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Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Behörde. Keinem Lager zugeordnet. 21 Argumente aus rund 3 Seiten.

Mit wem Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung übereinstimmt

Gezählt werden die Streitfragen der Landkarte, zu denen sich beide Organisationen geäußert haben. Übereinstimmung heißt: Beide stimmen zu oder beide lehnen ab.

Im Lager „Strategie-Unterstützer mit Flächenöffnung“

123 weitere Organisationen dazwischen anzeigen

Im Lager „Ausbau-Beschleunigung durch Deregulierung“

23 weitere Organisationen dazwischen anzeigen

Keinem Lager zugeordnet

13 weitere Organisationen dazwischen anzeigen

Wo Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung allein steht

Bei 7 Streitfragen urteilt Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung anders als die Mehrheit der Organisationen im eigenen Lager, die sich dazu geäußert haben. Hier kann eine Organisation Brücken bauen, oder ihr Lager ist weniger geschlossen, als es aussieht.

Laufzettel: was aus jedem Argument wurde

Für jede Stellungnahme lässt sich nachvollziehen, was aus jedem einzelnen Argument geworden ist.

Von 21 Argumenten stehen 11 auf der Landkarte und 10 sind Einzelforderungen. 2 Argumente hat die maschinelle Redaktion umformuliert, 5 Argumente sind entstanden, weil sie 3 längere Textstellen geteilt hat. 3 Argumente haben auch andere Organisationen vorgebracht.

Die maschinelle Redaktion prüft jedes Argument nach dem Zerlegen: Sie teilt Stellen, die mehrere Behauptungen enthalten, und formuliert wertende Wörter neutral um. Auf der Landkarte heißt: Das Argument ist in eine Streitfrage eingegangen. Einzelforderung heißt: Es gehört zu keiner Streitfrage, meist weil nur diese Organisation es vorbringt. Ein Klick auf die Zeile unter einem Argument zeigt die Originalstelle.

Das Vorhaben als Ganzes 2 Argumente, 2 davon auf der Landkarte

Refinanzierbarkeit und Landschaftsverträglichkeit entscheidend

Unverändert aus dem Text übernommen.

So steht es jetzt: Refinanzierbarkeit und Landschaftsverträglichkeit sind ausschlaggebend für die Umsetzbarkeit und dauerhafte Akzeptanz des PV-Ausbaus in der Bevölkerung.

„eine Refinanzierbarkeit sowie ebenso ei- ne Landschaftsverträglichkeit ausschlaggebend für eine Umsetzbarkeit und eine dauerhafte Ak- zeptanz in der Bevölkerung“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Grundsätzliche Zustimmung zum PV-Ausbau

Unverändert aus dem Text übernommen.

So steht es jetzt: Die Stadt Remscheid begrüßt den Entwurf der PV-Strategie grundsätzlich als Schritt zum beabsichtigten und erforderlichen Ausbau von Photovoltaik.

„Das Strategiepapier wird im Sinne eines beabsichtigten und erforderlichen Ausbaus von Photovol- taikanlagen in Deutschland und in Remscheid grundsätzlich begrüßt.“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Freiflächenanlagen stärker ausbauen 2 Argumente, 2 davon auf der Landkarte

Entwurf widerspricht geltendem Baurecht (§ 35 BauGB)

Unverändert aus dem Text übernommen.

So steht es jetzt: Die Aussage der Strategie auf Seite 9 zu den nächsten Schritten entspricht nicht dem geltenden § 35 Abs. 1 Nr. 8 b) BauGB, wonach Freiflächen-PV bereits teilprivilegiert ist und Bauleitplanung nicht mehr grundsätzlich erforderlich ist.

„Gemäß 8 35 Abs. 1 Nr. 8 b) BauGB sind Freiflächen-Photovoltaikanlagen bereits baurechtlich teilprivilegiert, sodass Bauleitplanungen nicht mehr grundsätzlich erforderlich sind.“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Keine weitergehende Privilegierung wegen Schutzgütern

Unverändert aus dem Text übernommen.

So steht es jetzt: Einer weitergehenden baurechtlichen Privilegierung von Freiflächen-PV stehen Schutzgutbelange entgegen; insbesondere müsse die Unzulässigkeit in Naturschutzgebieten erhalten bleiben.

„stehen einer nörmativ vorstellbaren weitergehenden Privilegierung sonstige Schutzguterfordernisse entgegen“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Photovoltaik auf dem Dach erleichtern 12 Argumente, 3 davon auf der Landkarte

Dach-PV als Regelfall ohne Energieberatung und Sonderverfahren

Unverändert aus dem Text übernommen.

So steht es jetzt: Dach-Solaranlagen sollten ein Regelfall ohne vorgeschriebene gesonderte Energieberatung oder Verfahrensschritte werden; freiwillige Beratung bleibt möglich.

„Dach-Solaranlagen sollten ein Regelfall werden, für den keine gesonderte Energieberatung und keine gesonderten Verfahrensschritte vorgeschrieben sind“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Keine zusätzliche Verwaltungsstruktur für Dach-PV wegen Personalengpässen

Von der maschinellen Redaktion umformuliert. Grund: nicht neutral formuliert.

So steht es jetzt: Die Stadt Remscheid fordert, für Dach-Solaranlagen keine neue Verwaltungsstruktur mit gesonderten Verfahrensschritten zu schaffen, weil deren Besetzung aus Kapazitätsgründen fraglich sei und das dort sonst eingesetzte Personal andere Berufe ergreifen würde.

„Indem kein neuer bürokratischer Überbau geschaffen wird, dessen Ausfüllung unter Umständen ebenfalls aus Kapazitätsgründen fraglich sein könnte, wird das sich ansonsten dort wiederfindende Personal andere Berufe ergreifen.“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Loaded term "bürokratischer Überbau" and a vague, partly distorted summary; rewritten neutrally, naming the actor (Stadt Remscheid), the subject (Dach-Solaranlagen in the PV strategy), and keeping the passage's direction.

Viele Betriebsdächer in Gewerbe- und Industriegebieten ohne PV

Aus einer Textstelle herausgelöst, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: Forderung als Behauptung formuliert, Tatsache und Wertung vermischt.

So steht es jetzt: Betriebliche Dachflächen in Gewerbe- und Industriegebieten nach Baunutzungsverordnung werden vielfach nicht durch PV-Anlagen genutzt.

„vielfach nicht durch PV-Anlagen genutzte betriebliche Dachflächen in Gewerbe- und Industriegebieten gemäß Baunutzungsverordnung“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verbindet eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Dächer vielfach ungenutzt) mit einer Handlungsforderung an den Bund; beide lassen sich unabhängig beurteilen.

Betriebsdach-PV passt meist nicht zum Hauptgeschäftsmodell

Eines von 2 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: Forderung als Behauptung formuliert, Tatsache und Wertung vermischt.

So steht es jetzt: Die Nutzung betrieblicher Dachflächen in Gewerbe- und Industriegebieten für Photovoltaik stimmt in der Regel nicht mit den Hauptgeschäftsmodellen der Betriebe überein.

„in der Regel nicht mit den betrieblichen Hauptgeschäftsmodellen übereinstimmenden — Potenziale“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original verbindet eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Dachpotenziale passen meist nicht zum Hauptgeschäft) mit einer Forderung (Bewirtschaftungsmodelle erleichtern); beide lassen sich unabhängig voneinander bewerten.

Bewirtschaftungsmodelle für Betriebsdächer unterstützen

Eines von 2 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: Forderung als Behauptung formuliert, Tatsache und Wertung vermischt.

So steht es jetzt: Die Photovoltaik-Strategie des Bundes sollte Bewirtschaftungsmodelle für die PV-Nutzung betrieblicher Dachflächen unterstützen bzw. erleichtern.

„So könnten Bewirtschaftungsmodelle unterstützt bzw. erleichtert werden.“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original verbindet eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Dachpotenziale passen meist nicht zum Hauptgeschäft) mit einer Forderung (Bewirtschaftungsmodelle erleichtern); beide lassen sich unabhängig voneinander bewerten.

Dach-PV kann zur Finanzierbarkeit regenerativer Anteile neuer Heizungen beitragen

Eines von 2 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: mehrere Behauptungen in einer Stelle.

So steht es jetzt: Die Stadt Remscheid meint, dass der Photovoltaik-Ausbau auf Dachflächen zur Finanzierbarkeit der künftig regenerativ zu deckenden Anteile neuer Heizungsanlagen beitragen kann.

„zur Finanzierbarkeit der künftig regenerativenergetisch zu deckenden Anteile für neue Heizungsanlagen beitragen kann“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original verbindet zwei Aussagen (Unterstützung der Wärmewende; Beitrag zur Finanzierbarkeit neuer Heizungen), die unabhängig voneinander beurteilt werden können; zudem wird nun der Urheber genannt.

Dach-PV-Ausbau kann die Umstellung auf nachhaltige Gebäudewärme unterstützen

Eines von 2 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: mehrere Behauptungen in einer Stelle.

So steht es jetzt: Die Stadt Remscheid meint, dass der Photovoltaik-Ausbau auf Dachflächen vielfach die beabsichtigte Umstellung auf eine nachhaltige Gebäude-Wärmeversorgung synergetisch unterstützen kann.

„vielfach die beabsichtigte Umstellung auf eine nachhaltige Gebäude-Wärmeversorgung synergetisch unterstützen“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original verbindet zwei Aussagen (Unterstützung der Wärmewende; Beitrag zur Finanzierbarkeit neuer Heizungen), die unabhängig voneinander beurteilt werden können; zudem wird nun der Urheber genannt.

Freiflächen-PV akzeptiert, aber Dachanlagen priorisieren

Unverändert aus dem Text übernommen.

So steht es jetzt: Freiflächenanlagen werden als erforderlich akzeptiert, wirtschaftliche Dach-Solaranlagen sollten aber mit höherer Priorität entwickelt und zusätzlich unterstützt werden, um Fläche zu sparen.

„Wichtig ist jedoch, dass im Durchschnitt deutlich weniger wirtschaftliche Dach-Sölaranlagen mit _ einer höheren Priorität entwickelt bzw. zusätzlich unterstützt werden“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Muster-Bauordnung laufend weiterentwickeln

Unverändert aus dem Text übernommen.

So steht es jetzt: Die Muster-Bauordnung der Bauministerkonferenz sollte fortlaufend im Sinne der Energiewende weiterentwickelt und überprüft werden, im Benehmen mit den Ländern als Teil der PV-Strategie.

„Die Stadt Remscheid regt eine fortdauernde, wiederholte Weiterentwicklung und Überprüfung der Muster-Bauordnung gemäß Bauministerkonferenz im Sinne der beabsichtigten Energie- wende an.“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

PV-Ausbau zuerst auf Dächern von Gewerbe- und Industriehallen

Dasselbe Argument hat auch Privatperson 65 vorgebracht; die Maschine hat beide als ein Argument erkannt, es steht in deren Fassung.

So steht es jetzt: Der Solarausbau soll nach Ansicht der Stellungnahme zuallererst auf den großen Dachflächen von Gewerbe- und Industriehallen erfolgen, von denen bislang nur ein Teil mit PV-Modulen belegt sei.

„in den Fokus eines politischen Handelns des Bundes geraten, sodass eine massenhafte Neu- und nachträgliche Belegung“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Vereinbarkeit von Dach-PV und Dachbegrünung festschreiben

Unverändert aus dem Text übernommen.

So steht es jetzt: Die Vereinbarkeit von PV-Dachanlagen mit dem klimaanpassungsrelevanten Ziel der Dachbegrünung sollte in der Strategie als gegeben formuliert werden.

„Eine Vereinbarkeit mit dem klimaanpassungsrelevanten Ziel ebenfalls wünschenswerter Dach- begrünungen sollte dafür als gegeben formuliert werden.“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Zustimmung zur Erleichterung von Dach-PV

Unverändert aus dem Text übernommen.

So steht es jetzt: Die Stadt stimmt ausdrücklich dem Ziel der Strategie zu, Photovoltaik auf Dachflächen zu erleichtern.

„äußert die Stadt Remscheid noch einmal ausdrücklich Zustimmung zur Zielset- zung im Strategiepapier, Photovoltaik auf Dachflächen zu erleichtern.“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Energie- und Steuerrecht verzahnen 1 Argument, 0 davon auf der Landkarte

Umsatzsteuer auf Dach-Solaranlagen dauerhaft erlassen

Unverändert aus dem Text übernommen.

So steht es jetzt: Die Umsatzsteuerbefreiung für die Errichtung von Solaranlagen auf Dachteilflächen sollte dauerhaft gelten und Teil der Bundesstrategie werden.

„dass die Umsatzsteuer für die Errichtung von Solaranlagen auf den Dach- Teilflächen“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Fachkräfte sichern 2 Argumente, 2 davon auf der Landkarte

Fachkräfte- und Kapazitätsengpässe bremsen den Ausbau

Unverändert aus dem Text übernommen.

So steht es jetzt: Engpässe bei Technologien und Fachkräften können den Ausbau erneuerbarer Energien ausbremsen, wie die Strategie selbst unter 3.8 und 3.9 anmerkt.

„dass der Ausbau der erneuerbaren Energien ausgebremst werden kann, wenn es zu“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Abbau von Engpässen im Handwerk als explizites Ziel

Unverändert aus dem Text übernommen.

So steht es jetzt: Der Abbau oder zumindest die Nichtausweitung von Personal- und Kapazitätsengpässen in Handwerk und Industrie durch staatliches Handeln sollte explizites Ziel der Strategie sein.

„Ein explizites Ziel sollte es daher sein, dass Personal- und Kapazitätsengpässe im Handwerk und in der Industrie durch staatliches Handeln abgebaut oder zumindest nicht ausgeweitet wer- den“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Über den Entwurf hinaus 2 Argumente, 2 davon auf der Landkarte

PV-Strategie auf Solarthermie ausweiten, v. a. für altindustrialisierte Städte

Von der maschinellen Redaktion umformuliert. Grund: nicht zum Thema.

So steht es jetzt: Die Stadt Remscheid hält eine Ausweitung der PV-Strategie des BMWK auf solarthermische Nutzungen für sinnvoll, da diese in altindustrialisierten Städten teilweise besonders relevant sei.

„Dies ist in altindustrialisierten Städten teilweise besonders relevant“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Not off-topic: the passage proposes extending the PV strategy to solar thermal use. The point is rewritten to name the actor and the strategy and to drop the vague roof-type clause.

Strategie auf Solarthermie ausweiten

Die automatische Prüfung meldete einen Verdacht (nicht zum Thema); die maschinelle Redaktion hat ihn geprüft und das Argument unverändert gelassen.

So steht es jetzt: Der Geltungsbereich der Strategie sollte begrifflich auf Solarthermie zur direkten Wärmeversorgung ausgeweitet werden.

„eine begriffliche Ausweitung der beabsichtigten Photovoltaik- Strategie auf solarthermische Nutzungen sinnvoll“

Originalstelle, Stadt Remscheid, Fachdienst Stadtentwicklung

Begründung der maschinellen Redaktion: Fehlalarm: Der Punkt betrifft direkt den Geltungsbereich der Photovoltaik-Strategie des BMWK, dem Gegenstand der Konsultation, und enthält einen substanziellen Vorschlag (Ausweitung auf Solarthermie).