BDEW – Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V.

So steht es jetzt: Um das EEG-Ziel von 215 GW PV im Jahr 2030 zu erreichen, müsste der jährliche PV-Zubau von gut 7 GW (2022) auf 22 GW steigen.

„Über 20 GW PV-Zubau pro Jahr bedeuten, dass das Ausbautempo im Vergleich zu 2022 mindestens verdreifacht werden muss.“

So steht es jetzt: Jedes Megawatt Erneuerbare-Energien-Leistung, das über die Ausschreibungsmengen hinaus gebaut wird, trägt zum Klimaschutz bei.

„Jedes Megawatt Erneuerbare Energie, die zusätzlich zu den Ausschreibungsmengen gebaut wird, trägt zum Klimaschutz, zur Senkung der Strompreise und zur Versorgungssicherheit bei.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The sentence makes three independent claims (climate, electricity prices, supply security) that a reader could accept or reject separately, so it is split into one point per claim.

So steht es jetzt: Jedes Megawatt Erneuerbare-Energien-Leistung, das über die Ausschreibungsmengen hinaus gebaut wird, trägt zur Versorgungssicherheit bei.

„Jedes Megawatt Erneuerbare Energie, die zusätzlich zu den Ausschreibungsmengen gebaut wird, trägt zum Klimaschutz, zur Senkung der Strompreise und zur Versorgungssicherheit bei.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The sentence makes three independent claims (climate, electricity prices, supply security) that a reader could accept or reject separately, so it is split into one point per claim.

So steht es jetzt: Die Personalausstattung der Gemeinden und Landesministerien genügt für den geplanten Zubau von 20 GW pro Jahr nicht, da jährlich tausende Genehmigungsverfahren anfallen, die erst mit mehr Personal schneller abgewickelt werden können.

„Auch die aktuelle Personalausstattung der Gemeinden sowie der Landesministerien ist für den geplanten jährlichen Zubau von 20 GW/a PV nicht ausreichend.“

So steht es jetzt: Die erforderliche starke Steigerung des PV-Ausbautempos stellt sich nicht von selbst ein, sondern setzt passende Rahmenbedingungen voraus.

„Diese enorme Steigerung ist kein Selbstläufer.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Passage verbindet eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Verdreifachung gegenüber 2022) mit einer Wertung (kein Selbstläufer); beide lassen sich unabhängig voneinander bewerten.

So steht es jetzt: Die im Entwurf der PV-Strategie vorgelegten Eckpunkte des BMWK adressieren aus Sicht von RWE die richtigen Handlungsfelder.

„adressieren aus Sicht des BDEW wichtige Themen, die für eine umfassende Steigerung des PV-Ausbaus angegangen werden müssen“

So steht es jetzt: Der BDEW stellt fest, dass der geförderte PV-Ausbau im Segment von 300 bis 750 kWp im letzten Jahr durch die Absenkung der Ausschreibungsschwelle entgegen der Marktentwicklung stark geschrumpft ist.

„Der geförderte PV-Ausbau ist im Segment von 300 kWp bis 750 kWp im letzten Jahr durch die Absenkung der Ausschreibungsschwelle entgegen der Marktentwicklung stark geschrumpft.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine überprüfbare Tatsachenbehauptung (Schrumpfung des geförderten Zubaus) mit einer Wertung (schwerwiegend, wegen KMU-Betroffenheit); beides wird getrennt, mit dem BDEW als Urheber benannt.

So steht es jetzt: Batteriespeicher sind als Flexibilitäten in einer volatilen Energieerzeugung wichtig.

„werden unter anderem Stromspeicher, als eine wichtige Flexibilitätsoption im Stromsystem benötigt“

So steht es jetzt: Nach Darstellung der Stellungnahme behandelt die Photovoltaik-Strategie des BMWK Energiespeicher kleinteilig und nur im Verbund einzelner erneuerbarer Energieträger.

„Energiespeicher dürfen nicht, wie in der Photovoltaik-Strategie des BMWK, kleinteilig und exklusiv im Verbund nur einzelner erneuerbarer Energieträger gedacht werden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt mischte eine prüfbare Aussage über den Inhalt der PV-Strategie mit der Forderung, Speicher als Querschnittsaufgabe zu sehen; beides lässt sich getrennt beurteilen.

So steht es jetzt: Nach der Darstellung der BDEW-Stellungnahme sieht die Photovoltaik-Strategie des BMWK vor, dass ein ausgewogenes Verhältnis von Wind- zu Solarstrom den Speicherbedarf minimiert.

„Laut der Photovoltaik-Strategie des BMWK soll ein ausgewogenes Verhältnis von Wind- zu Solarstrom den Speicherbedarf minimieren.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine überprüfbare Darstellung des Strategieinhalts mit einer wertenden Kritik daran; beide sind unabhängig voneinander akzeptierbar und werden getrennt.

So steht es jetzt: Speicher können einen Hebeleffekt für die Wirtschaftlichkeit und die Beschleunigung der Energiewende darstellen.

„können einen Hebeleffekt für die Wirt-schaftlichkeit und die Beschleunigung der Energiewende darstellen“

So steht es jetzt: Energiespeicher sollten nicht auf einzelne erneuerbare Energieträger bezogen, sondern als Querschnittsaufgabe für das gesamte Stromsystem verstanden werden, weil sie dort eine wichtige systemische Rolle spielen.

„sie spielen für das Gesamtsystem der Stromversorgung eine wichtige systemische Rolle und können einen Hebeleffekt für die Wirt-schaftlichkeit und die Beschleunigung der Energiewende darstellen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt mischte eine prüfbare Aussage über den Inhalt der PV-Strategie mit der Forderung, Speicher als Querschnittsaufgabe zu sehen; beides lässt sich getrennt beurteilen.

So steht es jetzt: Nach Auffassung des BDEW sollten Speicher in der Photovoltaik-Strategie als zentraler Bestandteil der Integration von Solarstrom betrachtet werden.

„Speicher sind als zentra-ler Bestandteil zur Integration von Solarstrom zu betrachten.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable demands: defining flexibility requirements in the short term, and treating storage as a central element of solar integration.

So steht es jetzt: Speicher gleichen Erzeugungs- und Nachfragespitzen an den Strommärkten aus, dämpfen Preisspitzen und geben fluktuierenden Wind- und PV-Strom bei Bedarf wieder ab.

„Ebenso gleichen sie Erzeugungs- und Nachfragespitzen an den Strommärkten aus und entschärfen Preisspitzen.“

So steht es jetzt: Energiespeicher sollten nicht kleinteilig und exklusiv im Verbund einzelner erneuerbarer Energieträger betrachtet werden, wie es die Photovoltaik-Strategie des BMWK tue, sondern als Teil des Gesamtsystems der Stromversorgung.

„Energiespeicher dürfen nicht, wie in der Photovoltaik-Strategie des BMWK, kleinteilig und exklusiv im Verbund nur einzelner erneuerbarer Energieträger gedacht werden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine überprüfbare Darstellung des Strategieinhalts mit einer wertenden Kritik daran; beide sind unabhängig voneinander akzeptierbar und werden getrennt.

So steht es jetzt: Speicher aller Größen tragen schon heute zu stabilem Netzbetrieb bei und stellen Regelleistung, Spannungshaltung, Blindleistungskompensation und Schwarzstartfähigkeit unabhängig von steuerbaren Kraftwerken bereit.

„Speicher aller Größenordnungen tragen bereits im Stromsystem zu einem stabilen und sicheren Netzbetrieb bei“

So steht es jetzt: Der BDEW unterstützt den Entwurf der PV-Strategie des BMWK, insbesondere den umfassenden Ansatz über verschiedene Handlungsfelder und über die eigene Zuständigkeit des BMWK hinaus.

„Der BDEW begrüßt den Entwurf einer Photovoltaik-Strategie (PV-Strategie), den das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) am 10. März 2023 veröffentlicht hat.“

So steht es jetzt: Nur ein verbindlicher und verlässlicher Rahmen versetzt die Gemeinden in die Lage, Genehmigungen schnell zu erteilen.

„Nur ein verbindlicher und verlässlicher Rahmen ermöglicht es den Gemeinden, die nötigen Genehmigungen schnell zu erteilen.“

So steht es jetzt: Neue Regelungsvorhaben dürfen künftig keine neuen Hemmnisse oder Verzögerungen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien darstellen.

„Auch bei neuen Regelungsvorhaben muss darum künftig klar sein, dass sie keine neuen Hemmnisse oder Verzögerungen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien darstellen dürfen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage verbindet eine überprüfbare Tatsachenbehauptung (Verunsicherung der Branche durch die ROG-Novelle) mit einer Forderung (neue Regelungen dürfen den EE-Ausbau nicht hemmen); beide lassen sich getrennt akzeptieren oder ablehnen.

So steht es jetzt: Für das Erreichen der Zubauziele müssen Energiebranche, Behörden, Landwirtschaft, Handel, Immobilienwirtschaft und Umweltverbände bei Rahmenbedingungen und Flächen-Doppelnutzung an einem Strang ziehen.

„an einem Strang ziehen“

So steht es jetzt: Die Anhebung des Schwellenwerts für die Ausschreibungsteilnahme auf ein MW im Einklang mit dem Beihilferecht ist sinnvoll; die freiwillige Teilnahme zwischen 300 und 750 kW soll zugunsten einer alleinigen 1-MW-Schwelle entfallen (§ 48 Abs. 5 EEG streichen).

„Den Schwellenwert für die Ausschreibungsteilnahme im Einklang mit den beihilferechtlichen Vorgaben auf ein MW zu erhöhen, ist aus Sicht des BDEW sinnvoll.“

So steht es jetzt: Die Fachagentur sollte detaillierte PV-Statistiken bereitstellen, die die Entwicklung der einzelnen Marktsegmente aufschlüsseln.

„Der BDEW hält die Bereitstellung von detaillierten Statistiken für PV, die die verschiedenen Marktsegmente in ihrer Entwicklung aufschlüsseln, für wichtig.“

So steht es jetzt: Fachkräfte, Lieferketten und Industriepolitik müssen für die Energiewende konsequenter als bisher zusammengedacht werden, damit Deutschland seine Klimaziele erreicht.

„müssen die Themen Fachkräfte, Lieferketten und Industriepolitik für die Energiewende allerdings noch konsequenter als bisher zusammengedacht werden.“

So steht es jetzt: Der BDEW geht davon aus, dass ohne Anreize zur Eintragung im Marktstammdatenregister negative Auswirkungen auf die Systembilanz (Bewirtschaftung des Differenzbilanzkreises) auftreten.

„damit keine negativen Auswirkungen auf die Systembilanz (Bewirtschaftung des Differenzbilanzkreises) auftreten“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Forderung (Anreize beibehalten) und die begründende Tatsachenbehauptung (Folgen für die Systembilanz) sind getrennt annehmbar oder ablehnbar; beide jetzt mit Bezug zur PV-Strategie und zum BDEW formuliert.

So steht es jetzt: Die Flexibilitätsanforderungen aus den Ausbaupfaden der Erneuerbaren in Deutschland sollten nach Auffassung des BDEW kurzfristig definiert werden, um das Stromsystem effizient zu integrieren und zu dekarbonisieren.

„Flexibilitäts-anforderungen aus den Ausbaupfaden der Erneuerbaren in Deutschland zur effizienten Integration und Dekarbonisierung des Stromsystems sollten kurzfristig definiert werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable demands: defining flexibility requirements in the short term, and treating storage as a central element of solar integration.

So steht es jetzt: Nach Darstellung der Stellungnahme zur Photovoltaik-Strategie ist es für Prosumer derzeit noch nicht systematisch möglich, Flexibilitäten zur Verfügung zu stellen.

„Derzeit ist es für Prosumer auch noch nicht systematisch möglich Flexibilitäten zur Verfügung zu stellen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine Tatsachenbehauptung (Ist-Zustand) mit einer Forderung (Ausgestaltung über § 14a EnWG); beide sind unabhängig voneinander zustimmungsfähig.

So steht es jetzt: Nach Ansicht des BDEW steigt durch Prosuming (Erzeugung und Verbrauch erneuerbaren Stroms unterhalb des Netzanschlusses) die regionale Wertschöpfung.

„Durch Prosuming steigen die regionale Wertschöpfung und die Akzeptanz der Energiewende vor Ort.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combines two independently contestable effects of prosuming (regional value creation and local acceptance), so it is split into one point per claim.

So steht es jetzt: Die schwierigen Diskussionen um die Novelle des Raumordnungsgesetzes (ROG) haben die Energie- und PV-Branche verunsichert.

„Die schwierigen Diskussionen um die Novelle des Raumordnungsgesetzes hat die Branche verunsichert.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage verbindet eine überprüfbare Tatsachenbehauptung (Verunsicherung der Branche durch die ROG-Novelle) mit einer Forderung (neue Regelungen dürfen den EE-Ausbau nicht hemmen); beide lassen sich getrennt akzeptieren oder ablehnen.

So steht es jetzt: Bei der Überführung der Innovationsausschreibungen in die Regelausschreibungen sollen eigene Ausschreibungssegmente je PV-Technologie geschaffen werden, um unterschiedlich hohe Stromgestehungskosten abzudecken.

„Bei Überführung in die Regelausschreibungen sind spezifische Ausschreibungssegmente für die unterschiedlichen Technologien zu schaffen, um unterschiedliche Höhen der Technologien bei den Stromgestehungskosten abdecken zu können.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joins two independently acceptable demands (technology-specific tender segments; separate remuneration category for building-integrated PV), so it is split into one point per claim.

So steht es jetzt: Jedes Megawatt Erneuerbare-Energien-Leistung, das über die Ausschreibungsmengen hinaus gebaut wird, trägt zur Senkung der Strompreise bei.

„Jedes Megawatt Erneuerbare Energie, die zusätzlich zu den Ausschreibungsmengen gebaut wird, trägt zum Klimaschutz, zur Senkung der Strompreise und zur Versorgungssicherheit bei.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The sentence makes three independent claims (climate, electricity prices, supply security) that a reader could accept or reject separately, so it is split into one point per claim.

So steht es jetzt: Der bürokratische Aufwand und die Datenqualität des Marktstammdatenregisters müssen auf Optimierungsmöglichkeiten überprüft werden.

„Der mit dem Marktstammdatenregister verbundene bürokratische Aufwand und die Datenqualität müssen auf Optimierungsmöglichkeiten für alle Akteure hin überprüft werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das ist eine einzige Forderung: Das Marktstammdatenregister soll auf Optimierungsmöglichkeiten geprüft werden. Aufwand und Datenqualität sind dabei zwei Prüfgegenstände derselben Forderung. Der Punkt ist ohne die Stellungnahme verständlich und neutral formuliert, also Fehlalarm.

So steht es jetzt: Agri-PV-Flächen, und auch Flächen mit normalen PV-Anlagen, sollen landwirtschaftliche Fläche bleiben, ohne Umwidmung bei Bauleitplanung und Genehmigung.

„Deshalb sollten Agri-PV-Flächen landwirtschaftliche Fläche bleiben.“

So steht es jetzt: Manche Eigentümer unterzeichnen keine PV-Verträge aus Angst, nach dem Abbau der Anlage keine Landwirtschaft mehr betreiben zu können.

„da manche EigentümerInnen keine Verträge unterzeichnen aus Angst, nach dem Abbau der PV-Anlage keine Landwirtschaft auf der Fläche betreiben zu können.“

So steht es jetzt: Nach Darstellung des BDEW erfordert die klassische Freiflächen-Photovoltaik die Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen Flächen.

„diese benötigt die Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen Flächen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined an assessment of effectiveness (classic ground-mounted PV as main driver) with a separate claim about land need (agricultural land); a reader could accept one and reject the other.

So steht es jetzt: Einige Landwirte sorgen sich, durch PV-Nutzung ihre landwirtschaftliche Fläche zu verlieren und nach der PV-Nutzung nicht mehr bewirtschaften zu können, etwa wenn sich neue geschützte Arten ansiedeln.

„Dies senkt die Bereitschaft von Landwirtinnen und Landwirten, ihre Flächen für die PV-Nutzung bereitzustellen.“

So steht es jetzt: Die Parallelnutzung von Freiflächenanlagen und Landwirtschaft zwischen den Modulen (Kategorie II) hat hohes Potenzial und verursacht deutlich weniger baulichen Aufwand und Kosten als hoch aufgeständerte Anlagen.

„verursacht zudem erheblich weniger baulichen Aufwand und Kosten als hoch aufgeständerte Agri-PV-Anlagen“

So steht es jetzt: Agri-PV und aufgeständerte Anlagen ermöglichen Stromerzeugung und landwirtschaftliche Nutzung auf derselben Fläche und eignen sich daher, Flächenkonkurrenzen zu vermeiden.

„Dies wird unter anderem helfen, Nutzungskonkurrenzen zu reduzie-“

So steht es jetzt: Es soll festgesetzt werden, dass auch die Beschattung von Weideflächen als Agri-PV gilt.

„So muss zum einen festgesetzt werden, dass auch die Beschattung von Weideflächen als Agri-PV gilt.“

So steht es jetzt: Extensive Agri-PV auf landwirtschaftlichen Flächen schafft einen Dreifachnutzen aus Klimaschutz, nachhaltiger Landwirtschaft und Stärkung der Biodiversität.

„Dabei schafft gerade die extensive Agri-PV einen Dreifachnutzen aus Klimaschutz, nachhaltiger Landwirtschaft und der Stärkung von Artenvielfalt.“

So steht es jetzt: In dem Segment der hoch aufgeständerten Agri-PV werden derzeit nur separat geförderte Demonstrationsprojekte entwickelt.

„daher werden derzeit in diesem Segment nur separat geförderte De-monstrationsprojekte entwickelt“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage verbindet eine Wertung (Aufschlag genügt nicht) mit einer prüfbaren Tatsachenbehauptung (nur Demonstrationsprojekte); beide lassen sich unabhängig akzeptieren oder bestreiten, daher getrennt.

So steht es jetzt: Der wiederkehrende Nachweis der landwirtschaftlichen Weiterführung bei Agri-PV schwächt die Investitionssicherheit von Eigenkapitalgebern und Banken und ist daher ein erhebliches Investitionshemmnis.

„stellt daher ein erhebliches Investitionshemmnis dar“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband eine prüfbare Tatsachenbehauptung (dreijähriger Nachweis, fehlende Standards) mit einer Bewertung (erhebliches Investitionshemmnis); beides ist getrennt akzeptierbar.

So steht es jetzt: Im Baugesetzbuch soll geprüft werden, ob PV-Freiflächenanlagen im Außenbereich privilegiert werden, wobei die Privilegierung an bestimmte Voraussetzungen geknüpft oder auf bestimmte Technologien beschränkt sein könnte.

„Der BDEW unterstützt den Vorschlag des BMWK. Die dosierte Ausweitung von Privilegierungen im Außenbereich kann die Ausbaudynamik kurzfristig maßgeblich erhöhen“

So steht es jetzt: Der BDEW hält den Vorschlag der Stiftung Umweltenergierecht für eine mögliche Grundlage eines langfristigen Flächensteuerungskonzepts für PV-Freiflächenanlagen: Kommunale Planungsträger erhielten Flächenbeitragswerte, die lokale Umsetzung bliebe ihnen überlassen, und bei nicht ausreichender Flächenbereitstellung könnte eine allgemeine Privilegierung greifen, die auch Restriktionen der Landesplanung außer Kraft setzen könnte.

„Im Falle einer nicht ausreichenden Flächenbereitstellung könnte dann eine allgemeine Privilegierung greifen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original nannte weder den Urheber der Stellungnahme (BDEW) noch den Bezug zur PV-Freiflächensteuerung; die Neufassung benennt beides, ohne die Aussage zu verändern.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, die Genehmigungsfreistellung für PV-Freiflächenanlagen bundesweit zu vereinheitlichen.

„Der BDEW fordert eine bundesweite Vereinheitlichung.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable factual claim (freistellung exists in all Länder except Brandenburg) with a demand (nationwide harmonisation); split into the two.

So steht es jetzt: Eine dosierte Ausweitung von Privilegierungen im Außenbereich kann die Ausbaudynamik kurzfristig maßgeblich beschleunigen, solange die Bauleitplanung organisatorisch gehemmt ist.

„Die dosierte Ausweitung von Privilegierungen im Außenbereich kann die Ausbaudynamik kurzfristig maßgeblich erhöhen“

So steht es jetzt: Nach Angabe des BDEW ist eine Genehmigungsfreistellung für PV-Freiflächenanlagen bereits in allen Bundesländern außer Brandenburg möglich.

„Möglichkeit besteht bereits in allen Bundesländern mit Ausnahme von Brandenburg.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable factual claim (freistellung exists in all Länder except Brandenburg) with a demand (nationwide harmonisation); split into the two.

So steht es jetzt: Zusätzliche Privilegierungen sollten auf vorbelastete Standorte oder Konzepte mit Zusatznutzen beschränkt werden, die auch in der Bauleitplanung präferabel wären und geringes Konfliktpotenzial haben.

„Um die kommunale Planungshoheit nicht auszuhebeln und eine hohe Akzeptanz zu wah-ren“

So steht es jetzt: Bis die Flächenbeitragswerte für die kommunale Ebene definiert sind, soll ein Verlust der Ausbaudynamik durch Attentismus vermieden werden, und zwar durch die für Stufe 1 definierten dosierten Privilegierungen sowie durch eine Belohnung der etwaigen Übererfüllung des noch nicht festgelegten Beitragswerts.

„nicht zum Verlust der Ausbaudynamik durch Attentismus kommt“

So steht es jetzt: Nach Darstellung des BDEW wurde das „mehr geht immer“-Prinzip in der jüngsten Novelle des Raumordnungsgesetzes zumindest für Vorranggebiete mit Ausschlusswirkung berücksichtigt.

„Dieses „mehr geht immer“-Prinzip wurde bei der jüngsten ROG-Novelle zumin-dest mit Blick auf die Vorranggebiete mit Ausschlusswirkung berücksichtigt.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The original point mixed a demand (municipal designation must remain possible independent of regional planning) with a separate factual claim about the ROG amendment; the quote for the demand also named neither the BDEW nor the instrument, so both are now stated explicitly.

So steht es jetzt: Das Zusammenspiel der PV-Privilegierung (§ 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB) mit raumplanerischen Vorgaben, insbesondere über § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB, soll überprüft und möglichst eindeutig geregelt werden, da dessen Folgen derzeit unklar seien.

„Letztendlich ist unbedingt die Wechselwirkung des PV-Privilegierungstatbestandes mit raumplanerischen Vorgaben zu überprüfen und möglichst eindeutig zu regeln.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable demands: dispensing with Zielabweichungsverfahren, and clarifying the interplay of the PV privilege with spatial-planning requirements under § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB.

So steht es jetzt: Es soll klargestellt werden, dass im Rahmen der Privilegierung von Freiflächen-PV im Außenbereich (§ 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB) keine Zielabweichungsverfahren mehr erforderlich sind.

„Zudem wäre eine Klarstellung dringend erforderlich, dass im Rahmen der PV-Privilegierung Zielabweichungsverfahren nicht mehr erforderlich sind.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable demands: dispensing with Zielabweichungsverfahren, and clarifying the interplay of the PV privilege with spatial-planning requirements under § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB.

So steht es jetzt: Nach Darstellung des BDEW schließen in vielen Bundesländern (u. a. NRW, Thüringen, MV, RLP, Hessen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt) Landesentwicklungs- oder Regionalpläne die Inanspruchnahme der betreffenden Flächen für PV-Freiflächenanlagen aus, und dieses planungsrechtliche Ziel lasse sich nur durch Zielabweichungsverfahren überwinden.

„Die einzige Möglichkeit dieses planungsrechtliche Ziel zu überwinden, sind die Zielabweichungsverfahren.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point is a single factual/legal claim with no value judgment; the flag is a false alarm on mixing, but the summary was not standalone (unclear which areas, which actor), so it is rewritten with that context.

So steht es jetzt: Die Genehmigungspraxis der Gemeinden für PV-Freiflächenanlagen ist uneinheitlich, es fehlen einheitliche und klare Anforderungen.

„die Genehmigungspraxis der Gemeinden faktisch ein Flickenteppich ist, sodass es häufig an einheitlichen und klaren Anforderungen fehlt.“

So steht es jetzt: Die Erstellung von Landesentwicklungsplänen dauert sehr lang, teils warten Gemeinden bis zu drei Jahren mit der Flächenausweisung.

„Teilweise warten Gemeinden bis zu drei Jahren mit der Flächenausweisung, bis die Landesentwick-lungspläne erstellt sind.“

So steht es jetzt: PV-Freiflächenanlagen gelten wegen ihrer Einordnung als elektrische Betriebsstätten fälschlich als Siedlungs- und Verkehrsflächen, obwohl der Boden nicht versiegelt wird und danach wieder landwirtschaftlich genutzt werden kann.

„Dies ist nicht sachgerecht, denn ein Solarpark entspricht einer Flächenumnutzung gegenüber einer vorherigen Nutzung, nicht aber einem Flächenverbrauch.“

So steht es jetzt: Die Verfahrensanforderungen für PV-Flächen sind derzeit uneinheitlich; in Mecklenburg-Vorpommern sind zum Beispiel regelmäßig Zielabweichungsverfahren erforderlich.

„Aktuell gibt es einen problematischen Flickenteppich beispielsweise hinsichtlich der Verfahrensanforderungen (z.B. in Mecklenburg-Vorpommern regelmäßig Zielabweichungsverfahren)“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (uneinheitliche Verfahren, Beispiel MV) mit einer Wertung ("problematisch") und enthält das wertende Wort "Flickenteppich"; daher in Tatsache und Wertung/Forderung getrennt, neutral formuliert.

So steht es jetzt: Extensive Agri-PV sollte als Doppelnutzung von Energieerzeugung und Biodiversität gelten.

„Zudem sollte extensive Agri-PV als Doppelnutzung Energieerzeugung und Biodiversität gelten.“

So steht es jetzt: Extensive Agri-PV ist für eine ökologische Aufwertung von Flächen geeignet.

„ist für eine ökologische Aufwertung von Flächen geeignet.“

So steht es jetzt: Extensive Agri-PV bewirkt durch extensive Grünlandbewirtschaftung und breite besonnte Streifen zwischen den Modulreihen die Ansiedlung verschiedenster Arten mit hoher Individuendichte.

„besonders nachhaltig sind und nachweislich die Biodiversität fördern“

„die durch die extensive Bewirtschaftung des Grünlands und den verhältnismäßig großen besonnten Streifen zwischen den Modulreihen die Ansiedlung verschiedenster Arten mit hoher Individuendichte bewirkt“

So steht es jetzt: Nach einigen Jahren Stilllegung siedeln sich auf Brachen schützenswerte Arten an, sodass sie aus Artenschutzgründen nicht mehr für PV nutzbar sind.

„Außerdem zeigt die Praxis, dass - sobald diese Flächen ein paar Jahre stillgelegt sind - sich immer schützenswerte Arten ansiedeln und die Brache somit aus Gründen des Artenschutzes nicht mehr für PV-Freiflächenanlagen nutzbar ist.“

So steht es jetzt: Auf Flächen mit unterdurchschnittlicher Bodengüte trägt solarenergetische Nutzung regelmäßig zur Verbesserung der Biodiversität bei, da Dünger- und Pestizideintrag entfallen.

„Insbesondere bei Gebieten mit unterdurchschnittlicher Bodengüte trägt eine solarenergetische Nutzung regelmäßig zu einer Verbesserung der Biodiversität bei.“

So steht es jetzt: Zahlreiche Studien hätten nachgewiesen, dass Freiflächenanlagen ein enormes Potenzial für ökologische Aufwertung und die Schaffung von Biodiversität bieten.

„In zahlreichen Studien wurde bereits nachgewiesen, dass Freiflächenanlagen ein enormes Potenzial für die ökologische Aufwertung und die Schaffung von Biodiversität mit sich bringen“

So steht es jetzt: Der BDEW bewertet den Strategie-Ansatz, stillgelegte landwirtschaftliche Flächen für PV-Freiflächen zu nutzen, kritisch.

„Die Idee zu den stillgelegten landwirtschaftlichen Flächen sieht der BDEW kritisch.“

So steht es jetzt: Stillgelegte landwirtschaftliche Flächen sind nicht zusammenhängend, liegen verstreut und sind einzeln zu klein für PV-Freiflächenplanung.

„Faktisch sind diese Flächen nicht zusammenhängend, sondern es handelt sich um Splitterflächen, welche verstreut liegen und einzeln zu klein für die PV-Freiflächen-Planung sind.“

So steht es jetzt: Naturschutzfachlich hochwertige „Biodiversitäts-PV“ sollte gefördert werden, setzt aber standardisierte, schnell und rechtssicher anwendbare Qualifizierungskriterien voraus.

„Der BDEW fordert die “Biodiversitäts-PV” und die Schaffung naturschutzfachlich hochwertiger Biodiversitätsinseln.“

So steht es jetzt: Der im EEG für Moor-PV vorgesehene Förderzuschlag reicht nach Ansicht der Einreicherin derzeit nicht aus, damit solche Projekte realisiert werden können.

„Auch bei Moor-PV ist der Aufschlag im EEG derzeit nicht ausreichend.“

So steht es jetzt: Der BDEW hält es für sinnvoll, die Ausnahmemöglichkeit von der Ausschreibung aus den EU-Beihilfeleitlinien für „Besondere Solaranlagen“ im EEG alternativ zu einem eigenen Ausschreibungssegment zu nutzen.

„In den EU-Beihilfeleitlinien besteht zudem auch die Möglichkeit für eine Ausnahme von der Ausschreibung.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bezog sich auf „ein eigenes Segment“ ohne Kontext; jetzt sind Akteur (BDEW), Instrument (EEG-Ausschreibung, EU-Beihilfeleitlinien) und Gegenstand (Besondere Solaranlagen) benannt.

So steht es jetzt: Extensive Agri-PV soll im EEG als förderfähige besondere Solaranlage mit einem Aufschlag von 0,5 Cent definiert und die BNetzA zur Festlegung von Anforderungen und Nachweisen ermächtigt werden.

„Sie sollte im EEG als förderfähige besondere Solaranlage mit einem Aufschlag i. H. v. 0,5 Cent/kWh definiert und die BNetzA dazu ermächtigt werden“

So steht es jetzt: Der BDEW vertritt, dass die Förderung kleiner Agri-PV-Anlagen (bis 1 bzw. 6 MW) durch die Übertragung des Agri-PV-Modus möglich sein sollte.

„Die Förderung kleiner Agri-PV-Anlagen (bis 1 bzw. 6 MW) sollte durch die Übertragung des Agri-PV-Modus möglich sein.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joins a description of the BMWK's planned concept (a factual statement about the draft strategy) with a separate BDEW demand on funding small Agri-PV plants; each can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Weil der Bonus von 0,5 ct/kWh für die erhöhten Kosten wahrscheinlich nicht ausreicht, sollte Moor-PV in ein eigenes Ausschreibungssegment für innovative Anwendungen integriert werden.

„Besser wäre es, die „Moor-PV“ in ein eigenes Ausschreibungssegment für innovative Anwendungen zu integrieren.“

So steht es jetzt: Ein höherer Zuschlag allein reicht nicht für den Durchbruch der Agri-PV; es braucht ein Sondersegment in der EEG-Ausschreibung, in dem aufgeständerte Agri-PV, schwimmende PV und ggf. Moor-PV zusammengefasst werden können.

„Alleinig eine Erhöhung des Zuschlags in der Ausschreibung reicht hier nicht.“

So steht es jetzt: Die Höhe des Zuschlags für aufgeständerte Anlagen reicht nicht aus, um die erheblichen Mehrkosten ihres Baus zu decken.

„So genügt der Aufschlag in der Ausschreibung für hoch aufgeständerte DIN 1-Agri-PV-Anlagen in Höhe von 1,2 Cent/kWh nicht“

So steht es jetzt: Der BDEW hält die bestehenden Vorschläge des Bundesamtes für Naturschutz zu Standards für PV-Freiflächenanlagen als mögliche Ausgleichsflächen für eine gute Grundlage.

„Die hierzu bestehenden Vorschläge des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) sind eine gute Grundlage.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband eine Zustimmung zu den BfN-Vorschlägen mit einem Kritikpunkt und nannte den Kontext (BDEW, PV-Freiflächen als Ausgleichsflächen) nicht; beide Aussagen sind getrennt beurteilbar.

So steht es jetzt: Der BDEW kritisiert an den BfN-Vorschlägen zu PV-Freiflächen als Ausgleichsflächen allein die Vielzahl der erforderlichen Prüfungen.

„An diesen Vorschlägen ist lediglich die Vielzahl an erforderlichen Prüfungen kritisch.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband eine Zustimmung zu den BfN-Vorschlägen mit einem Kritikpunkt und nannte den Kontext (BDEW, PV-Freiflächen als Ausgleichsflächen) nicht; beide Aussagen sind getrennt beurteilbar.

So steht es jetzt: Für naturverträglich geplante PV-Freiflächenanlagen sollen keine Ausgleichsmaßnahmen mehr erforderlich sein; sie sollen stattdessen selbst als Ausgleichsflächen gelten, für die Standards zu entwickeln sind.

„Eine zusätzliche sinnvolle Neuerung wäre, wenn für naturverträglich geplante PV-Freiflächenanlagen keine Ausgleichsmaßnahmen mehr erforderlich würden.“

„wenn für gut geplante PV-Freiflächenanlagen keine Ausgleichsmaßnahmen mehr erforderlich wären. PV-Freiflächenanlagen sollten im Gegenteil mögliche Ausgleichsflächen sein“

So steht es jetzt: Der Aufschlag für Moor-PV soll auf mindestens 0,8 Cent angepasst werden, damit auch Moor-PV zum Zug kommt.

„plädiert der BDEW für die Anpassung des Aufschlags auf mindestens 0,8 Cent/kWh“

So steht es jetzt: Moor-PV ist ein neues, wenig erprobtes Konzept mit aufwändiger Planung und Renaturierungskonzept, wodurch höhere Finanzierungskosten entstehen und die Anlagen derzeit nicht mit herkömmlichen Freiflächenanlagen konkurrieren können.

„das eine aufwändige Planung und Erstellung eines Renaturierungskonzepts erfordert. Dadurch entstehen höhere Finanzierungskosten, wodurch die Anlagen derzeit noch nicht mit herkömmlichen Freiflächenanlagen konkurrieren können.“

So steht es jetzt: Die Einhaltung des Renaturierungskonzepts muss regelmäßig überprüft werden; bei Nichteinhaltung soll nur der Moor-PV-Aufschlag entfallen, nicht die gesamte EEG-Vergütung, sonst drohen Finanzierungsschwierigkeiten mit Banken.

„sollte lediglich der Aufschlag, nicht die ganze EEG-Vergütung, entfallen.“

So steht es jetzt: Für die im EEG 2023 neu etablierte Moor-PV sollten die planungs- und genehmigungsrechtlichen Rahmenbedingungen standardisiert, vereinfacht und beschleunigt werden.

„die planungs- und genehmigungsrechtlichen Rahmenbedingungen schnellstmöglich standardisiert, vereinfacht und beschleunigt“

So steht es jetzt: In Bundesländern wie Niedersachsen machen trockengelegte, wiederzuvernässende organische Böden einen signifikanten Anteil der landwirtschaftlichen Flächen aus, die dadurch nicht mehr für andere EEG-Flächenkategorien wie Randstreifen, benachteiligte Gebiete oder Agri-PV genutzt werden können.

„In einigen Bundesländern wie Niedersachsen umfassen trocken gelegte und damit wiederzuvernässende organische Böden einen signifikanten Anteil der landwirtschaftlichen Flächen“

So steht es jetzt: Der BDEW hält die klassische Freiflächen-Photovoltaik weiterhin für den wirksamsten Treiber des PV-Ausbaus, auch wenn Sonderformen wichtig seien und gestärkt werden sollten.

„wirksamer Treiber des Ausbaus wird jedoch weiterhin die klassische Freiflächen-Photovoltaik bleiben“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined an assessment of effectiveness (classic ground-mounted PV as main driver) with a separate claim about land need (agricultural land); a reader could accept one and reject the other.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, den nach § 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB privilegierten Korridor für Freiflächen-PV entlang von Schienenwegen und Autobahnen von 200 m auf 500 m auszuweiten, im Einklang mit dem EEG; wo nur bei 200 m Vorbelastung anzunehmen ist, könnte zusätzlich eine Bodenqualität unter 50 Bodenpunkten verlangt werden.

„Daher sollte der Korridor privilegierter PV-Flächen gemäß BauGB von 200 m auf 500 m ausgeweitet werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verweist ohne Nennung der Vorschrift (§ 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB) und des Akteurs (BDEW) auf die Stellungnahme; umgeschrieben, damit er eigenständig verständlich ist.

So steht es jetzt: Die vorgeschlagenen Erweiterungen der Privilegierung von Freiflächen-PV im Außenbereich (§ 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB: eingleisige Schienenwege, 500-m-Korridor, mehrspurige Bundes- und Kraftfahrstraßen) sind nach Ansicht der Stellungnahme räumlich so begrenzt, dass kein weiteres Steuerungsbedürfnis entsteht.

„sind hinreichend räumlich eingegrenzt, sodass kein darüberhinausgehendes Steuerungsbedürfnis entsteht“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt war ohne die Einreichung nicht verständlich; die Umschreibung benennt Norm (§ 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB) und die vorgeschlagenen Erweiterungen, Richtung der Aussage unverändert.

So steht es jetzt: Die Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB, die bisher nur doppelgleisige Schienenwege erfasst, soll auf eingleisige Abschnitte und alle Nebenanlagen erweitert werden.

„Hier wäre eine Privilegierung auch eingleisiger Schienenabschnitte und aller Nebenanlagen deutlich wirkungsvoller.“

So steht es jetzt: Die bauplanungsrechtliche Außenbereichsprivilegierung für PV-Freiflächenanlagen entlang von Infrastruktur sollte zumindest auch auf mehrspurige Bundes- bzw. Kraftfahrstraßen ausgedehnt werden, da dort eine vergleichbare Vorbelastung anzunehmen sei.

„nicht nur Flächen längs von Autobahnen, sondern auch entlang von mehrspurigen Bundes- bzw. Kraftfahrstraßen einbezogen werden“

So steht es jetzt: Die Flächenkulisse für Freiflächen-PV soll durch mehr benachteiligte Gebiete sowie die Öffnung von Landschafts- und Naturschutzgebieten erweitert werden.

„Neben Konversionsflächen, landwirtschaftlichen Flächen mit geringen Ackerzahlen (benachteiligte Gebiete) und geeigneten Grünlandflächen müssen weitere Flächen, wie Landschaftsschutzgebiete, in den Blick genommen werden.“

So steht es jetzt: Laut BDEW entfallen in einigen Bundesländern, etwa Brandenburg, bis zu 40 Prozent der Landesfläche auf Landschaftsschutzgebiete.

„In einigen Bundesländern, wie Brandenburg, entfallen bis zu 40 Prozent der Landesfläche auf Landschaftsschutzgebiete“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable figure (share of Brandenburg's land area under landscape protection) with the BDEW's expectation that opening these areas to PV would improve land availability; split into fact and judgment, each made standalone.

So steht es jetzt: § 26 Abs. 3 BNatSchG sollte so erweitert werden, dass der Ausschluss von Bauverboten in Landschaftsschutzgebieten auf Zulassungsebene auch für PV-Freiflächenanlagen gilt.

„bedarf es mit Blick auf PV-Freiflächen einer Erweiterung von § 26 Abs. 3 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), sodass der Ausschluss von Bauverboten in LSG auf Zulassungsebene auch zugunsten von PV-Freiflächenanlagen gilt.“

So steht es jetzt: Der BDEW erwartet, dass eine Erweiterung von § 26 Abs. 3 BNatSchG zugunsten von PV-Freiflächenanlagen in Landschaftsschutzgebieten die Flächenverfügbarkeit für Freiflächen-Photovoltaik echt verbessert.

„sodass durch eine solche Regelung eine echte Verbesserung im Hinblick auf die Flächenverfügbarkeit für Freiflächen-Photovoltaikanlagen zu erwarten ist“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable figure (share of Brandenburg's land area under landscape protection) with the BDEW's expectation that opening these areas to PV would improve land availability; split into fact and judgment, each made standalone.

So steht es jetzt: Der DBV hält es für nicht haltbar, naturschutzrechtlich festgesetzte Schutzgebiete pauschal von der Solarparkplanung auszunehmen.

„Auch Naturschutzgebiete und Grünlandflächen sollten nicht pauschal von der Photovoltaik-Nutzung ausgeschlossen werden.“

So steht es jetzt: Viele Bundesländer, z. B. Brandenburg, lehnen Anträge auf PV-Freiflächenanlagen in Landschaftsschutzgebieten grundsätzlich ab.

„Viele Bundesländer (z. B. Brandenburg) lehnen Anträge auf PV-Freiflächenanlagen in Landschaftsschutzgebieten (LSG) grundsätzlich ab.“

So steht es jetzt: Eine Öffnung der Landschaftsschutzgebiete für PV würde sich mit den Gesetzesänderungen decken, nach denen Windenergieanlagen dort bereits zulässig sind.

„Das wäre auch insbesondere vor dem Hintergrund gerechtfertigt“

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, die Opt-out-Regelung im EEG für PV-Freiflächenanlagen in benachteiligten Gebieten um ein am Flächenpotenzial des Bundeslandes orientiertes jährliches Mindestvolumen bzw. eine jährliche Zuschlagszahl nach bayerischem Vorbild zu ergänzen, z. B. mindestens 20 Zuschläge oder 250 MWp pro Jahr.

„z. B. mindestens 20 Zuschläge oder alternativ mindestens 250 MWp pro Jahr“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verwies mit „Opt-out-Regelung“ und „bayerischem Vorbild“ auf den Kontext; er benennt jetzt den Akteur (BDEW) und das Instrument (EEG-Opt-out für PV-Freiflächen in benachteiligten Gebieten).

So steht es jetzt: Im Zuschlagsverfahren für Solaranlagen des ersten Segments nach dem EEG 2023 sollen Flächen in benachteiligten Gebieten (§ 37 Abs. 1 Nr. 2 h, i) grundsätzlich berücksichtigt werden, außer eine Landesregierung schließt Gebote darauf per Rechtsverordnung aus; das kehrt die derzeitige Regel in § 37c EEG 2023 um, nach der Länder diese Gebiete ausdrücklich freigeben müssen.

„Zudem sollten Gebote für Freiflächenanlagen auf Flächen nach § 37 Abs. 1 Ziffer 2 lit. h) und i) EEG grundsätzlich berücksichtigt werden, es sei denn, die Länder erlassen eine Rechtsverordnung, die diese Gebote ausschließt.“

So steht es jetzt: Im EEG sollte die bestehende Opt-in-Regel der Länderöffnungsklausel für PV-Freiflächenanlagen abgeschafft und die benachteiligten Gebiete in allen Bundesländern generell für PV-Freiflächenanlagen geöffnet werden.

„Die benachteiligten Gebiete müssen daher zügig und vollumfassend in allen Bundesländern für Freiflächen-Photovoltaik- Anlagen geöffnet werden.“

So steht es jetzt: In sieben Bundesländern (BW, BY, HE, NI, RP, SL, SN) wurden entsprechende Öffnungsregeln beschlossen und gute Erfahrungen damit gemacht.

„Entsprechende Regeln wurden bereits in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Rheinland- Pfalz, Saarland und Sachsen beschlossen und gute Erfahrungen damit gemacht.“

So steht es jetzt: Die Länder nutzen ihre Flächenpotenziale sehr unterschiedlich (RP 200 MWp, HE 35 MWp bei ähnlichen Voraussetzungen, Bayern 200 Zuschläge), was die geografische Ungleichverteilung Jahr für Jahr verstärkt.

„Es ist nicht nachvollziehbar, dass zum Beispiel Rheinland-Pfalz ein jährliches Volumen von 200 MWp ausschreibt, Hessen bei ähnlich guten Voraussetzungen bei 35 MWp bleibt“

So steht es jetzt: Es soll geprüft werden, ob benachteiligte Gebiete auch für Anlagen kleiner als ein MW geöffnet werden können.

„Es sollte geprüft werden, ob die benachteiligten Gebiete auch für Anlagen kleiner als ein MW geöffnet werden können.“

So steht es jetzt: Nach Darstellung des BDEW beseitigt die Umkehr der Länderöffnungsklausel zur Opt-out-Regel ein Hemmnis für den Ausbau von PV-Freiflächenanlagen.

„Dabei soll die Logik der Länderöffnungsklausel umgedreht werden, um das Hemmnis für den Ausbau der PV-Freiflächenanlagen zu beseitigen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Entwurf übernimmt BDEW-Vorschlag) mit einer Wirkungsbewertung (beseitigt Hemmnis) und nennt BMWK/BDEW/EEG nicht selbsterklärend; daher in zwei eigenständige Punkte aufgeteilt.

So steht es jetzt: Der Entwurf der Photovoltaik-Strategie des BMWK sieht vor, die Opt-in-Regel im EEG für benachteiligte Gebiete in eine Opt-out-Regel umzukehren, was dem früheren BDEW-Vorschlag („30 Vorschläge für einen PV-Turbo“) entspricht.

„Das BMWK bestätigt damit den Vorschlag des BDEW (siehe “30 Vorschläge für einen PV-Turbo"), die Opt-In-Regel im EEG in eine Opt-Out-Regel umzukehren.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Entwurf übernimmt BDEW-Vorschlag) mit einer Wirkungsbewertung (beseitigt Hemmnis) und nennt BMWK/BDEW/EEG nicht selbsterklärend; daher in zwei eigenständige Punkte aufgeteilt.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, dass die bauleitplanerische Ausweisung von PV-Freiflächen durch die Gemeinden unabhängig von einer übergeordneten Steuerung durch die Regionalplanung ausdrücklich zusätzlich möglich bleiben muss („mehr geht immer“-Prinzip).

„Deswegen muss die gemeindliche bauleitplanerische Ausweisung von Flächen für PV-Freiflächenanla-gen unabhängig von einer übergeordneten Steuerung durch die Regionalplanung ausdrücklich zusätz-lich möglich bleiben.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The original point mixed a demand (municipal designation must remain possible independent of regional planning) with a separate factual claim about the ROG amendment; the quote for the demand also named neither the BDEW nor the instrument, so both are now stated explicitly.

So steht es jetzt: Für spezielle PV-FFA sollen Erleichterungen im Baugenehmigungsverfahren oder klare, einheitliche Genehmigungskriterien geschaffen werden.

„Der BDEW begrüßt die Vorschläge des BMWK.“

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, dass über die Regelungen zur Aufstellung von Flächennutzungsplänen der Ermessensspielraum der Gemeinden klarer definiert wird als bisher.

„Über die Regelungen zur Aufstellung der Flächennutzungspläne sollte zudem der Ermessensspielraum der Gemeinden klarer definiert werden als bisher.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined two independently acceptable demands: statutory deadlines and standard procedures for Bebauungspläne, and a clearer municipal discretion in Flächennutzungspläne.

So steht es jetzt: Für Gemeinden sollen Fristen definiert werden, in denen sie sich mit dem Antrag zum Bebauungsplan befassen müssen.

„Ferner sollten Fristen für die Gemeinden definiert werden, in denen sie sich mit dem Antrag des Bebauungsplans beschäftigen müssen.“

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, dass für die Aufstellung von Bebauungsplänen klare gesetzliche Fristen und standardisierte Verfahren eingeführt werden, weil die Flächenausweisung bislang lange dauert.

„sollten klare gesetzliche Fristen für die Aufstellung von Bebauungsplänen sowie die Festlegung standardisierter Verfahren eingeführt werden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined two independently acceptable demands: statutory deadlines and standard procedures for Bebauungspläne, and a clearer municipal discretion in Flächennutzungspläne.

So steht es jetzt: Die planerische Standortsteuerung soll bundesweit einheitlichen, PV-freundlichen Kriterien folgen (Bodenqualität, Naturschutz, Immissionsschutz, Netzstabilität), gegebenenfalls durch zusätzliche fachgesetzliche Vorgaben.

„bundesweit einheitlichen und PV-freundlichen Kriterien folgen“

So steht es jetzt: Die uneinheitlichen Verfahrensanforderungen werden als problematisch bewertet; die planerische Standortsteuerung für PV soll bundesweit einheitlichen und PV-freundlichen Kriterien folgen.

„muss die planerische Standortsteuerung über Regional- und Bauleitplanung bundesweit einheitlichen und PV-freundlichen Kriterien folgen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (uneinheitliche Verfahren, Beispiel MV) mit einer Wertung ("problematisch") und enthält das wertende Wort "Flickenteppich"; daher in Tatsache und Wertung/Forderung getrennt, neutral formuliert.

So steht es jetzt: Schwimmende PV-Anlagen auf intensiv genutzten künstlichen Seen (Baggerseen, Speicher, Kühlbecken) sollten privilegiert werden.

„Um die Genehmigung von schwimmender PV zu beschleunigen, sollten „künstliche Gewässer“ privilegiert werden.“

So steht es jetzt: Schwimmende PV-Anlagen, etwa auf Kiesgruben- oder Tagebauseen, erweitern den Wirkungskreis des EEG und das Flächenpotenzial für Photovoltaik.

„Auch schwimmende PV-Anlagen („Floating-PV“), z. B. auf Kiesgruben- oder Tagebauseen, sind Möglichkeiten, den Wirkungskreis des EEG und das Flächenpotenzial für die Photovoltaik sinnvoll zu erweitern“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixes a factual claim (floating PV expands EEG scope and area potential) with an evaluative claim (it is sensible and creates win-win through dual use), so it is split into two points.

So steht es jetzt: Es ist sinnvoll, schwimmende PV zu erleichtern, weil sie durch Doppelnutzung weitere Win-Win-Situationen schafft.

„sinnvoll zu erweitern und dabei weitere „Win-Win“-Situationen durch Doppelnutzung zu schaffen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixes a factual claim (floating PV expands EEG scope and area potential) with an evaluative claim (it is sensible and creates win-win through dual use), so it is split into two points.

So steht es jetzt: Für schwimmende PV-Anlagen auf künstlich geschaffenen Gewässern könnte ein Monitoring dieser Gewässer diejenigen ermitteln, bei denen negative Auswirkungen auf Wasserqualität und Wasserhaushalt unwahrscheinlich sind.

„Mit Hilfe eines Monitorings der genannten Gewässer könnten vorrangige Gewässer ermittelt werden, bei denen negative Auswirkungen auf Qualität und Wasserhaushalt unwahrscheinlich sind.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point is substantive (floating PV siting in the PV strategy), not off-topic; it only needed context to stand alone.

So steht es jetzt: Die in der PV-Strategie angedachten Vereinfachungen für schwimmende Solaranlagen werden begrüßt.

„Der BDEW unterstützt den Vorschlag des BMWK.“

So steht es jetzt: Für Agri-PV-Anlagen muss alle drei Jahre gegenüber der Bundesnetzagentur durch gutachterliche Bestätigung nachgewiesen werden, dass die Kriterien der Doppelnutzung weiterhin eingehalten werden, und für diesen Nachweis gibt es keine Standards und keine Praxis.

„alle drei Jahre bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) nachgewiesen werden muss, dass die Kriterien für die „Doppelnutzung“ noch eingehalten werden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband eine prüfbare Tatsachenbehauptung (dreijähriger Nachweis, fehlende Standards) mit einer Bewertung (erhebliches Investitionshemmnis); beides ist getrennt akzeptierbar.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, dass Agri-PV-Anlagen schon bei der Gebotsabgabe (bzw. bei Inbetriebnahme für Anlagen unter 1 MW) nachweisen, dass sie die Anforderung nach § 37 Abs. 1 Nr. 3 lit. c EEG erfüllen, zusätzlich zur geforderten Streichung der wiederkehrenden Nachweisführung.

„Zusätzlich sollte bereits bei der Gebotsabgabe (bzw. bei Inbetriebnahme für Anlagen kleiner 1 MW) nachgewiesen werden, dass die Anlagen die Anforderung gemäß § 37 Abs. 1 Nr. 3 lit c) EEG erfüllt.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt war nicht eigenständig verständlich ("Stattdessen", unbenannter Akteur); jetzt nennt er den BDEW, die Agri-PV-Anlagen und die Norm. Die Richtung der Aussage bleibt unverändert.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, das jährliche Ausschreibungsvolumen für PV-Freiflächenanlagen auf mindestens sechs Gigawatt und perspektivisch auf zehn Gigawatt anzuheben.

„Anhebung des Ausschreibungsvolumens für PV-Freiflächenanlagen auf jährlich mindestens sechs Gigawatt (GW) und perspektivisch auf zehn GW“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independent demands (tender volume and maximum eligible plant size) that a reader could accept or reject separately, so it is split and each point names the BDEW as the source.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, die Maximalgröße der förderfähigen PV-Freiflächenanlagen auf 30 Megawatt zu erhöhen.

„die Erhöhung der Maximalgröße der förderfähigen PV-Freiflächenanlagen auf 30 Megawatt (MW)“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independent demands (tender volume and maximum eligible plant size) that a reader could accept or reject separately, so it is split and each point names the BDEW as the source.

So steht es jetzt: Einhaltung bzw. Festlegung von Bearbeitungs- und Genehmigungsfristen in Genehmigungsverfahren für PV-Freiflächenanlagen soll gestärkt werden.

„Zu einer stärkeren Standardisierung von Genehmigungsverfahren gehört auch die Einführung von Fristen zur Bearbeitung von Genehmigungsanträgen, sodass eine Verschleppung von Verfahren verhindert wird.“

So steht es jetzt: Nach Ansicht des BDEW müssen beim Flächenausbau für PV zugleich Akzeptanz erhalten, Naturschutzbelange angemessen berücksichtigt und Nutzungskonkurrenzen adressiert werden.

„Gleichzeitig müssen Akzeptanz erhalten, Naturschutzbelange angemessen berücksichtigt und Nutzungskonkurrenzen adressiert werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently assessable claims: removing barriers/accelerating procedures, and preserving acceptance, nature protection and land-use conflicts. Each is now a separate, neutrally worded point attributed to the BDEW.

So steht es jetzt: Nach der Darstellung im Entwurf der Photovoltaik-Strategie plant das BMWK, bis Mitte 2023 ein Konzept zur Prüfung der unterschiedlichen Agri-PV-Anlagen auf landwirtschaftlich genutztem Grünland zu erarbeiten.

„Das BMWK plant, ein Konzept bis Mitte 2023 zur Prüfung der unterschiedlichen Agri-PV-Anlagen auf landwirtschaftlich genutztem Grünland zu erarbeiten.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joins a description of the BMWK's planned concept (a factual statement about the draft strategy) with a separate BDEW demand on funding small Agri-PV plants; each can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Die in der DIN SPEC 91434 vorgesehenen Anforderungen eines landwirtschaftlichen Mindestertrags von 66 % des Referenzertrags und eines Verbots der Nutzungsänderung der Fläche schließen extensive Bewirtschaftung in Agri-PV-Konzepten aus, sodass extensive Agri-PV bisher nicht als Agri-PV gilt.

„sowie das Verbot der Nutzungsänderung der Fläche schließt die extensive Bewirtschaftung von Flächen in Agri-PV-Konzepten aus.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Mixed fact and judgment: the content of DIN SPEC 91434 (66 % minimum yield, ban on change of use, excluding extensive Agri-PV) is checkable; "too narrow and prevents projects" is an assessment. Both now name Agri-PV and the DIN SPEC.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert eine DIN-Norm für Agri-PV in Verbindung mit Tiernutzung; dazu läuft bereits eine Konsultation zu einem DIN-SPEC-Projekt.

„Aus Sicht des BDEW sollte eine Norm des Deutschen Instituts für Normung (DIN-Norm) für Agri-PV und Tiernutzung aufgestellt werden.“

So steht es jetzt: Nach Ansicht des BDEW ist die DIN-Spezifikation für Agri-PV der Kategorie 2 zu eng gefasst und verhindert die Umsetzung von Projekten.

„Auch die DIN-Spezifikation für die Kategorie 2 ist derzeit zu eng gefasst und verhindert die Umsetzung von Projekten.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Mixed fact and judgment: the content of DIN SPEC 91434 (66 % minimum yield, ban on change of use, excluding extensive Agri-PV) is checkable; "too narrow and prevents projects" is an assessment. Both now name Agri-PV and the DIN SPEC.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert einheitliche Standards für genehmigungsfähige PV-Freiflächenanlagen und für die Flächenausweisung.

„sollten aus Sicht des BDEW einheitliche Standards für Anforderungen an genehmigungsfähige PV-Freiflächenanlagen sowie für die Flächenausweisung festgelegt werden.“

So steht es jetzt: Eine Regelung soll die neuerliche landwirtschaftliche Nutzung einer Fläche nach Rückbau einer PV-Freiflächenanlage grundsätzlich immer zulassen.

„eine Regelung vor, die eine neuerliche Nutzung einer Fläche nach Rückbau einer PV- Freiflächenanlagen grundsätzlich immer zulässt.“

So steht es jetzt: Für den Vorschlag werden bis zu 1 % der Bundesfläche benötigt, entsprechend etwa 2 % der Landwirtschaftsfläche.

„Allein für den notwendigen PV- Freiflächenausbau wird mittelfristig circa ein Prozent der Landesfläche erforderlich sein.“

So steht es jetzt: Die Förderung der Innovationsausschreibungen für besondere Solaranlagen soll so gestaltet werden, dass der bürokratische Aufwand für Prüfung und Überwachung gering bleibt.

„der bürokratische Aufwand z. B. zur Prüfung und Überwachung der Fördervoraussetzungen schlank gehalten wird“

So steht es jetzt: Für schwimmende Photovoltaikanlagen auf künstlich geschaffenen Gewässern sollte nach Ansicht des BDEW festgelegt werden, dass die Wasserbehörden frühzeitig einbezogen werden.

„eine frühzeitige Einbeziehung der Wasserbehörden festgelegt werden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined two separable proposals (test criteria; early involvement of water authorities); each can be accepted independently, so it is split and each is named with its context (floating PV, BDEW).

So steht es jetzt: Das Ausschreibungsvolumen für besondere Solaranlagen soll zusätzlich sein und nicht von den Volumina für Freiflächen- und Dach-PV abgezogen werden.

„Das Ausschreibungsvolumen sollte ein zusätzliches Kontingent sein und nicht von den Volumina für Freiflächen- und Dach-PV abgezogen werden.“

So steht es jetzt: Die Weiterführung der landwirtschaftlichen Tätigkeit kann über die Laufzeit der EEG-Förderung und der Kredite nicht sicher garantiert werden, etwa wegen Hofaufgaben oder -übernahmen im Strukturwandel.

„So kommt es beispielsweise durch den Strukturwandel in der Landwirtschaft zu Hofaufgaben oder -übernahmen“

So steht es jetzt: Der BDEW begrüßt die Anhebung der Leistungsgrenze bei PV-Freiflächen auf 100 MW für 2023 und regt an, sie grundsätzlich bei 100 MW anzusetzen (§ 37 EEG).

„regt der BDEW an, die Leistungsgrenze grundsätzlich bei 100 MW anzusetzen (§ 37 EEG).“

So steht es jetzt: Es sollte klargestellt werden, dass Förderungen für dauerhafte Wiedervernässung ergänzend zur EEG-Vergütung der Moor-PV-Anlagen in Anspruch genommen werden können.

„ohne Gefahr zu laufen, dass es sich dabei um eine nicht zulässige Doppelförderung handelt“

So steht es jetzt: Naturschutzfachliche Anforderungen müssen konkret und umsetzbar sein, damit Doppelnutzungen wie Agri-PV oder schwimmende PV ohne überflüssige Hemmnisse wie zu häufige Berichtspflichten möglich sind.

„naturschutzfachliche Anforderungen konkret und praktisch umsetzbar sein“

So steht es jetzt: Für schwimmende Photovoltaikanlagen auf künstlich geschaffenen Gewässern (z. B. Kiesgruben- oder Tagebauseen) sollten nach Ansicht des BDEW Prüfkriterien erstellt werden.

„könnten Prüfkriterien für künstlich geschaffene Gewässer erstellt“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined two separable proposals (test criteria; early involvement of water authorities); each can be accepted independently, so it is split and each is named with its context (floating PV, BDEW).

So steht es jetzt: Die Strategie soll eine Möglichkeit aufnehmen, PV-Freiflächenanlagen in Windvorranggebieten zuzulassen, ohne den Windvorrang oder die Anrechenbarkeit der Flächenbeitragswerte nach WindBG zu beeinträchtigen.

„Zur Ermöglichung netzdienlicher Hybridstandorte sollten komplementäre PV-Freiflächenanlagen in Windenergiegebieten zugelassen werden.“

So steht es jetzt: Parallel zu den kurzfristigen Maßnahmen zur Flächenbereitstellung und Genehmigungsbeschleunigung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen sollte innerhalb der sich abzeichnenden EU-Fristen für das „Mapping“ der Flächen ein langfristiges Flächensteuerungskonzept entwickelt werden, in das die kurzfristigen Maßnahmen überführt werden.

„ein langfristiges Flä-chensteuerungskonzept entwickelt und die kurzfristigen Maßnahmen darin überführt werden“

So steht es jetzt: Nach Darstellung des BDEW setzt ein wirtschaftlich tragbares PV-Freiflächenvorhaben eine Mindestgröße von vier bis fünf zusammenhängenden Hektar voraus.

„Für ein wirtschaftlich tragbares Vorhaben ist eine Mindestgröße von vier bis fünf zusammenhängenden Hektar erforderlich.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined two independently assessable claims: the minimum economic plot size and the requirement to secure grid connection during land designation. Split into two, each naming the BDEW.

So steht es jetzt: Die Stellungnahme begrüßt, dass die Möglichkeit von Zielabweichungsverfahren in der aktuellen Novelle des Raumordnungsgesetzes bereits gestärkt wurde.

„Es ist daher zu begrüßen, dass das Zielabweichungsverfahren im Rahmen der letzten Novelle des Raumordnungsgesetzes (ROG) erleichtert wurde.“

So steht es jetzt: Die Ansätze der Strategie (Restpotenziale, technische Sonderlösungen) adressieren nicht das Hauptproblem: Es fehlen Ideen, wie der Flächenkonflikt mit der Landwirtschaft (Vorrang- und Vorbehaltsflächen) überwunden werden kann.

„Es fehlen derzeit noch Ideen dazu, wie der Konflikt mit der Landwirtschaft (Vorrangflächen und Vorbehaltsflächen für die Landwirtschaft) überwunden werden kann.“

So steht es jetzt: Der neue § 14b UVPG soll klarstellen, dass der Wegfall der UVP-Pflicht für PV-Freiflächen nicht im Umkehrschluss eine generelle UVP-Pflicht bedeutet, sonst droht eine Verschärfung der Rechtslage.

„nicht im Umkehrschluss statuiert, dass für solche Anlagen per se eine UVP-Pflicht bestehe“

So steht es jetzt: Langwierige Verhandlungen mit Grundstückseigentümern führen zu Umwegen, hohen Entschädigungen und erheblich verzögerten Projekten, was die volkswirtschaftlichen Kosten des Ausbaus erhöht.

„Hierbei kommt es bislang oft zu langwierigen Verhandlungen mit Grundstückseigentümern“

So steht es jetzt: Wasserrechtliche Vorgaben sollen frühzeitig beachtet und die zuständige Wasserbehörde rechtzeitig einbezogen werden.

„Außerdem sollten die entsprechenden wasserrechtlichen Vorgaben in Deutschland frühzeitig beachtet bzw. die zuständige Wasserbehörde rechtzeitig einbezogen werden.“

So steht es jetzt: Die Anforderung der wiederkehrenden Nachweisführung soll für Agri-PV auf Grünland sowie für Ackerland und Dauerkulturen gestrichen werden.

„die Anforderung der wiederkehrenden Nachweisführung für Agri-PV-Anlagen auf Grünland zu streichen.“

So steht es jetzt: Die Risiken aus der langfristigen Gewährleistung der Wiedervernässung, etwa durch Klimafolgen auf Moorstandorten, sollten für Moor-PV-Betreiber begrenzt werden.

„Risiken aus der langfristigen Gewährleistung der Wiedervernässung für den Betreiber begrenzt werden“

So steht es jetzt: Während manche Maßnahmen einfach umsetzbar sind, bedarf es etwa bei Nutzungskonkurrenzen noch vertiefender Debatten.

„Während manche Maßnahmen vergleichsweise einfach umsetzbar sind, bedarf es an anderen Stellen, wie der Adressierung von Nutzungskonkurrenzen, noch vertiefender Debatten.“

So steht es jetzt: Die Bundesländer sollen ihre Spielräume nutzen und z. B. denkmalschutzrechtliche Regelungen und Anforderungen in den Bauordnungen PV-freundlich ausgestalten.

„Auch die Bundesländer sind gefragt, ihre Spielräume zu nutzen, indem sie zum Beispiel denkmalschutzrechtliche Regelungen und Anforderungen in den Bauordnungen pv-freundlich ausgestalten.“

So steht es jetzt: Bei Unternehmen mit großen Dächern und hohem Eigenverbrauch ist für die Resteinspeisung oft kaum ein Direktvermarkter zu finden; Anlagen werden deshalb unter 100 kW dimensioniert oder abgeregelt.

„Oft wird die Überschusseinspeisung vom Anlagenbetreiber bzw. der Anlagenbetreiberin abgeregelt oder die Anlage so dimensioniert, dass sie unter der Schwelle von 100 kW bleibt.“

So steht es jetzt: Für PV-Anlagen mit hohem Eigenverbrauch und wenig Überschusseinspeisung ist die Suche nach einem Direktvermarkter oft schwierig.

„Dadurch würde die oft schwierige Suche nach einem Direktvermarkter bei PV-Anlagen mit einem hohen Eigenverbrauch und wenig Überschusseinspeisung adressiert.“

So steht es jetzt: Der BDEW fordert in seiner Stellungnahme zur PV-Strategie des BMWK, als Sofortmaßnahme eine Bagatellgrenze bei der Direktvermarktungspflicht des EEG für PV-Anlagen über 100 kWp einzuführen, etwa durch Anhebung der Leistungsgrenze oder eine „Einspeise-Bemessungsleistung“.

„sollte eine Bagatellgrenze bei der Direktvermarktung eingeführt werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt nannte weder den Akteur (BDEW) noch das Regelwerk (EEG-Direktvermarktungspflicht, PV-Strategie des BMWK); umformuliert, Aussage und Richtung unverändert.

So steht es jetzt: Mittelfristig ist die Direktvermarktung zu vereinfachen, damit auch kleinere Anlagen wirtschaftlich abgebildet werden können.

„Mittelfristig ist jedoch die Direktvermarktung zu vereinfachen, um auch kleinere Anlagen wirtschaftlich abbilden zu können.“

So steht es jetzt: Der BDEW bewertet den Rückgang als schwerwiegend, weil in diesem Marktsegment besonders kleine und mittlere Unternehmen stark an der Energiewende beteiligt seien, und fordert Gegensteuern, besonders ab 300 kWp.

„Das ist schwerwiegend, weil in diesem Marktsegment besonders kleine und mittlere Unternehmen (KMU) stark an der Energiewende beteiligt sind.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine überprüfbare Tatsachenbehauptung (Schrumpfung des geförderten Zubaus) mit einer Wertung (schwerwiegend, wegen KMU-Betroffenheit); beides wird getrennt, mit dem BDEW als Urheber benannt.

So steht es jetzt: Der BDEW erwartet, dass die Umsetzung seines Vorschlags, die zwingende Sichtbarkeit und Steuerbarkeit durch den Direktvermarkter bei direkt vermarkteten EEG-Anlagen bis 25 kW(p) aufzuheben, den Ausbau erneuerbarer Energien durch den Abbau technischer Hürden beschleunigen würde, insbesondere im Zusammenhang mit der MsbG-Novelle und dem geplanten agilen Rollout für Erzeugungsanlagen bis 25 kW.

„würde die Umsetzung des BDEW-Vorschlags den weiteren Ausbau von Erneuerbaren Energien durch Abbau technischer Hürden beschleunigen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verwies auf den \"BDEW-Vorschlag\", ohne ihn zu benennen; die Neufassung nennt den Inhalt (Aufhebung der Sichtbarkeits-/Steuerbarkeitspflicht bis 25 kW(p)) und den Akteur.

So steht es jetzt: Die zwingende Sichtbarkeit und Steuerbarkeit durch den Direktvermarkter sollte für direkt vermarktete EEG-Anlagen bis 25 kW(p) aufgehoben werden, im Gleichlauf mit dem Rollout intelligenter Messsysteme.

„durch die Aufhebung der zwingenden „Sichtbarkeit“ und „Steuerbarkeit“ durch den Direktvermarkter von direkt vermarkteten EEG-Anlagen bis 25 kW(p)“

So steht es jetzt: Für Dach-PV-Anlagen sind Entbürokratisierung und Vereinfachung der Genehmigungsverfahren besonders wichtig.

„Insbesondere für den Dachflächen-Zubau sieht der BDEW noch erhebliches Vereinfachungspotenzial.“

So steht es jetzt: Die Behörde soll bei rechtskräftigem Bebauungsplan zur Genehmigungsfreistellung verpflichtet werden (Antrag grundsätzlich positiv zu bescheiden oder entfallend), weil sie die Freistellung derzeit ablehnen und einen Bauantrag verlangen kann.

„dass der Antrag auf Genehmigungsfreistellung grundsätzlich positiv beschieden werden muss, bzw. ganz entfällt.“

So steht es jetzt: Für Dach-PV soll eine One-Stop-Anmeldung beim Marktstammdatenregister der BNetzA eingeführt werden, die alle weiteren behördlichen Anmeldungen (z. B. Finanzamt) ersetzt.

„Auch sollte eine „One-Stop“-Anmeldung beim Marktstammdatenregister der BNetzA, die sämtliche weitere Anmeldungen (Finanzamt etc.) ersetzt, eingeführt werden.“

So steht es jetzt: Beim Repowering von Dachanlagen sollen die bereits genutzten Flächen durch ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren zügig gesichert werden.

„durch ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren zügig zu sichern“

So steht es jetzt: Die Selbstvornahme führt nicht zur erhofften Beschleunigung, sondern nur zu erheblichem Mehraufwand.

„Sie führt nicht – wie möglicherweise erhofft – zu einer Beschleunigung der Prozesse, sondern nur zu erheblichen Mehraufwänden.“

So steht es jetzt: Wegen des regulatorischen Flickenteppichs landesweiter Regelungen sollen bundesweite Mindeststandards für eine PV-Pflicht beim Neubau gelten, von denen Länder nach oben abweichen können.

„sollten bundesweit einheitliche Mindeststandards hinsichtlich einer PV-Pflicht für den Neubau (Privathaushalte und Gewerbe/Industrie) – von denen die Bundesländer nach oben abweichen können – gesetzt werden.“

So steht es jetzt: Der BDEW fordert bundesweit verbindliche PV-Mindeststandards für Gewerbegebäude mit Dachflächen größer als 75 qm.

„PV-Standards für öffentliche Gebäude sowie für Gewerbegebäude mit Dachflächen größer 75 qm“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt drei unabhängig bewertbare Forderungen (öffentliche Gebäude, Gewerbe >75 qm, PV-ready im Wohnneubau); daher aufgeteilt.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert Vorgaben im Planungsrecht, durch die neue Wohngebäude „PV-ready“ werden, als bundesweiten Mindeststandard.

„Vorgaben im Planungsrecht, die neue Wohngebäude „PV-ready“ machen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt drei unabhängig bewertbare Forderungen (öffentliche Gebäude, Gewerbe >75 qm, PV-ready im Wohnneubau); daher aufgeteilt.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, dass neben gewerblichen Gebäuden auch die Träger öffentlicher Gebäude von der Solarpflicht erfasst werden und dafür bundesweit PV-Mindeststandards gelten.

„möchte aber zusätzlich auch die Träger öffentlicher Gebäude in die Pflicht nehmen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt drei unabhängig bewertbare Forderungen (öffentliche Gebäude, Gewerbe >75 qm, PV-ready im Wohnneubau); daher aufgeteilt.

So steht es jetzt: Solarpflichten müssen so gestaltet sein, dass sie volle statt teilweiser Dachbelegung bewirken und Fördermechanismen nicht außer Kraft setzen.

„Dabei sind Solarpflichten so auszugestalten, dass sie nicht zu einer Teilbelegung der Dächer führen, sondern deren volle Ausnutzung gewährleisten“

So steht es jetzt: Als ersten Schritt fordert der BDEW, Dächer privater Neubauten PV-ready auszugestalten.

„Als ersten Schritt fordert der BDEW, Dächer von Neubauten im privaten Besitz „PV-ready“ auszugestalten.“

So steht es jetzt: PV-Anlagen auf Nichtwohngebäuden im Außenbereich erhalten derzeit nicht die Dachanlagenvergütung, sondern nur die niedrigere Freiflächenvergütung.

„PV-Anlagen auf Nichtwohngebäuden erhalten im Außenbereich nicht die Vergütung für Dachanlagen, sondern lediglich die niedrigere Vergütung für Freiflächenanlagen.“

So steht es jetzt: Der BDEW begrüßt, dass Dachanlagen-Vergütung auch für im Außenbereich bis 1. Januar 2023 errichtete Nichtwohngebäude gelten soll.

„Der BDEW begrüßt den Vorschlag des BMWK.“

So steht es jetzt: Die ab 2024 geltende 20-MW-Grenze führt dazu, dass Anlagen künstlich klein projektiert werden und das Flächenpotenzial nicht ideal ausgeschöpft wird.

„Diese führt jedoch dazu, dass Anlagen künstlich klein projektiert werden und somit das Potenzial einer Fläche nicht ideal ausgeschöpft wird.“

So steht es jetzt: Der BDEW begrüßt die geplante Analyse der Zusammenfassungsregelungen nach § 24 Abs. 1 EEG 2023 in der PV-Strategie.

„Der BDEW begrüßt eine Analyse der geltenden Zusammenfassungsregelungen“

So steht es jetzt: Bei der Analyse der Zusammenfassungsregelungen sollten auch die in der Strategie angesprochenen Missbrauchsmöglichkeiten betrachtet werden.

„Dabei sollten auch die in der PV- Strategie bereits angesprochenen Missbrauchsmöglichkeiten in den Blick genommen werden.“

So steht es jetzt: Die Pflicht zur Anlagenkombination in der Innovationsausschreibung soll gestrichen werden.

„Die Pflicht zur Anlagenkombination in der Ausschreibung ist zu streichen.“

So steht es jetzt: Die geltenden Regeln zur Anlagenzusammenfassung können zu einer Benachteiligung später in Betrieb genommener Anlagen führen.

„die zu einer Benachteiligung später in Betrieb genommener Anlagen führen können“

So steht es jetzt: Der BDEW hält die Sanktion für einen „Doppelverstoß“ nach § 52 Abs. 1 Nr. 11 EEG 2023 für unverhältnismäßig, weil Aufwand und Nutzen nicht mehr im Verhältnis zueinander stünden.

„Hier stünde Aufwand und Nutzen nicht mehr im Verhältnis zueinander.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Sanktionshöhe, Durchsetzungskosten) mit einem Werturteil (Unverhältnismäßigkeit); aufgeteilt in drei unabhängig bewertbare Aussagen.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert eine schrittweise Anhebung der Ausschreibungsvolumina für PV-Aufdachanlagen beginnend mit einem GW, wobei sie nicht so schnell wachsen sollen, dass Unterzeichnung droht.

„Der BDEW fordert eine schrittweise Anhebung der Ausschreibungsvolumina für PV-Aufdachanlagen beginnend mit einem GW.“

So steht es jetzt: Eine verbesserte Anrechnung der energetischen Bilanzierung in § 23 GEG würde den Einsatz von PV-Anlagen auf Neubauten stärker anreizen.

„schlägt der BDEW eine verbesserte Anrechnung der energetischen Bilanzierung in § 23 des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) vor“

So steht es jetzt: Die PV-Strategie sollte einheitliche bundesweite Standards und verbindliche Vorgaben für Installation und Betrieb von PV-Anlagen auf Dächern einführen.

„Aus Sicht des BDEW sollte die Nutzung der Dächer für PV weiter optimiert werden, beispielsweise durch bundeseinheitliche PV-Standards.“

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, dass die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach vereinfacht wird.

„Eine PV-Anlage aufs Dach zu bringen, muss vereinfacht werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined a claim about what the energy-transition targets require with a separate demand to simplify rooftop PV installation; each can be accepted or rejected independently, so it is split and each point names the BDEW and the subject.

So steht es jetzt: Dachanlagen genießen hohe Akzeptanz und praktisch keine Flächenkonkurrenz, dennoch bleiben besonders in Städten viele Dächer ungenutzt, vor allem wegen Eigentumsstrukturen, Bürokratie, Denkmalschutz, Baurecht und unzureichender Förderung.

„Wesentliche Ursache dafür sind die oft komplexen Eigentumsstrukturen, hohe bürokratische Anforderungen, besonders beim Prosuming, Denkmalschutz, baurechtliche Vorgaben und unzureichende Förderungen.“

So steht es jetzt: Nach Darstellung des BDEW würde die Sanktion für einen „Doppelverstoß“ nach § 52 Abs. 1 Nr. 11 EEG 2023 nur Beträge von wenigen Euro pro Kalendermonat ergeben, die nach Pflichteinhaltung nochmals zu reduzieren wären.

„würde zu Sanktionsbeträgen von wenigen Euro pro Kalendermonat führen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Sanktionshöhe, Durchsetzungskosten) mit einem Werturteil (Unverhältnismäßigkeit); aufgeteilt in drei unabhängig bewertbare Aussagen.

So steht es jetzt: Der BDEW befürchtet, dass die Durchsetzung der Sanktion nach § 52 Abs. 1 Nr. 11 EEG 2023 erhebliche finanzielle Aufwände und Rechtsunfrieden nach sich ziehen würde.

„erhebliche finanzielle Aufwände und Rechtsunfrieden infolge der Anspruchsdurchsetzung zu befürchten“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Sanktionshöhe, Durchsetzungskosten) mit einem Werturteil (Unverhältnismäßigkeit); aufgeteilt in drei unabhängig bewertbare Aussagen.

So steht es jetzt: Für gebäudeintegrierte Photovoltaik soll eine eigene Vergütungskategorie geschaffen werden.

„Für gebäudeintegrierte PV sollte eine eigene Vergütungskategorie geschaffen werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joins two independently acceptable demands (technology-specific tender segments; separate remuneration category for building-integrated PV), so it is split into one point per claim.

So steht es jetzt: Der BDEW hält die Ziele der Energiewende ohne eine Solarisierung der Ballungsräume (Photovoltaik in Städten) für nicht erreichbar.

„Ohne Solarisierung der Ballungsräume sind die Ziele der Energiewende nicht zu erreichen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined a claim about what the energy-transition targets require with a separate demand to simplify rooftop PV installation; each can be accepted or rejected independently, so it is split and each point names the BDEW and the subject.

So steht es jetzt: Das systematische Angebot von Flexibilitäten durch Prosumer soll nach der Stellungnahme ausgestaltet werden, z. B. im Zuge der Weiterentwicklung von § 14a Energiewirtschaftsgesetz (EnWG).

„Hier bedarf es einer Ausgestaltung z. B. im Zuge der Weiterentwicklung von § 14a Energiewirtschaftsgesetz (EnWG).“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine Tatsachenbehauptung (Ist-Zustand) mit einer Forderung (Ausgestaltung über § 14a EnWG); beide sind unabhängig voneinander zustimmungsfähig.

So steht es jetzt: Für große PV-Dachanlagen sollten das Ausschreibungsvolumen im EEG wesentlich erhöht und die Rahmenbedingungen verbessert werden.

„Große Dachanlagen brauchen ein wesentlich höheres Ausschreibungsvolumen und bessere Rahmenbedingungen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a demand (higher tender volume, better conditions) with a separate causal claim (otherwise potential stays unused); split into two independently assessable points.

So steht es jetzt: Die Hürden, die sich aus der Lieferanteneigenschaft nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für PV-Anlagen ergeben, sollen im Rahmen des Bürokratieabbaus der PV-Strategie des BMWK ebenfalls abgebaut werden.

„Gleichzeitig müssen die Hürden durch stromsteuerrechtliche Anforderungen und die Lieferanteneigenschaft nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ebenfalls abgebaut werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joins two independent demands (reduce hurdles from electricity tax rules; reduce hurdles from supplier status under the EnWG) that a reader could accept or reject separately, so it is split.

So steht es jetzt: Die jährliche Meldepflicht, welche Anlage als Volleinspeiseanlage gilt, soll entfallen; nur Änderungen sind dem Netzbetreiber zu melden.

„Die PV-Strategie sieht vor, dass das Erfordernis einer jährlichen Meldung, welche Anlage als Volleinspeiseanlage zu behandeln ist, gestrichen wird. Der BDEW begrüßt diesen Vorschlag.“

So steht es jetzt: Die zunehmende Zahl verschiedener landesweiter PV-Pflicht-Regelungen führt zu einem regulatorischen Flickenteppich; in mehreren Ländern ist noch nichts beschlossen oder geplant.

„Bislang ist in folgenden Bundesländern hinsichtlich einer Solarpflicht noch nichts beschlossen oder geplant: Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Sachsen-Anhalt und im Saarland.“

So steht es jetzt: Ohne höheres Ausschreibungsvolumen und bessere Rahmenbedingungen wird das Potenzial im Segment der PV-Dachanlagen nach Darstellung des BDEW nicht erschlossen.

„Ansonsten wird das Potenzial im Dachanlagen-Segment nicht erschlossen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a demand (higher tender volume, better conditions) with a separate causal claim (otherwise potential stays unused); split into two independently assessable points.

So steht es jetzt: Der Exkurs „Photovoltaik und Speicher“ der Photovoltaik-Strategie beschreibt nach Ansicht der Stellungnahme zu Recht das erhebliche Potenzial von PV-Anlagen im Heimbereich in Verbindung mit Speichern, nämlich mehr vor Ort verbrauchten PV-Strom und zusätzliche Flexibilitätsoptionen.

„Diese bieten ein hohes Potenzial für Flexibilitäten und zur Umsetzung von Prosuming mit einem hohen Anteil an Eigenverbrauch.“

So steht es jetzt: Repowering ist für alle Beteiligten eine gewinnbringende Alternative zum Weiterbetrieb von Alt-Anlagen, wenn der Stromertrag steigt.

„Repowering ist eine für alle Beteiligten gewinnbringende Alternative zum dauerhaften Weiterbetrieb von Alt-Anlagen, wenn dadurch der Stromertrag gesteigert wird.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das ist eine einzelne bedingte Aussage (Repowering lohnt sich für alle Beteiligten, wenn der Stromertrag steigt), die der BDEW als Einschätzung vertritt. Sie enthält keine getrennt prüfbare Tatsachenbehauptung neben einem Werturteil, daher ist der Alarm unbegründet.

So steht es jetzt: Bei PV-Strommengen, die statt über das EEG über die „sonstige Direktvermarktung“ vermarktet werden, ist eine Beteiligung der Kommunen möglich, diese lässt sich aber nicht über den EEG-Belastungsausgleich refinanzieren.

„auf PV-Strommengen, die nicht über das EEG, sondern über die so genannte „sonstige Direktvermarktung“ vermarktet werden, zwar eine Beteiligung der Kommunen möglich ist, diese Beteiligung aber nicht über den EEG-Belastungsausgleich refinanzierbar ist.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable regulatory fact (participation possible but not refinanceable via EEG-Belastungsausgleich) with an assessment of local reaction (lack of understanding), so it was split into the two claims.

So steht es jetzt: Die Standardisierung der Genehmigungsverfahren soll in einem Bund-Länder-Kooperationsausschuss erarbeitet werden.

„Dieser Prozess muss nach Auffassung des BDEW insgesamt in einem Bund-Länder-Kooperationsausschuss durchgeführt werden.“

So steht es jetzt: Die umfangreiche Regulierung von PV-Kleinanlagen wirkt nach Ansicht der Einreichenden häufig vor allem als Hemmnis für den Ausbau.

„Insbesondere für kleine PV-Dachanlagen können hohe bürokratische Hürden den Ausbau entscheidend behindern.“

So steht es jetzt: Ganze Dächer mit PV-Anlagen auszustatten trägt stärker zur Erreichung der Ausbauziele bei als Balkon-PV.

„Ganze Dächer mit PV-Anlagen auszustatten, trägt stärker zur Erreichung der Ausbauziele bei als Balkon-PV.“

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, bürokratische Hürden beim Dachflächen-Zubau zu senken und die Anreize für eine effiziente Dachnutzung, vor allem auf Mehrfamilienhäusern und großen Gewerbedächern, etwa durch Prosuming und ein weiterentwickeltes Mieterstrommodell zu verbessern.

„Die bürokratischen Hürden müssen gesenkt und die Anreize für eine effiziente Nutzung der Dächer besonders auf Mehrfamilienhäusern und auf großen gewerblichen Dachflächen verbessert werden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Feststellung eines Vereinfachungspotenzials und die konkrete Forderung nach Abbau von Hürden und besseren Anreizen sind unabhängig voneinander annehmbar oder ablehnbar; daher getrennt.

So steht es jetzt: Der BDEW geht davon aus, dass regulatorische Vereinfachungen bei Mieterstrommodellen kurzfristig zu deutlich höheren Realisierungsraten in diesem Segment führen.

„sodass in diesem wichtigen Segment der Energiewende kurzfristig deutlich höhere Realisierungsraten erreicht werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a policy demand (the government should simplify regulation for Mieterstrom) with a predictive factual claim (this would raise realization rates quickly); the two can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Die vorgesehene Erstattung der Mehrkosten reicht nicht aus, um Gebäudeeigentümer dazu zu bringen, finanzielle Erträge an Bewohnende weiterzugeben statt sie zu behalten.

„Eine Erstattung der Mehrkosten für die finanzielle Beteiligung wird nicht reichen, da dies kein Anreiz ist.“

So steht es jetzt: Das Mieterstrommodell soll zu einem Gebäudestrommodell weiterentwickelt werden, mit besserer Anrechenbarkeit im Gebäudeenergiegesetz als Hebel für PV auf Großstadtdächern.

„sollte das aktuelle Mieterstrommodell zu einem „Gebäudestrommodell“ weiterentwickelt werden.“

So steht es jetzt: Der finanzielle Vorteil soll über die Nebenkostenabrechnung weitergegeben werden, um unabhängig von der Eigentümerstruktur Teilhabe der Bewohnenden zu sichern.

„Hilfreich wäre auch eine Weitergabe des finanziellen Vorteils über die Nebenkostenabrechnung.“

So steht es jetzt: Der Rollout intelligenter Messsysteme wird die Abrechnung und Erfassung von Mieterstrom deutlich vereinfachen.

„Der Rollout mit intelligenten Messsystemen wird hier deutliche Vereinfachungen bringen.“

So steht es jetzt: Der BDEW befürwortet den Vorschlag des BMWK in der Photovoltaik-Strategie, Bewohnende eines Gebäudes rein finanziell an den Erträgen von PV-Dachanlagen (Volleinspeiseanlagen) zu beteiligen.

„Der BDEW stimmt dem Vorschlag des BMWK zu“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined the BDEW's endorsement of the BMWK proposal with a separate descriptive claim that the model resembles BDEW's Gebäudestrom; these can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Das vom BMWK vorgeschlagene Modell der rein finanziellen Mieterbeteiligung geht nach Darstellung des BDEW in die Richtung des vom BDEW vorgeschlagenen Gebäudestrommodells.

„das Modell in die Richtung des vom BDEW vorgeschlagenen Gebäudestroms geht“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined the BDEW's endorsement of the BMWK proposal with a separate descriptive claim that the model resembles BDEW's Gebäudestrom; these can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Gerade in urbanen Räumen kann Mieterstrom die Energiewende in die Städte tragen.

„Das Mieterstrommodell ist ein mögliches Instrument, um die Energiewende in der Stadt voranzubringen“

So steht es jetzt: Die in der Strategie vorgesehenen Änderungen beim Mieterstrom, insbesondere die Entbürokratisierung, sind zu begrüßen.

„Die Forderungen zur Entbürokratisierung und Weiterentwicklung des bestehenden Mieterstrommodells in Kapitel 3.3. der PV-Strategie werden unterstützt.“

So steht es jetzt: Die EnWG-Anforderungen an Lieferanten sollten für Mieterstrom überprüft und vereinfacht werden, ohne die Rolle des Stromlieferanten für eine sichere Versorgung aufzugeben.

„ohne dabei aber die wichtige Rolle des Stromlieferanten für eine sichere Versorgung aufzugeben“

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, dass im Ergebnis des Vereinfachungsprozesses auch der Messstellenbetrieb in Prosuming-Anwendungen wie Mieterstrom oder Gebäudestrom vereinfacht wird.

„Im Ergebnis müssen auch für den Messstellenbetrieb in Prosuming-Anwendungen, wie z. B. für Mieterstrom oder Gebäudestrom, Vereinfachungen erzielt werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled a factual claim (complexity hinders prosuming), a welcome of the ongoing process, and a demand to extend simplification to Mieterstrom/Gebäudestrom; each can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Nach Darstellung des BDEW würden von einer verbesserten Anrechnung des Nutzerstroms im GEG alle Gebäudesysteme profitieren, unabhängig von Energieträger oder Wärmeerzeuger.

„Von einer verbesserten Anrechnung profitieren alle Gebäudesysteme – unabhängig von der Art der eingesetzten Energieträger oder des Wärmeerzeugers.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled two separate claims (standard values, benefit to all systems) with evaluative wording, and did not name the GEG/BDEW context. Split into two standalone, neutral claims.

So steht es jetzt: Mieterstrom soll durch die Branche weiter standardisiert und in die Prozesslandschaft eingebunden werden, was Wettbewerb erhöht und kein weiteres Gesetz erfordert; das Ziel sollte aber in der PV-Strategie adressiert werden.

„Weiteres gesetzgeberisches Handeln wäre dann nicht erforderlich.“

So steht es jetzt: Die für jedes Mieterstrommodell zulässige Dachflächenkulisse soll ausgeweitet werden.

„Die Ausweitung der für jedes Mieterstrommodell zulässigen Dachflächenkulisse ist schon länger eine Forderung.“

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, die Erfassung der geförderten Mieterstrommengen beim PV-Mieterstromzuschlag zu vereinfachen.

„Die Abgrenzung für stromsteuerrechtliche Belange und die richtige Erfassung der geförderten Mieterstrommengen sollten im Stromsteuergesetz (StromStG) und beim PV-Mieterstromzuschlag vereinfacht werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundles two independently acceptable simplification demands (tax delineation under the StromStG; recording of subsidised quantities under the Mieterstromzuschlag); split and name the actor (BDEW).

So steht es jetzt: Nach Darstellung des BDEW gibt es für die im GEG abzugsfähigen Nutzerstrombedarfe (Haushaltsstrom) normative Standardwerte, sodass eine Erfassung oder Berechnung nicht notwendig ist.

„Für die abzugsfähigen Nutzerstrombedarfe gibt es normative Standardwerte, eine Erfassung/Berechnung ist nicht notwendig.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled two separate claims (standard values, benefit to all systems) with evaluative wording, and did not name the GEG/BDEW context. Split into two standalone, neutral claims.

So steht es jetzt: Das Wachstum des Mieterstroms wird gehemmt, weil er nur rudimentär in die standardisierte Marktkommunikation eingebunden ist; individuelle Sonderlösungen verhindern Skaleneffekte.

„Das führt in der Abwicklung zu vielen individuellen Sonderlösungen vor Ort, die die Erschließung von Skaleneffekten und damit die weitere Verbreitung des Mieterstrommodells verhindern.“

So steht es jetzt: Die Regelungen zum Mieterstrom sollten nach Ansicht der Einreichung erleichtert werden, damit Vermieter und Anlagenbetreiber ihn leichter nutzen können.

„Durch regulatorische Vereinfachungen muss die Bundesregierung die Umsetzung von Mieterstrommodellen erleichtern“

So steht es jetzt: Neben den Strombedarfen der technischen Gebäudeausrüstung soll künftig auch der Nutzerstrom (Haushaltsstrom) im GEG abzugsfähig bzw. anrechenbar sein.

„auch der Nutzerstrom („Haushaltsstrom“) zukünftig im GEG abzugsfähig bzw. anrechenbar sein sollte“

So steht es jetzt: Regeln unterhalb des Netzanschlusses, insbesondere die Drittbelieferung, sollen vereinfacht und unnötige bürokratische Anforderungen bei Messung, Abrechnung, Finanzierung und Anmeldung abgebaut werden.

„Hierzu gehört insbesondere eine Erleichterung der Drittbelieferung unterhalb des Netzanschlusses.“

So steht es jetzt: Es ist ungeklärt, wie Gebäudeeigentümer dazu gebracht werden sollen, die finanziellen Erträge an die Bewohnenden weiterzureichen.

„Ein Problem ist hier aber die Frage, wie die Gebäudeeigentümer dazu gebracht werden sollen, dem Bewohnenden die finanziellen Erträge weiterzureichen und sie nicht selbst zu behalten.“

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, dass bei der geplanten Vereinfachung der Anmeldung kleiner PV-Anlagen (Balkon-PV) weiterhin Anreize zur Eintragung im Marktstammdatenregister bestehen bleiben.

„Grundsätzlich sollten aber Anreize für die Eintragung im Marktstammdatenregister bestehen bleiben“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Forderung (Anreize beibehalten) und die begründende Tatsachenbehauptung (Folgen für die Systembilanz) sind getrennt annehmbar oder ablehnbar; beide jetzt mit Bezug zur PV-Strategie und zum BDEW formuliert.

So steht es jetzt: Der BDEW begrüßt die Anhebung der Grenze für die vereinfachte Anmeldung von 600 auf 800 VA Wechselrichterleistung und will dies in den technischen Regelwerken berücksichtigt sehen.

„Der BDEW begrüßt den Schritt einer Anhebung der Leistungsgrenze von 600 auf 800 VA (Wechselrichterleistung).“

So steht es jetzt: Neben der Wechselrichterleistung sollte auch die maximal installierte Leistung in den technischen Regelwerken berücksichtigt werden, weil viele Balkonkraftwerke in großen Gebäuden in Summe erhebliche Netzrückwirkungen am Hausanschluss verursachen können.

„da etwa bei großen Gebäuden mit einer Vielzahl von Balkonkraftwerken in Summe ggf. erhebliche Netzrückwirkungen am Hausanschluss auftreten können“

So steht es jetzt: Der BDEW begründet seine Zustimmung zur Anhebung der Leistungsgrenze für die vereinfachte Anmeldung in der PV-Strategie von 600 auf 800 VA damit, dass aktuelle Module bereits über 400 Wp leisten und somit der Einbau von zwei Modulen pro Anlage möglich würde.

„Da die aktuellen Module schon Leistungen über 400 Wp haben, würden Möglichkeiten geschaffen, bspw. zwei Module verbauen zu können.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verwies ohne Kontext auf eine „höhere Grenze"; die Umschreibung nennt jetzt die Leistungsschwelle der vereinfachten Anmeldung (600 auf 800 VA) in der PV-Strategie und den Akteur BDEW.

So steht es jetzt: Der BDEW bewertet den in der PV-Strategie vorgesehenen Wegfall der Anmeldung kleiner PV-Anlagen beim Netzbetreiber als kritisch.

„Den Wegfall der Anmeldung beim Netzbetreiber sieht der BDEW kritisch“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischt eine Bewertung (Wegfall der Anmeldung ist kritisch) mit einer prüfbaren Sachbehauptung (Netzpersonal muss von Rückspannung wissen); beide werden getrennt.

So steht es jetzt: Falls Netzbetreiber Daten nicht mehr direkt vom Anlagenbetreiber erhalten, braucht es eine angemessene Übergangsfrist zur Umstellung ihrer IT-Systeme und Prozesse.

„Es braucht eine angemessene Übergangsfrist, damit die Netzbetreiber ihre IT-Systeme und internen Prozesse entsprechend umstellen können“

So steht es jetzt: Wo Rückeinspeisung ins Netz nicht ausgeschlossen werden kann, sollen Anlagen einen Zweirichtungszähler erhalten.

„Sofern eine Rückeinspeisung ins Netz nicht ausgeschlossen werden kann, sind auch diese Anlagen mit einem Einspeisezähler auszustatten“

So steht es jetzt: Bei negativen Verbräuchen können Lieferant und Netzbetreiber nicht unterscheiden, ob ein Messfehler, Missbrauch oder echte Netto-Übereinspeisung vorliegt, und es gibt keine standardisierten Abrechnungsvorschriften.

„Es ist weder für den Energielieferant noch den Netzbetreiber differenzierbar, ob ein Fehler-/Missbrauchsfall vorliegt oder eine Netto-Übereinspeisung stattgefunden hat.“

So steht es jetzt: Die in der PV-Strategie angedachte vorübergehende Duldung rückwärtsdrehender Zähler bei Balkonkraftwerken soll abgelehnt werden.

„Rückwärtslaufende Zähler lehnt der BDEW kategorisch ab.“

So steht es jetzt: Rückwärtslaufende Zähler wirken direkt auf das Lieferverhältnis und die Energiemengenabrechnung zwischen Lieferant und Endkunde und können negative Verbrauchsmengen erzeugen.

„Rückwärtslaufende Zähler haben direkte Auswirkungen auf das Lieferverhältnis und Energiemengenabrechnung“

So steht es jetzt: Die Zulassung von Schuko-Steckern ist für die einfache Einrichtung der Balkon-PV-Anlage wichtig.

„Die Zulassung von Schuko-Steckern ist für die einfache Einrichtung der Anlage wichtig.“

So steht es jetzt: Der BDEW begrüßt die Zulassung von Schuko-Steckern als Energiesteckvorrichtung erst, sobald entsprechende anerkannte Regeln der Technik existieren.

„wird vom BDEW begrüßt, sobald entsprechende anerkannte Regeln der Technik hierfür existieren“

So steht es jetzt: Ohne standardisierte Prozesse würden Rückwärtszähler zu gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Marktparteien führen.

„Gerichtliche Auseinandersetzungen zwischen den Marktparteien wären die Folge.“

So steht es jetzt: Die Verbreitung von Balkon-PV kann ein neues Marktsegment in Kombination mit Fassadenintegration entstehen lassen.

„öffnet die Verbreitung von Balkon-PV die Möglichkeit einer Kombination mit Fas- sadenintegration. Ein neues Marktsegment kann entstehen.“

So steht es jetzt: Beim Ausbau von Balkonkraftwerken müssen geltende technische Regeln zwingend eingehalten werden, damit Risiken für Verbrauchende und Netzbetreiber gering bleiben.

„Dabei müssen geltende technische Regeln jedoch zwingend eingehalten werden, damit Risiken für Verbrau- chende und für Netzbetreiber so gering wie möglich gehalten werden.“

So steht es jetzt: Der BDEW begrüßt den bereits laufenden Prozess zur Vereinfachung der Messanforderungen.

„Der BDEW begrüßt daher den bereits laufenden Prozess zur Vereinfachung der Messanforderungen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled a factual claim (complexity hinders prosuming), a welcome of the ongoing process, and a demand to extend simplification to Mieterstrom/Gebäudestrom; each can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert in seiner Stellungnahme zur Photovoltaik-Strategie 2023, dass Balkon-PV in einem möglichst großen Anwendungsbereich ermöglicht wird.

„die Ermöglichung eines möglichst großen Anwendungsbereichs von Balkon-PV“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Statement enthält zwei unabhängig annehmbare oder ablehnbare Forderungen (einheitliche Zertifizierungsvereinfachung; breiter Anwendungsbereich) und wird daher aufgeteilt; beide nennen nun BDEW und Balkon-PV.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert in seiner Stellungnahme zur Photovoltaik-Strategie 2023 eine für alle Netzbetreiber einheitliche Vereinfachung der Zertifizierungsanforderungen für Balkon-PV.

„Der BDEW fordert eine für alle Netzbetreiber einheitliche Vereinfachung von Zertifizierungsanforderungen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Statement enthält zwei unabhängig annehmbare oder ablehnbare Forderungen (einheitliche Zertifizierungsvereinfachung; breiter Anwendungsbereich) und wird daher aufgeteilt; beide nennen nun BDEW und Balkon-PV.

So steht es jetzt: Nach Auffassung des ZVEH ist es Aufgabe der Hersteller von Balkonkraftwerken, Geräte nach sicheren Produktnormen anzubieten.

„Wichtig ist, dass die Hersteller von Balkonkraftwerken in die Pflicht genommen werden müssen, si- cherzustellen, dass die allgemein anerkannten Regeln der Technik eingehalten werden.“

So steht es jetzt: Normung und Zuständigkeit für technische Regeln bei Balkonkraftwerken sollen dem VDE|FNN vorbehalten bleiben.

„Normung und Zuständigkeit für die Festlegung technischer Regeln sollte dem VDE|FNN vorbehalten bleiben.“

So steht es jetzt: Nach Darstellung des BDEW bestehen für die Ausbreitung von Prosuming-Anwendungen derzeit Hindernisse, weil grundlegende Anforderungen wie der Messstellenbetrieb sehr komplex sind.

„Derzeit bestehen für die Ausbreitung von Prosuming-Anwendungen auch Hindernisse angesichts der hohen Komplexität grundlegender Anforderungen wie z. B. des Messstellenbetriebs.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundled a factual claim (complexity hinders prosuming), a welcome of the ongoing process, and a demand to extend simplification to Mieterstrom/Gebäudestrom; each can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Die vorgeschlagene Duldungspflicht bei Kabelquerung fremder Grundstücke gegen Entschädigung wird befürwortet.

„Für das Verlegen einer betriebsnotwendigen Kabeltrasse sollte deshalb bei angemessener Entschädigung eine Duldungspflicht der Grundstückseigentümer eingeführt werden.“

So steht es jetzt: Die Duldungspflicht für Anschlussleitungen ist sinnvoll und soll umgesetzt werden, nicht nur bei Solarprojekten, sondern auch bei Windparks.

„da das Problem den Anschluss aller Erneuerbaren Energien (insbesondere auch Windenergieanlagen) betrifft“

So steht es jetzt: Der BDEW hält für eine zügige Erschließung von Standorten auch eine Duldungspflicht für die zum Anlagenbetrieb erforderlichen Zuwegungen für notwendig.

„Für eine zügige Erschließung von Standorten zum Ausbau der Erneuerbaren Energien ist auch eine Duldungspflicht hinsichtlich der zum Anlagenbetrieb erforderlichen Zuwegungen notwendig.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a stance (welcoming the duty), a claim about access routes, and implied factual background; split into separately assessable value judgments and one checkable factual claim.

So steht es jetzt: Netzanschlüsse von Freiflächenanlagen erfordern häufig Drittgrundstücke; hängt der Baubeginn von der Entschädigungseinigung ab, drohen erhebliche Verzögerungen bis zum Scheitern des Projekts.

„Andernfalls drohen erhebliche Bauverzögerungen und schlimmstenfalls das Scheitern des Projektes“

So steht es jetzt: Nach Darstellung des BDEW kommt es bei Netzanschlussleitungen bislang oft zu langwierigen Verhandlungen mit Grundstückseigentümern, die große Umwege und sehr hohe Entschädigungszahlungen zur Folge haben.

„Hierbei kommt es bislang oft zu langwierigen Verhandlungen mit Grundstückseigentümern, die dazu führen, dass große Umwege zum Netzverknüpfungspunkt und sehr hohe Entschädigungszahlungen in Kauf genommen werden müssen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a stance (welcoming the duty), a claim about access routes, and implied factual background; split into separately assessable value judgments and one checkable factual claim.

So steht es jetzt: Der BDEW überprüft und vereinheitlicht die technischen Anschlussbedingungen (TAB) in der Niederspannung; der Entwurf des Bundesmusterwortlauts ist fast fertig.

„Der finale Entwurf des Bundesmusterwortlauts steht kurz vor der Fertigstellung.“

So steht es jetzt: Sämtliche Anmelde- und Genehmigungsprozesse sollen von allen Marktpartnern papierlos digital möglich sein, mit rechtzeitig eingereichten Unterlagen für die Netzanschlussbearbeitung.

„Dazu müssen sämtliche Prozesse der Anmeldung und der Informationsbereitstellung künftig von allen Marktpartnern papierlos digital möglich sein.“

So steht es jetzt: BDEW, BNetzA und VDE FNN arbeiten an vereinheitlichten Digitalisierungsschnittstellen nach § 8 Abs. 7 EEG, um den Anstieg der PV-Netzanschlussbegehren zügig und EEG-konform abzuarbeiten.

„Die Vereinheitlichung der Netzanschlussbegehren für Erneuerbare-Energien-Anlagen soll aus der Branche selbst heraus erarbeitet und gemeinsam zu einem Erfolg geführt werden.“

So steht es jetzt: Der BDEW will die Vereinheitlichung der Netzanschlussbegehren für EE-Anlagen aus der Branche heraus erarbeiten und hat dazu interne Prozesse zur Beschleunigung und Standardisierung angestoßen.

„Die Vereinheitlichung der Netzanschlussbegehren für Erneuerbare-Energien-Anlagen soll aus der Branche heraus erarbeitet und gemeinsam zu einem Erfolg geführt werden.“

So steht es jetzt: Der BDEW stellt fest, dass bei einer Ausweitung der Flächenkulisse der PV-Strategie auf landwirtschaftliche Flächen, Randbebauung von Infrastrukturen und Konversionsflächen dort selten eine Netzinfrastruktur vorhanden ist.

„liegt hier selten eine Netzinfrastruktur an“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable factual claim (grid infrastructure is rarely present on newly opened areas) with a demand (expansion and permitting simplification should proceed in step); split and made each standalone.

So steht es jetzt: Der BDEW hält eine ausreichende Finanzierung des Netzaus- und -umbaus für eine zwingende Voraussetzung für den beschleunigten Netzausbau, den er für die Energiewende und die Akzeptanz als zentral ansieht.

„Eine ausreichende Finanzierung des Netzaus- und -umbaus ist dafür zwingende Voraussetzung.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently assessable demands: sufficient financing of grid expansion, and a higher equity return for grid operators. Split into two, each naming the BDEW as the source.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, dass neben der Beschleunigung der Netzanschlussprozesse auch die nötige Netzinfrastruktur vorhanden sein oder mit maximaler Geschwindigkeit aufgebaut werden muss, da die Beschleunigung allein zu kurz greife.

„Auch die für die Aufnahme und Verteilung des erzeugten Stroms erforderliche Netzinfrastruktur muss vorhanden oder mit maximaler Umsetzungsgeschwindigkeit aufgebaut werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a normative demand (grid expansion must keep pace) with a checkable cost claim (redispatch costs rise massively under current law); split and made BDEW/PV strategy context explicit.

So steht es jetzt: Nach Auffassung des BDEW ist ein beschleunigter Netzausbau zentral für das Gelingen der Energiewende und für deren Akzeptanz.

„Für das Gelingen der Energiewende und die Akzeptanz ist der beschleunigte Netzausbau deshalb zentral.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband zwei unabhängig bewertbare Aussagen: Netzinfrastruktur als Voraussetzung für die PV-Strategie und beschleunigter Netzausbau als zentral für Energiewende und Akzeptanz. Die Aufteilung macht beide eigenständig lesbar.

So steht es jetzt: Nach Darstellung des BDEW führt es bei der derzeitigen Rechtslage zu massiv steigenden Redispatch-Kosten, wenn der Strom aus beschleunigt angeschlossenen Erzeugungsanlagen wegen fehlenden Netzausbaus nicht oder nur teilweise ins Netz integriert werden kann.

„führt dies bei der derzeitigen Rechtslage zu massiv steigenden Kosten bei Maßnahmen im Rahmen des Netzengpassmanagements (Redispatch)“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a normative demand (grid expansion must keep pace) with a checkable cost claim (redispatch costs rise massively under current law); split and made BDEW/PV strategy context explicit.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, die Ausweitung der Flächenkulisse der PV-Strategie und die Vereinfachung der Genehmigungsverfahren für Netzausbau gleichzeitig voranzutreiben.

„braucht es einen Gleichschritt bei der Ausweitung der Flächenkulisse und Vereinfachung der Netz-Genehmigungsverfahren“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable factual claim (grid infrastructure is rarely present on newly opened areas) with a demand (expansion and permitting simplification should proceed in step); split and made each standalone.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert für Aus- und Umbau der Netze angemessene Regulierung und Verzinsung, ausreichend Material und Fachkräfte sowie vereinfachte Genehmigungsverfahren auf allen Spannungsebenen.

„Für Aus- und Umbau des Netzes in allen Spannungsebenen bedarf es auf der einen Seite einer angemessenen Regulierung und Verzinsung, auf der anderen Seite einer ausreichenden Verfügbarkeit an Material und Fachkräften.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage verbindet eine Bedingung (Strategie nur mit beschleunigtem Netzausbau umsetzbar) mit einer separaten Forderung nach Voraussetzungen für den Netzausbau; beide lassen sich unabhängig voneinander annehmen oder ablehnen.

So steht es jetzt: Können Strommengen aus beschleunigt angeschlossenen Anlagen wegen fehlenden Netzausbaus nicht integriert werden, führt das bei heutiger Rechtslage zu massiv steigenden Redispatch-Kosten.

„führt dies bei der derzeitigen Rechtslage zu massiv steigenden Kosten bei Maßnahmen im Rahmen des Netzengpassmanagements (Redispatch)“

So steht es jetzt: Die Netzinfrastruktur ist nach Auffassung des BDEW eine entscheidende Voraussetzung für den Erfolg der Photovoltaik-Strategie des BMWK.

„Die Netzinfrastruktur stellt eine entscheidende Voraussetzung für den Erfolg der PV-Strategie dar.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verband zwei unabhängig bewertbare Aussagen: Netzinfrastruktur als Voraussetzung für die PV-Strategie und beschleunigter Netzausbau als zentral für Energiewende und Akzeptanz. Die Aufteilung macht beide eigenständig lesbar.

So steht es jetzt: Der BDEW hält die Photovoltaik-Strategie des BMWK nur dann für umsetzbar, wenn der Netzausbau zugleich beschleunigt wird.

„Umzusetzen ist die PV-Strategie nur Hand in Hand mit einem beschleunigten Netzausbau.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage verbindet eine Bedingung (Strategie nur mit beschleunigtem Netzausbau umsetzbar) mit einer separaten Forderung nach Voraussetzungen für den Netzausbau; beide lassen sich unabhängig voneinander annehmen oder ablehnen.

So steht es jetzt: Schon heute geraten die Verteilnetze an ihre Grenzen; Erzeugungsanlagen müssen immer häufiger abgeregelt werden, was zu massiv steigenden Kosten führt, ohne dass mehr regenerativer Strom genutzt wird.

„Bereits heute geraten auch die Verteilnetze zunehmend an ihre Grenzen und stehen vor fundamentalen Herausforderungen.“

So steht es jetzt: Der BDEW regt an, in die Niederspannungsanschlussverordnung (NAV) eine dem § 13a Abs. 2 der Niederdruckanschlussverordnung (NDAV) vergleichbare Regelung aufzunehmen, falls der Verordnungsgeber Klarstellungsbedarf sieht, sodass Installationsunternehmen mit Installateurausweis bundesweit tätig sein können und Netzbetreiber nur bei begründeten Zweifeln im Einzelfall erneut prüfen.

„regt BDEW an, in die NAV eine dem § 13a Abs. 2 NDAV vergleichbare Regelung zu übernehmen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt enthält eine inhaltliche Forderung zur NAV; er wurde eigenständig verständlich gemacht (BDEW, NAV und NDAV benannt) und bleibt ein einzelner Punkt.

So steht es jetzt: Der BDEW hält die in § 13a Abs. 2 NDAV für Gasinstallationen geregelte bundesweite Tätigkeit von Installationsunternehmen mit Installateurausweis für ohne Weiteres auf Arbeiten an elektrischen Anlagen übertragbar und regt eine vergleichbare Regelung in der NAV an.

„Diese für Gasinstallationen verbindliche Regelung ist ohne Weiteres für Arbeiten an elektrischen Anlagen übertragbar.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Substantive claim about the Installateurverzeichnis/grid connection rules relevant to the PV strategy; the original lacked context (NDAV vs. NAV, BDEW as source), so it is rewritten to be standalone.

So steht es jetzt: Der BDEW führt zur Maßnahme „Sicherstellung der gegenseitigen Anerkennung durch alle Netzbetreiber“ in der PV-Strategie aus, dass nach geltender Rechtslage für eine bundesweite Tätigkeit eines Installationsunternehmens die Eintragung in das Installateurverzeichnis eines Netzbetreibers genügt (§ 13 Abs. 2 Satz 4 Niederspannungsanschlussverordnung).

„Für eine bundesweite Tätigkeit des Installationsunternehmens genügt bereits nach derzeitiger Rechtslage die Eintragung in ein Installateurverzeichnis eines Netzbetreibers“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt war ohne Kontext unklar (NAV, Netzbetreiber, Bezug zur PV-Strategie); er benennt nun Maßnahme und Verordnung. Die im Passagentext nicht belegte Aussage zur Zuständigkeit am Firmensitz wurde entfernt.

So steht es jetzt: In aller Regel werden Anlagen ab Kenntnis des Messstellenbetreibers zügig mit Zählern ausgestattet.

„In aller Regel werden Anlagen ab Kenntnis des Messtellenbetreibers zügig mit Zählern ausgestattet.“

So steht es jetzt: Die Bundesnetzagentur sieht den Austausch rückwärtslaufender Zähler gegen Zweirichtungszähler als wichtig für korrekte Messung, Bilanzierung und zur Vermeidung zivil- und strafrechtlicher Folgen.

„So sieht es auch die Bundesnetzagentur“

So steht es jetzt: Der BDEW lehnt die Selbstbeschaffung und den Selbsteinbau des Zählers durch Kunden bei verpasster Monatsfrist aus rechtlichen, wirtschaftlichen und prozessualen Gründen ab.

„Die „Selbstvornahme“ lehnt der BDEW in seiner Stellungnahme zum GNDEW aus rechtlichen, wirtschaftlichen und prozessualen Gründen ab.“

So steht es jetzt: Der BDEW führt an, die gemeinsam mit dem ZVEH herausgegebene Richtlinie zur NAV-Zusammenarbeit stelle transparente, diskriminierungsfreie Eintragungsvoraussetzungen für das Installateurverzeichnis sicher, sodass jede qualifizierte Elektrofachkraft eingetragen werden könne.

„Die gemeinsam vom BDEW und ZVEH herausgegebene Richtlinie stellt sicher, dass die Eintragungsvoraussetzungen transparent sowie diskriminierungsfrei sind und damit jeder qualifizierten Elektrofachkraft die Eintragung in das Installateurverzeichnis ermöglicht.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Thema (Installateurverzeichnis, PV-Installation) ist relevant, daher kein Drop. Der Punkt enthielt zwei unabhängige Behauptungen (Richtlinie sichert Diskriminierungsfreiheit; Quereinsteiger-Kurse) und wird getrennt, mit BDEW als Urheber benannt.

So steht es jetzt: Nach Darstellung des BDEW geht von unsachgemäß installierten elektrischen Anlagen ein erhebliches Gefahrenpotenzial aus, das die Installateurverzeichnis-Regelung in § 13 Abs. 2 Satz 4 NAV rechtfertigt.

„Die energierechtliche Regelung findet ihre Rechtfertigung im erheblichen Gefahrenpotenzial, das von unsachgemäß installierten elektrischen Anlagen ausgeht.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a factual claim (hazard potential of improper installations) with a position (abolishing or opening the installer directories is not an option); split into both, each standalone and naming the NAV provision.

So steht es jetzt: Die Einreichenden begrüßen, dass die Photovoltaik-Strategie den Aufbau einer Datenbank für Einheitenzertifikate vorsieht.

„Der BDEW sieht die Erstellung einer Datenbank positiv.“

So steht es jetzt: Die Zahl der PV-Netzanschlussbegehren steigt exponentiell.

„der exponentielle Anstieg der PV-Netzanschlussbegehren“

So steht es jetzt: Neben der vom BMWK angedachten Duldungspflicht soll die vollständige Einigung über die Entschädigungshöhe keine Voraussetzung für den Baubeginn sein, wenn die Entschädigung dem Grunde nach unstrittig ist; die Höhe wird nachträglich geklärt.

„sollte auch die vollständige Einigung über die Entschädigungshöhe keine Voraussetzung für den Baubeginn der Anlage sein“

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, dass die Eigenkapitalverzinsung der Netzbetreiber steigende Risiken und Investitionsbedarfe für Energienetze besser abbilden muss.

„Die Eigenkapital-Verzinsung der Netzbetreiber muss steigende Risiken und Investitionsbedarfe für Energienetze besser abbilden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently assessable demands: sufficient financing of grid expansion, and a higher equity return for grid operators. Split into two, each naming the BDEW as the source.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, für Genehmigungsbehörden Bearbeitungsfristen bei Netz-Genehmigungsverfahren einzuführen.

„Bearbeitungsfristen auch für Genehmigungsbehörden eingeführt werden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independent demands (reducing objection options, introducing processing deadlines for permitting authorities); split into one point per demand.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, die Einspruchsmöglichkeiten gegen Netzausbaumaßnahmen wirkungsvoll zu vermindern, um die Netz-Genehmigungsverfahren zu vereinfachen.

„Einspruchsmöglichkeiten gegen Netzausbaumaßnahmen wirkungsvoll vermindert“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independent demands (reducing objection options, introducing processing deadlines for permitting authorities); split into one point per demand.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, dass bei der Ausweisung von Flächen für PV-Freiflächenanlagen ein ausreichend bemessener Netzanschluss sichergestellt wird.

„Bei der Flächenausweisung muss außerdem für einen ausreichend bemessenen Netzanschluss Sorge getragen werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined two independently assessable claims: the minimum economic plot size and the requirement to secure grid connection during land designation. Split into two, each naming the BDEW.

So steht es jetzt: Neben Netzausbau und Netzanschluss müssen Flexibilisierungsmöglichkeiten und die Rolle von Speichern in Kombination mit PV-Anlagen verstärkt in den Blick genommen werden.

„Neben den Fragen des Netzausbaus und Netzanschlusses muss der Blick auch verstärkt auf Flexibilisierungsmöglichkeiten und die Rolle von Speichern in Kombination mit PV-Anlagen gerichtet werden.“

So steht es jetzt: Die angestrebte Beschleunigung der Anschlussverfahren ist angesichts des Zuwachses an Anschlussanfragen, Fachkräftemangel und Netzausbauherausforderungen eine wichtige und vielschichtige Aufgabe.

„Zusätzlich wird bei den Anschlussverfahren eine Beschleunigung angestrebt – was angesichts des Zuwachses an Anschlussanfragen und der Herausforderungen insbesondere bezgl. Fachkräften und des Netzausbaus eine wichtige und gleichzeitig vielschichtige Aufgabe ist.“

So steht es jetzt: Speicherausbau kann den Netzausbau effizient ergänzen; den Speicherbedarf durch Netzausbau (oder umgekehrt) zu minimieren ist technisch und wirtschaftlich nicht zielführend.

„Eine Minimierung des Spei-cherbedarfs durch verstärkten Netzausbau oder umgekehrt ist technisch und wirtschaftlich nicht ziel-führend.“

So steht es jetzt: Laut BDEW müssen Mitarbeitende des Netzbetreibers bei Arbeiten am Zählerplatz oder an anderen Anlagenteilen wissen, ob mit Rückspannung aus einer Erzeugungsanlage zu rechnen ist.

„Bei Arbeiten am Zählerplatz oder anderen Anlagenteilen ist es wesentlich, zu wissen, ob mit Rückspannung aus der Anlage zu rechnen ist.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischt eine Bewertung (Wegfall der Anmeldung ist kritisch) mit einer prüfbaren Sachbehauptung (Netzpersonal muss von Rückspannung wissen); beide werden getrennt.

So steht es jetzt: Das Gesetzgebungsverfahren zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende (GNDEW) soll zügig abgeschlossen und der Rollout von Messeinrichtungen und iMSys schnellstmöglich umgesetzt werden.

„Das Gesetzgebungsverfahren sollte zügig abgeschlossen und der Rollout schnellstmöglich umgesetzt werden.“

So steht es jetzt: Beschleunigungen und Vereinfachungen bei der Anlagenzertifizierung müssen mit allen Stakeholdern genau geprüft werden.

„Beschleunigungen und Vereinfachungen bei der Anlagenzertifizierung müssen mit allen Stakeholdern genau geprüft werden.“

So steht es jetzt: Der BDEW fragt, ob und mit welchem Zeitplan die in der EU-Notfall-VO vorgesehenen Regelungen für den EEG-Netzanschluss im EEG umgesetzt werden, und fordert dazu zügige Klarstellung des BMWK.

„Ferner fordert der BDEW die zügige Klarstellung durch das BMWK, ob die in der Notfall-VO vorgesehenen Regelungen für den EEG-Netzanschluss noch im EEG umgesetzt werden und mit welchem Zeitplan.“

So steht es jetzt: Die Befreiung der Bürgerenergie von der Ausschreibungspflicht und die angepasste Definition werden als wichtiger Schritt zur Entfesselung der Bürgerenergie begrüßt.

„Der BDEW begrüßt die Befreiung der Bürgerenergie von der Ausschreibungspflicht und die Anpassung der Definition.“

So steht es jetzt: Die komplexen Bedingungen der Bürgerenergie-Regelung verharren im Denkmuster der Begrenzung; Missbrauch sollte über eine adäquate Definition und nicht über Begrenzungen verhindert werden.

„Die Verhinderung von Missbrauch sollte dabei über eine adäquate Definition, nicht über Begrenzungen erfolgen.“

So steht es jetzt: Für Bürgerenergiegesellschaften soll es keine Beschränkung auf eine bestimmte Zahl von Projekten pro Technologie und Zeitraum geben, wie sie § 22b EEG 2023 vorsieht.

„Sechsjähriges Projektierungsverbot für Bürgerenergie und verbundene Unternehmen aufheben (§ 22b EEG)“

So steht es jetzt: Die finanzielle Beteiligung nach § 6 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) soll auch für Photovoltaik auf sonstigen baulichen Anlagen möglich sein, da diese in der Praxis kaum von Freiflächenanlagen zu unterscheiden seien und eine Ungleichbehandlung die Akzeptanz bei lokalen Akteuren gefährden könne.

„Die Beteiligungsmöglichkeiten sollten im Sinne der Akzeptanz daher entsprechend ausgedehnt werden.“

So steht es jetzt: Das Förderprogramm „Bürgerenergiegesellschaften“ und die EEG-Novelle enthalten nach Darstellung des BDEW einige komplexe Bedingungen, die die Bürgerenergie weiterhin begrenzen.

„Jedoch wurden im Zuge des Förderprogramms „Bürgerenergiegesellschaften“ und der EEG-Novelle auch einige komplexe Bedingungen aufgenommen, die weiterhin im Denkmuster der Begrenzung der Bürgerenergie verharren.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (komplexe Bedingungen in Förderprogramm und EEG-Novelle) mit einer Wertung (Bürgerenergie sei möglichst umfassend nötig); beide wurden getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Zur Steigerung der Akzeptanz von PV-Freiflächenanlagen sollten die Beteiligungsmöglichkeiten nach dem EEG ausgeweitet werden.

„Um die Akzeptanz von PV-Freiflächenanlagen zu steigern, sollten zudem Beteiligungsmöglichkeiten nach dem EEG ausgeweitet werden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): False alarm: the point is a single recommendation (expand EEG participation options) with its stated purpose (acceptance). It contains no separate checkable factual claim, and it is understandable on its own.

So steht es jetzt: Der BDEW stellt zur geplanten Erweiterung der Fachagentur Wind an Land um das Thema Photovoltaik (Maßnahme 6.1 der PV-Strategie) fest, dass sich deren neutrale fachliche Expertise bewährt hat.

„hat sich die neutrale fachliche Expertise der Fachagentur bewährt“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): On topic (measure 6.1 of the PV strategy). Rewritten to name the actor and measure and to drop 'should be retained', which the passage does not state explicitly.

So steht es jetzt: Die in der Photovoltaik-Strategie vorgesehene Ausweitung der Tätigkeiten der FA Wind (Fachagentur Windenergie an Land) wird befürwortet.

„Der BDEW begrüßt die Erweiterung des Aufgabenkreises der Fachagentur Wind an Land.“

So steht es jetzt: Nach Ansicht des BDEW steigt durch Prosuming (Erzeugung und Verbrauch erneuerbaren Stroms unterhalb des Netzanschlusses) die Akzeptanz der Energiewende vor Ort.

„Durch Prosuming steigen die regionale Wertschöpfung und die Akzeptanz der Energiewende vor Ort.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combines two independently contestable effects of prosuming (regional value creation and local acceptance), so it is split into one point per claim.

So steht es jetzt: Der BDEW hält es für geboten, in der Energiekrise so viel Bürgerenergie wie möglich zu ermöglichen.

„Gerade in Zeiten der Energiekrise wird so viel Bürgerenergie wie möglich gebraucht.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (komplexe Bedingungen in Förderprogramm und EEG-Novelle) mit einer Wertung (Bürgerenergie sei möglichst umfassend nötig); beide wurden getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Nach Darstellung des BDEW führt es vor Ort zu Unverständnis, dass die Kommunalbeteiligung bei der „sonstigen Direktvermarktung“ nicht über den EEG-Belastungsausgleich refinanzierbar ist.

„Es führt vor Ort jedoch zu Unverständnis, dass auf PV-Strommengen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable regulatory fact (participation possible but not refinanceable via EEG-Belastungsausgleich) with an assessment of local reaction (lack of understanding), so it was split into the two claims.

So steht es jetzt: Mit PV-Nutzung verlieren Flächen den landwirtschaftlichen Status und die Steuererleichterungen bei Grund- und Erbschaftssteuer; im Erb- oder Schenkungsfall drohen Erben sehr hohe Zahlungen, was die Bereitschaft zur Flächenbereitstellung hemmt.

„Dieser Entfall stellt für Landwirte einen der größten Hemmschuhe bei der Freigabe von landwirtschaftlichen Flächen für PV-Freiflächenanlagen dar“

So steht es jetzt: Die Einstufung führt zum Entfall erbschaftsteuerlicher Begünstigungen und rechnet PV-Flächen dem Flächenverbrauch zu, wodurch sie mit echten Siedlungs- und Verkehrsflächen konkurrieren.

„zum anderen wird die von der PV-Anlage belegte Fläche dann dem Flächenverbrauch zugerechnet.“

So steht es jetzt: Wird die in der PV-Strategie angekündigte Zuordnung von Freiflächen mit PV-Anlagen zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen umgesetzt, soll klar und eindeutig geregelt werden, dass die betreffenden Flurstücke der günstigeren Grundsteuer A zugerechnet werden.

„Ferner sollten landwirtschaftliche Flächen, die für PV genutzt werden, zum Grundsteuer A, wie bei den Onshore-Windflächen zugeordnet sein.“

So steht es jetzt: Land- und forstwirtschaftliche Flächen, die für PV genutzt werden, sollten zeitnah dem Betriebsvermögen zugeordnet werden, sowohl bei EEG-geförderten als auch bei PPA-Anlagen.

„Der BDEW fordert die Zuordnung der land- und forstwirtschaftlichen Flächen, welche für PV genutzt werden, zum Betriebsvermögen.“

So steht es jetzt: Der BDEW führt aus, dass im Lieferkettenmodell für Mieterstrom der Dritte als Dienstleister die Stromsteuer von 2,05 Cent/kWh entrichten muss, und empfiehlt die Befreiung davon, damit dieser Betrag zusätzlich genutzt werden könnte, um eine Mieterstromanlage im Lieferkettenmodell wirtschaftlich umzusetzen.

„Diese 2,05 Cent/kWh könnten zusätzlich genutzt werden, um eine Mieterstromanlage im Lieferkettenmodell wirtschaftlich umzusetzen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Rewritten to name the actor (BDEW), the instrument (Lieferkettenmodell for Mieterstrom) and the recommended Stromsteuer exemption, so it stands alone. The label and summary now state the BDEW recommendation, and the passage's tax mechanics are kept as the stated premise rather than a separate claim.

So steht es jetzt: Der BDEW empfiehlt in seiner Stellungnahme zur PV-Strategie des BMWK, Mieterstrom im Lieferkettenmodell von der Stromsteuer zu befreien, weil der als Dienstleister auftretende Dritte sie sonst für den im Gebäude verbrauchten Strom entrichten muss.

„Darüber hinaus empfiehlt der BDEW die Befreiung von der Stromsteuer im Lieferkettenmodell“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage war ohne die Einreichung unklar (wer empfiehlt, welches Instrument); jetzt mit BDEW, PV-Strategie und Mieterstrom benannt, Inhalt und Richtung unverändert.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, die stromsteuerrechtliche Abgrenzung bei Mieterstrommodellen im Stromsteuergesetz (StromStG) zu vereinfachen.

„Die Abgrenzung für stromsteuerrechtliche Belange und die richtige Erfassung der geförderten Mieterstrommengen sollten im Stromsteuergesetz (StromStG) und beim PV-Mieterstromzuschlag vereinfacht werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point bundles two independently acceptable simplification demands (tax delineation under the StromStG; recording of subsidised quantities under the Mieterstromzuschlag); split and name the actor (BDEW).

So steht es jetzt: Die Hürden, die sich aus stromsteuerrechtlichen Anforderungen für PV-Anlagen ergeben, sollen im Rahmen des Bürokratieabbaus der PV-Strategie des BMWK ebenfalls abgebaut werden.

„Gleichzeitig müssen die Hürden durch stromsteuerrechtliche Anforderungen und die Lieferanteneigenschaft nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ebenfalls abgebaut werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joins two independent demands (reduce hurdles from electricity tax rules; reduce hurdles from supplier status under the EnWG) that a reader could accept or reject separately, so it is split.

So steht es jetzt: Nach Ansicht des BDEW müssen für das erforderliche PV-Ausbautempo bei der Flächenmobilisierung Hürden wie im Steuerrecht ausgeräumt und Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter beschleunigt werden.

„Um das erforderliche Tempo zu erreichen, gilt es Hürden, wie z. B. im Steuerrecht, auszuräumen sowie Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter zu beschleunigen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently assessable claims: removing barriers/accelerating procedures, and preserving acceptance, nature protection and land-use conflicts. Each is now a separate, neutrally worded point attributed to the BDEW.

So steht es jetzt: Die befristeten Befreiungstatbestände in § 118 Abs. 6 EnWG sollten technologieneutral formuliert und entfristet werden, um Investitionen in Stromspeicher nicht zu gefährden.

„Der BDEW empfiehlt ebenso dringend, die Befreiung von den Netzentgelten zu entfristen, um Investitionen in Stromspei-cher nicht zu gefährden.“

So steht es jetzt: Maßnahmen zum Aufbau eigener europäischer Produktionskapazität für Photovoltaik sind begrüßenswert.

„Der BDEW begrüßt die Überlegungen zum Aufbau einer nachhaltige PV-Produktion in Europa.“

So steht es jetzt: Für den Aufbau einer europäischen PV-Produktion soll ein attraktives Investitionsklima in Europa geschaffen und sollen regulatorische Hürden abgebaut werden, etwa durch schnellere Genehmigungsverfahren.

„Wichtig ist die Schaffung eines attraktiven Investitionsklimas in Europa und der Abbau regulatorischer Hürden, wie beispielsweise durch die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable claims (investment climate/deregulation/faster permitting vs. EU state-aid law not obstructing support measures); split and made each standalone with the PV production context.

So steht es jetzt: Der BDEW begrüßt die geplante Reduktion der Abhängigkeit von chinesischen PV-Komponenten durch gezielte Stärkung der europäischen und deutschen Solarindustrie.

„Der BDEW begrüßt, dass die Abhängigkeit insbesondere von chinesischen Herstellern von PV- Komponenten durch die gezielte Stärkung der europäischen und deutschen Solarindustrie reduziert werden soll.“

So steht es jetzt: Nach Auffassung des BDEW muss durch die neuen Fördermaßnahmen der PV-Strategie eine starke PV-Produktion entstehen, ohne dass Handelshemmnisse oder bürokratische Hürden aufgebaut oder der Ausbau gebremst werden.

„Nichtsdestotrotz muss sichergestellt werden, dass durch die neuen Fördermaßnahmen eine starke PV-Produktion entsteht, ohne, dass Handelshemmnisse oder bürokratische Hürden aufgebaut oder der Ausbau gebremst werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined a stance on local-content requirements with a separate general requirement on support measures (no trade barriers, bureaucracy or slowed expansion); the two can be accepted or rejected independently, so split and name BDEW and the strategy.

So steht es jetzt: Der BDEW lehnt die Einführung von „local content“-Vorgaben in Ausschreibungen für den Erneuerbare-Energien-Ausbau in seiner Stellungnahme zur PV-Strategie des BMWK ab bzw. sieht sie kritisch.

„Die Einführung sog. “local content”-Vorgaben in Ausschreibungen für den Erneuerbare-Energien-Ausbau sieht der BDEW daher kritisch.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined a stance on local-content requirements with a separate general requirement on support measures (no trade barriers, bureaucracy or slowed expansion); the two can be accepted or rejected independently, so split and name BDEW and the strategy.

So steht es jetzt: Der BDEW hält die Vorschläge der EU-Kommission für einen Net-Zero Industry Act und einen Critical Raw Materials Act für bereits in die richtige Richtung gehend, um eine europäische PV-Produktion aufzubauen.

„Die Vorschläge der EU-Kommission für einen Net-Zero Industry Act sowie einen Critical Raw Materials Act gehen vor diesem Hintergrund bereits in die richtige Richtung“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed an evaluative assessment (the EU proposals go in the right direction) with a separate recommendation (they should be considered in the action plan); these can be accepted or rejected independently. Both are made explicit with the actor and instruments named.

So steht es jetzt: Der Net-Zero Industry Act und der Critical Raw Materials Act der EU-Kommission sollen bei der Erarbeitung des strategischen Aktionsplans des BMWK zur PV-Produktion berücksichtigt werden.

„sollten bei der Erarbeitung des strategischen Aktionsplans berücksichtigt werden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed an evaluative assessment (the EU proposals go in the right direction) with a separate recommendation (they should be considered in the action plan); these can be accepted or rejected independently. Both are made explicit with the actor and instruments named.

So steht es jetzt: Der Aufbau europäischer PV-Produktion muss die gesamte Wertschöpfungskette samt Komponenten, kritischer Rohstoffe und Lieferketten umfassen und Umwelt-, Sozial- und Recyclingstandards wahren.

„Der Aufbau einer europäischen PV-Produktion muss die gesamte Wertschöpfungskette unter Einschluss aller Komponenten, der benötigten kritischen Rohstoffe und deren Lieferketten berücksichtigen.“

So steht es jetzt: Das europäische Beihilferecht soll eventuell erforderlichen Unterstützungsmaßnahmen für den Aufbau von PV-Produktionskapazitäten in Europa nicht im Weg stehen.

„Dabei muss auch sichergestellt werden, dass europäische Beihilferecht eventuell erforderlichen Unterstützungsmaßnahmen für den Aufbau entsprechender Produktionskapazitäten nicht im Weg steht.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently acceptable claims (investment climate/deregulation/faster permitting vs. EU state-aid law not obstructing support measures); split and made each standalone with the PV production context.

So steht es jetzt: Neue Ausbildungsprogramme sollten die gefragten Berufsqualifikationen aus Industrie und Handwerk verknüpfen.

„Neue Ausbildungsprogramme sollten die gefragten Berufsqualifikationen aus Industrie und Handwerk verknüpfen“

So steht es jetzt: Die Qualität von Ausbildung und Qualifizierung darf trotz Mangels nicht eingeschränkt werden, damit leistungsstarke, sichere PV-Installationen nach Standards gewährleistet bleiben.

„Trotz des Fachkräftemangels darf die Qualität von Ausbildung und Qualifizierung nicht eingeschränkt werden.“

So steht es jetzt: Die kurzfristige Änderung des EEG 2011/2012 (Einbruch der Förderung für PV und Wind) verunsicherte die damals zahlreich verfügbaren Fachkräfte und führte häufig zu Arbeitslosigkeit.

„sorgte gerade bei den damals in großer Zahl verfügbaren Fachkräften nicht nur für Verunsicherung, sondern führte häufig zu Arbeitslosigkeit.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt mischte eine rückblickende Tatsachenbehauptung (EEG-Änderung 2011/2012 und ihre Folgen) mit einer Forderung/Einschätzung zu langfristigen Rahmenbedingungen; beide lassen sich unabhängig voneinander bewerten.

So steht es jetzt: Gerade bei Aufdachanlagen ist die Fachkräfteverfügbarkeit zentral.

„Gerade bei Aufdachanlagen ist die Frage der Fachkräfteverfügbarkeit zentral.“

So steht es jetzt: Neben fehlendem Material ist der Fachkräftemangel derzeit das größte Hindernis für den schnellen Ausbau von Photovoltaikanlagen.

„Die Fachkräfte-Frage bildet bereits heute ein „Nadelöhr der Transformation““

So steht es jetzt: Es fehlt in der gesamten PV-Wertschöpfungskette an Fachkräften, wodurch Dienstleistungen für Bau, Betrieb und Wartung fehlen und Projekte sich verzögern.

„Der Fachkräfteengpass besteht regelmäßig auf der gesamten Prozesskette – von der Planung über die Genehmigung bis zur Umsetzung von Maßnahmen.“

So steht es jetzt: Der BDEW lehnt es ab, die Installateurverzeichnis-Regelung des § 13 Abs. 2 Satz 4 NAV abzuschaffen oder die Verzeichnisse für fachlich unqualifizierte Monteure zu öffnen, und begründet dies mit der Anlagen- und Versorgungssicherheit.

„ist eine Abschaffung der Regelung oder die Öffnung der Installateurverzeichnisse für fachlich unqualifizierte Monteure keine Option“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a factual claim (hazard potential of improper installations) with a position (abolishing or opening the installer directories is not an option); split into both, each standalone and naming the NAV provision.

So steht es jetzt: Der BDEW führt an, handwerksrechtliche Quereinsteiger nach §§ 7a, 7b HwO könnten die für die Eintragung in das Installateurverzeichnis erforderliche Qualifikation durch bundesweit angebotene Fortbildungskurse nachträglich erwerben.

„Für handwerksrechtliche Quereinsteiger (§§ 7a, 7b HwO) besteht die Möglichkeit, die erforderliche Qualifikation durch bundesweit angebotene Fortbildungskurse nachträglich zu erwerben.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Thema (Installateurverzeichnis, PV-Installation) ist relevant, daher kein Drop. Der Punkt enthielt zwei unabhängige Behauptungen (Richtlinie sichert Diskriminierungsfreiheit; Quereinsteiger-Kurse) und wird getrennt, mit BDEW als Urheber benannt.

So steht es jetzt: Nach Darstellung des BDEW hat die Bundesregierung mit ihrer Fachkräfte-Strategie und den Arbeiten der Allianz für Transformation bereits erste wichtige Schritte unternommen.

„Die Bundesregierung hat mit ihrer Fachkräfte-Strategie und ihren Arbeiten im Rahmen der Allianz für Transformation bereits erste wichtige Schritte auf den Weg gebracht.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable statement (government has taken first steps via Fachkräfte-Strategie and Allianz für Transformation) with a demand (think skilled labour and climate neutrality together more consistently), so it was split in two.

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, dass die Bundesregierung die Themen Fachkräfte und Klimaneutralität noch konsequenter als bisher zusammendenkt, wenn Deutschland seine Klimaziele erreichen will.

„müssen die Themen Fachkräfte und Klimaneutralität allerdings noch konsequenter als bisher zusammengedacht werden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable statement (government has taken first steps via Fachkräfte-Strategie and Allianz für Transformation) with a demand (think skilled labour and climate neutrality together more consistently), so it was split in two.

So steht es jetzt: Nur langfristige Rahmenbedingungen können Nachwuchskräfte heute wieder motivieren, sich im PV-Fachbereich zu qualifizieren; kurzfristige EEG-Änderungen wie 2011/2012 sollen sich nicht wiederholen.

„Nur langfristige Rahmenbedingungen können heute Nachwuchskräfte wieder motivieren, sich in diesem Fachbereich zu qualifizieren.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt mischte eine rückblickende Tatsachenbehauptung (EEG-Änderung 2011/2012 und ihre Folgen) mit einer Forderung/Einschätzung zu langfristigen Rahmenbedingungen; beide lassen sich unabhängig voneinander bewerten.

So steht es jetzt: Die Voraussetzungen für eine deutliche Ausweitung von „Nutzen-statt-Abregeln“ sollen geschaffen werden, um Sektorkopplung in Prosuming voranzubringen.

„Darüber hinaus müssen die Voraussetzungen für eine deutliche Ausweitung von "Nutzen-statt-Abregeln" geschaffen werden“

So steht es jetzt: Innovationsauktionen bieten ein Segment für kombinierte PV- und Speicherleistung und erlauben es, die PV-Einspeisung zu flexibilisieren, etwa in die Nacht zu verschieben.

„Die Innovationsauktionen bieten ein Segment für kombinierte PV- und Speicherleistung und erlauben, die PV-Einspeisung zu flexibilisieren“

So steht es jetzt: Das Ausschreibungsvolumen der Innovationsausschreibungen soll beginnend mit zwei GW erhöht und perspektivisch stetig angehoben werden.

„Der BDEW plädiert für eine Erhöhung der Ausschreibungsvolumina der Innovationsausschreibungen beginnend mit zwei GW.“

So steht es jetzt: Zur Erhöhung des Systemnutzens sollte die Netzstrombeladung der Speicher mit geeigneten Messkonzepten geprüft werden.

„Um den Systemnutzen zu erhöhen, sollte die Netzstrombeladung der Speicher mit geeigneten Messkonzepten geprüft werden.“

So steht es jetzt: Zu detaillierte oder bürokratische EU-Vorgaben, wie sie teils in den Verordnungsvorschlägen enthalten sind, könnten dem Aufbau europäischer Produktion schaden.

„Zu detaillierte oder übermäßig bürokratische EU-Vorgaben, wie sie in Teilen in den vorliegenden Verordnungsvorschlägen enthalten sind, könnten hier aus BDEW-Sicht kontraproduktiv wirken.“

So steht es jetzt: Die Bundesregierung sollte sich proaktiv mit dem EMD-Entwurf der Kommission auseinandersetzen, der Speicher als zentralen Bestandteil des Stromsystems definiert.

„Die Bundesregierung sollte sich proaktiv mit den Anforderungen aus dem EMD-Entwurf der Europäischen Kommission auseinandersetzen“

So steht es jetzt: In den noch laufenden Trilogverhandlungen zur Revision der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED II) werden laut BDEW wichtige Weichen für den langfristigen Rahmen von Genehmigung und Planung gestellt.

„Gerade im Rahmen der aktuell noch laufenden Trilogverhandlungen zur Revision der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED II) werden wichtige Weichen für den langfristigen Rahmen von Genehmigung und Planung gesetzt“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Zustimmung zum Fokus der Strategie (Wertung) und die Tatsachenbehauptung zu den Trilogverhandlungen sind unabhängig voneinander annehmbar oder ablehnbar.

So steht es jetzt: Die Maßnahme, den PV-Ausbau mit europapolitischen Instrumenten voranzutreiben, wird voll unterstützt.

„Der BDEW begrüßt den Fokus auch auf die europapolitischen Instrumente.“

So steht es jetzt: In einigen Bundesländern wie Brandenburg sind nach Unternehmenserfahrung sehr viele artenschutzrechtliche Kartierungen (Fledermäuse, Wolf u. a.) erforderlich.

„So sind in einigen Bundesländern, wie beispielsweise in Brandenburg, nach Erfahrung von Unternehmen sehr viele Kartierungen erforderlich.“

So steht es jetzt: Der BDEW schlägt Standards für zulässige Anforderungen an artenschutzrechtliche Kartierungen vor.

„Hier schlägt der BDEW ebenfalls die Einführung von Standards für zulässige Anforderungen vor.“

So steht es jetzt: Die Regelungen der EU-Notfall-Verordnung sollten für den EE-Ausbau insgesamt verstetigt und über 2024 hinaus nahtlos weitergeführt werden, um die Ausbauziele 2030 zu erreichen.

„Die Regelungen der EU-Notfall-Verordnung sollten mit Blick auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien insgesamt verstetigt werden.“

So steht es jetzt: Ein nationales Entgeltgefüge, das Netzentgelte sowohl beim Strombezug zur Einspeicherung als auch beim Letztverbrauch erhebt, würde den Vorgaben der EU-Binnenmarktrichtlinie und -verordnung nicht entsprechen.

„würde diesen Vorgaben nicht entsprechen“

So steht es jetzt: Das Ausschließlichkeitsprinzip für Energiespeicher im EEG soll so überarbeitet werden, dass die grüne Stromeigenschaft und der ursprüngliche Vergütungsanspruch zwischengespeicherter EEG-Strommengen erhalten bleiben, auch zum Nutzen von PV-Speicher-Kombinationen.

„Damit soll der Erhalt der grünen Stromeigenschaft und der ursprüngliche Vergütungsanspruch zwischengespeicherter EEG-Strommengen gewährleistet werden.“

So steht es jetzt: Der BDEW fordert, das Ausschließlichkeitsprinzip für Energiespeicher im EEG anzupassen, weil es Speicherkonzepte unattraktiv mache, zwischengespeicherte Strommengen bei der EEG-Förderung ungerechtfertigt benachteilige und multivalente Speichernutzung erschwere.

„muss angepasst werden, damit Speicherkonzepte attraktiver werden und bezüglich der zwischengespeicherten Strommengen keine ungerechtfertigten Nachteile hinsichtlich EEG-Förderung erleiden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage vermischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Graustrom-Einstufung) mit einer Wertung (ungerechtfertigte Nachteile, Anpassungsbedarf); beides wird getrennt und neutral formuliert, mit Nennung von EEG und BDEW.

So steht es jetzt: Nach dem Ausschließlichkeitsprinzip für Energiespeicher im EEG gilt eingespeicherter Strom aus erneuerbaren Energien schon bei geringsten Mengen beigemischten Netzstroms als Graustrom.

„Bereits geringste Mengen von Netzstrom verwandeln eingespeicherten Erneuerbare-Energien-Strom in Graustrom.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage vermischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Graustrom-Einstufung) mit einer Wertung (ungerechtfertigte Nachteile, Anpassungsbedarf); beides wird getrennt und neutral formuliert, mit Nennung von EEG und BDEW.

So steht es jetzt: Die Reform des Ausschließlichkeitsprinzips bei Energiespeichern soll vorangetrieben werden, um die Nutzung von Speichern weiter zu verbessern.

„Um die Nutzung von Speichern weiter zu verbessern, muss die Reform des Ausschließlichkeitsprinzips bei Energiespeichern vorangetrieben werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a checkable claim (storage offers high flexibility and self-consumption potential) with a demand (advance the reform of the exclusivity principle); these can be accepted or rejected independently.

So steht es jetzt: Die Einreichung fordert, die gesetzlich bestimmten anzulegenden Werte für ausschreibungsbefreite Anlagen (Bürgerenergiegesellschaften und Pilotwindenergieanlagen nach §§ 46, 48 EEG) um 25 % anzuheben, analog zur 2022 in § 85 EEG ermöglichten Anhebung der Höchstwerte in Ausschreibungen, da deren Wirtschaftlichkeit sonst gefährdet sei.

„sollte analog zur Anhebung der Höchstwerte in den Ausschreibungen auch die gesetzlich festgelegten Marktprämien (z. B. für Bürgerenergie und Pilotwindenergieanlagen) angepasst werden“

So steht es jetzt: Speicheranlagen sollten in dem Maße, in dem sie von Netznutzungsentgelten befreit sind, auch keine Baukostenzuschüsse zahlen müssen, da hohe Zuschüsse systemdienliche Leistung behindern.

„Speicheranlagen sollten in dem Maße, in dem sie von den Netznutzungsentgelten befreit sind, ebenso keine Baukostenzuschüsse zahlen müssen.“

So steht es jetzt: In Landschaftsschutzgebieten ist der Bau von Windenergieanlagen inzwischen gesetzlich zugelassen.

„dass mittlerweile in Landschaftsschutzgebieten der Bau von Windenergieanlagen gesetzlich zugelassen ist“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable legal fact (wind turbines permitted in LSG) with a value judgment (opening LSG to PV is justified); split into both, with the BDEW and § 26 Abs. 3 BNatSchG named.

Fassung der Maschine: Der regionale Fokus des Ausbildungsclusters 4.0 auf Kohleausstiegsregionen greift angesichts des landesweiten Bedarfs zu kurz; es sollte sich auf „Bedarfsregionen“ unabhängig vom Kohleausstieg konzentrieren.

„Das Ausbildungscluster sollte sich auf „Bedarfsregionen“ konzentrieren, unabhängig vom Kohleausstieg.“