FABLF – Familienbetriebe Land und Forst

So steht es jetzt: Die Familienbetriebe Land und Forst, ein Zusammenschluss von Eigentümern land- und forstwirtschaftlicher Betriebe, befürworten die am 10. März 2023 veröffentlichte Photovoltaik-Strategie des BMWK.

„begrüßen wir die am 10. März 2023 veröffentlichte Photovoltaik-Strategie des BMWK“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined support for the strategy with an offer to help implement it; these are separable claims. Both are rewritten to name the actor and the instrument.

So steht es jetzt: Die Familienbetriebe Land und Forst erklären sich bereit, sich an der konkreten Umsetzung der in der Photovoltaik-Strategie des BMWK beschriebenen Visionen und Maßnahmen zu beteiligen.

„beteiligen uns gerne an der konkreten Umsetzung der beschriebenen Visionen und Maßnahmen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined support for the strategy with an offer to help implement it; these are separable claims. Both are rewritten to name the actor and the instrument.

So steht es jetzt: Der Freiflächen-PV-Ausbau muss in guter Balance mit der Nahrungsmittelproduktion als Hauptaufgabe der Landwirtschaft erfolgen.

„Wichtig ist dabei, dass der Ausbau in einer guten Balance mit der Produktion von Nahrungsmitteln – nach wie vor die Hauptaufgabe der Landwirtschaft – erfolgt.“

So steht es jetzt: Die Vision, Biodiversitäts-Solarparks zum Standard zu machen, ist sinnvoll, um Zielkonflikte zu überwinden und den Flächenverbrauch zu minimieren.

„Dieses Vorhaben ist sehr sinnvoll, um Zielkonflikte zu überwinden und den Flächenverbrauch zu minimieren.“

So steht es jetzt: Biodiversitäts-Solarparks dienen gleichzeitig Energiegewinnung, Biodiversität, zusätzlichen Einnahmen für Landwirte und geringerem Flächenverbrauch, sodass erneuerbare Energien nicht zu Lasten der Artenvielfalt gehen.

„„Biodiversitäts-Solarparks“ zahlen somit auf mehrere Ziele gleichzeitig ein“

So steht es jetzt: Freiflächen-Photovoltaik kann auf bestimmten Flächen Klimaschutz, Naturschutz und die Wirtschaftlichkeit der Betriebe zugleich fördern.

„Photovoltaik kann auf bestimmten Flächen eine Win-win-Situation für den Klimaschutz, den Naturschutz und für die wirtschaftliche Tragfähigkeit unserer Betriebe sein.“

So steht es jetzt: Die im Rahmen der GAP als Stilllegung nach GLÖZ 8 vorgesehenen Flächen sind besonders für PV geeignet, weil dort ohnehin keine Nahrungsmittel erzeugt werden und daher weniger Zielkonflikte entstehen.

„Besonders geeignet für PV-Anlagen sind die im Rahmen der GAP als Stilllegung gemäß GLÖZ 8 Standards vorgesehenen Flächen“

So steht es jetzt: Das Klimaschutzpotenzial der Land- und Forstwirtschaft lässt sich nur heben, wenn Betrieben bei der Wiedervernässung nutzungsorientierte Optionen wie Moor-PV geboten werden.

„Das Klimaschutzpotential der Land- und Forstwirtschaft lässt sich zudem nur heben, wenn den Betrieben bei Wiedervernässung landwirtschaftlicher Flächen nutzungsorientierte Handlungsmöglichkeiten geboten werden („Moor-PV“).“

So steht es jetzt: Beim Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik im Rahmen der PV-Strategie des BMWK müssen regionale Differenzierungen möglich sein.

„müssen regionale Differenzierungen möglich sein“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Passage verbindet zwei unabhängig zustimmungsfähige Forderungen (regionale Differenzierung; Berücksichtigung agrarstruktureller Besonderheiten); daher aufgeteilt und mit Bezug auf Freiflächen-PV und die BMWK-Strategie eigenständig formuliert.

So steht es jetzt: Beim Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik im Rahmen der PV-Strategie des BMWK müssen agrarstrukturelle Besonderheiten berücksichtigt werden.

„agrarstrukturelle Besonderheiten berücksichtigt werden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Passage verbindet zwei unabhängig zustimmungsfähige Forderungen (regionale Differenzierung; Berücksichtigung agrarstruktureller Besonderheiten); daher aufgeteilt und mit Bezug auf Freiflächen-PV und die BMWK-Strategie eigenständig formuliert.

So steht es jetzt: Freiflächen mit PV-Anlagen werden nach dem Rückbau der Anlagen wieder zu Ackerflächen.

„die Flächen nach Rückbau der PV-Anlagen wieder zu Ackerflächen werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Statement mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Flächen werden nach Rückbau wieder Acker) mit einer Wertung (steuerliche Zuordnung ist konsistent) und war ohne Bezug auf die Steuerzuordnung nicht verständlich.

So steht es jetzt: Es braucht flächendeckende Pilotprojekte, die rechtliche Bedarfe definieren und verlässliche Aussagen über Auflagen und Planungsanforderungen für Moor-PV liefern.

„braucht es flächendenkende Pilotprojekte, die detaillierte Bedarfe rechtlicher Fragestellungen definieren und verlässliche Aussagen über die notwendigen Auflagen und Planungsanforderungen treffen.“

So steht es jetzt: Als Planungs- und Genehmigungsgrundlage für PV bei Vernässung bedarf es eines hydrologischen Gutachtens und einer Konzeption.

„Als Planungs- und Genehmigungsgrundlage bedarf es bei Vernässung eines hydrologischen Gutachtens und einer Konzeption.“

So steht es jetzt: Die Flächen der Land- und Forstbetriebe spielen eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung der Energiewende.

„Unsere Flächen spielen eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung der Energiewende.“

So steht es jetzt: Die Möglichkeit, PV-Freiflächen nach Nutzungsende wieder landwirtschaftlich zu nutzen, sollte gesetzlich abgesichert werden.

„Die Möglichkeit zur Rückführung der betroffenen Flächen zur ursprünglichen landwirtschaftlichen Nutzung nach Ende der Nutzung als PV-Freiflächenanlage sollte gesetzlich abgesichert werden.“

So steht es jetzt: Es besteht noch erheblicher Erprobungs- und Forschungsbedarf, um die Auswirkungen von Solaranlagen auf wiederzuvernässenden Moorböden auf Torferhalt/Klimabilanz, Wasserhaushalt und Biodiversität abschließend zu bewerten.

„Gegenwärtig jedoch besteht ein hoher Erprobungs- und Forschungsbedarf, ob und wie Photovoltaik torferhaltend betrieben werden kann.“

So steht es jetzt: Über PV-Anlagen auf Denkmälern entscheidet derzeit in jedem Einzelfall die örtlich zuständige Denkmalbehörde, was zu einer landesweit uneinheitlichen Genehmigungspraxis führt.

„Zurzeit handelt es sich bei PV-Anlagen auf Denkmälern stets um Einzelfallentscheidungen, die von der örtlich zuständigen Denkmalbehörde genehmigt werden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte die überprüfbare Beschreibung der Genehmigungspraxis mit der wertenden Einschätzung, Entscheidungen seien subjektiv und eine objektive Gewichtung kaum möglich; getrennt in Tatsachen- und Bewertungsaussage.

So steht es jetzt: Der Entwurf der PV-Strategie bietet keine Antwort auf die seit Jahren bestehende Blockade des PV-Ausbaus durch den Denkmalschutz, das Thema wird lediglich in die Prüfung verwiesen.

„Leider führt die Strategie zu diesem Thema noch nicht aus.“

So steht es jetzt: Die Genehmigungsentscheidungen für PV auf Denkmälern sind nach Einschätzung der Einreichenden stark subjektiv geprägt, weil eine objektive Gewichtung der einbezogenen Belange nahezu unmöglich sei.

„Dabei ist eine objektive Gewichtung nahezu unmöglich.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte die überprüfbare Beschreibung der Genehmigungspraxis mit der wertenden Einschätzung, Entscheidungen seien subjektiv und eine objektive Gewichtung kaum möglich; getrennt in Tatsachen- und Bewertungsaussage.

So steht es jetzt: Die Unteren Denkmalbehörden sollten sich an Grundsätzen orientieren, die aus der Rechtsprechung abgeleitet sind, etwa Genehmigungsfähigkeit bei nicht einsehbarer Dachseite, farblicher Anpassung, Sichtbarkeit nur von oben oder Nebengebäude.

„Sinnvoll wären Grundsätze, an denen sich die Untere Denkmalbehörde bei der Entscheidungsfindung orientiert.“

So steht es jetzt: Aus Sicht der Denkmaleigentümer, denen es um Eigengebrauch und Energieeinsparung geht, werden klare Vorgaben für PV auf Denkmälern gewünscht.

„wünschen wir uns klare Vorgaben.“

So steht es jetzt: Für den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien ist die Ertüchtigung der Verteilnetze zwingend erforderlich.

„Der Ausbau der Erneuerbaren Energien führt nur dann zum Erfolg, wenn auch der Energieleitungsausbau beschleunigt wird.“

So steht es jetzt: Der Energieleitungsausbau stockt unter anderem wegen der geltenden Vergütungsregeln für Flächeneigentümerinnen und -eigentümer.

„Dieser stockt aber auch deshalb, weil die Vergütungsregeln für die Flächeneigentümerinnen und -eigentümer völlig unzureichend sind.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Ganze enthielt eine prüfbare Kausalbehauptung (Vergütungsregeln bremsen den Leitungsausbau) und ein Werturteil (Regeln unzureichend, „völlig“); getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Bundesregierung und Bundesnetzagentur sollten nachbessern und Grundstückseigentümern eine angemessene laufende Pacht für die Dauer der gewerblichen Nutzung zahlen, um den Leitungsausbau durch Kooperation und Anreize voranzubringen.

„in dem den Grundstückseigentümern eine angemessene laufende Pacht für die Dauer der gewerblichen Nutzung ihrer Flächen gezahlt wird“

So steht es jetzt: Die geltenden Vergütungsregeln für Flächeneigentümerinnen und -eigentümer beim Energieleitungsausbau werden als unzureichend bewertet.

„die Vergütungsregeln für die Flächeneigentümerinnen und -eigentümer völlig unzureichend sind“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Ganze enthielt eine prüfbare Kausalbehauptung (Vergütungsregeln bremsen den Leitungsausbau) und ein Werturteil (Regeln unzureichend, „völlig“); getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Zur Akzeptanzsteigerung könnten Betreiber mit kommunalen Stadtwerken außerhalb der EEG-Fördertarife einen PPA abschließen, der Finanzierung und lokale Versorgung langfristig sichert.

„könnten die Betreiber mit den kommunalen Stadtwerken außerhalb von EEG-Fördertarifen einen Stromabnahmevertrag (PPA) vereinbaren“

So steht es jetzt: Landwirte verpachten Acker auf Vorrangflächen für Freiflächen-PV oft nicht, weil die Erbschaftsteuer den Wertansatz für die Fläche stark erhöht und die Verpachtung dadurch wirtschaftlich unattraktiv wird.

„Faktisch verhindern die hohen Wertansätze der Finanzverwaltungen eine Verpachtung für Photovoltaikanlagen.“

So steht es jetzt: Nach geltender Rechtslage werden mit PV-Anlagen bebaute Flächen bewertungsrechtlich anders als Windenergie-Standorte Grundvermögen, was die Grundsteuer erheblich erhöht, sofern nicht wie in Bayern gegengesteuert wird.

„Dies führt zu einer erheblichen Erhöhung der Grundsteuer, wenn nicht aktiv, wie in Bayern, durch die Länder gegengesteuert wird.“

So steht es jetzt: Die steuerliche Beibehaltung von Freiflächen mit PV-Anlagen als landwirtschaftliche Flächen wäre konsistent, weil diese Flächen nach dem Rückbau wieder Ackerflächen werden.

„Eine entsprechende Änderung wäre auch vor dem Hintergrund konsistent, dass die Flächen nach Rückbau der PV-Anlagen wieder zu Ackerflächen werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Statement mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Flächen werden nach Rückbau wieder Acker) mit einer Wertung (steuerliche Zuordnung ist konsistent) und war ohne Bezug auf die Steuerzuordnung nicht verständlich.

So steht es jetzt: Bei der Erbschaftsteuer werden PV-Flächen anders als Agri-PV-Flächen zu Verwaltungsvermögen, wodurch die Befreiung nach § 13a/b ErbStG entfällt.

„Im Rahmen der Erbschaftsteuer werden diese Flächen anders als Agri-Photovoltaikflächen zu s.g. Verwaltungsvermögen.“

So steht es jetzt: Die steuerliche Beibehaltung von PV-Flächen als landwirtschaftliche Flächen würde den PV-Zubau deutlich beschleunigen.

„Eine steuerliche Beibehaltung der Flächen als landwirtschaftliche Flächen wäre daher ein „Zubau-Booster“ für Photovoltaik.“

So steht es jetzt: Die Photovoltaik-Strategie 2023 führt auf S. 28 die Zuordnung von Freiflächen mit PV-Anlagen zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen als konkrete Maßnahme auf.

„Die Strategie benennt auf S. 28 die „Zuordnung von Freiflächen mit PV-Anlagen zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen“ als konkrete Maßnahme.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine überprüfbare Tatsachenaussage (die Strategie nennt die Maßnahme auf S. 28) mit einer Wertung (ausdrückliche Begrüßung); beides ist getrennt zustimmungs- bzw. ablehnungsfähig.

So steht es jetzt: Statkraft Markets begrüßt im Entwurf der Photovoltaik-Strategie 2023 den Ansatz, im Erbschaftsteuerrecht Freiflächen mit PV-Anlagen dem land- und forstwirtschaftlichen Vermögen zuzuordnen, als bessere Verzahnung von Energie- und Steuerrecht.

„Dies begrüßen wir ausdrücklich.“