HeidelbergCement AG

So steht es jetzt: Der bbs unterstützt den Vorstoß des BMWK für einen ganzheitlichen Ansatz zum beschleunigten Ausbau der Photovoltaik in der PV-Strategie.

„Wir begrüßen den Vorstoß des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für einen ganzheitlichen Ansatz zum beschleunigten Ausbau der Photovoltaik“

So steht es jetzt: Der Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden gibt an, dass die Unternehmen der Baustoffe-Steine-Erden-Industrie aus eigenem Antrieb und im Einklang mit den gesetzlichen Klimazielen einen Beitrag zur Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien leisten wollen.

„Unternehmerische Eigeninitiativen wie die Grünstrominitiative von Heidelberg Materials Deutschland können und müssen einen maßgeblichen Beitrag zur Energiewende leisten“

So steht es jetzt: Für einen beschleunigten PV-Zubau sind gesetzliche Änderungen nötig.

„Für einen beschleunigten Zubau bedarf es gesetzlicher Änderungen.“

So steht es jetzt: Technologien zur Dekarbonisierung der Grundstoffindustrien sind sehr energieintensiv.

„dass Technologien zur Dekarbonisierung der Grundstoffindustrien sehr energieintensiv sind“

So steht es jetzt: PV-Anlagen sind anders als Windkraftanlagen auch nach der kleinen Städtebaunovelle nicht nach § 35 BauGB im Außenbereich privilegiert; Betriebe der Branche liegen fast ausschließlich im Außenbereich und müssen daher stets ein Planungsverfahren durchlaufen.

„Mangels Privilegierung gilt heute, dass für die Errichtung von PV-Anlagen stets ein aufwändiges Planungsverfahren (Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, Raumordnungsplan) vor dem (Bau-)Genehmigungsverfahren durchlaufen werden muss.“

So steht es jetzt: PV-Freiflächenanlagen sollten im Außenbereich über die Kleine Energienovelle des BauGB 2022 hinaus privilegiert werden, durch Einfügen von „und Solar“ in § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB.

„PV-Anlagen zur Gewinnung von solarer Energie sollten über die Anwendung des neuen § 35 Absatz 1 Nr. 8 BauGB hinaus im Außenbereich durch Ergänzung in Absatz 1 Nr. 5 erweitert privilegiert werden“

So steht es jetzt: Die Ergänzung in § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB stellt solare Stromgewinnung rechtlich auf eine Stufe mit Wind- und Wasserkraft und unterstreicht ihre klimapolitische Bedeutung.

„stellt diese Form der Stromgewinnung in den Rang der Klimaschutzenergien Wind- und Wasserkraft.“

So steht es jetzt: Die Konzentration der Anzeigeverfahren bei der Genehmigungsbehörde des Betriebs beschleunigt zusätzlich gegenüber einem langwierigen Baugenehmigungsverfahren mit vorherigem Raumordnungsverfahren.

„Eine Konzentration der Anzeigeverfahren bei den Genehmigungsbehörden des Betriebs dient einer zusätzlichen Beschleunigung“

So steht es jetzt: Die lange Dauer des vorgeschalteten Planungsverfahrens für Freiflächen-PV im Außenbereich steht nach Auffassung der Stellungnahme im Widerspruch zu einer beschleunigten Energiewende.

„steht somit im Widerspruch zu einer beschleunigten Energiewende.“

So steht es jetzt: Das vorgeschaltete Planungsverfahren (Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, Raumordnungsplan) für Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Außenbereich von Betrieben der Baustoff-Steine-Erden-Industrie dauert nach Angabe der Stellungnahme bis zu etwa fünf Jahre.

„Die Verfahrensdauer beläuft sich hierbei auf bis zu ca. fünf Jahre“

So steht es jetzt: Rekultivierungsflächen weisen meist wenige oder keine Nutzungskonflikte mit PV-Anlagen auf; Erneuerbaren-Ausbau und Natur- und Biodiversitätsschutz gehen dort häufig Hand in Hand.

„Rekultivierungsflächen weisen in den meisten Fällen wenige oder keine Nutzungskonflikte zur Errichtung von PV-Anlagen auf.“

So steht es jetzt: Auf den von der Baustoffindustrie für die Rohstoffgewinnung gepachteten oder erworbenen Flächen ist PV-Freiflächenerrichtung während der Nutzung wie in der Folgenutzung, dauerhaft oder vorübergehend, möglich.

„Die uns zur Verfügung stehenden eigenen Flächen (Tagebaufolgeflächen, weitere gepachtete oder erworbene Flächen) sind ideal für die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen.“

So steht es jetzt: Die Privilegierung könnte auf vorbelastete Flächen (Rohstoffabbau, Deponien, Brach- und Konversionsflächen) beschränkt und befristet werden.

„Die Privilegierung könnte auch auf vorbelastete Flächen (ehemaliger Rohstoffabbau, Deponien, Brach- und Konversionsflächen) beschränkt und befristet werden.“

So steht es jetzt: Eine Begrenzung der Überdeckung von Gewässerflächen mit PV-Floatinganlagen auf 40 % in § 36 Abs. 3 Nr. 2 WHG beschnitte nach Ansicht der Einreichung die Wirtschaftlichkeit solcher Projekte.

„auch die Wirtschaftlichkeit von Projekten beschnitten bliebe“

Begründung der maschinellen Redaktion: Zwei unabhängig bestreitbare Aussagen (ungenutztes Potenzial; geminderte Wirtschaftlichkeit), im Original mit Bezug auf die 40-%-Grenze für Floating-PV nach § 36 WHG; hier eigenständig formuliert.

So steht es jetzt: Eine Begrenzung der Überdeckung von Gewässerflächen mit PV-Floatinganlagen auf 40 % in § 36 Abs. 3 Nr. 2 WHG ließe nach Ansicht der Einreichung ein nicht unerhebliches PV-Potenzial ungenutzt.

„dass damit ein nicht unerhebliches Potenzial für PV unerschlossen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Zwei unabhängig bestreitbare Aussagen (ungenutztes Potenzial; geminderte Wirtschaftlichkeit), im Original mit Bezug auf die 40-%-Grenze für Floating-PV nach § 36 WHG; hier eigenständig formuliert.

So steht es jetzt: Die Begründung zu Art. 12 der EEG-Novelle führt als Sorge an, dass für die Gewässerökologie noch keine gesicherten Erkenntnisse vorliegen.

„die in der Begründung zu Art. 12 der EEG-Novelle vorgetragene Sorge über noch nicht gesicherte Erkenntnisse für die Gewässerökologie“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte die prüfbare Beschreibung der Gesetzesbegründung mit der Wertung, dass diese Sorge die Vorschriften in der Abwägung nicht rechtfertigt; beides ist getrennt zustimmungs- bzw. widerlegbar.

So steht es jetzt: PV-Floatinganlagen sollten gegenüber den Wasserbehörden lediglich anzuzeigen sein.

„PV-Floatinganlagen nach Bauordnungsrecht der Länder gegenüber den Wasserbehörden lediglich anzuzeigen sein“

So steht es jetzt: Die Regelung zu schwimmenden PV-Anlagen (§ 36 Abs. 3 Nr. 2 WHG) sollte so großzügig wie möglich gestaltet werden, weil eine Begrenzung auf 40 % Gewässerüberdeckung Potenzial und Wirtschaftlichkeit von Projekten beschneide.

„die Regelung so großzügig wie möglich zu gestalten“

Begründung der maschinellen Redaktion: Zwei unabhängig akzeptierbare Forderungen (großzügige Ausgestaltung; regelmäßige Überprüfung weiterer Spielräume); zudem wurde die Regelung (§ 36 Abs. 3 Nr. 2 WHG) benannt, damit die Punkte eigenständig verständlich sind.

So steht es jetzt: Seit Juni 2022 erlaubt § 36 Abs. 3 WHG schwimmende PV nur auf künstlichen Gewässern, mit höchstens 15 % Flächenbedeckung und 40 m Uferabstand.

„die hohen Anforderungen an schwimmende Solaranlagen aus dem Wasserhaushaltsgesetz in Bezug auf den Uferabstand (mind. 40 Meter) sowie die Flächenbedeckung des Gewässers (max. 15 Prozent der Gewässeroberfläche)“

So steht es jetzt: Falls pauschale Abstandswerte beibehalten werden, sollte der Mindestabstand schwimmender PV-Anlagen zum Ufer gegenüber § 36 Abs. 3 Nr. 2 WHG deutlich verringert werden.

„sollte im Vergleich zur aktuellen Regelung des § 36 Absatz 3 Nr. 2 WHG der Mindestabstand zum Ufer“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled two independently acceptable demands (lower the shore distance, raise the coverage share) under the WHG rule; split into one point per demand, each keeping the condition that flat values are retained.

So steht es jetzt: Angesichts der Dringlichkeit der Energiewende rechtfertigt die von der Begründung zu Art. 12 der EEG-Novelle genannte Sorge über ungesicherte gewässerökologische Erkenntnisse in der Abwägung die aktuellen restriktiven Vorschriften für PV-Floatinganlagen nicht.

„Angesichts der Dringlichkeit der Energiewende rechtfertigt die in der Begründung zu Art. 12 der EEG-Novelle vorgetragene Sorge über noch nicht gesicherte Erkenntnisse für die Gewässerökologie in der Abwägung die aktuellen restriktiven Vorschriften nicht.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte die prüfbare Beschreibung der Gesetzesbegründung mit der Wertung, dass diese Sorge die Vorschriften in der Abwägung nicht rechtfertigt; beides ist getrennt zustimmungs- bzw. widerlegbar.

So steht es jetzt: Statt pauschaler Flächen- und Abstandswerte könnten andere Ansätze erwogen werden, um besonders sensible Uferbereiche und Flachwasserzonen zu schützen.

„Um vor allem besonders sensible Uferbereiche und Flachwasserzonen zu schützen, könnten auch andere Ansätze in Erwägung gezogen werden.“

So steht es jetzt: Für die Regelung zu PV-Floatinganlagen (§ 36 Abs. 3 Nr. 2 WHG) sollten regelmäßig weitere Spielräume, etwa über eine anfängliche Überdeckung von 40 % hinaus, geprüft werden.

„regelmäßig weitere Spielräume zu prüfen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Zwei unabhängig akzeptierbare Forderungen (großzügige Ausgestaltung; regelmäßige Überprüfung weiterer Spielräume); zudem wurde die Regelung (§ 36 Abs. 3 Nr. 2 WHG) benannt, damit die Punkte eigenständig verständlich sind.

So steht es jetzt: Eine Überdeckung der Gewässerfläche mit PV-Floatinganlagen von zunächst bis zu 40 % wäre ein angemessener Ausgleich zwischen Natur-, Biodiversitäts- und Klimaschutz (Position auch des MIRO).

„eine Überdeckung der Gewässerflächen mit PV-Floatinganlagen von zunächst bis zu 40 % als eine angemessene Größenordnung“

So steht es jetzt: Der Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden regt an, dass bei schwimmenden PV-Anlagen, falls pauschale Flächenvorgaben in § 36 Abs. 3 WHG bestehen bleiben, der zulässige Überdeckungswert mindestens 40 % der Gewässerfläche betragen soll, gestützt auf praktische Erfahrungen und gewässerökologische Erkenntnisse.

„deutlich verringert und die zu bedeckende Seefläche deutlich erhöht werden. Dies gilt für den Fall, dass pauschale Flächen- und Abstandswerte beibehalten werden sollen.“

So steht es jetzt: Die Einreichenden halten die bestehenden WHG-Werte zu Uferabstand und Flächenbedeckung für schwimmende Solaranlagen mit Blick auf den Stand des Wissens für nicht verhältnismäßig.

„halten mit Blick auf den Stand des Wissens die bestehenden Werte für nicht verhältnismäßig“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable statement of the current WHG values with an evaluative judgment of proportionality; split into the factual claim and the judgment.

So steht es jetzt: Die bergrechtlichen Zulassungsregeln für Abschlussbetriebspläne sollten so angepasst werden, dass Rohstoffgewinnung und Grünstromgewinnung auf bereits abgebauten Flächen parallel möglich sind.

„die bergrechtlichen Zulassungsregelungen für eine Abschlussbetriebsplanung angepasst werden, die eine parallele Gewinnung von Rohstoffen einerseits und der Gewinnung von Grünstrom auf bereits abgebauten Flächen andererseits vorsehen.“

So steht es jetzt: Heidelberg Materials gibt in seiner Stellungnahme zur PV-Strategie des BMWK an, auf unternehmenseigenen, konfliktarmen Flächen in Deutschland mit Photovoltaik 60 % seines aktuellen Strom-Gesamtverbrauchs erzeugen zu können.

„Auf unseren unternehmenseigenen, konfliktarmen Flächen könnten wir mit Photovoltaik 60 % des aktuellen Strom-Gesamtverbrauchs von Heidelberg Materials in Deutschland erzeugen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das ursprüngliche Summary sprach fälschlich vom Gesamtstromverbrauch Deutschlands; gemeint ist der Stromverbrauch von Heidelberg Materials in Deutschland. Umformuliert mit Nennung des Akteurs und des Bezugs (PV-Strategie des BMWK).

So steht es jetzt: Für schwimmende oder stehende PV-Anlagen sollten nach dem Bauordnungsrecht der Länder keine umfangreichen Berichte zur Prüfstatik verlangt werden.

„Umfangreiche Berichte zur Prüfstatik sind ebenfalls nicht erforderlich“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a normative demand (no extensive structural-check reports) with a checkable factual premise (PV installations are as easy to erect as to dismantle); split and made standalone.

So steht es jetzt: PV-Anlagen auf immissionsschutzrechtlich genehmigten Flächen wie Steinbrüchen sollten gegenüber den Immissionsschutzbehörden lediglich anzuzeigen sein.

„PV-Anlagen auf immissionsschutzrechtlich genehmigten Flächen, wie z. B. Steinbrüchen, sollten nach Bauordnungsrecht der Länder gegenüber den zuständigen Immissionsschutzbehörden lediglich angezeigt werden müssen.“

So steht es jetzt: Schwimmende oder stehende PV-Anlagen lassen sich ebenso leicht aufbauen wie wieder abbauen.

„weil sie ebenso leicht auf- wie abzubauen sind“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a normative demand (no extensive structural-check reports) with a checkable factual premise (PV installations are as easy to erect as to dismantle); split and made standalone.

So steht es jetzt: Flächen mit PV-Anlagen sollten als extensive Landwirtschaft anerkannt werden, wenn darunter eine beweidete oder gemähte Wiese liegt, da dies der Landwirtschaft zugutekommt.

„Flächen, auf denen PV-Anlagen installiert sind, sollten allerdings als extensive Landwirtschaft anerkannt werden, wenn sich unter der Anlage eine Wiese befindet, die beweidet wird oder gemäht werden muss“

So steht es jetzt: Per Bundesgesetz sollten PV-Anlagen in den Landesbauordnungen einheitlich als verfahrensfreie Vorhaben lediglich anzeigepflichtig sein.

„sollten PV-Anlagen durch bundesgesetzliche Vorgabe (konkurrierende Gesetzgebung Raumordnung, Art. 72, 74 GG) einheitlich in den Landesbauordnungen als verfahrensfreie Vorhaben lediglich einer Anzeige gegenüber den zuständigen (Bau-)Behörden bedürfen“

So steht es jetzt: Die Legalisierung eines angezeigten PV-Vorhabens sollte automatisch einen Monat nach Eingang der Anzeige eintreten (analog § 15 Abs. 2 BImSchG).

„eine Legalisierung des Vorhabens sollte automatisch einen Monat nach Anzeigeeingang bei der Behörde eintreten (vgl. § 15 Abs. 2 BImSchG)“

So steht es jetzt: Eine neu zu schaffende zentrale Stelle, die nur PV-Anzeigen und Windkraftanträge bearbeitet, könnte die Bauanzeigen genehmigen.

„Die Bauanzeigen könnten durch eine neu zu schaffende zentrale Stelle genehmigt werden, die sich ausschließlich mit Anzeigen für PV und Anträgen für Windkraftanlagen auseinandersetzt.“

So steht es jetzt: PV-Anlagen sind lediglich bauliche Anlagen; nachteilige Umweltauswirkungen, die eine UVP rechtfertigen würden, sind bei schwimmenden oder stehenden Anlagen nicht erkennbar.

„Nachteilige Umweltauswirkungen, die insbesondere durch eine Umweltverträglichkeitsprüfung mit Öffentlichkeitsbeteiligung untersucht und bewertet werden, sind bei diesen schwimmenden (Floating-) oder stehenden PV-Anlagen nicht zu erkennen.“

So steht es jetzt: Die Stellungnahme schlägt vor, § 55 Abs. 2 Nr. 3 des Bundesberggesetzes (BBergG) um einen Satz 3 zu ergänzen, wonach die Wiedernutzbarmachung der Oberfläche zur Gewinnung erneuerbarer Energien sicherzustellen ist.

„Eine Wiedernutzbarmachung der Oberfläche zum Zwecke der Gewinnung von erneuerbaren Energien ist sicherzustellen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Point referred to the provision without naming the statute; rewritten to name the Bundesberggesetz and the proposed addition. Claim and direction unchanged.

So steht es jetzt: PV-Anlagen, die nach Landesbauordnung anzuzeigen sind, sollten von den Bergämtern zugelassen werden, solange die Bergaufsicht besteht (§ 69 BBergG).

„PV-Anlagen, die nach Landesbauordnung anzuzeigen sind, sollten von den Bergämtern zugelassen werden, solange die Bergaufsicht besteht (§ 69 BBergG).“

So steht es jetzt: Das Bergrecht (BBergG) enthält nach Ansicht der Einreichung wichtige Möglichkeiten, den Ausbau der Photovoltaik voranzubringen.

„Wir sehen zudem wichtige Möglichkeiten im Bergrecht“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Mixed claim: a checkable statement (draft omits mining law) and an assessment (mining law offers important PV opportunities); split into two independent points.

So steht es jetzt: Der Entwurf der Photovoltaik-Strategie 2023 des BMWK berücksichtigt die Möglichkeiten des Bergrechts nicht.

„die im Entwurf der PV-Strategie keine Berücksichtigung finden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Mixed claim: a checkable statement (draft omits mining law) and an assessment (mining law offers important PV opportunities); split into two independent points.