HEBERGER GmbH

So steht es jetzt: Statt einer allgemeinen Außenbereichsprivilegierung für Freiflächen-PV sollte der Katalog des § 35 Abs. 1 BauGB nur um Freiflächen-PV auf ehemaligen Gruben, Steinbrüchen, Deponien und Tagebauen ergänzt werden.

„Anstelle einer allgemeinen Außenbereichsprivilegierung könnte der Katalog des § 35 Abs. 1 BauGB um Freiflächen- PVA auf ehemaligen Sand-, Kies- und Tongruben, Steinbrüchen, Deponien und ehemalige Tagebaugebiete ergänzt werden.“

So steht es jetzt: Die vorgeschlagene Außenbereichsprivilegierung für Freiflächen-PV-Anlagen (§ 35 BauGB) kann auf Flächentypen aufbauen, die in der UBA-Untersuchung „Anpassung der Flächenkulisse für PV-Freiflächenanlagen im EEG vor dem Hintergrund erhöhter Zubauziele“ (Juli 2022) entwickelt wurden.

„Insoweit kann die Außenbereichsprivilegierung auf bestimmten Flächentypen weiterentwickelt werden, die in der Untersuchung „Anpassung der Flächenkulisse für PV-Freiflächenanlagen im EEG vor“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verwies unselbständig auf „die Privilegierung“ und „die UBA-Untersuchung“; neu gefasst nennt er die Außenbereichsprivilegierung (§ 35 BauGB) und die Studie des Umweltbundesamts. Das Zitat wurde um den Silbentrennungsfehler bereinigt.

So steht es jetzt: Zur Konfliktvermeidung bei der Planung könnte vorgesehen werden, dass Freiflächen-PV das Landschaftsbild im Sinne des § 35 Abs. 3 BauGB nicht verunstalten.

„Freiflächen-PVA das Landschaftsbild im Sinne des § 35 Abs. 3 BauGB nicht verunstalten.“

So steht es jetzt: Die bisher vorgesehenen Rekultivierungsmaßnahmen auf diesen Standorten haben standortbedingt nur überschaubare Vorteile für die Natur.

„die aber standortbedingt nur überschaubare Vorteile für die Natur haben“

So steht es jetzt: Bei Freiflächen-PV soll von flächengleichem Ausgleich abgesehen und stattdessen die Aufwertung vorhandener Ausgleichsmaßnahmen aus anderen Projekten ermöglicht und priorisiert werden.

„Stattdessen sollte eine Aufwertung vorhandener Ausgleichsmaßnahmen aus anderen Projekten ermöglicht und priorisiert werden.“

So steht es jetzt: Flächengleiche naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen können wegen konkurrierender Nutzungen oder fehlender verfügbarer Flächen oft nicht umgesetzt werden und stehen Freiflächen-PV in der Praxis entgegen.

„da sie aufgrund konkurrierender Nutzungen oder mangels verfügbarer Flächen nicht realisiert werden können“

So steht es jetzt: Für die in der PV-Strategie vorgesehene Außenbereichsprivilegierung von Freiflächen-PV nach § 35 BauGB könnte analog Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2022/2577 (Notfall-VO) vorgesehen werden, dass Artenschutzmaßnahmen zur Erhaltung oder Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands der Population ergriffen und dafür ausreichende Finanzmittel bereitgestellt werden.

„Um einen Ausgleich mit Artenschutzmaßnahmen zu ermöglichen, könnte analog“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt war ohne die Einreichung unklar (worauf sich die Regelung bezieht); jetzt sind Gegenstand (Freiflächen-PV, Außenbereichsprivilegierung, PV-Strategie) und die EU-Verordnung benannt.

So steht es jetzt: Die Stellungnahme schlägt vor, im Zuge einer Weiterentwicklung von KrWG und BBergG Freiflächen-Photovoltaikanlagen nach der Sanierung von Sand-, Kies- und Tongruben, Steinbrüchen, Deponien und ehemaligen Tagebaugebieten grundsätzlich als Folgenutzung verpflichtend zu machen und sie bei bereits verfüllten Standorten nachträglich anordnen zu können.

„Freiflächen-PVA könnten als Folgenutzung nach der Sanierung grundsätzlich verpflichtend sein. Bei verfüllten Sand-, Kies- und Tongruben, Steinbrüche, Deponien und ehemalige Tagebaugebiete könnten sie nachträglich angeordnet werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt nannte weder Rechtsrahmen (KrWG/BBergG) noch die betroffenen Flächenarten; umformuliert, damit er ohne die Stellungnahme verständlich ist. Es bleibt ein Anliegen mit gleicher Richtung.

So steht es jetzt: Seit Inkrafttreten des EEG im Jahr 2000 wurden bereits vermehrt Freiflächen-PV-Anlagen auf Sand-, Kies- und Tongruben, Steinbrüchen und ehemaligen Tagebauen errichtet.

„wurden bereits vermehrt Freiflächen-PVA auf Sand-, Kies- und Tongruben, Steinbrüchen und ehemaligen Tagebauen errichtet“

So steht es jetzt: Die PV-Strategie sollte bei ihren wichtigsten Handlungsfeldern Gruben, Steinbrüche, Deponien und ehemalige Tagebaue als Chancen für Freiflächen-PV herausstellen und die rechtlichen Voraussetzungen schaffen.

„als Chancen für Freiflächen-PVA herausgestellt und die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden“

So steht es jetzt: Zur PV-Strategie wird angeregt, § 36 Abs. 4 Kreislaufwirtschaftsgesetz und § 16 Bundesberggesetz so zu ergänzen, dass Freiflächen-PV auf Gruben, Steinbrüchen, Deponien und ehemaligen Tagebauen durch nachträgliche Auflagen zu bestehenden Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen zugelassen werden darf, mit möglichem Bezug auf § 2 EEG.

„Um Freiflächen-PVA zu ermöglichen, könnten nachträgliche Nebenbestimmungen für existierende Planfeststellungsbeschlüsse oder Plangenehmigungen vorrangig zugelassen werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Point relied on abbreviations and context (KrWG, BBergG, PV, EEG); rewritten to name the laws and the PV-Strategie while keeping the claim.

So steht es jetzt: Eine Sandgrube in Otterstadt könnte als Energiepark mit Freiflächen-PV (ca. 6 MWp auf 70.000 m²), Wind, Floating-PV, Agri-PV und Tiefengeothermie flächensparend an einem Standort entwickelt werden, mit vorhandenem Mittelspannungsanschluss.

„Die Anlagen könnten flächensparend an einem Standort organisiert werden.“

So steht es jetzt: Solche Standorte bieten gute Voraussetzungen für PV: technisch genutzte Fläche, wenig Verschattung, geeignete Hangneigung, bestehende Umzäunung, Betriebspersonal vor Ort und kein zusätzlicher Landverbrauch.

„Kein zusätzlicher Landverbrauch (Flächenrecycling).“

So steht es jetzt: Verfüllte und rekultivierte Sand-, Kies- und Tongruben, Steinbrüche, Deponien und ehemalige Tagebaue sind in aller Regel Standorte, auf denen großflächige Freiflächen-PV errichtet werden kann.

„Es handelt sich in aller Regel um Standorte, auf denen großflächige Freiflächen-PVA errichtet werden können.“

So steht es jetzt: Nach Einschätzung der Stellungnahme gibt es bundesweit etwa 3.500 verfüllte und rekultivierte Sand-, Kies- und Tongruben, Steinbrüche, Deponien und ehemalige Tagebaugebiete, auf denen großflächige Freiflächen-Photovoltaikanlagen errichtet werden könnten.

„Bundesweit dürfte es ca. 3.500 derartiger Standorte geben.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Point referred to 'derartige Standorte' without context; rewritten to name the site types and the PV use, keeping the estimate's hedged character.

So steht es jetzt: Es genügten geringfügige Änderungen im KrWG, um Freiflächen-PV auf Gruben und Deponien zu ermöglichen.

„Es müssten im KrWG nur geringfügige Änderungen vorgenommen werden“

So steht es jetzt: Als Alternative zu nachträglichen Auflagen könnte im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und im Berggesetz (BBergG) die Plangenehmigung als hinreichendes Instrument benannt werden, um Freiflächen-PV auf Gruben, Steinbrüchen, Deponien und ehemaligen Tagebaugebieten zu ermöglichen.

„Alternativ könnte eine Plangenehmigung als hinreichendes Instrument im KrWG und im BBergG bezeichnet werden, um Freiflächen-PVA zu ermöglichen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt war ohne die Eingabe nicht verständlich (\"Alternativ\", Kürzel KrWG/BBergG, Bezugsflächen). Umgeschrieben mit ausgeschriebenen Gesetzen und Flächenkontext; Anspruch und Richtung unverändert.