Mecklenburg-Vorpommern: Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit

So steht es jetzt: Die Reichweite bestehender Faktenchecks wie pv-fakten.de des Fraunhofer ISE sollte gesteigert werden.

„Somit ist insbesondere die Reichweitensteigerung von be-reits vorhandenen Faktenchecks wie dem unter www.pv-fakten.de vom Fraunhofer ISE noch zu stärken.“

So steht es jetzt: Die Stellungnahme hält den Einwand, Freiflächen-Photovoltaik gefährde die Ernährungssicherheit, für einen verbreiteten Mythos, der die Akzeptanz von PV-Anlagen mindert.

„verbreitete Mythen wie der von einer gefährdeten Ernährungssicherheit gegen die Errichtung von Freiflächenanlagen ausgespielt wird“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable land-use figure with the evaluative claim that the food-security objection is a myth; split into the factual claim and the judgment.

So steht es jetzt: Agri-PV-Anlagen bieten Obstbauern, die ihre heranwachsende Ernte sonst mit Netzen vor Sturm und Hagel schützen, einen Mehrwert.

„bieten Agri-PV-Anlagen einen Mehrwert für Obstbauern, die sonst ihre heranwachsende Ernte mit Netzen vor Sturm und Hagel schützen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Mehrwert ist hier die Aussage selbst, kein separates Werturteil; die Zusammenfassung ergänzte unbelegt, die Anlagen „ersetzten“ die Netze. Neu formuliert nah am Wortlaut.

So steht es jetzt: Agri-PV rechnet sich vor allem auf Böden mit guten Bodenwertpunkten, weil der landwirtschaftliche Mehrertrag dort die höheren Investitionskosten ausgleicht.

„Sie loh-nen sich primär auf Böden mit guten Bodenwertpunkten, weil der landwirtschaftliche Mehrertrag auf guten Böden die höheren Investitionskosten kompensiert.“

So steht es jetzt: Die Stellungnehmende begrüßt das Vorhaben des BMWK, Agri-PV-Anlagen stärker zu nutzen.

„Eine stärkere Nutzung von Agri-PV-Anlagen und die gezielte Förderung kleinerer Anlagen ist ebenfalls grundsätzlich zu begrüßen.“

So steht es jetzt: Die Stellungnahme zur Photovoltaik-Strategie schlägt vor, im Zusammenhang mit der nationalen Wasserstrategie zu erörtern, ob die Errichtung von Agri-PV-Anlagen unter bestimmten Bedingungen verpflichtend sein sollte.

„Zusätzlich sollte in Verbindung mit der nationalen Wasserstrategie erörtert werden, dass die Errichtung von Agri-PV-Anlagen unter bestimmten Bedingungen verpflichtend sein sollte.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Point lacked its referent (which strategy/document, who proposes); rewritten to name the PV strategy and the national water strategy, claim and direction unchanged.

So steht es jetzt: Agri-PV-Anlagen schützen durch Schatten vor Verdunstung und senken den Wasserverbrauch, was wasserintensiven, von Knappheit betroffenen Flächen nützt.

„bieten diese Anlagen durch ihren Schatten auch Schutz vor Verdunstungen und senken den Wasserverbrauch“

So steht es jetzt: Für die Frage, ob ökologischer Ausgleich nötig ist, soll nicht nur der Folgezustand, sondern auch der Ausgangszustand der Fläche maßgeblich sein.

„sondern auch der Ausgangszustand für die Bewertung maßgeblich, ob ein ökologischer Ausgleich zu erfolgen hat“

So steht es jetzt: Wenn Solarparks zur biologischen Vielfalt beitragen, sollten Ausgleichsmaßnahmen stark reduziert oder gestrichen werden.

„sollten notwendige Ausgleichsmaßnahmen stark minimiert werden oder ganz ent-fallen“

So steht es jetzt: Die Anlagen sollen nach Richtlinien etwa von BNE/NABU umweltverträglich errichtet werden, mit Ausgleichsflächen innerhalb der Anlage.

„Sofern möglich, sollte die Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen innerhalb der Anlage er-folgen“

So steht es jetzt: Auf schlechten Böden soll die Debatte über den Vorzug von Agri-PV den Bau einfacher Freiflächenanlagen nicht verhindern oder verzögern.

„Auf schlechten Böden sollte eine Debatte über den Vorzug von Agri-PV-Anlagen nicht den Bau einfacher Freiflächenanlagen verhindern oder verzögern können.“

So steht es jetzt: Die zentralen Maßnahmen des Handlungsfelds Freiflächenanlagen (BauNVO-Klarstellung, BauGB-Erleichterungen, Vergütung in benachteiligten Gebieten, vereinfachtes B-Plan-Verfahren) werden ausdrücklich unterstützt.

„Zentrale Maßnahmen dieses Handlungsfeldes sind ausdrücklich zu begrüßen“

So steht es jetzt: Restriktionen wie ein Uferabstand von mindestens 40 Metern für Floating-PV-Anlagen, etwa auf Baggerseen, werden als nicht notwendig angesehen.

„Insbesondere sind Restriktionen wie ein Uferabstand von mindestens 40 Meter zur Floating-PV-Anlage bei bspw. Baggerseen nicht notwendig.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable claims: welcoming the WHG adjustment and rejecting the 40 m shore distance for floating PV as unnecessary.

So steht es jetzt: Das im Entwurf der Photovoltaik-Strategie vorgesehene maßvolle Nachjustieren der Anforderungen aus dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) wird begrüßt.

„Ferner ist zu begrüßen, dass ein maßvolles Nachjustieren der Anforderungen aus dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) erfolgen soll.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable claims: welcoming the WHG adjustment and rejecting the 40 m shore distance for floating PV as unnecessary.

So steht es jetzt: In Deutschland wird nach Angabe der Stellungnahme deutlich mehr Bundesfläche für Energiepflanzen wie Energiemais und Raps für Biodiesel (7 %) genutzt als für Solarflächen (0,07 %).

„Dabei wird in Deutschland deutlich mehr Bundesfläche für Energiepflanzen wie Energiemais und Raps für Biodiesel (7%) als für Solarflächen (0,07%) verwendet.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable land-use figure with the evaluative claim that the food-security objection is a myth; split into the factual claim and the judgment.

So steht es jetzt: Es solle geprüft werden, Parkplatz-PV für bestimmte neu geschaffene Parkflächen verpflichtend zu machen.

„Des Weiteren sollte geprüft werden, ob Parkplatz-PV-Anlagen nicht ver-pflichtend sind für bestimmte neugeschaffene Parkflächen.“

So steht es jetzt: Der Umfang der Sichtschutzauflagen zur Blendvermeidung bei Freiflächenanlagen sollte dringend mit dem Verkehrsministerium erörtert werden.

„sollte dringend der Umfang von Auflagen für Sichtschutzlösungen zur Ver-meidung einer Blendwirkung durch Freiflächenanlagen mit dem Bundesministerium für Verkehr und Digitalisierung erörtert werden“

So steht es jetzt: Im Bundeswaldgesetz solle eine Bestimmung aufgenommen werden, die Abstände zwischen Freiflächenanlagen und Wald streicht oder reduziert.

„Zudem wird angeregt, eine Bestimmung in das Bundeswaldgesetz (BWaldG) aufzuneh-men, die die Streichung oder Reduzierung der Abstände zwischen den Freiflächenanla-gen und dem Wald vorsehen.“

So steht es jetzt: PV auf dem Dach solle nicht nur erleichtert, sondern bei Neubauten für Gewerbe, Industrie und Mehrfamilienhäuser sowie bei öffentlichen Gebäuden nach einer Übergangszeit verpflichtend werden.

„sollte PV auf dem Dach nicht nur erleichtert werden, sondern bei Neubau-ten für Gewerbe, Industrie und Mehrfamilienhäuser generell und bei öffentlichen Gebäu-den innerhalb einer Umsetzungszeit verpflichtend werden“

So steht es jetzt: Die in der Photovoltaik-Strategie vorgesehene Lockerung der Anlagenzusammenfassung bei Dachanlagen wird begrüßt, geht der Einreichung zufolge aber nicht weit genug.

„Die Anlagenzusammenfassung bei Dachanlagen zu lockern ist zu begrüßen, geht aber nicht weit genug.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt zwei Maßnahmen (Anlagenzusammenfassung bei Dachanlagen, Mieterteilhabe), die unabhängig voneinander beurteilt werden können.

So steht es jetzt: Die Stellungnahme begrüßt grundsätzlich, dass der Entwurf der PV-Strategie eine gezielte Förderung kleinerer PV-Anlagen vorsieht.

„Eine stärkere Nutzung von Agri-PV-Anlagen und die gezielte Förderung kleinerer Anlagen ist ebenfalls grundsätzlich zu begrüßen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined two independently acceptable claims (Agri-PV use and support for smaller plants); split into one point each, with the PV strategy draft named.

So steht es jetzt: Eigenversorgung aus erneuerbaren Energien, gemeinschaftliche Eigenversorger und Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften sind in Österreich bereits umgesetzt worden und müssten für Deutschland nur adaptiert werden.

„Alles das wurde beispielsweise in Österreich bereits energiewendeorientiert umgesetzt und müsste nur adaptiert werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt mischte eine Forderung/Wertung (große Bedeutung der Umsetzung) mit einer prüfbaren Tatsachenbehauptung (österreichisches Vorbild bereits umgesetzt); beides ist getrennt akzeptierbar.

So steht es jetzt: Die Regelungsgegenstände des Art. 21 RED II (Eigenversorgung aus erneuerbaren Energien, gemeinschaftlich handelnde Eigenversorger, Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften) sind in Österreich nach Darstellung der Stellungnahme bereits umgesetzt.

„Alles das wurde beispielsweise in Österreich bereits energiewendeorientiert umgesetzt und müsste nur adaptiert werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Ausgangspunkt mischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Umsetzung in Österreich) mit einer Empfehlung (Übernahme mit Anpassung); getrennt und mit Bezug auf RED II/Photovoltaik-Strategie verständlich gemacht.

So steht es jetzt: Gemeinschaftliche Eigenversorgung ist dem deutschen Recht fremd, da die Bundesnetzagentur stets nur einen Anlagenbetreiber und einen Eigenversorger annimmt; nach RED II dürfte sie nicht mehr als Stromlieferung behandelt werden.

„Insbesondere geht die Bundesnetzagentur bisher davon aus, dass es stets nur einen Anlagenbetreiber geben kann und dementsprechend auch nur einen Eigenversorger.“

So steht es jetzt: Es müssen Abstufungen oder Befreiungen bei Netzentgelten geschaffen werden, damit ein kommunales Gebäude, das ein weiteres in der Nähe versorgt, als Eigenverbraucher und nicht als Vermarkter gilt.

„Ferner müssen Abstufungen oder Befreiungen für Netzentgelte geschaffen werden, so-dass ein kommunales Gebäude mit einer Dachanlage“

So steht es jetzt: Die in der Photovoltaik-Strategie vorgesehene unbürokratische Förderung von Modellen zur Teilhabe von Mieter:innen wird begrüßt, geht der Einreichung zufolge aber nicht weit genug.

„Gleiches gilt für die unbürokratische Förderung von Modellen zur Teilhabe von Mieter:innen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt zwei Maßnahmen (Anlagenzusammenfassung bei Dachanlagen, Mieterteilhabe), die unabhängig voneinander beurteilt werden können.

So steht es jetzt: Die in der PV-Strategie 2023 des BMWK vorgeschlagenen Erleichterungen bei der Anmeldung kleiner Anlagen im Marktstammdatenregister oder beim Netzbetreiber werden ausdrücklich befürwortet.

„die vereinfachte Anmeldung von kleinen Dachanlagen“

So steht es jetzt: Die vorgesehenen Erleichterungen (Meldepflicht vereinfachen/streichen, höhere Leistungsschwelle, Duldung rückwärtsdrehender Zähler, Schukostecker) werden begrüßt.

„Die Erleichterung bei der Nutzung von Steckersolargeräten (auch „Balkonkraftwerke“ o-der „Balkon-PV“) ist zu begrüßen.“

So steht es jetzt: Die in der Photovoltaik-Strategie vorgesehene vorübergehende Duldung rückwärtsdrehender Zähler wird als für Bürgerinnen und Bürger besonders attraktive Maßnahme bewertet.

„Zudem ist es für Bürger:innen eine besonders attraktive Maßnahme, dass rückwärtsdrehende Zähler vorübergehend geduldet werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der gezeigte Auszug enthält nur die Bewertung als attraktive Maßnahme; die Behauptung zur Praxis in den Niederlanden ist durch die Textstelle nicht belegt und wurde daher nicht übernommen. Der Punkt ist jetzt eigenständig und rein wertend.

So steht es jetzt: Mecklenburg-Vorpommern förderte als einziges Bundesland Steckersolargeräte mit bis zu 500 Euro je Anlage und Haushalt; die Mittel sind ausgeschöpft.

„M-V hatte als einziges Bundesland Steckersolargeräte einheitlich mit bis zu 500,00 EUR je Anlage und Haushalt gefördert. Die Mittel sind mittlerweile ausgeschöpft.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): False alarm: the point makes a checkable factual claim about funding for plug-in solar devices (Steckersolargeräte), which the PV strategy addresses as a measure, so it is on topic. The summary already spells out Mecklenburg-Vorpommern.

So steht es jetzt: Die Maßnahmen der PV-Strategie zu Steckersolargeräten sind geeignet, die Nachfrage trotz Auslaufen der Landesförderung aufrechtzuerhalten.

„die Nachfrage nach Steckersolargeräten weiterhin aufrechtzuerhalten“

So steht es jetzt: Die vorgeschlagene Duldungspflicht bei Kabelquerung fremder Grundstücke gegen Entschädigung wird befürwortet.

„Daher ist die Schaffung einer Duldungspflicht für Anschlussleitungen für Erneuerbare-Energie-Anlagen (EE-Anlagen) gegen eine Entschädigung sehr zu begrüßen.“

So steht es jetzt: Wenn Anschlussleitungen fremde Grundstücke queren, kommt es häufig zu Rechtsstreitigkeiten oder schwierigen Verhandlungen, die den Netzanschluss verzögern.

„Bei der Kabelquerung von Grundstücken Dritter kann es häufig zu Rechtsstreitigkeiten oder schwierigen Verhandlungen kommen, die zu Verzögerungen führen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Kabelquerungen führen oft zu Streit und Verzögerungen) mit einer Bewertung (Duldungspflicht ist zu begrüßen); beides lässt sich unabhängig annehmen oder ablehnen.

So steht es jetzt: Die im Entwurf der PV-Strategie vorgesehene Fristverkürzung für einen Zähleraustausch bei Dachanlagen wird begrüßt.

„die Fristverkürzung für einen Zähleraustausch bei Dachanlagen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled three separate Netzanschluss measures that a reader could accept or reject independently, so it is split into one point per measure.

So steht es jetzt: Das im Entwurf der PV-Strategie vorgesehene vereinfachte Verfahren für kleine Anlagen bis 30 kW wird begrüßt.

„das vereinfachte Verfahren für kleine Anlagen (bis 30 kW)“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled three separate Netzanschluss measures that a reader could accept or reject independently, so it is split into one point per measure.

So steht es jetzt: Die Einschätzung des Entwurfs, die Akzeptanz von PV-Anlagen sei hoch, wird nicht vollumfänglich geteilt, besonders wenn Mythen wie gefährdete Ernährungssicherheit gegen Freiflächenanlagen ins Feld geführt werden.

„Diese Einschätzung wird nicht vollumfassend geteilt“

So steht es jetzt: Die geplante Erweiterung der Beratungskompetenzen der Fachagentur Wind an Land um das Thema Photovoltaik in der PV-Strategie wird begrüßt.

„Als nächste Schritte sollen die Beratungskompetenzen der Fachagentur Wind an Land um das Thema Photovoltaik erweitert“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt drei unabhängig bewertbare Maßnahmen (Fachagentur, Förderprogramm, Bürokratieabbau); jede wird getrennt begrüßt, daher aufgeteilt.

So steht es jetzt: Der in der Photovoltaik-Strategie vorgesehene Abbau von Bürokratie und Hemmnissen für Bürgerenergie sowie die Ausweitung des Bürgerenergieprogramms auf Photovoltaik werden begrüßt.

„die Bürokratie und Hemmnisse für Bürgerenergie abgebaut werden. Diese Schritte werden ebenfalls begrüßt.“

So steht es jetzt: Die geplante Ausdehnung des Förderprogramms „Bürgerenergiegesellschaften“ auf Photovoltaik in der PV-Strategie wird begrüßt.

„das Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ auf Photovoltaik ausgedehnt“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt drei unabhängig bewertbare Maßnahmen (Fachagentur, Förderprogramm, Bürokratieabbau); jede wird getrennt begrüßt, daher aufgeteilt.

So steht es jetzt: Nach Erfahrung der Projektierer ist die Unsicherheit über einen Erbschaftsteuerfall ein entscheidendes Hemmnis für Nutzungsverträge zur Errichtung von EE-Anlagen durch Landwirte.

„Aus Erfahrungswerten der Projektierer geht hervor, dass die Unsicherheit bezüglich eines Erbschaftssteuerfalls ein entscheidendes Hemmnis für den Abschluss von Nutzungsver-trägen“

So steht es jetzt: Bei der Zuordnung von Freiflächen mit PV zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen solle auf eine Neuregelung hingewirkt werden, da der Wegfall der Erbschaftsteuerverschonung ursprünglich nicht gewollt war.

„da die jetzige Rechtsfolge, dass eine Verschonung von der Erb-schaftssteuer nicht mehr greift, ursprünglich nicht gewollt war“

So steht es jetzt: Die einzelnen Maßnahmen des Handlungsfelds zur Verzahnung von Energie- und Steuerrecht werden nach Einschätzung der Stellungnahme nicht kurzfristig mit den anderen Ressorts zu vereinbaren sein.

„die einzelnen Maßnahmen werden nicht kurzfristig mit den anderen Ressorts zu vereinbaren sein“

Begründung der maschinellen Redaktion: Zwei unabhängig akzeptier- oder ablehnbare Aussagen: Formulierungsstärke des Handlungsfelds (Bewertung) und Umsetzbarkeit der Maßnahmen mit anderen Ressorts (Prognose).

So steht es jetzt: Das Handlungsfeld zur Verzahnung von Energie- und Steuerrecht im Entwurf der PV-Strategie ist nach Ansicht der Stellungnahme zu weich formuliert.

„Dieses Handlungsfeld ist zu weich formuliert“

Begründung der maschinellen Redaktion: Zwei unabhängig akzeptier- oder ablehnbare Aussagen: Formulierungsstärke des Handlungsfelds (Bewertung) und Umsetzbarkeit der Maßnahmen mit anderen Ressorts (Prognose).

So steht es jetzt: Die in der Photovoltaik-Strategie vorgeschlagenen Maßnahmen zur Sicherung von Lieferketten und zur Anreizung einer europäischen Produktion werden begrüßt.

„Ein Produktionshochlauf der Branche und die Entwicklung eines entsprechenden Maß-nahmenpakets mit den Stakeholdern wird begrüßt.“

So steht es jetzt: Die in der Photovoltaik-Strategie vorgeschlagenen Maßnahmen zur Sicherung von Fachkräften werden begrüßt.

„Sämtliche Anstrengungen, um Fachkräfte spezifisch und passgenau aus- und/oder weiterzubilden und einzusetzen“

So steht es jetzt: Forschung und Technologieentwicklung sind entscheidend für den PV-Aufbau, daher wird die Weiterentwicklung der Forschungsförderung sehr begrüßt.

„Anstrengungen die Forschungsförderung fortzusetzen und weiterzuentwickeln werden begrüßt.“

So steht es jetzt: Art. 21 der Richtlinie (EU) 2018/2001 (RED II) sollte im deutschen Recht umgesetzt werden, beispielsweise nach österreichischem Vorbild mit entsprechender Anpassung.

„Daher wird sich für eine Umsetzung des Art. 21 der RED II, bespielsweise nach österreichischem Vorbild, ausgesprochen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Ausgangspunkt mischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Umsetzung in Österreich) mit einer Empfehlung (Übernahme mit Anpassung); getrennt und mit Bezug auf RED II/Photovoltaik-Strategie verständlich gemacht.

So steht es jetzt: Die Umsetzung von Art. 21 der Richtlinie (EU) 2018/2001 (RED II) in nationales Recht ist von großer Bedeutung, um eine dezentrale Energieversorgung zu vereinfachen.

„Insbesondere eine Umsetzung des Art. 21 der RL (EU) 2018/2001 (RED II) in nationales Recht ist von großer Bedeutung, um eine dezentrale Energieversorgung zu vereinfachen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt mischte eine Forderung/Wertung (große Bedeutung der Umsetzung) mit einer prüfbaren Tatsachenbehauptung (österreichisches Vorbild bereits umgesetzt); beides ist getrennt akzeptierbar.

So steht es jetzt: Die Beschleunigung des PV-Ausbaus mit europapolitischen Instrumenten ist notwendig, und dazu muss die Umsetzung von EU-Richtlinien beschleunigt werden.

„Hierzu muss die Umsetzung von EU-Richtlinien beschleu-nigt werden.“

Fassung der Maschine: In Mecklenburg-Vorpommern verlangte die Autobahnverwaltung sehr teure Sichtschutzlösungen, deren Kosten und Nutzen nicht im angemessenen Verhältnis stehen.

„In M-V wurden sehr teure Sichtschutzlösun-gen durch die Autobahnverwaltung verlangt, deren Kosten und Nutzen nicht im ange-messenen Verhältnis stehen.“