Statkraft Markets GmbH

So steht es jetzt: Die Maßnahmen der PV-Strategie sollten teilweise nachgeschärft werden.

„Punktuell sollten die Maßnahmen nochmals erweitert werden.“

So steht es jetzt: Der Entwurf der Photovoltaik-Strategie 2023 wird als exzellent bewertet.

„Statkraft begrüßt den Entwurf ausdrücklich“

So steht es jetzt: Für anstehende Solar- und Innovationsausschreibungen sollten die Realisierungsfristen (Solar 24, Innovation 30 Monate) um 6–12 Monate verlängert werden, befristet auf 1–2 Jahre, damit der Ausbau nicht zu weit verschoben wird.

„die Realisierungsfristen (Solar 24 Monate, Innovationsausschreibungen 30 Monate) um 6-12 Monate zu verlängern. Dies sollte befristet für 1-2 Jahre erfolgen“

So steht es jetzt: Statkraft unterstützt eine zügige Umsetzung der im Entwurf der Photovoltaik-Strategie vorgeschlagenen Maßnahmen.

„unterstützt eine zügige Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable claims: endorsement of the draft and support for swift implementation of its measures. Split into two, each naming the PV strategy draft.

So steht es jetzt: Eine bundeseinheitliche Regelung für Wind- und Solaranlagen auf Kalamitätsflächen würde den Bau neuer Projekte deutlich erleichtern.

„Bundeseinheitliche Regelung für Wind- und Solaranlagen auf Kalamitätsflächen könnten es deutlich erleichtern, neue Projekt zu bauen.“

So steht es jetzt: Die im Entwurf der Photovoltaik-Strategie des BMWK angestrebte Erweiterung der Flächenkulisse für Freiflächenanlagen ist zu begrüßen.

„Positiv ist die vorgesehene Erweiterung der Flächenkulisse für PV-Freiflächenanlagen.“

So steht es jetzt: Auch landwirtschaftliche Brachflächen sollten in die Flächenkulisse für PV-Freiflächenanlagen einbezogen werden.

„Auch landwirtschaftliche Brachflächen sollten in die Betrachtung einbezogen werden.“

So steht es jetzt: Kalamitätsflächen werden in Landesentwicklungsplänen verschiedener Bundesländer für Windenergie ausgewiesen, für Solaranlagen in der Regel nicht.

„Für Solaranlagen erfolgt eine solche Ausweisung in der Regel nicht.“

So steht es jetzt: Einnahmen aus der Verpachtung von Kalamitätsflächen für PV würden die Not der Waldbauern lindern und stünden für die Aufforstung der übrigen Flächen zur Verfügung.

„Durch die dadurch entstehenden Pachteinnahmen könnten Waldbesitzer neue Aufforstungen vornehmen.“

So steht es jetzt: Die Erhöhung der maximalen Gebotsgröße von 20 auf 100 MW sollte über 2023 hinaus beibehalten werden, um den PV-Ausbau weiter zu beschleunigen.

„Die Erhöhung der maximalen Gebotsgröße von 20 MW auf 100 MW sollte auch nach 2023 beibehalten werden, um den PV-Ausbau weiter zu beschleunigen.“

So steht es jetzt: Für den Anschluss erneuerbarer Anlagen müssen oft weitere Grundstücke per Kabel gequert werden, was den Ausbau erschwert.

„Zur Anbindung von erneuerbaren Anlagen müssen oft weitere Grundstücke mittels Kabel gequert werden.“

So steht es jetzt: Kommunen sollten verpflichtet werden, die Netzanbindung über ihre eigenen Grundstücke vorrangig und gegen Nutzungsentgelt/Pacht zu ermöglichen.

„Kommunen sollten verpflichtet werden, die Anbindung über ihre eigenen Grundstücke vorrangig zu ermöglichen, gegen Zahlung eines Nutzungsentgeltes/Pacht.“

So steht es jetzt: Bei regulären PV-Anlagen besteht weiterhin ein erbschaftsteuerliches Problem durch die Abgrenzung von Betriebsvermögen und Grundvermögen, das Flächeneigentümer abhält.

„Aufgrund dieser Einordnung kommt es derzeit zunehmend zu Verzögerungen und Verhinderungen von neuen Projekten.“

So steht es jetzt: Per gesetzlicher Klarstellung oder untergesetzlicher Festlegung sollte geregelt werden, dass Landwirtschaftsflächen mit PV-Freiflächenanlagen ihren Charakter als Teil des Landwirtschaftsbetriebs behalten, zumindest aber ein Ertragswertverfahren ermöglicht wird.

„dass Landwirtschaftsflächen bei der Nutzung mit PV-Freiflächenanlagen ihren Charakter als Teil des Landwirtschaftsbetriebes nicht verlieren oder dass zumindest ein Ertragswertverfahren ermöglicht wird.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): False alarm: the point is a substantive proposal on the inheritance-tax treatment of farmland with PV ground-mounted systems, which belongs to the strategy's field on aligning energy and tax law. It is understandable on its own.

So steht es jetzt: Statkraft Markets begrüßt im Entwurf der Photovoltaik-Strategie 2023 den Ansatz, im Erbschaftsteuerrecht Freiflächen mit PV-Anlagen dem land- und forstwirtschaftlichen Vermögen zuzuordnen, als bessere Verzahnung von Energie- und Steuerrecht.

„Begrüßenswert ist der Ansatz zur besseren Verzahnung von Energie- und Steuerrecht, speziell die Zuordnung von Freiflächen mit PV-Anlagen zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage war ohne Kontext unklar (wessen Ansatz, in welchem Dokument, welches Rechtsgebiet); jetzt ist die Strategie und das Erbschaftsteuerrecht benannt, die Richtung (Zustimmung) bleibt unverändert.

So steht es jetzt: Krisenbedingt gibt es massive Probleme bei der Beschaffung von Komponenten, insbesondere Trafos, sodass die Einhaltung der Realisierungsfristen kaum abschätzbar ist und der Verlust von Bankgarantien droht.

„Es gibt krisenbedingt derzeit massiv Probleme, Komponenten für erneuerbare Anlagen zu bekommen.“

So steht es jetzt: Die Sicherung der Lieferketten insgesamt wird als richtige Maßnahme bewertet.

„Deshalb ist es richtig, Lieferketten insgesamt zu sichern.“

So steht es jetzt: Die Einschränkung in § 13 Abs. 4 der Innovationsausschreibungsverordnung, die die Nutzung von aus dem Netz eingespeistem Strom ausschließt, sollte aufgehoben werden, damit Batterien im Gesamtsystem auch mit nicht in der Anlage erzeugtem Strom gespeist werden können.

„Die derzeit vorhandene Einschränkung in § 13 Abs. 4 der Innovationsausschreibungsverordnung sollte aufgehoben werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt wurde so umgeschrieben, dass er ohne die Einreichung verständlich ist: Er nennt die Verordnung und den Inhalt der Einschränkung (kein Netzstrom nutzbar) und die Begründung (Gesamtsystem, Batterien).

So steht es jetzt: Die bestehende Regelung in § 13 Abs. 4 der Innovationsausschreibungsverordnung schließt die Nutzung von aus dem Netz eingespeistem Strom aus.

„Die vorhandene Einschränkung in § 13 Abs. 4 Innovationsausschreibungsverordnung führt dazu, dass kein Strom genutzt werden kann, der aus dem Netz eingespeist wird.“

So steht es jetzt: Wenn Batterien in den Innovationsausschreibungen auch mit nicht in der Anlage erzeugtem Strom geladen werden dürften (Aufhebung der Einschränkung in § 13 Abs. 4 Innovationsausschreibungsverordnung), würden die Gebotspreise sinken.

„Dies würde die Gebotspreise senken“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage enthält zwei unabhängig prüfbare Wirkungsbehauptungen (Gebotspreise sinken; Netzstabilisierung), daher aufgeteilt und mit Bezug auf § 13 Abs. 4 InnoAusV eigenständig verständlich formuliert.

So steht es jetzt: Wenn Batterien in den Innovationsausschreibungen auch mit nicht in der Anlage erzeugtem Strom geladen werden dürften (Aufhebung der Einschränkung in § 13 Abs. 4 Innovationsausschreibungsverordnung), würde dies besser zur Stabilisierung des Netzes beitragen.

„besser zur Stabilisierung des Netzes beitragen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage enthält zwei unabhängig prüfbare Wirkungsbehauptungen (Gebotspreise sinken; Netzstabilisierung), daher aufgeteilt und mit Bezug auf § 13 Abs. 4 InnoAusV eigenständig verständlich formuliert.