Anlagen und die lokale Nutzung anzureizen.

„sind die jetzt gültigen Vergütungen zu niedrig“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed an assessment of current tariffs (insufficient incentive) with the implied demand to raise them; split into the assessment and the demand.

So steht es jetzt: Die Einspeisevergütungen für Dachanlagen mit Teileinspeisung sollen deutlich angehoben werden.

„Die Einspeisevergütungen bei Dachanlagen mit Teileinspeisung muss deutlicher angehoben werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed an assessment of current tariffs (insufficient incentive) with the implied demand to raise them; split into the assessment and the demand.

So steht es jetzt: Eine Genehmigungsfiktion soll die Verfahrensdauer für PV-Genehmigungen auf maximal 6 Monate begrenzen.

„Mit der Einführung einer Genehmigungsfiktion soll die Verfahrensdauer auf maximal 6 Monate begrenzt werden.“

So steht es jetzt: Die Eigenstromnutzung soll zusätzlich gestärkt werden.

„Zusätzlich sollte die Eigenstromnutzung gestärkt werden.“

So steht es jetzt: PV-Strom vom Dach des Mietshauses oder aus dem Quartier soll ohne zusätzliche Abgaben an Mieter geliefert werden können.

„muss ohne zusätzlich Abgaben an die Mieterinnen und Mieter vom PV- Anlageneigentümer geliefert werden können“

So steht es jetzt: Für zusätzlich benötigten Netzstrom soll jede Mieterin und jeder Mieter einen Liefervertrag mit einem beliebigen Versorger schließen können.

„kann jede Mieterin / jeder Mieter einen Liefervertrag mit einem beliebigen Versorger abschließen“

So steht es jetzt: Das SPD-Klimaforum meint, die Möglichkeit, mit EE-Anlagen selbst erzeugten Strom auch selbst zu nutzen (Energy Sharing, EE-Gemeinschaften nach RED II), würde zusätzliche Dynamik in der Energiewende auslösen.

„würde eine zusätzliche Dynamik in der Energiewende auslösen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verbindet zwei unabhängig bestreitbare Wirkungsbehauptungen (Dynamik der Energiewende, Akzeptanz von EE-Anlagen); daher getrennt und mit Bezug auf Energy Sharing und das SPD-Klimaforum eigenständig formuliert.

So steht es jetzt: Die Bezahlung des Mieterstroms soll über die Nebenkostenabrechnung erfolgen können.

„Die Bezahlung des Stroms kann im Rahmen der Nebenkostenabrechnung erfolgen.“

So steht es jetzt: Mieterstrom soll dem Eigenverbrauch rechtlich gleichgestellt werden.

„Mieterstrom muss dem Eigenverbrauch gleichgestellt werden.“

So steht es jetzt: Das Mieterstrom-Modell hat sich bisher deutlich schlechter entwickelt, als erwartet worden war.

„Das momentan gültige Gesetz ist dabei weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben.“

So steht es jetzt: Die Regelungen zum Handel mit selbsterzeugtem Solarstrom (Mieterstrom) sollen grundlegend vereinfacht werden, damit sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an der Energiewende beteiligen können.

„Das Mieterstromgesetz muss deshalb deutlich vereinfacht werden.“

So steht es jetzt: Neue EE-Anlagen werden derzeit erst nach vielen Monaten ans öffentliche Netz angeschlossen.

„dass neue erneuerbare Energieanlagen (PV, Wind, etc.) erst nach vielen Monaten ans öffentliche Stromnetz angeschlossen werden“

So steht es jetzt: Abregelung wegen Netzengpässen muss vermieden werden; Verteilnetze sollen vor Projektrealisierung so ausgebaut werden, dass sie den Strom vollständig aufnehmen.

„Die (Verteil-)Netze müssen im Hinblick auf geplante Erneuerbare Energien - Projekte vor deren Realisierung so ausgebaut werden“

So steht es jetzt: Für den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien ist die Ertüchtigung der Verteilnetze zwingend erforderlich.

„Für den beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien ist die Ertüchtigung der (Verteil- )Netze zwingend erforderlich.“

So steht es jetzt: Netzdienliche Batteriespeicher direkt an größeren PV-Anlagen können den teuren Netzausbau reduzieren.

„Um den teuren Netzausbau zu reduzieren müssen netzdienliche (Batterie-)Speicher, möglichst direkt an größeren PV-Anlagen, installiert werden.“

So steht es jetzt: Neue EE-Anlagen müssen künftig innerhalb von sechs Wochen ans Netz angeschlossen werden; Überschreitung nur bei erheblichen technischen Problemen.

„Der Anschluss muss zukünftig innerhalb von sechs Wochen erfolgen.“

So steht es jetzt: Das SPD-Klimaforum meint, die Möglichkeit, mit EE-Anlagen selbst erzeugten Strom auch selbst zu nutzen (Energy Sharing, EE-Gemeinschaften nach RED II), würde die Akzeptanz von EE-Anlagen steigern.

„und die Akzeptanz von EE-Anlagen steigern“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verbindet zwei unabhängig bestreitbare Wirkungsbehauptungen (Dynamik der Energiewende, Akzeptanz von EE-Anlagen); daher getrennt und mit Bezug auf Energy Sharing und das SPD-Klimaforum eigenständig formuliert.

So steht es jetzt: Bürger sollen sich direkt oder über Gesellschaften/Genossenschaften beteiligen können; zusätzlich sollen Landkreise, Städte und Gemeinden Beteiligungsmöglichkeiten erhalten.

„Es sollen aber auch Beteiligungsmöglichkeiten für Landkreise, Städte und Gemeinden eröffnet werden.“

So steht es jetzt: Die in der EU-Richtlinie RED II definierten gesetzlichen Grundlagen für Bürgerenergie sollen in deutsches Recht umgesetzt werden.

„Dazu müssen endlich die in der Richtlinie RED II der EU-Kommission definierten gesetzlichen Grundlagen in deutsches Recht umgesetzt werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Forderung nach Umsetzung (Wertung, mit „endlich“) und die prüfbare Tatsachenaussage zum Inhalt von RED II sind getrennt akzeptierbar; daher aufgeteilt.

So steht es jetzt: Die EU-Richtlinie RED II definiert EE-Gemeinschaften sowie Energy Sharing als Solidaritätsmodell.

„EE-Gemeinschaften, wie auch Energy Sharing als Solidaritätsmodell sind in dieser Richtlinie definiert.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Forderung nach Umsetzung (Wertung, mit „endlich“) und die prüfbare Tatsachenaussage zum Inhalt von RED II sind getrennt akzeptierbar; daher aufgeteilt.

So steht es jetzt: Die Verpflichtung, 2 % des Bundesgebiets für Windenergie auszuweisen und auf die Bundesländer aufzuteilen, wird ausdrücklich begrüßt.

„Die Verpflichtung zur Ausweisung von Flächen, in Höhe von 2 % des Bundesgebietes für die Windenergie und die Aufteilung auf die Bundesländer im Sinne eines bundesweit gleichmäßigen, lastnahen Ausbaus, der den Netzausbau eindämmt, Versorgungssicherheit erhöht und nicht einseitig windreiche Regionen belastet ist ausdrücklich zu begrüßen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a value judgment (welcoming the 2 % wind-area target) with an empirical claim about the effects of even, load-near expansion; these can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Eine deutliche Vereinfachung, Standardisierung und Digitalisierung bei der Umsetzung von Artenschutzregelungen würde die Genehmigungsprozesse für Windenergie deutlich beschleunigen.

„Eine deutliche Vereinfachung, Standardisierung und Digitalisierung, insbesondere bei der Umsetzung von Artenschutzregelungen würde die Genehmigungsprozesse deutlich beschleunigen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently assessable claims: faster approvals through simpler species-protection rules, and a deemed-approval rule capping procedure duration.

So steht es jetzt: Auch nach der Änderung der bayerischen 10H-Regel (1000 m Abstand) ergeben sich kaum Flächen für Windenergie.

„ergeben sich kaum Flächen für den Ausbau der Windenergie“

So steht es jetzt: Die Fristen bis 2027 bzw. 2032 für die Ausweisung von Windenergieflächen sind zu lang; Zielmarken Ende 2023 und Ende 2025 wären sinnvoller und machbar.

„Zielmarken Ende 2023 und Ende 2025 wären wesentlich sinnvoller und auch machbar.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable claim (delays in regions without designated areas) with a value judgment and recommendation (deadlines too long, earlier targets preferable and feasible), so it is split into the two.

So steht es jetzt: Eine Genehmigungsfiktion würde die Dauer von Windenergie-Genehmigungsverfahren auf 6 Monate ohne und 18 Monate mit sonderartenschutzrechtlicher Prüfung (SaP) begrenzen.

„Mit der Einführung einer Genehmigungsfiktion wird die Verfahrensdauer auf 6 Monate ohne SaP (sonderartenschutzrechtliche Prüfung) und 18 Monate mit SaP begrenzt.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently assessable claims: faster approvals through simpler species-protection rules, and a deemed-approval rule capping procedure duration.

So steht es jetzt: Zur Erreichung der Ausbauziele für erneuerbare Energien wurden einige Gesetze angepasst und neue Gesetze beschlossen, etwa das Windenergie-an-Land-Gesetz.

„Um diese Ziele zu erreichen, wurden einige Gesetze angepasst, bzw. neue Gesetze beschlossen (z. B.: Windenergie-an-Land-Gesetz).“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Gesetze angepasst/beschlossen) mit einem Werturteil (weitere Maßnahmen nötig); beides wird getrennt.

So steht es jetzt: Ein bundesweit gleichmäßiger, lastnaher Ausbau der Windenergie dämpft nach dieser Darstellung den Netzausbaubedarf, erhöht die Versorgungssicherheit und belastet windreiche Regionen nicht einseitig.

„eines bundesweit gleichmäßigen, lastnahen Ausbaus, der den Netzausbau eindämmt, Versorgungssicherheit erhöht und nicht einseitig windreiche Regionen belastet“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a value judgment (welcoming the 2 % wind-area target) with an empirical claim about the effects of even, load-near expansion; these can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Der vorgesehene Zeitraum bis 2027 bzw. 2032 für die Ausweisung von Windenergieflächen (2 % des Bundesgebiets) führt in Regionen, in denen noch keine Flächen ausgewiesen wurden, zu erheblichen Verzögerungen beim Ausbau der Windenergie.

„Das führt speziell in Regionen, in denen noch keine Flächen ausgewiesen wurden zu erheblichen Verzögerungen beim Ausbau der Windenergie.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable claim (delays in regions without designated areas) with a value judgment and recommendation (deadlines too long, earlier targets preferable and feasible), so it is split into the two.

So steht es jetzt: Das SPD-Klimaforum meint, eine baurechtliche Privilegierung der Windenergie würde die Aktivitäten zur Ausweisung von Windenergieflächen beschleunigen.

„die Aktivitäten zur Flächenausweisung würden beschleunigt“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joins two separable effects (faster project realisation, faster area designation) that a reader could accept or reject independently; each is now standalone and names the actor and subject.

So steht es jetzt: Das SPD-Klimaforum meint, eine baurechtliche Privilegierung der Windenergie würde die zügige Umsetzung vieler Windenergieprojekte ermöglichen.

„Bei einer Privilegierung der Windenergie könnten viele Projekte zügig umgesetzt werden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joins two separable effects (faster project realisation, faster area designation) that a reader could accept or reject independently; each is now standalone and names the actor and subject.

So steht es jetzt: Windenergie muss als vorrangiger Belang auch Vorrang vor Belangen der Bundeswehr und vor Flughöhenbegrenzungen haben.

„Ein vorrangiger Belang von Windenergie auch vor den Belangen der Bundeswehr und vor Flughöhenbegrenzung muss unbedingt gegeben sein.“

Fassung der Maschine: Die Länderöffnungsklausel soll sofort aus dem Baugesetzbuch gestrichen werden.

„Aus unserer Sicht ist es notwendig die Länderöffnungsklausel sofort aus dem Bundesbaugesetz zu streichen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Forderung betrifft die Windenergie an Land (Länderöffnungsklausel, 10H-Abstandsregel). Die Einreichung stellt selbst fest, dass Windenergie kein Bestandteil der Photovoltaik-Strategie ist. Zur Photovoltaik-Strategie wird hier nichts behauptet.