Climagy Projektentwicklung GmbH vertreten durch DWR eco

So steht es jetzt: Die Photovoltaik-Strategie ist im Grundsatz gut gelungen und steuert in die richtige Richtung.

„Aus unserer Sicht gehen viele der vorgeschlagenen Maßnahmen in die richtige Richtung.“

So steht es jetzt: Kommunen scheuen PV in Gewerbe- und Industriegebieten, weil sie befürchten, Bundes- oder Landesförderung für die Erschließung teilweise zurückzahlen zu müssen, wenn Flächen nicht gewerblich genutzt werden; das betrifft einen Großteil der Gebiete.

„in der Praxis oftmals die Befürchtung von Kommunen entgegensteht, eine für die Erschließung dieser Gebiete zuvor erhaltene Förderung aus Bundes- oder Landesmitteln zumindest teilweise zurückzahlen zu müssen“

So steht es jetzt: Einige Landesministerien lehnen Anträge auf Photovoltaik-Anlagen in Landschaftsschutzgebieten ab, obwohl die jeweilige Verordnung bauliche Anlagen auf Antrag oft zulässt, weil der erzeugte Strom nicht vor Ort verbraucht wird.

„Dies wird jedoch von einigen Landesministerien abgelehnt, da trotz des öffentlichen Interesses (§2 EEG) der Verbrauch des erzeugten Stroms nicht vor Ort erfolgt.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Praxis der Landesministerien) mit einer Wertung (Widerspruch zum Schutzzweck); die Zusammenfassung gab letztere zudem verkehrt herum wieder.

So steht es jetzt: Die Stellungnahme zur Photovoltaik-Strategie 2023 behauptet, Regionen mit großflächigen Landschaftsschutzgebieten böten ausreichend Infrastruktur und Netzkapazitäten für die voraussetzungsarme Errichtung von Anlagen für erneuerbare Energien.

„Demgegenüber bieten vor allem Regionen, die großflächig als Landschaftsschutzgebiete ausgewiesen sind, ausreichend Infrastruktur und Netzkapazitäten für die voraussetzungsarme Errichtung von EE-Anlagen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently checkable claims (grid capacity shortage; landscape protection areas having sufficient grid capacity) and lacked context; split into two standalone points.

So steht es jetzt: Die Errichtung von PV-Anlagen in Landschaftsschutzgebieten soll zugelassen werden, ausgenommen Natura-2000-Gebiete und Welterbestätten.

„auch die Errichtung von Photovoltaik-Anlagen in Landschaftsschutzgebieten zuzulassen, soweit es sich nicht um Natura 2000-Gebiete oder Stätten handelt“

So steht es jetzt: Die Ablehnung wegen fehlenden Vor-Ort-Verbrauchs widerspricht nach Auffassung der Einreicherin dem Zweck des Landschaftsschutzgebiets, da dort aufgrund seines Charakters ein hoher Verbrauch naturgemäß nicht stattfinden kann.

„Dies widerspricht dem Zweck des Landschaftsschutzgebietes, da aufgrund seines Charakters ein hoher Verbrauch in diesen Gebieten naturgemäß nicht stattfinden kann.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Praxis der Landesministerien) mit einer Wertung (Widerspruch zum Schutzzweck); die Zusammenfassung gab letztere zudem verkehrt herum wieder.

So steht es jetzt: Die Beschränkungen der Zuschlagszahl bzw. des Leistungskontingents in den Ländern müssen grundsätzlich aufgehoben werden.

„Diese Größenbeschränkungen müssen grundsätzlich aufgehoben werden.“

So steht es jetzt: Die Photovoltaik-Strategie 2023 des BMWK soll nicht die geplante „Opt-out“-Möglichkeit für die Länder einführen, mit der diese den grundsätzlich zugelassenen Ausbau von Freiflächen-PV auf Acker- und Grünland in benachteiligten Gebieten ausschließen könnten, weil sonst gerade die Länder, die die Länderöffnungsklausel bisher nicht genutzt haben, diese Option wählen würden und keine Verbesserung der Flächenkulisse zu erwarten wäre.

„sollte aber auf die geplante Einführung einer „Opt-Out“-Möglichkeit für die Länder verzichtet werden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt war ohne Kontext unklar (welche Opt-out-Möglichkeit, welches Dokument); die Neufassung benennt Strategie, Gebietskulisse und die Begründung aus der Passage, ohne die Richtung zu ändern.

So steht es jetzt: Auch in den neun Ländern, die die Länderöffnungsklausel nutzen, ist der Ausbau durch Obergrenzen bei Zuschlägen (z.B. 200 in Bayern) oder installierter Leistung (z.B. 35 MW in Hessen) begrenzt.

„werden in all diesen neun Ländern entweder nur eine bestimmte Anzahl an Zuschlägen (z.B. 200 in Bayern)“

So steht es jetzt: Die Länder sollen verpflichtet werden, hinreichend viele benachteiligte Gebiete auszuweisen.

„Die Länder müssen daher dazu verpflichtet werden, hinreichend viele benachteiligte Gebiete auszuweisen.“

So steht es jetzt: In einigen Bundesländern, z.B. Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen, sind nicht ausreichend benachteiligte Gebiete ausgewiesen.

„was nicht in allen Bundesländern der Fall ist, z.B. in Sachsen-Anhalt oder Nordrhein-Westfalen“

So steht es jetzt: Mit einer Opt-out-Möglichkeit würden voraussichtlich gerade die Länder, die die Öffnungsklausel bisher nicht genutzt haben, diese Option ziehen, sodass sich die Flächenkulisse unter dem Strich nicht verbessert.

„genau diejenigen Länder, die bisher keinen Gebrauch von der Länderöffnungsklausel gemacht haben, zu dieser Option greifen und unter dem Strich keine Verbesserung bei der Flächenkulisse zu erwarten ist“

So steht es jetzt: Die in der Photovoltaik-Strategie vorgesehene Umkehr der Länderöffnungsklausel, wonach Freiflächen-PV auf Acker- und Grünland in benachteiligten Gebieten grundsätzlich ohne ausdrückliche Zustimmung der Länder zulässig wäre, geht nach Ansicht der Einreicher in die richtige Richtung.

„geht in die richtige Richtung.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verwies mit „Idee“ nur implizit auf die Strategie; die Umschreibung nennt nun Instrument und Gegenstand. Der Zusatz zum Verzicht auf das Opt-Out wurde nicht aufgenommen, da er ein eigener Anspruch ist.

So steht es jetzt: Die angestrebte Klarstellung in der Baunutzungsverordnung zur bundeseinheitlichen Zulässigkeit von PV-Anlagen in Gewerbe- und Industriegebieten wird begrüßt.

„Wir begrüßen die beabsichtigte Klarstellung in der Baunutzungsverordnung“

So steht es jetzt: Das BMWK beabsichtigt, in der Baunutzungsverordnung klarzustellen, dass Photovoltaikanlagen als Hauptanlagen in Gewerbe- und Industriegebieten zulässig sind.

„die beabsichtigte Klarstellung in der Baunutzungsverordnung, dass Photovoltaikanlagen als Hauptanlagen in Gewerbe- und Industriegebieten zulässig sind“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Ausgangspunkt mischt die faktische Aussage (geplante Klarstellung in der BauNVO) mit der Wertung (Begrüßung); beides wird getrennt.

So steht es jetzt: Wegen knapper geeigneter Flächen ist die Notwendigkeit zusätzlicher Flächen für die Ausbauziele bei PV-Freiflächen mindestens so hoch wie bei Windenergie.

„bei Photovoltaik-Freiflächenanlagen mindestens genauso hoch wie bei Windenergieanlagen“

So steht es jetzt: Ohne Nachbesserungen drohen die in der Strategie genannten Ansätze für Freiflächenanlagen in der Praxis wirkungslos zu bleiben.

„Gerade in Hinblick auf den Ausbau von Photovoltaik-Freiflächenanlagen drohen die in der Strategie genannten Ansätze andernfalls ins Leere zu laufen.“

So steht es jetzt: Die in der Photovoltaik-Strategie geplante Klarstellung in der Baunutzungsverordnung, dass PV-Anlagen als Hauptanlagen zulässig sind, sollte nicht nur für Gewerbe- und Industriegebiete, sondern auch für Sondergebiete wie „Sondergebiet Hotel“ gelten.

„Neben Gewerbe- und Industriegebieten sollte obige Klarstellung zudem auch für Sondergebiete wie zum Beispiel „Sondergebiet Hotel“ getroffen werden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Point referred to an unspecified 'Klarstellung'; rewritten to name the Baunutzungsverordnung clarification on PV as Hauptanlage, keeping the claim and direction.

So steht es jetzt: Bund und Länder sollen gemeinsam eine Lösung finden, bei PV grundsätzlich auf Rückzahlungsforderungen für Erschließungsförderung zu verzichten, damit der Ausbau in Gewerbe- und Industriegebieten ausreichend beschleunigt wird.

„Bundesregierung und Länder müssen gemeinsam eine Lösung dafür finden, wie im Fall von Photovoltaik grundsätzlich auf eine solche Rückzahlungsforderung verzichtet werden kann.“

So steht es jetzt: Die Stellungnahme zur Photovoltaik-Strategie 2023 hält fehlende Netzkapazitäten für eines der größten Probleme in Deutschland.

„Eines der größten Probleme in Deutschland ist zudem, dass nicht ausreichend Netzkapazitäten zur Verfügung stehen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently checkable claims (grid capacity shortage; landscape protection areas having sufficient grid capacity) and lacked context; split into two standalone points.

So steht es jetzt: Die drohende Erbschaftssteuer führt dazu, dass Landbesitzer zögern, Flächen für PV-Anlagen an Projektentwickler zu verpachten, solange das Problem ungelöst ist.

„Für Eigentümer geeigneter Flächen stellt diese eine enorme Hürde für die Verpachtung eben dieser Flächen dar.“

So steht es jetzt: Die im Erbfall anzuwendenden hohen Bodenrichtwerte führen bei PV-Freiflächen, die dem Verwaltungsvermögen zugeordnet werden, in der Regel zu einer unverhältnismäßig hohen Erbschaftsteuer.

„die in der Regel zu einer unverhältnismäßig hohen Erbschaftsteuer führen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable claim (Verwaltungsvermögen classification means higher Bodenrichtwerte in inheritance) with an evaluative claim (the resulting tax is disproportionately high); split into the two and made each name PV-Freiflächen.

So steht es jetzt: Die bisherige Praxis, Freiflächen mit PV-Anlagen dem Verwaltungsvermögen zuzuordnen, führt dazu, dass im Erbfall vergleichsweise hohe Bodenrichtwerte anzuwenden sind.

„führt dazu, dass im Erbfall vergleichsweise hohe Bodenrichtwerte anzuwenden sind“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable claim (Verwaltungsvermögen classification means higher Bodenrichtwerte in inheritance) with an evaluative claim (the resulting tax is disproportionately high); split into the two and made each name PV-Freiflächen.

So steht es jetzt: Statkraft Markets begrüßt im Entwurf der Photovoltaik-Strategie 2023 den Ansatz, im Erbschaftsteuerrecht Freiflächen mit PV-Anlagen dem land- und forstwirtschaftlichen Vermögen zuzuordnen, als bessere Verzahnung von Energie- und Steuerrecht.

„Ausdrücklich begrüßen möchten wir die in der Strategie genannte Absicht, eine Zuordnung von Freiflächen mit PV-Anlagen zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen zu ermöglichen.“

So steht es jetzt: Nach Darstellung der Einreichung führt die bisherige Praxis, PV-Freiflächen zum Verwaltungsvermögen zu zählen, im Erbfall wegen vergleichsweise hoher Bodenrichtwerte in der Regel zu einer unverhältnismäßig hohen Erbschaftsteuer.

„Die bisherige Praxis, diese Flächen zum Verwaltungsvermögen zu zählen, führt dazu, dass im Erbfall vergleichsweise hohe Bodenrichtwerte anzuwenden sind, die in der Regel zu einer unverhältnismäßig hohen Erbschaftsteuer führen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a value judgment (welcoming the strategy's intention) with a separately checkable claim about current tax practice, so it is split into the two.

So steht es jetzt: Innerhalb der Bundesregierung soll zügig eine Einigung über die steuerliche Zuordnung von PV-Freiflächen herbeigeführt werden.

„Daher sollte in dieser Frage zügig eine Einigung innerhalb der Bundesregierung herbeigeführt werden.“

So steht es jetzt: Eine kürzlich in Kraft getretene Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes erlaubt übergangsweise Windenergieanlagen in Landschaftsschutzgebieten außerhalb von Windenergiegebieten; eine analoge Regelung für PV existiert nicht und die Strategie nennt sie nicht.

„Eine analoge Regelung für Photovoltaik gibt es bislang nicht. Auch in der vorliegenden Photovoltaik-Strategie wird diese Maßnahme nicht genannt.“

So steht es jetzt: Die Errichtung einer PV-Anlage ist mit deutlich geringeren Eingriffen in die Natur verbunden als die einer Windenergieanlage.

„Dabei ist die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage mit deutlich geringeren Eingriffen in die Natur verbunden als die einer Windenergieanlage.“