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Sollen Energy Sharing und lokale Energiegemeinschaften von Steuern, Netzentgelten und Abgaben befreit werden?

Energy Sharing und lokale Energiegemeinschaften sollen von Steuern, Netzentgelten und Abgaben befreit werden.

OffenAusgestaltungEin Instrument: wie die Regel aussehen soll, wenn sie kommt.

Wer es für richtig hält

Strategie-Unterstützer mit Flächenöffnung
  • 13 stimmen zuBSW, BFW, DUH, EAD, GdW, German Zero FG Energie, BAK, Mecklenburg-Vorpommern (Ministerium), BNE, Exnaton AG und 3 Privatpersonen
  • 6 lehnen abBNE, MdB Dr. Jörg Lange (Deutscher Bundestag), Lumenaza GmbH, DIHK, 50Hertz Transmission GmbH und Arbeitskreis Umwelt und Energie der Gemeinde Finsing
  • 251 äußern sich nicht
Ausbau-Beschleunigung durch Deregulierung
  • 6 stimmen zuSFV, Bürgerenergie Mainspitze, ISE e. V. - Initiative Südpfalze-Energie, SPD, Energiekonzepte Deutschland GmbH und 1 Privatperson
  • 4 lehnen abWindland Energieerzeugungs GmbH und 3 Privatpersonen
  • 131 äußern sich nicht

Abgeleitet aus dem Text der Stellungnahmen (Jev), nicht abgestimmt.

Was belegt ist und was folgt

Offen. Zu wenige Organisationen aus einem Lager haben sich geäußert, um etwas zu sagen.

Belege: Keine der 6 zitierten Textstellen nennt Daten, Studien oder andere Belege.

Woher es stammt

6 Argumente aus 6 Stellungnahmen

„Strom aus Wind- und PV-Anlagen darf im Umkreis von 3 bis 5 km ohne Steuern und Netzentgelte durch Energy Sharing direkt vermarktet werden.“

Privatperson 50Strategie-Unterstützer mit Flächenöffnung

„Lokale Energiegemeinschaften sollten von allen Steuern und Abgaben be-“

German Zero FG EnergieStrategie-Unterstützer mit Flächenöffnung

Befund

Die Befreiung von Energy Sharing und lokalen Energiegemeinschaften von Steuern, Netzentgelten und Abgaben ist weder von beiden Lagern getragen noch entschieden. Im Lager „Strategie-Unterstützer mit Flächenöffnung“ stimmen 13 von 19 Organisationen zu, im Lager „Ausbau-Beschleunigung durch Deregulierung“ 6 von 10. Die Richtung ist also in beiden Lagern eher positiv, aber nur ein Lager trägt die Forderung klar, und im zweiten haben sich nur zehn Organisationen geäußert. Die Zustimmung stützt sich auf ein Argument: Netzentgelte und Steuern machen Energy-Sharing-Projekte unwirtschaftlich, wie BNE und German Zero betonen. Offen bleibt zudem, was genau entfallen soll, etwa ein Umkreis von 3 bis 5 Kilometern, alle Abgaben oder nur die Stromsteuer beim Mieterstrom. Fester würde der Punkt, wenn sich weitere Organisationen aus dem zweiten Lager äußern und die Entscheidungsebene die konkrete Reichweite der Befreiung zur Abstimmung stellt.

Wie es mit anderen Streitfragen zusammenhängt

„Vorschriften blockieren Stromabgabe an Dritte“ stützt diese Streitfrage (3-mal)

„Lokale Erzeugung entlastet das Netz“ stützt diese Streitfrage (2-mal)

Ein Argument hier stützt „Eigenverbrauch steuer- und abgabenfrei“ (2-mal)

„Netzinfrastruktur ausgeblendet“ stützt diese Streitfrage

„AfA-Dauer für PV verkürzen“ bezweifelt ihre Machbarkeit

„Stromsteuer-Verklammerung entschärfen“ stützt diese Streitfrage

Ein Argument hier stützt „Vorschriften blockieren Stromabgabe an Dritte“

Prüfpfad

Jedes Argument unter dieser Streitfrage lässt sich bis zur Textstelle zurückverfolgen, mit jeder Entscheidung der Maschine und wie sicher sie war. Die meisten nehmen die Zielkonflikt-Frage auf: Verletzt die Maßnahme nebenbei ein anderes Ziel?

Energy Sharing ohne Steuern und Netzentgelte im Umkreis 3–5 km Privatperson 50

Strom aus Wind- und PV-Anlagen soll im Umkreis von 3 bis 5 km über Energy Sharing ohne Steuern und Netzentgelte direkt vermarktet werden dürfen.

  1. Aus der Stellungnahme von Privatperson 50 zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
  2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
  3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
  4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 49 % sicher).
  5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 99 % sicher).

„Strom aus Wind- und PV-Anlagen darf im Umkreis von 3 bis 5 km ohne Steuern und Netzentgelte durch Energy Sharing direkt vermarktet werden.“

Netzentgelte, Abgaben und Umlagen behindern Flexibilität Privatperson 87

Die Struktur von Netzentgelten, Abgaben, Umlagen und Stromsteuer behindert die Nutzung von Flexibilität.

  1. Aus der Stellungnahme von Privatperson 87 zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
  2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
  3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
  4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 58 % sicher).
  5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 32 % sicher).

„Die Struktur der Netzentgelte, Abgaben, Umlagen und Stromsteuer sind Hindernisse für die Nutzung von Flexibilität.“

Andere EU-Länder setzen Anreize wie reduzierte Netzentgelte Exnaton AG

Andere EU-Länder haben reduzierte Netzentgelte, Steuererlass oder direkte Subventionen auf den Verbrauch lokaler Produktion angekündigt.

  1. Aus der Stellungnahme von Exnaton AG zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
  2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
  3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
  4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 28 % sicher).
  5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 39 % sicher).

„Andere EU Länder haben reduzierte Netzentgelte, Steuererlass oder direkte Subventionen auf den Verbrauch von lokaler Produktion angekündigt.“

Netzentgelte und Steuern machen Energy-Sharing-Projekte unwirtschaftlich BNE

Weil öffentliche Netze genutzt werden, fallen auf gemeinsam produzierte Energie Entgelte und Steuern an, was Projekte oft unwirtschaftlich macht.

  1. Aus der Stellungnahme von BNE - Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
  2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
  3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
  4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 61 % sicher).
  5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 86 % sicher).

„Aufgrund der Nutzung öffentlicher Netze fallen bisher Entgelte und Steuern auf gemeinsam produzierte Energie an. Das macht Projekte oft unwirtschaftlich.“

Energiegemeinschaften von Steuern und Abgaben befreien German Zero FG Energie

Lokale Energiegemeinschaften sollten von allen Steuern und Abgaben befreit werden, sofern sie Strom und Wärme in ihrem Bereich austauschen.

  1. Aus der Stellungnahme von German Zero FG Energie zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
  2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
  3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
  4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 92 % sicher).
  5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 99 % sicher).

„Lokale Energiegemeinschaften sollten von allen Steuern und Abgaben be-“

Stromsteuerbefreiung für grünen Mieterstrom DUH

Grüner und gemeinschaftlicher Mieterstrom soll aus Akzeptanzgründen von der Stromsteuer befreit werden.

  1. Aus der Stellungnahme von DUH – Deutsche Umwelthilfe e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
  2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Rolle im Argument unsicher. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
  3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
  4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 87 % sicher).
  5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 57 % sicher).

„Grüner und gemeinschaftlicher Mieter:innenstrom sollte aus Akzeptanzgründen von der Stromsteuer befreit werden.“