Brandenburg: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

So steht es jetzt: Das Land Brandenburg führt an, dass das Ausbauziel von 215 GW Photovoltaik bis 2030 den Abbau von Hemmnissen für den Ausbau erfordert.

„Die ambitionierten Ausbauziele im Bereich der Photovoltaik auf 215 GW bis 2030 erfordern zum einen, Hemmnisse für den Ausbau abzubauen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Single claim; the evaluative word "ambitioniert" and the missing context (who says it, which strategy) were removed so the point reads neutrally and standalone, with the claim's direction unchanged.

So steht es jetzt: Die Maßnahmen der Photovoltaik-Strategie des BMWK adressieren nach Auffassung Brandenburgs vielfach die Hemmnisse für den Photovoltaik-Ausbau.

„diese werden durch die Maßnahmen der Photovoltaik-Strategie vielfach adressiert“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a value judgment (welcoming the strategy) with a separate claim about the measures addressing many deployment barriers; each can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Die Maßnahmen der Photovoltaik-Strategie gehen die bestehenden Ausbauhemmnisse vielfach an.

„diese werden durch die Maßnahmen der Photovoltaik-Strategie vielfach adressiert“

So steht es jetzt: Das Land Brandenburg begrüßt die vom BMWK initiierte Photovoltaik-Strategie auf Bundesebene.

„ich begrüße die von Ihnen initlierte Photovoltaik-Strategie auf Bundesebene.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a value judgment (welcoming the strategy) with a separate claim about the measures addressing many deployment barriers; each can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Das Land Brandenburg stellt fest, dass es bereits heute ein sehr nachgefragter Standort für Photovoltaikprojekte ist.

„Das Land Brandenburg ist schon jetzt ein sehr nachgefragter Standort für Photovoltaikprojekte.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Passage enthält eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Nachfrage nach PV-Standort Brandenburg) und eine davon unabhängige Absichtserklärung des Landes; beide wurden getrennt und mit dem Akteur benannt.

So steht es jetzt: Das Land Brandenburg erklärt, auch künftig maßgeblich zur Erreichung der Ausbauziele bei den erneuerbaren Energien beitragen zu wollen.

„Auch in Zukunft wollen wir maßgeblich zur Zielerreichung beim Ausbau der erneuerbaren Energien beitragen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Passage enthält eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Nachfrage nach PV-Standort Brandenburg) und eine davon unabhängige Absichtserklärung des Landes; beide wurden getrennt und mit dem Akteur benannt.

So steht es jetzt: Ein vereinfachtes Bebauungsplanverfahren für Photovoltaik darf die Planungshoheit der Kommunen nicht einschränken, damit der gesellschaftliche Rückhalt vor Ort gesichert bleibt.

„darf bei Ihrer Absicht, ein vereinfachtes Bebauungsplanverfahren prüfen zu wollen, die Planungshoheit der Kommunen nicht eingeschränkt werden.“

So steht es jetzt: Die Ausbauziele der Photovoltaik-Strategie des BMWK (215 GW bis 2030) erfordern nach Ansicht des Landes Brandenburg zusätzliche Flächen.

„Die Ausbauziele erfordern aber auch Flächen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a land-requirement claim with a claim that local social acceptance is needed; these can be accepted or rejected independently, so it is split in two and each is named with its subject (BMWK PV strategy, 215 GW target).

So steht es jetzt: Das Land Brandenburg hält für den Photovoltaik-Ausbau gemäß den Zielen der Strategie den gesellschaftlichen Rückhalt vor Ort für erforderlich.

„Flächen und damit einhergehend den gesellschaftlichen Rückhalt vor Ort“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a land-requirement claim with a claim that local social acceptance is needed; these can be accepted or rejected independently, so it is split in two and each is named with its subject (BMWK PV strategy, 215 GW target).

So steht es jetzt: Die Kommunalbeteiligung nach § 6 EEG 2023 soll für alle Neuanlagen (innerhalb und außerhalb des EEG) und für EEG-geförderte Bestandsanlagen verpflichtend ausgestaltet und als Maßnahme in der PV-Strategie verankert werden.

„die verpflichtende Ausgestaltung des 8 6 EEG 2023 für alle Neuanlagen (sowohl innerhalb als auch außerhalb des EEG) und für Bestandsanlagen, die eine EEG-Förderung erhalten, auf den Weg zu bringen“

So steht es jetzt: Der Bund sollte ein deutliches Signal für die lokale wirtschaftliche Teilhabe der Kommunen an PV-Projekten setzen.

„Zusätzlich ist eine deutliche Zeichensetzung des Bundes in Bezug auf die lokale wirtschaftliche Teilhabe der Kommunen geboten.“

So steht es jetzt: Die bisherige Soll-Regelung in § 6 EEG 2023 sichert die nötige Beteiligung der Kommunen an Photovoltaikprojekten nicht ausreichend.

„Die bisherige „Soll-Regelung“ des 8 6 EEG 2023 ist nicht ausreichend, um die notwendige Partizipation der Kommunen an Photovoltaikprojekten sicherzustellen.“