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Sollen Artenschutzfragen bundesweit einheitlich und abschließend geregelt werden?

Artenschutzfragen, insbesondere Signifikanzschwellen, sollten bundesweit einheitlich und abschließend standardisiert werden.

BrückeAusgestaltungEin Instrument: wie die Regel aussehen soll, wenn sie kommt.

Wer es für richtig hält

Strategie-Unterstützer mit Flächenöffnung
  • 9 stimmen zuBDEW, BFW, WWF Deutschland, RWE Offshore Wind GmbH, Stadtwerke München, ZDH, LEAG, Solar Cluster Baden-Württemberg und 1 Privatperson
  • 2 lehnen abEuropean Energy Deutschland GmbH und Baden-Württemberg (Ministerium)
  • 259 äußern sich nicht
Ausbau-Beschleunigung durch Deregulierung
  • 3 stimmen zuSPD Klimaforum, Greenvest Solar GmbH und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht (QVSD e. V.)
  • 0 lehnen ab
  • 138 äußern sich nicht

Abgeleitet aus dem Text der Stellungnahmen (Jev), nicht abgestimmt.

Was belegt ist und was folgt

Brücke. Beide Lager stimmen zu, aus denselben Gründen. Darauf lässt sich bauen.

Begründungs-Check: Die Gründe sind aus dem Material nicht zu erkennen. Das Material zeigt nur LEAG, die einen möglichst bundesweit einheitlichen und abschließenden Rechtsrahmen will, um Genehmigungspraxis zu vereinheitlichen; ein entgegengesetztes Motiv der anderen Seite ist nicht belegt.

Belege: Keine der 3 zitierten Textstellen nennt Daten, Studien oder andere Belege.

Woher es stammt

3 Argumente aus 2 Stellungnahmen

„in einen möglichst bundesweit einheitlichen und abschließenden Rechtsrahmen zu überführen“

LEAG – Lausitz Energie Bergbau AG / Lausitz Energie Kraftwerke AGStrategie-Unterstützer mit Flächenöffnung

Befund

Beide Lager tragen diese Forderung: 9 von 11 Organisationen im Lager der Strategie-Unterstützer mit Flächenöffnung und 3 von 3 im Lager der Ausbau-Beschleunigung durch Deregulierung stimmen zu, Artenschutz-Schwellen bundesweit einheitlich und abschließend zu regeln. Das Material belegt das Motiv allerdings nur bei der LEAG: Sie will die Genehmigungspraxis vereinheitlichen und fordert dafür einen „möglichst bundesweit einheitlichen und abschließenden Rechtsrahmen“. Ein entgegengesetzter Grund der anderen Seite ist nicht erkennbar. Das trägt eine gemeinsame Grundlage: Der Gesetzgeber kann Artenschutz-Standards nach dem Vorbild von TA Luft und TA Lärm als Einstieg wählen, ohne dass ein Lager grundsätzlich widerspricht. Offen bleibt, wie die Schwellen im Einzelnen aussehen, etwa bei der lokalen Population. Darüber wird in der Konsultation noch nicht gestritten.

Wie es mit anderen Streitfragen zusammenhängt

„Bürokratie abbauen“ stützt diese Streitfrage

Prüfpfad

Jedes Argument unter dieser Streitfrage lässt sich bis zur Textstelle zurückverfolgen, mit jeder Entscheidung der Maschine und wie sicher sie war.

Naturschutzrecht (lokale Population) neu justieren RLV

Bestimmungen im Naturschutzrecht, etwa die Definition der lokalen Population, müssen neu justiert werden.

  1. Aus der Stellungnahme von RLV - Rheinischer Landwirtschafts-Verband e. V. zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
  2. Automatische Prüfung (Jev): geprüft, Hinweise: nicht zum Thema.
  3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
  4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 66 % sicher).
  5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 30 % sicher).

„Hierzu müssen auch die Bestimmungen im Naturschutzrecht -wie der Definition der lokalen Population- neu justiert werden.“

Artenschutz analog TA Luft/Lärm bundesweit abschließend standardisieren LEAG

Natur- und Artenschutzfragen, v.a. Signifikanzschwellen, sollen analog TA Luft/Lärm standardisiert und in einen bundesweit einheitlichen, abschließenden Rechtsrahmen überführt werden.

  1. Aus der Stellungnahme von LEAG – Lausitz Energie Bergbau AG / Lausitz Energie Kraftwerke AG zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
  2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
  3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
  4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 37 % sicher).
  5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 98 % sicher).

„in einen möglichst bundesweit einheitlichen und abschließenden Rechtsrahmen zu überführen“

Standardisierung reduziert uneinheitliche Genehmigungspraxis LEAG

Eine weitere Standardisierung würde uneinheitliche Genehmigungspraktiken innerhalb eines Landes und zwischen den Ländern deutlich verringern.

  1. Aus der Stellungnahme von LEAG – Lausitz Energie Bergbau AG / Lausitz Energie Kraftwerke AG zerlegt (Sprachmodell, claude-sonnet-5-5).
  2. Automatische Prüfung (Jev) fand: Nachbesserungsbedarf. Die maschinelle Redaktion hat das Argument as_extracted.
  3. Abgleich (Jev): als neues Argument erkannt, keine andere Stellungnahme sagt dasselbe.
  4. Maßnahme zugeordnet (Jev, 53 % sicher).
  5. Dieser Streitfrage zugeordnet (Jev, 29 % sicher).

„uneinheitliche Genehmigungspraktiken innerhalb eines Landes und zwischen den Ländern deutlich reduziert werden könnten“