Landschaftsschutzgebiete sollen für Freiflächen-PV geöffnet werden.

Nach Darstellung der Einreichung können Landkreise die Errichtung von Solarthermie-Freiflächenanlagen im Außenbereich derzeit durch Kreisverordnungen wie Landschaftsschutzgebiets-Verordnungen unterlaufen.

1. Aus der Stellungnahme von Privatperson 107 zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: nicht zum Thema, ohne Kontext nicht verständlich, Rolle im Argument unsicher. Die maschinelle Redaktion hat das Argument umformuliert: „The point is on topic (solar thermal siting and protected-landscape ordinances) but was not standalone; rewritten to name the actors, the plant type and the instrument.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 66 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 84 % sicher).

„die Landkreise diese nicht durch Kreis-Verordnungen wie z.B. LSG-Verordnungen unterlaufen können. Dies ist heute noch der Fall.“

Manche Gemeinden, etwa Schenefeld, sind vollständig von Landschaftsschutzgebieten umschlossen.

1. Aus der Stellungnahme von Privatperson 107 zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev): geprüft, Hinweise: nicht zum Thema.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 77 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 79 % sicher).

„Gemeinden können aber vollständig von Landschaftsschutzgebieten umschlossen sein.“

Landschaftsschutzgebiete sollen für Freiflächen-Photovoltaik zumindest in Form von Agro-PV geöffnet werden.

1. Aus der Stellungnahme von DEG Sonne + Wärme GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: mehrere Behauptungen in einem Satz. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „The point bundles two area categories (Agro-PV; grassland along railways and motorways) that a reader could accept or reject independently, so it is split into one point per category.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 100 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 98 % sicher).

„Der Landschaftsschutz muss geöffnet werden. Mindestens für Agro PV sowie ( auch) auf Grünland an Bahnlinien und Autobahnen.“

Landschaftsschutzgebiete sollen für Freiflächen-Photovoltaik zumindest auf Grünland an Bahnlinien und Autobahnen geöffnet werden.

1. Aus der Stellungnahme von DEG Sonne + Wärme GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: mehrere Behauptungen in einem Satz. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „The point bundles two area categories (Agro-PV; grassland along railways and motorways) that a reader could accept or reject independently, so it is split into one point per category.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 100 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 99 % sicher).

„Mindestens für Agro PV sowie ( auch) auf Grünland an Bahnlinien und Autobahnen.“

Das Schutzgut Landschaftsbild soll deutlich eingeschränkt werden und bei Vorbelastungen (Straßen, Masten, Gewerbe, Industrie, Energiepflanzen-Monokulturen) bei der Genehmigung gänzlich entfallen.

1. Aus der Stellungnahme von Greenvest Solar GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 89 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 60 % sicher).

„Wo Vorbelastungen vorhanden sind (Straßen, Strom- und Sendemasten, Gewerbe und Industrie, Monokulturen von Energiepflanzen) sollte es bei der Genehmigung gänzlich entfallen.“

Eine Öffnung der Landschaftsschutzgebiete für PV würde sich mit den Gesetzesänderungen decken, nach denen Windenergieanlagen dort bereits zulässig sind.

1. Aus der Stellungnahme von Greenvest Solar GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Forderung als Behauptung formuliert. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): dasselbe Argument auch bei Energiebauern GmbH (63 % sicher), BDEW – Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. (89 % sicher), BNE – Bundesverband Neue Energiewirtschaft e. V. (72 % sicher).
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 85 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 100 % sicher).

„Dies würde sich mit den Gesetzesänderungen bei Windenergieanlagen, die nun auch in Landschaftsschutzgebieten zulässig sind, decken.“

„die Errichtung großer Photovoltaikanlagen in Landschaftsschutzgebieten zu erleichtern“

„Das wäre auch insbesondere vor dem Hintergrund gerechtfertigt“

„Die Problematik, dass die Errichtung von Anlagen in LSG auf Länderebene ausgeschlossen wird, ist im gleichen Umfang bei Photovoltaik-Freiflächenanlagen vorhanden.“

PV-Freiflächenanlagen sollten in Landschaftsschutzgebieten zulässig sein, weil sonst kaum geeignete Flächen bleiben.

1. Aus der Stellungnahme von Greenvest Solar GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Forderung als Behauptung formuliert, Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „The point joined a demand (allow PV in Landschaftsschutzgebiete) with a factual, checkable premise about when the designations were made; split into the two claims.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 99 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 100 % sicher).

„Doch wenn nicht genau in diesen Landschaftsschutzgebieten eine Photovoltaikanlage gebaut werden kann, wo denn dann?“

Die Ausweisungen der Landschaftsschutzgebiete wurden in einer Zeit festgelegt, in der noch niemand an nachhaltige Stromgewinnung aus Freiflächen-Photovoltaik dachte.

1. Aus der Stellungnahme von Greenvest Solar GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Forderung als Behauptung formuliert, Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „The point joined a demand (allow PV in Landschaftsschutzgebiete) with a factual, checkable premise about when the designations were made; split into the two claims.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 83 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 95 % sicher).

„Diese Schutzausweisungen sind in Zeiten definiert worden, zu denen sich noch keiner Gedanken über eine nachhaltige Stromgewinnung aus Freiflächenphotovoltaikanlagen gemacht hat.“

Die Errichtung von PV-Anlagen in Landschaftsschutzgebieten soll zugelassen werden, ausgenommen Natura-2000-Gebiete und Welterbestätten.

1. Aus der Stellungnahme von Climagy Projektentwicklung GmbH vertreten durch DWR eco zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 96 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 100 % sicher).

„auch die Errichtung von Photovoltaik-Anlagen in Landschaftsschutzgebieten zuzulassen, soweit es sich nicht um Natura 2000-Gebiete oder Stätten handelt“

Einige Landesministerien lehnen Anträge auf Photovoltaik-Anlagen in Landschaftsschutzgebieten ab, obwohl die jeweilige Verordnung bauliche Anlagen auf Antrag oft zulässt, weil der erzeugte Strom nicht vor Ort verbraucht wird.

1. Aus der Stellungnahme von Climagy Projektentwicklung GmbH vertreten durch DWR eco zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Praxis der Landesministerien) mit einer Wertung (Widerspruch zum Schutzzweck); die Zusammenfassung gab letztere zudem verkehrt herum wieder.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 75 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 98 % sicher).

„Dies wird jedoch von einigen Landesministerien abgelehnt, da trotz des öffentlichen Interesses (§2 EEG) der Verbrauch des erzeugten Stroms nicht vor Ort erfolgt.“

Die Ablehnung wegen fehlenden Vor-Ort-Verbrauchs widerspricht nach Auffassung der Einreicherin dem Zweck des Landschaftsschutzgebiets, da dort aufgrund seines Charakters ein hoher Verbrauch naturgemäß nicht stattfinden kann.

1. Aus der Stellungnahme von Climagy Projektentwicklung GmbH vertreten durch DWR eco zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Praxis der Landesministerien) mit einer Wertung (Widerspruch zum Schutzzweck); die Zusammenfassung gab letztere zudem verkehrt herum wieder.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 45 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 97 % sicher).

„Dies widerspricht dem Zweck des Landschaftsschutzgebietes, da aufgrund seines Charakters ein hoher Verbrauch in diesen Gebieten naturgemäß nicht stattfinden kann.“

Die Stellungnahme zur Photovoltaik-Strategie 2023 behauptet, Regionen mit großflächigen Landschaftsschutzgebieten böten ausreichend Infrastruktur und Netzkapazitäten für die voraussetzungsarme Errichtung von Anlagen für erneuerbare Energien.

1. Aus der Stellungnahme von Climagy Projektentwicklung GmbH vertreten durch DWR eco zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: ohne Kontext nicht verständlich, mehrere Behauptungen in einem Satz. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „The point combined two independently checkable claims (grid capacity shortage; landscape protection areas having sufficient grid capacity) and lacked context; split into two standalone points.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 63 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 74 % sicher).

„Demgegenüber bieten vor allem Regionen, die großflächig als Landschaftsschutzgebiete ausgewiesen sind, ausreichend Infrastruktur und Netzkapazitäten für die voraussetzungsarme Errichtung von EE-Anlagen.“

Auf Flächen in Landschaftsschutzgebieten kann durch PV-Anlagen eine ökologische Bereicherung erfolgen.

1. Aus der Stellungnahme von Energiebauern GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 89 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 94 % sicher).

„Auf Flächen in Landschaftsschutzgebieten kann jedoch eine ökologische Bereicherung erfolgen.“

Weil landwirtschaftlich wertvolle Flächen nicht bebaut werden sollen, weicht der Ausbau auf wenig attraktive Flächen aus, die häufig Landschaftsschutzgebiet sind.

1. Aus der Stellungnahme von Energiebauern GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Rolle im Argument unsicher. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 97 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 67 % sicher).

„erfolgt ein Ausweichen auf landwirtschaftlich nicht sehr attraktive Flächen, welche häufig als Landschaftsschutzgebiet deklariert sind“

Die Einreichung hält das grundsätzliche Verbot, in Landschaftsschutzgebieten PV-Freiflächenparks zu bauen, für ein erhebliches Hindernis für den PV-Ausbau.

1. Aus der Stellungnahme von Energiebauern GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: nicht neutral formuliert. Die maschinelle Redaktion hat das Argument umformuliert: „Die Aussage bleibt erhalten, wird aber als Position der Einreichung formuliert, mit nennendem Gegenstand (Verbot für PV-Freiflächenparks) und ohne wertende Zuspitzung wie „massiv“ im Label.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 99 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 100 % sicher).

„Das grundsätzliche Verbot in Landschaftsschutzgebieten keine Photovoltaikfreiflächenparks bauen zu dürfen, behindert massiv den Ausbau.“

Die Errichtung einer PV-Freiflächenanlage ist grundsätzlich ein Eingriff in das Landschaftsbild, je nach Landschaft unterschiedlich stark; Landschaftsschutzgebiete dienen dem Schutz des Landschaftsbildes vor grundlegenden Veränderungen.

1. Aus der Stellungnahme von Bund f. Umwelt u. Naturschutz Deutschland e. V. – Landesverb. Schleswig-Holstein e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 87 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 90 % sicher).

„Die Errichtung einer PV-Freiflächenanlage ist grundsätzlich ein Eingriff in das Landschaftsbild, je nach Landschaft unterschiedlich stark.“

Die PV-Strategie soll aussagen, dass PV-Freiflächenanlagen in Landschaftsschutzgebieten einer Einzelfallgenehmigung mit Prüfung der örtlichen Sachlage bedürfen und nur auf dieser Grundlage gefördert werden können.

1. Aus der Stellungnahme von Bund f. Umwelt u. Naturschutz Deutschland e. V. – Landesverb. Schleswig-Holstein e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): dasselbe Argument auch bei Bundesamt für Naturschutz (51 % sicher).
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 95 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 97 % sicher).

„grundsätzlich einer Einzelfallgenehmigung mit Prüfung der örtlichen natur- und klimaschutzfachlichen Sachlage u.a. auf Basis aktueller Landschaftspläne bedürfen“

„Landschaftsschutzgebieten ist im Einzelfall zu prüfen, in wie weit deren Schutzziele mit der Errichtung einer Agri-PV-Anlage vereinbar sind.“

Aus Sicht des Landschaftsschutzes ist der Wegfall bzw. die Vereinfachung von Umweltprüfungen im Zusammenhang mit go-to-Gebieten kritisch zu bewerten, weil bei entsprechender Planung erhebliche zeitliche Verzögerungen des PV-Ausbaus befürchtet werden.

1. Aus der Stellungnahme von Schleswig-Holstein: Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „Das Original mischt die Beschreibung der geplanten Regelung (prüfbare Tatsache) mit der kritischen Bewertung aus Sicht des Landschaftsschutzes; daher in Tatsachenbehauptung und Bewertung getrennt.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 60 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 41 % sicher).

„Dies wird aus Sicht des Landschaftsschutzes kritisch gesehen, da das Risiko erheblicher zeitlicher Verzögerungen des PV-Ausbaus bei entsprechender Planung gesehen wird.“

Auch genutztes Grünland in Schutzgebieten erfüllt in der Regel eine hohe ökologische Funktion, etwa als Brut-, Nahrungs- oder Rastgebiet für Wiesenvögel und andere Offenlandarten.

1. Aus der Stellungnahme von Schleswig-Holstein: Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „Die Aussage vermischt eine prüfbare ökologische Tatsachenbehauptung mit einer Wertung/Forderung zu Agri-PV; getrennt in zwei Punkte.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 82 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 42 % sicher).

„Grünländer - auch genutzte Grünländer - in Schutzgebieten erfüllen i.d.R. eine hohe ökologische Funktion z.B. als Brut-, Nahrungs- oder Rastgebiet für Wiesenvögel und andere Offenlandarten“

Argumente wie das Landschaftsbild sollten bei Photovoltaik-Freiflächenanlagen hinter dem Ausbau der erneuerbaren Energien zurücktreten, auch mit Verweis auf den Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts.

1. Aus der Stellungnahme von Elysium Solar GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Forderung als Behauptung formuliert, Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „The point mixed a checkable claim (what the BVerfG climate decision underscored) with a value judgment (landscape appearance should yield to renewables expansion); split into both.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 91 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 75 % sicher).

„Landschaftsbild sollten daher folgerichtig hinter dem Ausbau der erneuerbaren Energien zurücktreten“

Landschaftsschutzgebiete und Naturparke sollten grundsätzlich für Agri-PV geöffnet werden, sofern eine tatsächliche Aufwertung des Standorts sichergestellt ist.

1. Aus der Stellungnahme von Elysium Solar GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 100 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 92 % sicher).

„Landschaftsschutzgebiete und Naturparke sollten grundsätzlich für Agri-PV geöffnet werden,“

Nach Darstellung der ib vogt GmbH führt der kategorische Ausschluss von Ausnahmegenehmigungen in Schutzgebieten durch obere Behörden dazu, dass auch dem Thema gegenüber offene Gemeinden und Gemeindevertreter zurückhaltend sind oder Freiflächen-Photovoltaik ablehnen.

1. Aus der Stellungnahme von ib vogt-GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: nicht neutral formuliert. Die maschinelle Redaktion hat das Argument umformuliert: „Das Wort „schreckt ab“ und die Wertung „restriktive Haltung“ wurden neutral umformuliert; der Bezug (Behörden, Schutzgebiete, Bauleitplanung für Freiflächen-PV) wurde ergänzt, die Aussagerichtung bleibt gleich.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 96 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 52 % sicher).

„Dadurch werden Gemeinden und Gemeindevertreter, die dem Thema durchaus offen begegnen, zur Zurückhaltung und Ablehnung bewogen.“

Nach Darstellung der Einreichung schließen die zuständigen oberen Behörden Ausnahmegenehmigungen für Bauleitplanverfahren in Schutzgebieten teilweise kategorisch aus, obwohl das BNatSchG diese Möglichkeit weiterhin vorsieht und das im EEG verankerte überragende öffentliche Interesse sie stärkt.

1. Aus der Stellungnahme von ib vogt-GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: nicht neutral formuliert. Die maschinelle Redaktion hat das Argument umformuliert: „Das Wort „verweigert“ im Label war wertend und ungenau; die Neufassung gibt die Behauptung der Einreichung (teilweise kategorischer Ausschluss trotz BNatSchG und EEG) neutral und mit gleicher Richtung wieder.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 76 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 69 % sicher).

„werden Ausnahmegenehmigungen für Bauleitplanverfahren innerhalb von Schutzgebieten von den zuständigen oberen Behörden teilweise kategorisch ausgeschlossen“

Nach Ansicht der Stellungnahme scheitern aus Sicht der PV-Wirtschaft als geeignet identifizierte Standorte oft schon vor Beginn des Planungsprozesses an Schutzgebieten, die ihrer Auffassung nach zu weit abgegrenzt und teilweise fachlich nicht ausreichend begründet sind.

1. Aus der Stellungnahme von ib vogt-GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: nicht neutral formuliert, Rolle im Argument unsicher. Die maschinelle Redaktion hat das Argument umformuliert: „Die Aussage wurde neutral umformuliert, mit klarer Zuschreibung an die Stellungnahme und die PV-Wirtschaft; Richtung und Inhalt bleiben unverändert.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 82 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 80 % sicher).

„In ihrer Umsetzung wird sie jedoch oftmals schon vor Beginn des Planungsprozesses gehemmt, weil zu großzügig abgegrenzte und teilweise fachlich nicht ausreichend begründete Schutzgebiete entgegenstehen.“

Bei Nachweis der Naturverträglichkeit soll Agri-/Öko-PV auch auf Grünland in Landschaftsschutzgebieten mit ohnehin intensiver Tierhaltung errichtet werden dürfen.

1. Aus der Stellungnahme von BRM – Bundesverband Regenerative Mobilität e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 100 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 94 % sicher).

„auch auf Grünland in Landschaftsschutzgebieten, in denen eine intensive landwirtschaftliche Nutzung durch Tierhaltung ohnehin erfolgt, errichtet werden können“

Die Flächenkulisse für Freiflächen-PV soll durch mehr benachteiligte Gebiete sowie die Öffnung von Landschafts- und Naturschutzgebieten erweitert werden.

1. Aus der Stellungnahme von SWU Energie GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Rolle im Argument unsicher, Forderung als Behauptung formuliert. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): dasselbe Argument auch bei BDEW – Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. (60 % sicher).
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 99 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 79 % sicher).

„Dies muss durch die Erweiterung von benachteiligten Gebieten sowie die Öffnung von Landschaftsschutzgebieten und Naturschutzgebieten erfolgen.“

„Ne- ben Konversionsflächen, landwirtschaftlichen Flächen mit geringen Ackerzahlen (benachtei- ligte Gebiete) und geeigneten Grünlandflächen müssen weitere Flächen, wie Landschafts- schutzgebiete, in den Blick genommen werden.“

Auf besonderen Flächen wie Überschwemmungs-, Landschafts- und Wasserschutzgebieten soll weiterhin das Bauleitplanverfahren gelten.

1. Aus der Stellungnahme von Erzeugergemeinschaft für Energie in Bayern eG zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 100 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 47 % sicher).

„Lediglich auf besonderen Flächen, bspw. Überschwemmungsgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Wasserschutzgebiete sollte das bisherige Bauleitplanverfahren Anwendung finden.“

Es soll eine bundesweite Regelung zur Öffnung von Landschaftsschutzgebieten für Freiflächen-PV geschaffen werden.

1. Aus der Stellungnahme von Solar Cluster Baden-Württemberg e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Rolle im Argument unsicher, Forderung als Behauptung formuliert. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 99 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 100 % sicher).

„eine bundesweite Regelung zur Öffnung von Landschaftsschutzgebieten für FFPV“

Für Freiflächen-PV in Landschaftsschutzgebieten ist regelmäßig eine naturschutzrechtliche Befreiung nötig, deren Erteilung trotz überragenden öffentlichen Interesses in der Praxis nicht rechtssicher ist; die Alternative (Änderung der Schutzverordnung) liegt im Ermessen der Behörde.

1. Aus der Stellungnahme von SPD - Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 98 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 93 % sicher).

„ist die Erteilung dieser Ausnahme in der Praxis nicht rechtssicher“

Die Benachteiligung von Photovoltaikanlagen gegenüber Windkraftanlagen in Landschaftsschutzgebieten ist nicht zu rechtfertigen; PV dürfe dort erst recht nicht pauschal verboten sein.

1. Aus der Stellungnahme von SPD - Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (geringerer Eingriff der PV) mit einer Wertung (Benachteiligung nicht zu rechtfertigen); beide werden getrennt, zusätzlich die Rechtslage-Aussage.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 85 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 99 % sicher).

„Diese Benachteiligung von Photovoltaikanlagen gegenüber Windkraftanlagen ist angesichts des deutlich geringeren Eingriffs in Natur- und Landschaftsbild (z.B. Eingrünungsmaßnahmen) nicht zu rechtfertigen.“

Wegen ihres großen Flächenanteils sind Landschaftsschutzgebiete für die Flächengewinnung für Freiflächen-Photovoltaik zentral.

1. Aus der Stellungnahme von SPD - Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „Die Aussage verbindet eine prüfbare Tatsachenbehauptung (großer Flächenanteil) mit einer Schlussfolgerung bzw. Bewertung (zentral für die Flächengewinnung); beides lässt sich getrennt akzeptieren oder ablehnen.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 98 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 99 % sicher).

„Landschaftsschutzgebiete bedecken einen erheblichen Teil Deutschlands und sind deshalb für die Flächengewinnung zentral.“

Landschaftsschutzgebiete nehmen einen erheblichen Teil der Fläche Deutschlands ein.

1. Aus der Stellungnahme von SPD - Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „Die Aussage verbindet eine prüfbare Tatsachenbehauptung (großer Flächenanteil) mit einer Schlussfolgerung bzw. Bewertung (zentral für die Flächengewinnung); beides lässt sich getrennt akzeptieren oder ablehnen.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 54 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 75 % sicher).

„Landschaftsschutzgebiete bedecken einen erheblichen Teil Deutschlands und sind deshalb für die Flächengewinnung zentral.“

Für Freiflächen-PV in Landschaftsschutzgebieten ist eine naturschutzrechtliche Befreiung nötig, deren Erteilung in der Praxis nicht rechtssicher ist, während Windenergieanlagen in Windenergiegebieten dort seit der BNatSchG-Novelle nicht verboten sind.

1. Aus der Stellungnahme von SPD - Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (geringerer Eingriff der PV) mit einer Wertung (Benachteiligung nicht zu rechtfertigen); beide werden getrennt, zusätzlich die Rechtslage-Aussage.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 93 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 97 % sicher).

„Regelmäßig bedarf es für den Bau einer Freiflächen-Photovoltaikanlage in einem Landschaftsschutzgebiet einer naturschutzrechtlichen Befreiung.“

Analog zu Windenergie nach dem Wind-an-Land-Gesetz soll der Bau von Freiflächen-PV in Landschaftsschutzgebieten durch Festlegung in § 26 BNatSchG ermöglicht werden.

1. Aus der Stellungnahme von EWS Elektrizitätswerke Schönau eG zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): dasselbe Argument auch bei Stadtwerke München GmbH (91 % sicher), ARGE Netz GmbH & Co. KG (88 % sicher).
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 94 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 100 % sicher).

„Hinsichtlich einer Gleichbehandlung von Windenergie und Solarenergie soll auch für die PV die Möglichkeit zum Bau in LSG gegeb en werden.“

„PV-Freiflächenanlagen, wie für Wind an Land kürzlich zugelassen, auch in Landschaftsschutzgebieten ermöglichen“

„Diese Regelung sollte nun folgerichtig auf PV-Freiflächenanlagen übertragen werden.“

Der DBV hält es für nicht haltbar, naturschutzrechtlich festgesetzte Schutzgebiete pauschal von der Solarparkplanung auszunehmen.

1. Aus der Stellungnahme von DBV – Deutscher Bauernverband e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „Der Punkt vermischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Vereinbarkeit/Synergien von PV mit Naturschutzzielen) mit der Wertung, ein pauschaler Ausschluss sei nicht haltbar; beide sind getrennt zustimmbar.“
3. Abgleich (Jev): dasselbe Argument auch bei ARGE Netz GmbH & Co. KG (54 % sicher), BDEW – Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. (73 % sicher).
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 92 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 69 % sicher).

„Ein solcher pauschaler Ausschluss erscheint nicht haltbar.“

„Auch Naturschutzgebiete und Grünlandflächen sollten nicht pauschal von der Photovoltaik-Nutzung ausgeschlossen werden.“

„Auch Naturschutzgebiete und Grünland- flächen sollten nicht pauschal von der Photovoltaik-Nutzung ausgeschlossen werden.“

Die Standortwahl soll offener für Güterabwägungen werden; Schutzgebietsflächen sollten für Freiflächen-PV in Betracht kommen, wenn das Schutzziel nicht beeinträchtigt oder gefördert wird, wodurch Hochertragsstandorte geschont werden.

1. Aus der Stellungnahme von DBV – Deutscher Bauernverband e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 96 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 85 % sicher).

„Sollte eine PV-Anlage in Schutzgebieten nicht das Schutzziel beeinträchtigen oder dieses fördern, sollten auch diese Flächen für FFA in Betracht gezogen werden.“

Freiflächen-Photovoltaikanlagen (PV-FFA) sollten nach Ansicht der Stellungnahme zur PV-Strategie 2023 analog zu Windkraftanlagen bis zur Erreichung eines definierten Ausbau- oder Flächenziels auch in Landschaftsschutzgebieten zulässig sein.

1. Aus der Stellungnahme von RWE Offshore Wind GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: ohne Kontext nicht verständlich. Die maschinelle Redaktion hat das Argument umformuliert: „Die Abkürzung PV-FFA und der Bezug waren ohne die Stellungnahme unklar; neu formuliert mit ausgeschriebenem Begriff und Nennung der PV-Strategie 2023, Aussage und Richtung unverändert.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 99 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 100 % sicher).

„PV-FFA sollten analog zu Windkraftanlagen bis zur Erreichung eines definierten Ausbau- oder Flächenziels auch in Landschaftsschutzgebieten zulässig sein.“

In einigen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen sind über 40 % der Landesfläche Landschaftsschutzgebiet, was das PV-Flächenpotenzial pauschal und massiv beschneidet.

1. Aus der Stellungnahme von RWE Offshore Wind GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 95 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 98 % sicher).

„In einigen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen sind mehr als 40% der Landesfläche als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen“

In Landschaftsschutzgebieten und Naturparken können in Ausnahmefällen Flächen genutzt werden, wenn die Schutzziele nachweislich und gesichert nicht verletzt werden.

1. Aus der Stellungnahme von BUND – Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 95 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 97 % sicher).

„Wenn die festgelegten Schutzziele nachweislich und gesichert nicht verletzt werden, können in Ausnahmefällen Flächen in Landschaftsschutzgebieten bzw. Naturparken genutzt werden.“

Landschaftsschutzgebiete (v. a. intensiv genutzte Äcker), Vogelschutzgebiete mit Verträglichkeitsprüfung, Korridore, Renaturierungsflächen u. a. können nach besonderer Abwägung und Einzelfallprüfung für Freiflächen-PV herangezogen werden.

1. Aus der Stellungnahme von WWF Deutschland zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 96 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 88 % sicher).

„Im Zuge einer besonderen Abwägung und Einzelfallprüfung können folgende Gebiete für den Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik herangezogen werden:“

Die Öffnung von Landschaftsschutzgebieten für PV-Freiflächenanlagen würde den Ausbau erheblich beschleunigen.

1. Aus der Stellungnahme von ARGE Netz GmbH & Co. KG zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Rolle im Argument unsicher, Forderung als Behauptung formuliert, Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „Der Punkt verband eine Forderung (Übertragung der BNatSchG-Regelung auf PV) mit einer prüfbaren Wirkungsbehauptung (enorme Beschleunigung); beides ist unabhängig voneinander annehmbar oder ablehnbar.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 99 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 100 % sicher).

„Die Öffnung von Landschaftsschutzgebieten hätte eine enorme Beschleunigungswirkung“

Die Öffnung von Landschaftsschutzgebieten für PV-Freiflächenanlagen ist gerechtfertigt, auch weil sie eine große Beschleunigungswirkung hätte.

1. Aus der Stellungnahme von ARGE Netz GmbH & Co. KG zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: nicht neutral formuliert, Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Ausweisungsmotiv) mit einer Wertung (Öffnung sei gerechtfertigt); getrennt und neutral formuliert, mit Kontext (PV-Freiflächenanlagen).“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 100 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 100 % sicher).

„Die Öffnung von Landschaftsschutzgebieten hätte eine enorme Beschleunigungswirkung und ist gerade vor dem Hintergrund“

Auf Agrarflächen in (groß-)städtischen Räumen und in Naturparks sollen stärkere Einschränkungen gelten als in peripheren Räumen, aber geringere als heute, um Naherholung und Entwicklungsgebiete zu erhalten.

1. Aus der Stellungnahme von Windland Energieerzeugungs GmbH zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 98 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 23 % sicher).

„Auf landwirtschaftlichen Flächen in (groß-) städtischen Räumen (einschließlich des in der Karte als „Zwischenraum“ bezeichneten Einzugsgebiets) sollte es stärkere Einschränkungen geben“

Der BDEW erwartet, dass eine Erweiterung von § 26 Abs. 3 BNatSchG zugunsten von PV-Freiflächenanlagen in Landschaftsschutzgebieten die Flächenverfügbarkeit für Freiflächen-Photovoltaik echt verbessert.

1. Aus der Stellungnahme von BDEW – Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „The point mixed a checkable figure (share of Brandenburg's land area under landscape protection) with the BDEW's expectation that opening these areas to PV would improve land availability; split into fact and judgment, each made standalone.“
3. Abgleich (Jev): dasselbe Argument auch bei BNE – Bundesverband Neue Energiewirtschaft e. V. (94 % sicher).
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 98 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 100 % sicher).

„sodass durch eine solche Regelung eine echte Verbesserung im Hinblick auf die Flächenverfügbarkeit für Freiflächen-Photovoltaikanlagen zu erwarten ist“

„Der neu eingeführte § 26 Absatz 4 soll zu einer größeren Flächenverfügbarkeit für den Ausbau von Freiflächenanlagen führen.“

Laut BDEW entfallen in einigen Bundesländern, etwa Brandenburg, bis zu 40 Prozent der Landesfläche auf Landschaftsschutzgebiete.

1. Aus der Stellungnahme von BDEW – Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Tatsache und Wertung vermischt. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „The point mixed a checkable figure (share of Brandenburg's land area under landscape protection) with the BDEW's expectation that opening these areas to PV would improve land availability; split into fact and judgment, each made standalone.“
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 83 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 68 % sicher).

„In einigen Bundesländern, wie Brandenburg, entfallen bis zu 40 Prozent der Landesfläche auf Landschaftsschutzgebiete“

§ 26 Abs. 3 BNatSchG sollte so erweitert werden, dass der Ausschluss von Bauverboten in Landschaftsschutzgebieten auf Zulassungsebene auch für PV-Freiflächenanlagen gilt.

1. Aus der Stellungnahme von BDEW – Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 97 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 100 % sicher).

„bedarf es mit Blick auf PV-Freiflächen einer Erweiterung von § 26 Abs. 3 Bun- desnaturschutzgesetz (BNatSchG), sodass der Ausschluss von Bauverboten in LSG auf Zulassungsebene auch zugunsten von PV-Freiflächenanlagen gilt.“

Viele Bundesländer, z. B. Brandenburg, lehnen Anträge auf PV-Freiflächenanlagen in Landschaftsschutzgebieten grundsätzlich ab.

1. Aus der Stellungnahme von BDEW – Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Rolle im Argument unsicher. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 95 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 99 % sicher).

„Viele Bundesländer (z. B. Brandenburg) lehnen Anträge auf PV-Freiflächenanlagen in Landschafts- schutzgebieten (LSG) grundsätzlich ab.“

Der BSW hält es für möglich, dass die Nutzung landwirtschaftlich genutzter Flächen in Schutzgebieten für Agri-PV-Anlagen zusätzliche Flächen für Agri-PV erschließt.

1. Aus der Stellungnahme von BSW – Bundesverband Solarwirtschaft e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: mehrere Behauptungen in einem Satz. Die maschinelle Redaktion hat das Argument in mehrere Argumente geteilt: „The point bundled three independently acceptable claims (implement BMWK bonus soon, extend it to other special-PV segments, protected-area use opens more land); split and named the BSW and BMWK as actors.“
3. Abgleich (Jev): dasselbe Argument auch bei BSW – Bundesverband Solarwirtschaft e. V. (86 % sicher).
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 100 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 50 % sicher).

„Die Nutzung von landwirtschaftlich genutzten Flächen in Schutzgebieten für Agri-PV-Anlagen könnte zusätzliche Flächen für die Agri-PV erschließen.“

„könnte zu-sätzliche Flächen für die Agri-PV erschließen“

Vorgeschlagen wird ein neuer Absatz 4 in § 26 BNatSchG, wonach Freiflächenanlagen ab 10 MW in ausgewiesenen Solargebieten in Landschaftsschutzgebieten nicht verboten sind, außer in Natura-2000-Gebieten und Welterbestätten.

1. Aus der Stellungnahme von BNE – Bundesverband Neue Energiewirtschaft e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 91 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 99 % sicher).

„Sätze 1 bis 3 gelten nicht, wenn der Standort in einem Natura 2000-Gebiet oder einer Stätte, die nach Artikel 11 des Übereinkommens vom 16. November 1972“

Die Wesentlichkeitsschwelle von 10 MW soll verhindern, dass Landschaftsschutzgebiete über Gebühr beansprucht werden, und nur Anlagen mit wesentlichem Beitrag zu den Ausbauzielen privilegieren.

1. Aus der Stellungnahme von BNE – Bundesverband Neue Energiewirtschaft e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 94 % sicher).
5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 86 % sicher).

„Durch die Einführung einer Wesentlichkeitsschwelle (10 MW) soll verhindert werden, dass Landschaftsschutzgebiete über Gebühr beansprucht werden.“