Schleswig-Holstein: Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur

So steht es jetzt: Um das EEG-Zwischenziel von 215 GW PV im Jahr 2030 zu erreichen, muss sich der jährliche PV-Zubau auf 22 GW im Jahr 2026 verdreifachen, wobei die Hälfte auf Freiflächenanlagen entfallen soll.

„wodurch sich der jährliche PV-Ausbau auf 22 GW im Jahr 2026 verdreifachen muss“

So steht es jetzt: Die Photovoltaik-Strategie des BMWK und das darin herausgestellte Ambitionsniveau beim PV-Ausbau werden grundsätzlich begrüßt.

„wird auch deshalb grundsätzlich begrüßt“

So steht es jetzt: Die Photovoltaik-Strategie des BMWK sollte nach Ansicht der Stellungnahme schnell und konsequent umgesetzt werden.

„müssen schnellstmöglich in die Umsetzung gebracht und mit einem ambitionierten Zeitplan versehen werden“

So steht es jetzt: Bei der Umsetzung der PV-Strategie des BMWK ist zugleich ein abgewogenes Vorgehen in anderen davon betroffenen Schutzbereichen erforderlich.

„ist jedoch auch ein abgewogenes Vorgehen in anderen betroffenen Schutzbereichen erforderlich“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt blieb ohne Bezug unverständlich; die Umschreibung nennt nun die PV-Strategie des BMWK, ohne die Aussage zu verändern.

So steht es jetzt: Für eine sichere, umweltfreundliche und bezahlbare Versorgung Deutschlands sind große Mengen Erneuerbarer Energien erforderlich.

„es steht außer Frage, dass große Mengen Erneuerbarer Energien erforderlich sind“

So steht es jetzt: Die Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes durch das Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien (BGBl. I S. 1237) ist erst zum 01.01.2023 in Kraft getreten.

„erst zum 01.01.2023 in Kraft getreten ist“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a position, a checkable fact (WHG amendment in force since 01.01.2023) and a judgment on the strategy's statement, and lacked context; split into three standalone points.

So steht es jetzt: Grünland in Schutzgebieten sollte nicht für Agri-PV-Anlagen genutzt werden, da diese Nutzung mit der ökologischen Funktion dieser Flächen nicht vereinbar sei.

„Hingegen ist die Grünlandnutzung für Agri-PV-Anlagen in Schutzgebieten abzulehnen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage vermischt eine prüfbare ökologische Tatsachenbehauptung mit einer Wertung/Forderung zu Agri-PV; getrennt in zwei Punkte.

So steht es jetzt: Die Nutzung von Grünland in Schutzgebieten für Agri-PV-Anlagen ist abzulehnen.

„Hingegen ist die Grünlandnutzung für Agri-PV-Anlagen in Schutzgebieten abzulehnen.“

So steht es jetzt: Die Kombination von Stromerzeugung und weiterer Landnutzung sollte vor allem in Bereichen vorangetrieben werden, in denen die gleichzeitige Flächennutzung auch Vorteile für die landwirtschaftliche und gartenbauliche Nutzung bringt.

„Letztere sollten insbesondere in Bereichen vorangetrieben werden, in denen die zeitgleiche Nutzung der Fläche auch mit Vorteilen für landwirtschaftliche und gartenbauliche Nutzung einhergeht.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two claims a reader could judge independently: the urgent need for legal clarifications and combined-use options, and the restriction of where combined use should be promoted.

So steht es jetzt: Eine Öffnung von Grünlandflächen in Schutzgebieten für Agri-PV würde die Situation im Vertragsverletzungsverfahren noch verschärfen.

„Eine Öffnung von Grünlandflächen in Schutzgebieten für Agri- PV würde die Situation noch verschärfen.“

So steht es jetzt: Nach der Photovoltaik-Strategie sollen in ausgewiesenen „go-to-Gebieten“ Umweltprüfungen entfallen und außerhalb dieser Gebiete vereinfacht werden.

„Mit der Ausweisung sog. „go-to-Gebieten“ soll ein Wegfall Umweltprüfungen erfolgen. Außerhalb der„go-to“-Gebieten“ ist eine Vereinfachung von Umweltprüfungen vorgesehen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original mischt die Beschreibung der geplanten Regelung (prüfbare Tatsache) mit der kritischen Bewertung aus Sicht des Landschaftsschutzes; daher in Tatsachenbehauptung und Bewertung getrennt.

So steht es jetzt: Weitere „spezifische“ Privilegierungen von PV-Freiflächenanlagen im Außenbereich, wie sie die PV-Strategie zu prüfen vorsieht, sollten gut begründet werden.

„sind weitere „spezifische“ Privilegierungen gut zu begründen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a factual claim (substantial build-out of ground-mounted PV) with a normative claim (further privileges need good justification); split into the two.

So steht es jetzt: Bei einer zu dichten Überstellung der Flächen mit PV-Anlagen ist eine ökologische Ausgestaltung der Parks, wie sie der PV-Erlass Schleswig-Holstein verlangt, nicht möglich.

„Bei einer zu dichten Überstellung der Flächen ist eine ökologische Ausgestaltung der Parks nicht möglich“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Sachbehauptung (zu dichte Überstellung verhindert ökologische Gestaltung nach PV-Erlass SH) mit einer Bewertung (80 %-GRZ-Regelung kritisch); beide lassen sich getrennt akzeptieren oder ablehnen.

So steht es jetzt: Die Öffnung der GAP-Stilllegungsflächen und freiwilligen Brachflächen (ÖR 1a) für PV-Nutzung ist aus Sicht der Landschaftsplanung abzulehnen.

„Die Öffnung der GAP-Stilllegungsflächen (ab 2024 4% der Ackerflächen) für die PV- Nutzung ist aus Sicht der Landschaftsplanung abzulehnen.“

So steht es jetzt: Weil Landwirte regelmäßig selbst entscheiden, welche Flächen stillgelegt werden, ist eine langfristige PV-Nutzung dieser Flächen erschwert.

„die Landwirte regelmäßig selbst entscheiden, welche Flächen stillgelegt werden, was eine langfristige Nutzung für PV-Anlagen erschwert“

So steht es jetzt: Verschattung durch PV-Anlagen beschränkt die Vegetationsentwicklung und schadet lichtliebenden Insekten, optische Hindernisse halten Offenlandvögel fern; das Biodiversitätsziel der Stilllegung ist daher bei gleichzeitiger PV-Nutzung nicht erreichbar.

„Dieses Ziel ist bei gleichzeitiger PV-Nutzung nicht erreichbar.“

So steht es jetzt: Wegen ihrer hohen Erzeugungsleistung kommt den Freiflächenanlagen die größte Bedeutung für das Erreichen der Ausbauziele zu.

„kommt diesem Bereich die größte Bedeutung für das Erreichen der Ausbauziele zu“

So steht es jetzt: Auch genutztes Grünland in Schutzgebieten erfüllt in der Regel eine hohe ökologische Funktion, etwa als Brut-, Nahrungs- oder Rastgebiet für Wiesenvögel und andere Offenlandarten.

„Grünländer - auch genutzte Grünländer - in Schutzgebieten erfüllen i.d.R. eine hohe ökologische Funktion z.B. als Brut-, Nahrungs- oder Rastgebiet für Wiesenvögel und andere Offenlandarten“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage vermischt eine prüfbare ökologische Tatsachenbehauptung mit einer Wertung/Forderung zu Agri-PV; getrennt in zwei Punkte.

So steht es jetzt: Aus Sicht des Landschaftsschutzes ist der Wegfall bzw. die Vereinfachung von Umweltprüfungen im Zusammenhang mit go-to-Gebieten kritisch zu bewerten, weil bei entsprechender Planung erhebliche zeitliche Verzögerungen des PV-Ausbaus befürchtet werden.

„Dies wird aus Sicht des Landschaftsschutzes kritisch gesehen, da das Risiko erheblicher zeitlicher Verzögerungen des PV-Ausbaus bei entsprechender Planung gesehen wird.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original mischt die Beschreibung der geplanten Regelung (prüfbare Tatsache) mit der kritischen Bewertung aus Sicht des Landschaftsschutzes; daher in Tatsachenbehauptung und Bewertung getrennt.

So steht es jetzt: Die in der PV-Strategie vorgesehene BauNVO-Änderung, auf industriell vorgeprägten Flächen eine Überbauung von mehr als 80 % der Grundflächenzahl zuzulassen, wird kritisch gesehen.

„weshalb dieser Punkt kritisch gesehen wird“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Sachbehauptung (zu dichte Überstellung verhindert ökologische Gestaltung nach PV-Erlass SH) mit einer Bewertung (80 %-GRZ-Regelung kritisch); beide lassen sich getrennt akzeptieren oder ablehnen.

So steht es jetzt: Der PV-Ausbau sollte regelmäßig über die Bauleitplanung in geordneten Verfahren erfolgen und kommunale Planungskonzepte berücksichtigen, wie sie in Schleswig-Holstein erfolgreich umgesetzt werden.

„Der Ausbau der PV-Anlagen sollte regelmäßig weiterhin über eine Mindeststeuerung durch die Bauleitplanung stets in geordneten Verfahren durchgeführt werden“

So steht es jetzt: Zur Schonung der Natur sollte PV stets vorrangig auf bereits versiegelten Flächen errichtet werden, ohne den Freiflächenausbau jetzt zu bremsen.

„sollte der Ausbau von PV-Freiflächenanlagen vermehrt auf bereits versiegelten Flächen erfolgen“

So steht es jetzt: Die Stellungnahme hält die Aussage der Photovoltaik-Strategie, Floating-PV-Projekte könnten wegen der Rechtslage nach dem Wasserhaushaltsgesetz nicht entwickelt werden, für verfrüht.

„Die kategorische Aussage, dass Floating-PV-Projekte auf Grund dessen nicht entwickelt werden können, scheint daher verfrüht.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a position, a checkable fact (WHG amendment in force since 01.01.2023) and a judgment on the strategy's statement, and lacked context; split into three standalone points.

So steht es jetzt: Die Stellungnahme sieht aktuell keine Notwendigkeit, das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) im Zusammenhang mit Floating-PV erneut anzupassen.

„Die Notwendigkeit einer erneuten Anpassung des Wasserhaushaltsgesetzes wird aktuell nicht gesehen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a position, a checkable fact (WHG amendment in force since 01.01.2023) and a judgment on the strategy's statement, and lacked context; split into three standalone points.

So steht es jetzt: Nach Kenntnis der Verfasser der Stellungnahme zur Photovoltaik-Strategie 2023 lehnt das Bundesumweltministerium (BMUV) es ab, PV-Freiflächenanlagen zeitlich aus dem Flächenindikator der Siedlungs- und Verkehrsfläche herauszunehmen.

„Eine zeitliche Herausnahme von PV-Freiflächenanlagen aus dem Flächenindikator der Siedlungs- und Verkehrsfläche lehnt das BMUV nach hiesiger Kenntnis ab.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Abkürzung BMUV war nicht erklärt und der Bezug (Photovoltaik-Strategie 2023, Flächenindikator) fehlte; Aussage und Richtung bleiben unverändert.

So steht es jetzt: Bei Freiflächen-Photovoltaikanlagen ist bereits ein erheblicher Zubau festzustellen.

„erheblichen Zubauraten auch im Bereich der Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a factual claim (substantial build-out of ground-mounted PV) with a normative claim (further privileges need good justification); split into the two.

So steht es jetzt: Der Flächenbedarf für PV-Freiflächenanlagen steht im Widerspruch zum Bundesziel, die Flächeninanspruchnahme bis 2030 auf 30 ha/Tag zu begrenzen.

„stehen jedenfalls in Widerspruch zu der Zielvorgabe der Bundesregierung zur Begrenzung der Flächeninanspruchnahme von 30 ha/Tag bis 2030“

So steht es jetzt: Die PV-Strategie betrachtet Aspekte der Flächenkonkurrenz nicht ausreichend; angesprochene intelligente Konzepte und Innovationen werden nicht mit hinreichenden Lösungen unterlegt.

„Aspekte der Flächenkonkurrenz werden insgesamt nicht ausreichend betrachtet.“

So steht es jetzt: Bei entsprechender Planung besteht das Risiko erheblicher zeitlicher Verzögerungen des PV-Ausbaus durch die Regelung zu Umweltprüfungen in go-to-Gebieten.

„da das Risiko erheblicher zeitlicher Verzögerungen des PV-Ausbaus bei entsprechender Planung gesehen wird“

So steht es jetzt: Der erforderliche Flächenbedarf für PV-Freiflächenanlagen steht nach Darstellung der Einreichung im Widerspruch zum Ziel der Bundesregierung, die Flächeninanspruchnahme bis 2030 auf 30 ha pro Tag zu begrenzen.

„Die erforderlichen Flächenbedarfe für PV-Freiflächenanlagen stehen jedenfalls in Widerspruch zu der Zielvorgabe der Bundesregierung zur Begrenzung der Flächeninanspruchnahme von 30 ha/Tag bis 2030.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Widerspruch zum 30-ha-Ziel) mit einer Forderung (Lösung nötig); beide werden getrennt und eigenständig formuliert.

So steht es jetzt: Rechtliche Klarstellungen sowie Kombinationsmöglichkeiten von Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und weiterer Landnutzung sind nach Auffassung der Einreichung bei Freiflächen-PV dringend erforderlich.

„sind rechtliche Klarstellungen sowie Kombinations-möglichkeiten von EE-Stromerzeugung und weiterer Landnutzung dringend erforderlich“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two claims a reader could judge independently: the urgent need for legal clarifications and combined-use options, and the restriction of where combined use should be promoted.

So steht es jetzt: Der Konflikt zwischen dem Flächenbedarf von PV-Freiflächenanlagen und dem Flächensparziel der Bundesregierung muss durch eine Lösung aufgelöst werden.

„Dieser Zielkonflikt bedarf einer Lösung.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Widerspruch zum 30-ha-Ziel) mit einer Forderung (Lösung nötig); beide werden getrennt und eigenständig formuliert.

So steht es jetzt: Es ist unklar, ob auf industriell vorgeprägten Flächen überhaupt ein Potential für eine Überbauung von mehr als 80 % der Grundflächenzahl besteht; in Schleswig-Holstein sei es eher gering.

„Unklar ist, ob hier überhaupt ein entsprechendes Potential besteht.“

So steht es jetzt: Klare, bundesweit einheitliche Vorgaben für einen denkmalverträglichen Ausbau der Solarenergie an geschützten Gebäuden wären hilfreich und sollten in der PV-Strategie ergänzt werden.

„klare und bundesweit einheitliche Vorgaben eines denkmalverträglichen Ausbaus hilfreich wären“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable factual claim (every heritage-law review is a case-by-case review) with a value judgment (uniform nationwide rules are needed/helpful), so it is split into the two.

So steht es jetzt: Nach Darstellung der Stellungnahme ist jede denkmalschutzrechtliche Prüfung bei Solaranlagen auf geschützten Gebäuden eine Einzelfallprüfung.

„jede denkmalschutzrechtliche Prüfung eine Einzelfallprüfung“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable factual claim (every heritage-law review is a case-by-case review) with a value judgment (uniform nationwide rules are needed/helpful), so it is split into the two.

So steht es jetzt: Neben den Freiflächenanlagen soll nach Ansicht der Einreichung auch der PV-Ausbau auf Dachflächen weiter beschleunigt werden.

„muss auch der PV-Ausbau auf Dachflächen weiter beschleunigt“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled several independently acceptable demands (roof PV, tenant electricity, balcony plants) plus a legal-change claim, so it is split into four standalone points.

So steht es jetzt: Die Regelungen zum Mieterstrom sollten nach Ansicht der Einreichung erleichtert werden, damit Vermieter und Anlagenbetreiber ihn leichter nutzen können.

„die Attraktivität von Mieterstrommodelle durch erleichterte Rahmenbedingungen gesteigert“

So steht es jetzt: Beiträge privater Haushalte zum Umstieg auf Erneuerbare Energien, etwa durch Balkonkraftwerke, sollen nach Ansicht der Einreichung einfach ermöglicht werden.

„jegliche Beiträge für den Umstieg auf Erneuerbare Energien, z.B. durch Balkonkraftwerke, einfach ermöglicht werden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled several independently acceptable demands (roof PV, tenant electricity, balcony plants) plus a legal-change claim, so it is split into four standalone points.

So steht es jetzt: Beim größten Verteilnetzbetreiber Schleswig-Holsteins liegen Netzanschlussbegehren für PV-Freiflächenanlagen von über 15 GW vor, bei derzeit nur etwas über 2 GW installierter PV.

„Netzanschlussbegehren für PV-Freiflächenanlagen in der Größenordnung von über 15 GW“

So steht es jetzt: Der Netzausbau kann dem Anschlussbegehren für PV-Anlagen derzeit kaum standhalten; hinzu kommen Material- und Fachkräftemangel, sodass im Netzausbau das größte Risiko für den PV-Ausbau gesehen wird.

„Der Netzausbau kann dem Anschlussbegehren für PV-Anlagen derzeit kaum standhalten.“

So steht es jetzt: Der Ausbau von PV-Freiflächenanlagen erfordert Stromnetzausbau und Netzanschluss in gleicher Geschwindigkeit.

„ist der Stromnetzausbau und der Netzanschluss der Anlagen in gleicher Geschwindigkeit unabdingbar“

So steht es jetzt: Die räumliche Planung der verschiedenen Planungsebenen und die Netzausbauplanung sind stärker zusammenzudenken.

„Hier ist ein stärkeres Zusammendenken von räumlicher Planung der verschiedenen Planungsebenen und der Netzausbauplanung erforderlich.“

So steht es jetzt: Für Planung und Umsetzung des Stromnetzausbaus sind pragmatische und finanzierbare Lösungen vorzugeben.

„Es gilt, pragmatische und finanzierbare Lösungen für die Planung und Umsetzung des Stromnetzausbaus vorzugeben.“

So steht es jetzt: Die Maßnahmen zur Stärkung der Bürgerbeteiligung und zum Abbau bürokratischer Hemmnisse für Bürgerenergie sowie die Vereinfachung von Verfahren für Bürgerenergieanlagen sind ein wichtiger Schritt für den Ausbau in der Fläche.

„den Abbau bürokratischer Hemmnisse bei Bürgerenergieprojekten einsetzen wird“

So steht es jetzt: Die Stellungnahme bewertet es sehr positiv, dass sich das BMWK in der PV-Strategie dafür einsetzt, eine gewerbesteuerliche Infizierung der Vermietungseinkünfte bei Stromlieferungen zu verhindern.

„Es wird daher sehr positiv bewertet, dass sich das BMWK beispielsweise für die Verhinderung einer gewerbesteuerlichen Infizierung der Vermietungseinkünfte bei Stromlieferungen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelte zwei unabhängig akzeptierbare Positionen (Steuerfrage und Bürgerenergie-Bürokratie); getrennt, mit Bezug auf BMWK und PV-Strategie.

So steht es jetzt: Nach Ansicht der Einreichung sind für den Ausbau auf Dächern, Mieterstrom und Balkonkraftwerke weitere Anpassungen im Energie- und Steuerrecht erforderlich.

„Hierfür sind weitere Anpassungen im Energie- und Steuerrecht erforderlich.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled several independently acceptable demands (roof PV, tenant electricity, balcony plants) plus a legal-change claim, so it is split into four standalone points.

Fassung der Maschine: Gegen Deutschland läuft ein EU-Vertragsverletzungsverfahren wegen unzureichenden Schutzes des Lebensraumtyps 6510 Flachlandmähwiesen.

„Aktuell läuft ein Vertragsverletzungsverfahren der europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland“