Deutsche Umwelthilfe e. V.

So steht es jetzt: Die Ausnahmeregelungen im Wärmeplanungsgesetz-Entwurf schwächen nach Auffassung der Stellungnahme die Vorgaben deutlich ab und gefährden das Erreichen der Klimaziele.

„Solche Ausnahmeregelungen schwächen die Vorgaben stark ab und gefährden das Erreichen der Klimaziele.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte die prüfbare Tatsachenbehauptung (Ausnahmen existieren) mit der wertenden Folgenbehauptung (Schwächung, Gefährdung der Klimaziele); beide wurden getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Bioenergie und grüner Wasserstoff sind heute und künftig wegen des geringen Flächenwirkungsgrades nur sehr eingeschränkt verfügbar.

„Beides, Bioenergie und grüner Wasserstoff sind heute schon nur sehr eingeschränkt verfügbar und werden es aufgrund des geringen (Flächen- )Wirkungsgrades auch zukünftig sein.“

So steht es jetzt: Eine Bundesbehörde wie die Bundesnetzagentur als Aufsicht über die Wärmeversorgung hat den Blick auf die Netze insgesamt.

„eine Bundesbehörde den Blick auf die Netze insgesamt hat“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt drei unabhängig beurteilbare Vorteile und nennt nicht, welche Bundesbehörde gemeint ist (Bundesnetzagentur als Aufsicht über Wärmenetze); daher aufgeteilt und eigenständig formuliert.

So steht es jetzt: Eine Bundesbehörde wie die Bundesnetzagentur kann als Aufsicht über die Wärmeversorgung wegen der höheren Fallzahlen eine größere Expertise entwickeln.

„eine Bundesbehörde aufgrund der höheren Fallzahlen eine größere Expertise entwickeln kann“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt drei unabhängig beurteilbare Vorteile und nennt nicht, welche Bundesbehörde gemeint ist (Bundesnetzagentur als Aufsicht über Wärmenetze); daher aufgeteilt und eigenständig formuliert.

So steht es jetzt: Nur mit verbindlichen Zwischenzielen und Monitoring-Mechanismus kann frühzeitig einer Zielverfehlung gegengesteuert werden.

„Nur mit verbindlichen Zwischenzielen und einem entsprechenden Monitoring-Mechanismus kann frühzeitig einer Zielverfehlung gegengesteuert werde“

So steht es jetzt: Für die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels ist eine graduelle Treibhausgasminderung mit verlässlich eingehaltenen Zwischenzielen essenziell.

„Für das Einhalten des 1,5 Grad Ziels ist es essentiell, dass eine Treibhausgasminderung graduell erfolgt“

So steht es jetzt: Ein bundesweites Mittel als Ziel ist nicht ausreichend, um die vollständige Dekarbonisierung bis 2045 sicherzustellen.

„Ein bundesweites Mittel ist nicht ausreichend, um die vollständige Dekarbonisierung bis 2045 sicherzustellen.“

So steht es jetzt: Nur eine starke Reduktion der Treibhausgasemissionen innerhalb weniger Jahre verhindert das Überschreiten von Kippunkten im Klimasystem.

„denn nur eine starke Reduktion der THG-Emissionen innerhalb weniger Jahre verhindert das Überschreiten von Kippunkten im Klimasystem“

So steht es jetzt: Die Zieldaten 30.06.2026 (über 100.000 Einwohner) und 30.06.2028 (bis 100.000) in § 4 sind zu spät angesetzt.

„greifen die genannten Zieldaten 30.06.2026 und 30.06.2028 für Kommunen mit mehr bzw. weniger als 100.000 EinwohnerInnen zu kurz“

So steht es jetzt: Die Wärmepläne sollten mindestens ein Jahr früher fertig sein, also Mitte 2025 für große und Mitte 2027 für kleinere Kommunen.

„Die Pläne sollten mindestens ein Jahr früher fertig sein, d.h. für Kommunen mit über 100.000 EinwohnerInnen Mitte 2025 und für Kommunen mit oder weniger als 100.000 EinwohnerInnen Mitte 2027.“

So steht es jetzt: Der vierjährige Aufschub für Kommunen unter 10.000 Einwohnern wird als zu spät kritisiert, weil dort absehbar meist auf dezentrale Lösungen zurückgegriffen werden muss.

„obwohl absehbar ist, dass in den meisten Fällen auf dezentrale Lösungen zurückgegriffen werden muss“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Originalpunkt mischte die überprüfbare Aussage zum Aufschub mit der wertenden Kritik (zu spät); beides wurde getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Nach Darstellung der DUH enthält der Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes keinen Mechanismus, der für Kommunen mit bereits vorhandenem Wärmeplan sicherstellt, dass das GEG vor 2026 bzw. 2028 gilt.

„Beispielsweise gibt es keinen Mechanismus, der für Kommunen, die bereits einen Wärmeplan haben, sicherstellt, das GEG vor 2026 bzw. 2028 gelten zu lassen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischte eine prüfbare Feststellung zum Entwurf (kein Mechanismus) mit einer Wertung (problematisch, droht Verschleppung); getrennt und neutral formuliert, mit Quellenangabe der DUH.

So steht es jetzt: Der Gesetzentwurf sieht für Kommunen, die bereits einen Wärmeplan haben, keinen Mechanismus vor, der sicherstellt, dass das Gebäudeenergiegesetz (GEG) vor 2026 bzw. 2028 gilt.

„Beispielsweise gibt es keinen Mechanismus, der für Kommunen, die bereits einen Wärmeplan haben, sicherstellt, das GEG vor 2026 bzw. 2028 gelten zu lassen.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verwies mit „GEG" und „Wärmeplan" ohne Kontext auf den Gesetzentwurf; neu formuliert mit Nennung des Wärmeplanungsgesetz-Entwurfs und Ausschreibung des GEG, Anspruch und Richtung unverändert.

So steht es jetzt: Wird die Bundesnetzagentur als Aufsichtsbehörde für die leitungsgebundene Wärmeversorgung eingesetzt, gelten bundesweit gleiche Bedingungen.

„bundesweit gleiche Bedingungen gelten würden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt drei unabhängig beurteilbare Vorteile und nennt nicht, welche Bundesbehörde gemeint ist (Bundesnetzagentur als Aufsicht über Wärmenetze); daher aufgeteilt und eigenständig formuliert.

So steht es jetzt: Haus & Grund Deutschland bewertet es positiv, dass der Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes die Wärmeplanung flächendeckend auch auf Gemeinden bis 10.000 Einwohner ausdehnt.

„Die DUH begrüßt grundsätzlich, dass die Wärmeplanung nun für alle Kommunen verpflichtend sein wird.“

„Grundsätzlich begrüßt die DUH, dass Wärmepläne für Städte und Kommunen verbindlich erstellt werden müssen.“

So steht es jetzt: Für Kommunen unter 10.000 Einwohnern hätte faktisch das Gebäudeenergiegesetz ab dem 1. Januar 2024 gegolten, der WPG-Gesetzentwurf gewährt ihnen nun vier Jahre Aufschub.

„Diese Kommunen bekommen nun durch den WPG-Gesetzesentwurf 4 Jahre Aufschub“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Originalpunkt mischte die überprüfbare Aussage zum Aufschub mit der wertenden Kritik (zu spät); beides wurde getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Wärmeplanung und Umsetzung sollten früher und alle drei Jahre überprüft werden.

„Die Wärmeplanung und deren Umsetzung sollte früher und alle drei Jahre überprüft werden.“

So steht es jetzt: Die fehlende rechtliche Verbindlichkeit der kommunalen Wärmepläne behindert nach Auffassung der Einreichung die nötige Wärmewende.

„Fehlende rechtliche Verbindlichkeit bremst die nötige Wärmewende aus“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Mixed checkable description of the plans' legal status and the value-laden causal judgment that this slows the heat transition; split and worded neutrally.

So steht es jetzt: Die kommunalen Wärmepläne nach dem Wärmeplanungsgesetz sind ein informelles, strategisches Instrument ohne rechtliche Außenwirkung, und ihre Bindungswirkung beschränkt sich auf die Gebietsausweisung.

„Die kommunalen Wärmepläne bleiben grundsätzlich ein informelles, strategisches Instrument und haben keinerlei rechtliche Außenwirkung.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Mixed checkable description of the plans' legal status and the value-laden causal judgment that this slows the heat transition; split and worded neutrally.

So steht es jetzt: Die Deutsche Umwelthilfe begrüßt, dass Kommunen nach § 14 des Wärmeplanungsgesetzes den Aufbau von Wärme- oder Wasserstoffnetzen im Schnellverfahren ausschließen können, sofern dadurch die 65%-Regelung des Gebäudeenergiegesetzes früher wirksam wird.

„Die DUH begrüßt, dass Kommunen die Möglichkeit erhalten, den Aufbau von Wärmenetzen oder Wasserstoffnetzen im Schnellverfahren auszuschließen, falls dadurch erreicht wird, dass die 65%-Regelung des GEG früher Wirkung entfalten kann.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Not standalone: named the DUH, § 14 WPG, and the GEG. The mixed fact/value flag is a false alarm, since the passage only states a conditional welcome and the point stays a single claim.

So steht es jetzt: Für kleine Kommunen sollten ein verkürztes Planungsverfahren und der frühzeitige Ausschluss unrentabler Lösungen wie Wasserstoff bestärkt werden, um den Fossilausstieg früh einzuläuten.

„Ein verkürztes Verfahren sowie ein frühzeitiger Ausschluss von unrentablen Lösungen wie Wasserstoff sollte bestärkt werden“

So steht es jetzt: Ein Stufenmodell wie einst im GEG sollte auch für Wärmenetze die Wärmequellen priorisieren, damit nicht auf nicht vorhandene Potenziale geplant wird und Kunden auf langfristig verfügbare Quellen vertrauen können.

„Ein solches Vorgehen wäre auch für die Wärmenetze sinnvoll, damit die Wärmekund*innen darauf vertrauen können, dass in die richtigen, langfristig bezahl- und verfügbaren Wärmequellen investiert wird.“

So steht es jetzt: Die Ausweisung potenzieller Wasserstoffnetzgebiete birgt das Risiko, dass sich dort die Wärmewende verzögert oder ausbleibt und der Fossilausstieg verhindert wird.

„Die Ausweisung von Teilgebieten als potentielle Wasserstoffnetzgebiete ist mit dem Risiko behaftet, dass sich dort die Transformation in der Gebäudewärme verzögert oder sogar ausbleibt“

So steht es jetzt: Es braucht mindestens eine einheitliche Vorgabe, besser eine einheitliche Absage zu Wasserstoffnetzen auf unterster Verteilnetzebene.

„Es braucht mindestens eine einheitliche Vorgabe, besser eine einheitliche Absage zu Wasserstoffnetzen auf (unterster) Verteilnetzebene.“

So steht es jetzt: WPG, GEG und EnWG-Netzplanung sollten mindestens eine einheitliche Vorgabe, besser eine einheitliche Absage zu Wasserstoffnetzen auf (unterster) Verteilnetzebene enthalten.

„Es braucht mindestens eine einheitliche Vorgabe, besser eine einheitliche Absage zu Wasserstoffnetzen auf (unterster) Verteilnetzebene.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage vermischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (fehlende Kongruenz der Regelwerke) mit einer Forderung (Angleichung, bevorzugt als einheitliche Absage); beide lassen sich unabhängig voneinander beurteilen.

So steht es jetzt: Wasserstoffnetze und Wärmenetze sollten in der Wärmeplanung nicht gleichgesetzt werden, da sie keine gleichwertigen Lösungen sind.

„Wasserstoffnetze und Wärmenetze sind keine gleichwertigen Lösungen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable claim (the law lacks differentiation) with a value judgment (the two network types are not equivalent), so it was split into two.

So steht es jetzt: Dem Wärmeplanungsgesetz fehlt nach Ansicht der Einreichung eine klare Differenzierung bzw. Priorisierung zwischen Wärmenetzen und Wasserstoffnetzen.

„Es fehlt im ganzen Gesetz eine klare Differenzierung bzw. Priorisierung zwischen Wärmenetzen und Wasserstoffnetzen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a checkable claim (the law lacks differentiation) with a value judgment (the two network types are not equivalent), so it was split into two.

So steht es jetzt: Die Rolle von grünem Wasserstoff soll eindeutig auf den Einsatz in Wärmenetzen limitiert werden, etwa als Abwärmenutzung aus Elektrolyseuren.

„Die Rolle von grünem Wasserstoff sollte eindeutig auf den Einsatzfall Wärmenetze limitiert werden (etwa als Abwärmenutzung aus Elektrolyseuren).“

So steht es jetzt: Die Einreichung hält Wasserstoff für eine sehr ineffiziente Einzelfalllösung, die in der dezentralen Gebäudeversorgung und damit als Wasserstoffnetz keine Rolle spielen werde.

„Gerade in der dezentralen Gebäudeversorgung wird Wasserstoff und damit das“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Loaded wording ("absolut ineffizient") neutralised while keeping the claim and its direction; attributed to the submission so it stands alone.

So steht es jetzt: Die Vorgaben zu Wasserstoffnetzen sind im Wärmeplanungsgesetz, im Gebäudeenergiegesetz (§71k) und in der Netzplanung nach EnWG derzeit nicht aufeinander abgestimmt.

„Hierfür braucht es Kongruenz innerhalb der Gesetzgebung, nämlich im Wärmeplanungsgesetz, Gebäudeenergiegesetz (§71 k) sowie in der Netzplanung nach EnWG. Diese Kongruenz ist noch nicht gegeben.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage vermischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (fehlende Kongruenz der Regelwerke) mit einer Forderung (Angleichung, bevorzugt als einheitliche Absage); beide lassen sich unabhängig voneinander beurteilen.

So steht es jetzt: Die DUH fordert, dass sich § 28 des Wärmeplanungsgesetzes nicht allein auf § 71f GEG bezieht, sondern auf alle ab dem 1. Januar 2024 eingebauten Gasheizungen, die ab 2029 sukzessive mit Biomasse, Wasserstoff oder daraus hergestellten Derivaten betrieben werden, und dass dafür ein Bezug zu § 71 (9) GEG hergestellt wird.

„sondern auf alle Gasheizungen, die ab dem 1. Januar 2024 eingebaut werden und folglich ab dem Jahr 2029 sukzessive mit Biomasse, Wasserstoff oder daraus hergestellten Derivaten betrieben werden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt war ohne Kontext nicht verständlich (fehlende Nennung des Gesetzes und des Akteurs); er wurde mit Gesetzesnamen und DUH als Urheber umformuliert, ohne die Aussage zu ändern.

So steht es jetzt: Biomethan wird zu großen Teilen aus intensiv kultivierten Energiepflanzen wie Mais erzeugt.

„wird darüber hinaus zu großen Teilen durch den nicht nachhaltigen Substrateinsatz von intensiv kultivierten Energiepflanzen wie Mais erzeugt“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt Verfügbarkeit, Herkunft (Fakten) und Nachhaltigkeitsbewertung (Wertung), die unabhängig voneinander beurteilt werden können; daher in drei Punkte aufgeteilt.

So steht es jetzt: Biomethan steht laut der Stellungnahme nur in äußerst begrenzten Mengen zur Verfügung, was für die Transformation der Gasverteilnetze nach § 28 WPG relevant ist.

„Biomethan steht nur in äußerst begrenzten Mengen zur Verfügung“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt Verfügbarkeit, Herkunft (Fakten) und Nachhaltigkeitsbewertung (Wertung), die unabhängig voneinander beurteilt werden können; daher in drei Punkte aufgeteilt.

So steht es jetzt: Die DUH fordert im Zusammenhang mit § 28 des Wärmeplanungsgesetzes (Transformation von Gasverteilnetzen) einen deutlich ambitionierter ausgestalteten Maisdeckel.

„fordert die DUH einen deutlich ambitionierter ausgestalteten Maisdeckel“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The original point bundled two independently acceptable demands (a stricter maize cap; a local-only biomass potential assessment excluding imports), so it is split, with the provision (§ 28 WPG) and actor (DUH) named.

So steht es jetzt: Die DUH fordert, bei der Ermittlung des verfügbaren Biomassepotenzials im Zusammenhang mit § 28 des Wärmeplanungsgesetzes den Fokus auf lokale, nachhaltige Mengen zu legen und Importe auszuschließen.

„bei der Ermittlung des verfügbaren Potenzials einen Fokus auf lokale, nachhaltige Biomassemengen und den Ausschluss von Importen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The original point bundled two independently acceptable demands (a stricter maize cap; a local-only biomass potential assessment excluding imports), so it is split, with the provision (§ 28 WPG) and actor (DUH) named.

So steht es jetzt: Die Transformation von Gasnetzen läuft über regulierte Netzplanungsprozesse im EnWG, der Verweis darauf fehlt in § 28.

„Der Verweis auf das EnWG fehlt hier jedoch.“

So steht es jetzt: Die Stellungnahme fordert, die in § 28 Abs. 5 des Wärmeplanungsgesetzes beschriebene Überprüfung zur Ermöglichung eines mit der NABIS kompatiblen Biomassemonitorings früher und deutlich häufiger als alle fünf Jahre durchzuführen und an eine bundesweit zuständige Stelle zu übermitteln.

„sollte die unter Satz (5) beschrieben Überprüfung früher und weitaus häufiger als alle fünf Jahre durchgeführt und auch an eine bundesweit zuständige Stelle übermittelt werden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt verwies ohne Nennung des Gesetzes auf „Satz 5" und „NABIS"; die Umformulierung benennt § 28 Abs. 5 des Wärmeplanungsgesetzes und behält die Aussage bei.

So steht es jetzt: Der Einsatz intensiv kultivierter Energiepflanzen wie Mais als Substrat für die Biomethanerzeugung gilt der Stellungnahme zufolge als nicht nachhaltig.

„durch den nicht nachhaltigen Substrateinsatz von intensiv kultivierten Energiepflanzen wie Mais“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt Verfügbarkeit, Herkunft (Fakten) und Nachhaltigkeitsbewertung (Wertung), die unabhängig voneinander beurteilt werden können; daher in drei Punkte aufgeteilt.

So steht es jetzt: Der Anteil erneuerbarer Wärme und unvermeidbarer Abwärme sollte in jedem Wärmenetz bis 1.1.2030 mindestens 50 % betragen.

„Der Anteil von Wärme aus erneuerbaren Energien und aus unvermeidbarer Abwärme sollte in jedem Wärmenetz bis zum 1. Januar 2030 mindestens 50 Prozent betragen.“

So steht es jetzt: Die im Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes vorgesehene Absenkung des Erneuerbaren-Anteils in Bestandsnetzen (Fernwärme) von 50 % auf 30 % bis 2030 sei nicht mit dem Koalitionsvertrag vereinbar.

„noch mit dem Koalitionsvertrag“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage bündelt drei Unvereinbarkeitsbehauptungen (Klimaziele, Koalitionsvertrag, EU-Richtlinie), die unabhängig voneinander geprüft und akzeptiert werden können; zudem wird der Bezug (Bestandsnetze, Gesetzentwurf) jetzt benannt.

So steht es jetzt: Die im Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes vorgesehene Absenkung des Erneuerbaren-Anteils in Bestandsnetzen (Fernwärme) von 50 % auf 30 % bis 2030 sei nicht mit den Klimazielen der Bundesrepublik vereinbar.

„weder mit den Klimazielen der Bundesrepublik“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage bündelt drei Unvereinbarkeitsbehauptungen (Klimaziele, Koalitionsvertrag, EU-Richtlinie), die unabhängig voneinander geprüft und akzeptiert werden können; zudem wird der Bezug (Bestandsnetze, Gesetzentwurf) jetzt benannt.

So steht es jetzt: Die im Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes vorgesehene Absenkung des Erneuerbaren-Anteils in Bestandsnetzen (Fernwärme) von 50 % auf 30 % bis 2030 sei nicht mit der EU-Energieeffizienzrichtlinie vereinbar.

„noch mit der EU-Energieeffizienzrichtlinie vereinbar“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage bündelt drei Unvereinbarkeitsbehauptungen (Klimaziele, Koalitionsvertrag, EU-Richtlinie), die unabhängig voneinander geprüft und akzeptiert werden können; zudem wird der Bezug (Bestandsnetze, Gesetzentwurf) jetzt benannt.

So steht es jetzt: Die Absenkung des Erneuerbaren-Ziels für Bestandsnetze von 50 % auf 30 % bis 2030 wird von der DUH entschieden abgelehnt.

„Diese Änderung lehnt die DUH entschieden ab.“

„Eine Absenkung des Anteils von Wärme aus erneuerbaren Energien oder unvermeidbarer Abwärme auf 30% in 2030 lehnen wir nachdrücklich ab.“

So steht es jetzt: Es ist zweifelhaft, ob nach einer Absenkung auf 30 % bis 2030 innerhalb von nur 10 Jahren ein sprunghafter Anstieg auf 80 % erneuerbare Wärme gelingen kann.

„Auch ist es äußerst fragwürdig, wie anschließend innerhalb von nur 10 Jahren ein sprunghafter Anstieg auf 80% Erneuerbarer Energien bei der Wärmeerzeugung gelingen kann.“

So steht es jetzt: Für die Fristverlängerung auf Antrag nach § 29 Satz 1 müssen strenge Kriterien formuliert werden; ein Widerspruch zur Dekarbonisierungsplanung bis 2045 genügt nicht.

„Hier müssen strenge Kriterien formuliert werden, die die Ausnahme wirklich zu einer Ausnahme machen.“

So steht es jetzt: Durch die Frist bis Ende 2035 in § 29 Satz 3 gilt das 30-%-Ziel für 2030 für die meisten Wärmenetze faktisch nicht, die Fernwärme-Transformation verzögert sich, und die vollständige Dekarbonisierung müsste dann zwischen 2036 und 2045 erfolgen.

„sich dadurch die Transformation der Fernwärme deutlich verzögert. Eine vollständige Dekarbonisierung müsste dann zwischen 2036 und 2045 umgesetzt werden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original mischte eine prüfbare Aussage (Fristverschiebung, Verzögerung, Zeitfenster 2036–2045) mit einer wertenden Prognose in wertender Sprache ("Herkulesaufgabe", "fragwürdig"); beides wurde getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Die Einreicherin fordert, § 29 Satz 3 des Wärmeplanungsgesetz-Entwurfs, der für Wärmenetze mit über 70 % fossiler KWK-Wärme eine spätere Frist bis Ende 2035 vorsieht, ersatzlos zu streichen, weil bestehende KWKG-Geschäftsmodelle ihrer Ansicht nach nicht Vorrang vor dem Klimaschutz haben dürfen.

„Deshalb muss Satz (3) ersatzlos gestrichen werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Formulierung 'muss ... gestrichen werden, da KWKG-Geschäftsmodelle nicht wichtiger sein dürfen' war wertend zugespitzt; neutral als Forderung mit Begründung der Einreicherin umformuliert, Richtung unverändert.

So steht es jetzt: Die Ausnahmen in § 29 sind zu weit gefasst.

„Zudem sind die Ausnahmen in § 29 viel zu weit gefasst.“

So steht es jetzt: Zusätzliche Ausnahmen wie die Verschiebung auf 2035 durch „andere“ Pläne der Netzbetreiber sollen ersatzlos gestrichen werden.

„sollten ersatzlos gestrichen werden.“

So steht es jetzt: Der Gesetzentwurf sieht für Bestandsnetze mehrere Ausnahmen vor, etwa eine Fristverlängerung, wenn der Betreiber einen anderen Plan hat oder das Netz ansonsten aus KWK gespeist wird.

„Hinzu kommen zahlreiche Ausnahmen wie z.B. Fristverlängerung, wenn der Betreiber einen anderen Plan hat oder das Netz ansonsten aus KWK gespeist ist.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte die prüfbare Tatsachenbehauptung (Ausnahmen existieren) mit der wertenden Folgenbehauptung (Schwächung, Gefährdung der Klimaziele); beide wurden getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: 86 % der Fernwärme stammten 2020 aus KWK-Anlagen, sodass bei der Formulierung von § 29 Satz 3 das 30-%-Ziel für die meisten Wärmenetze faktisch nicht gilt.

„Laut AGFW-Hauptbericht 2021, S. 15, kamen 86% der Fernwärme im Jahr 2020 aus KWK-Anlagen.“

So steht es jetzt: Bei bestehenden Wärmenetzen sollte nach Ansicht der Stellungnahme eine starke Ausweitung des Biomasseanteils vermieden werden.

„Bei bestehenden Wärmenetzen sollte eine starke Ausweitung des Biomasseanteils vermieden werden“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a recommendation (avoid biomass expansion in existing heat networks) with a checkable factual claim (biomass heat and plants will decline due to scarce sustainable substrates); split into the two.

So steht es jetzt: Abfallverbrennung sollte gar nicht oder nur mit einem gesetzlich definierten unvermeidbaren Anteil zur EE-Quote beitragen, orientiert an der niedrigsten kommunalen spezifischen Restmüllmenge und regelmäßig angepasst.

„Der gesetzlich definierte Anteil sollte sich dabei an der niedrigsten in deutschen Kommunen anfallenden spezifischen Restmüllmenge orientieren und regelmäßig angepasst werden.“

So steht es jetzt: Die Einstufung des biogenen Anteils in Abfallverbrennungsanlagen als erneuerbare Energie sei verfehlt, weil sie den Zielen der Kreislaufwirtschaft widerspreche.

„Die Verbrennung des biogenen Anteils in Abfallverbrennungsanlagen als erneuerbare Energie einzustufen ist eine weitere Fehlannahme, die Kreislaufwirtschaftsambitionen konterkariert.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Mixed fact/value and loaded wording ("Fehlannahme", "konterkariert"): split into the policy position and its factual reasoning, both rewritten neutrally with direction kept.

So steht es jetzt: Wärme aus thermischer Abfallbehandlung sollte nicht mit „unvermeidbarer Abwärme“ gleichgesetzt werden.

„Wärme aus thermischer Abfallbehandlung sollte nicht mit „unvermeidbarer Abwärme“ gleichgesetzt werden.“

So steht es jetzt: Die Anrechnung von Wärme aus der Müllverbrennung als unvermeidbare Abwärme im Wärmeplanungsgesetz steht nach Ansicht der Stellungnahme im Widerspruch zum Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG).

„Auch steht die Anrechnung der Müllwärme als unvermeidbare Abwärme im Widerspruch zum Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG).“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermengte eine rechtliche Bewertung (Widerspruch zum BEHG) mit einer prüfbaren Tatsachenangabe (CO2-Menge, Bepreisung ab 2024); beides ist getrennt akzeptier- oder ablehnbar und wird daher getrennt.

So steht es jetzt: Wärme aus Müllverbrennung im WPG der unvermeidbaren Abwärme und der erneuerbaren Wärme gleichzustellen, rechtfertige nach Ansicht der Stellungnahme die Verbrennung verwertbarer Ressourcen für viele weitere Jahrzehnte.

„Vermeintlich „unvermeidbare“ Abwärme aus der Müllverbrennung auf eine Stufe mit Wärme aus erneuerbaren Energien und unvermeidbare Abwärme zu stellen, rechtfertigt die massenhafte Vernichtung wertvoller Ressourcen“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (verwertbarer Restmüllanteil) mit einer wertenden, polemisch formulierten Folgerung; getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Für bestehende Wärmenetze sollte eine Begrenzung der Betriebsstundenzahl erlassen werden, die deutlich vor 2045 greift.

„eine Begrenzung der Betriebsstundenzahl bei bestehenden Wärmenetzen zu erlassen, die deutlich vor 2045 greifen“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two separable demands (biomass-share restrictions and an operating-hours cap) that a reader could accept or reject independently, so it is split into one point per demand.

So steht es jetzt: Die DUH lehnt die Streichung der Bußgeldvorschriften und des Betriebsverbots für Wärmenetze im Wärmeplanungsgesetz entschieden ab, weil sie den Erfolg der Wärmewende gefährde.

„gefährden somit den Erfolg der Wärmewende.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Passage verbindet eine prüfbare Folgenbehauptung (keine Konsequenzen bei Zielverfehlung) mit einer Bewertung (Gefährdung der Wärmewende, Ablehnung durch die DUH); beide sind getrennt zustimmungsfähig.

So steht es jetzt: Grüner Wasserstoff in bestehenden Wärmenetzen muss im Regelfall auf die Spitzenlast beschränkt werden und darf nur bei nachweislich fehlenden Alternativen ausnahmsweise erhöht werden.

„Auch die Verwendung von grünem Wasserstoff als erneuerbare Option muss limitiert und im Regelfall auf die Spitzenlast beschränkt werden.“

So steht es jetzt: Aus Transparenzgründen soll die Gleichsetzung von unvermeidbarer Abwärme und erneuerbarer Wärme unterbunden und Abwärme in Bilanzen separat ausgewiesen werden.

„Abwärme ist immer als Abwärme zu bezeichnen und in Bilanzen als Abwärme auszuweisen.“

So steht es jetzt: Die DUH hält es für problematisch, wenn Kommunen selbst entscheiden dürfen, wann das 65-%-Ziel in Kraft tritt, weil dies einen wichtigen Steuerungsmechanismus zur Minderung von CO2-Emissionen aus der Hand gebe und den Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung verzögern könne.

„Wir halten es für problematisch, wenn Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann das 65%-Ziel in Kraft tritt.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischte eine prüfbare Feststellung zum Entwurf (kein Mechanismus) mit einer Wertung (problematisch, droht Verschleppung); getrennt und neutral formuliert, mit Quellenangabe der DUH.

So steht es jetzt: Die 65-%-Anforderung an EE und Abwärme für neue Wärmenetze wird begrüßt.

„Wie begrüßen die 65% EE-/Abwärmeforderung für neue Wärmenetze.“

So steht es jetzt: Organische Abfälle sollten wegen ihres stofflichen Werts als Düngemittel, der energetisch vorteilhafteren Behandlung in Biogasanlagen und ihres hohen Wassergehalts nicht thermisch verwertet werden.

„Organische Abfälle gehören aufgrund ihres stofflichen Werts als Düngemittel, der auch energetisch deutlich vorteilhafteren Behandlungsoption durch Biogasanlagen und ihres hohen Wassergehalts eindeutig nicht in die thermische Verwertung.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Mixed fact/value and loaded wording ("Fehlannahme", "konterkariert"): split into the policy position and its factual reasoning, both rewritten neutrally with direction kept.

So steht es jetzt: Wärme aus thermischer Abfallbehandlung muss eine schrumpfende Anwendung werden, damit die Kreislaufwirtschaft gelingt.

„Wärme aus thermischer Abfallbehandlung muss eine schrumpfende Anwendung werden, damit eine Transformation hin zu einer Kreislaufwirtschaft gelingen kann.“

So steht es jetzt: Bioenergie und grüner Wasserstoff sollten nur in Ausnahmefällen und möglichst nur für die Spitzenlast eingesetzt werden.

„Deshalb sollten beide nur in Ausnahmefällen und möglichst nur für die Spitzenlast eingesetzt werden.“

So steht es jetzt: Neue Wärmenetze können andere EE-Alternativen besser erschließen und sollten Biomasse gar nicht oder nur in der Spitzenlast mit klar begrenzten Betriebsstunden einsetzen.

„Gerade neue Wärmenetze haben die Möglichkeit, andere EE-Alternativen besser zu erschließen“

So steht es jetzt: Der Biomasseanteil bestehender Netze darf nicht weiter steigen, wenn er über dem nationalen Durchschnitt von 9,2 % liegt; darunter ist neuer Ausbau nur mit Nachweis fehlender EE-Alternativen und regionaler (50 km) Verfügbarkeit zulässig.

„Wir empfehlen, dass der heutige Anteil an Biomasse-Verbrennung bei bestehenden Wärmenetzen nicht weiter zunehmen darf, wenn er bereits über dem nationalen Durchschnitt von 9,2% liegt.“

So steht es jetzt: Auch für Wärmenetze kleiner als 20 Kilometer sollten ambitionierte Biomassebegrenzungen gelten, da sie leichter auf niedriges Temperaturniveau gebracht und mit anderen EE-Quellen gedeckt werden können.

„Für Wärmenetze kleiner als 20 Kilometer sollten ebenfalls ambitionierte Biomassebegrenzungen mitaufgenommen werden“

So steht es jetzt: Der Entwurf begrenzt in § 30 den Biomasseanteil bei neuen Wärmenetzen auf 35 % bzw. 25 % und enthält keine Festlegung auf eine maximale Betriebsstundenzahl.

„zumal keinerlei Festlegung auf eine maximale“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Mixed fact and value: the draft's content (35%/25% cap, no operating-hours limit) is checkable; "absolut ungenügend" is a judgment, so they are split.

So steht es jetzt: Die im Entwurf vorgesehenen Begrenzungen des Biomasseanteils bei neuen Wärmenetzen auf 35 % bzw. 25 % reichen nicht aus, um die begrenzt verfügbare nachhaltige Biomasse systemdienlich und zielgerichtet einzusetzen.

„Die vorgeschlagenen Begrenzungen des Biomasseanteils bei neuen Wärmenetzen auf 35% bzw. 25% sind absolut ungenügend“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Mixed fact and value: the draft's content (35%/25% cap, no operating-hours limit) is checkable; "absolut ungenügend" is a judgment, so they are split.

So steht es jetzt: Die in § 30 vorgesehenen Biomasse-Anteilsgrenzen von 35% bzw. 25% für neue Wärmenetze, ohne Festlegung einer maximalen Betriebsstundenzahl, reizen laut Stellungnahme eine Übernutzung von Holzbiomasse an.

„So wird eine Übernutzung von Holzbiomasse angereizt“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt enthielt zwei unabhängige Aussagen (Zustand des Waldes; Anreizwirkung der Biomassegrenzen in § 30). Off-topic trifft nicht zu, da der Bezug zur Biomassenutzung in Wärmenetzen des Gesetzentwurfs besteht.

So steht es jetzt: Ohne häufigere Überprüfung kann Biomasse, die von anderen Sektoren und stofflichen Anwendungen nachgefragt wird, mehrfach verbucht werden.

„So kann etwa ausgeschlossen werden, dass von anderen Sektoren und stofflichen Anwendungskonkurrenzen nachgefragte Biomasse mehrfach verbucht wird.“

So steht es jetzt: Wärme aus Biomasse und die Anzahl der Biomasseanlagen nehmen künftig ab, weil nur geringe Mengen nachhaltiger Substrate zur Verfügung stehen.

„Wärme aus Biomasse und die Anzahl der Biomasseanlagen aufgrund geringer Mengen an nachhaltigen Substraten zukünftig abnimmt“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a recommendation (avoid biomass expansion in existing heat networks) with a checkable factual claim (biomass heat and plants will decline due to scarce sustainable substrates); split into the two.

So steht es jetzt: Grüner Wasserstoff in neuen Wärmenetzen muss streng limitiert und im Regelfall auf die Spitzenlast beschränkt werden.

„Auch die Verwendung von grünem Wasserstoff als erneuerbare Option muss streng limitiert und im Regelfall auf die Spitzenlast beschränkt werden.“

So steht es jetzt: Der Begriff in § 3 Nr. 14e des Wärmeplanungsgesetz-Entwurfs soll so ergänzt werden, dass die Verbrennung von Primärholz ausgeschlossen ist.

„Unter §3 (14e) sollte ergänzend die Verbrennung von Primärholz ausgeschlossen werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined two independently acceptable demands: excluding primary wood burning, and giving material use priority for sawmill residues and clean waste wood. Split into one point per claim.

So steht es jetzt: Nicht jede Wärmequelle eignet sich gleich gut für Wärmenetze; Solarthermie, tiefe Geothermie, Großwärmepumpen, unvermeidbare Abwärme und Großwärmespeicher sollen Vorrang haben.

„muss in erster Linie auf erneuerbare Wärmequellen wie der Freiflächen-Solarthermie, tiefe Geothermie, Umgebungswärme in Kombination mit Großwärmepumpen, unvermeidbare Abwärme sowie saisonale Großwärmespeicher gesetzt werden.“

So steht es jetzt: Saubere Sägereste und unbelastetes Altholz sollen vorerst stofflich verwertet und nur dann verbrannt werden dürfen, wenn eine stoffliche Nutzung nachweislich ökologisch nicht sinnvoll, technisch nicht möglich und wirtschaftlich unzumutbar ist.

„Auch saubere Sägereste sowie unbelastetes Altholz sollten vorerst stofflich verwertet werden und daher maximal dann eingesetzt werden dürfen, wenn eine stoffliche Nutzung nachweislich ökologisch nicht sinnvoll, technisch nicht möglich und wirtschaftlich unzumutbar ist.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point joined two independently acceptable demands: excluding primary wood burning, and giving material use priority for sawmill residues and clean waste wood. Split into one point per claim.

So steht es jetzt: Für bestehende Wärmenetze sollten ambitionierte Restriktionen gegen eine Ausweitung des Biomasseanteils erlassen werden, die deutlich vor 2045 greifen.

„ambitionierte Restriktionen hinsichtlich einer Ausweitung des Biomasseanteils“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two separable demands (biomass-share restrictions and an operating-hours cap) that a reader could accept or reject independently, so it is split into one point per demand.

So steht es jetzt: Die Einreicherin hält es unter den Rahmenbedingungen des § 29 Satz 3 für fraglich, dass die vollständige Dekarbonisierung der Wärmenetze zwischen 2036 und 2045 gelingt.

„deren Erfolg unter diesen Rahmenbedingungen fragwürdig scheint“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original mischte eine prüfbare Aussage (Fristverschiebung, Verzögerung, Zeitfenster 2036–2045) mit einer wertenden Prognose in wertender Sprache ("Herkulesaufgabe", "fragwürdig"); beides wurde getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Die gegenüber dem vorausgegangenen Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes vorgenommene Streichung der Bußgeldvorschriften und des Betriebsverbots für Wärmenetze, die 2045 nicht vollständig klimaneutral sind, hat zur Folge, dass Zielverfehlungen ohne Konsequenzen bleiben.

„Die Streichung von Bußgeldvorschriften und dem Betriebsverbot für Wärmenetze, welche die vollständige Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 verfehlt haben, sorgen dafür, dass keinerlei Konsequenzen bei Zielverfehlungen eintreten“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Passage verbindet eine prüfbare Folgenbehauptung (keine Konsequenzen bei Zielverfehlung) mit einer Bewertung (Gefährdung der Wärmewende, Ablehnung durch die DUH); beide sind getrennt zustimmungsfähig.

So steht es jetzt: Das Erreichen der Klimaneutralität bis 2045 sollte an verbindliche Zwischenschritte mindestens im 5-Jahres-Abstand (2030, 2035, 2040) gekoppelt werden.

„Das Erreichen der Klimaneutralität sollte an das verbindliche Erreichen von Zwischenschritten mindestens in 5-Jahres Abständen gekoppelt werden.“

So steht es jetzt: Neue Wärmenetze sollten nur mit einem Transformationsplan genehmigt werden, der den Pfad zur vollständigen Dekarbonisierung bis 2045 beschreibt.

„Neue Netze müssen, um genehmigt zu werden, einen Transformationsplan vorlegen, der diesen Pfad beschreibt.“

So steht es jetzt: Anlage 3 des Wärmeplanungsgesetzes sieht für Wärmenetzdekarbonisierungsfahrpläne vor, dass mit Wasserstoff oder synthetischen Brennstoffen betriebene Heizkessel oder Heizkraftwerke nur für Spitzenlast-, Residuallastdeckung und Besicherung vorzusehen sind und Abweichungen detailliert zu begründen sind.

„mit Wasserstoff oder synthetischen Brennstoffen betriebene Heizkessel oder Heizkraftwerke nur für die Spitzenlastdeckung, Residuallastabdeckung und Besicherung vorzusehen sind“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Inhalt von Anlage 3) mit einer Forderung (Grundsatz jeder Wärmeplanung); beide sind getrennt zustimmungsfähig.

So steht es jetzt: Die Regel aus Anlage 3, Wasserstoff- und Synthesekraftstoff-Anlagen nur für Spitzen-, Residuallast und Besicherung vorzusehen, sollte nach Ansicht der Einreichenden der Grundsatz jeder Wärmeplanung sein.

„Dies sollte der Grundsatz einer jeden Wärmeplanung sein.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Inhalt von Anlage 3) mit einer Forderung (Grundsatz jeder Wärmeplanung); beide sind getrennt zustimmungsfähig.

So steht es jetzt: Bei Netzvorschlägen von Betreibern nach § 18 (4) sollte analog zu § 71k GEG die Bundesnetzagentur zur regelmäßigen Überprüfung eingebunden werden.

„sollte neben der planungsverantwortlichen Stelle auch die Bundesnetzagentur zur wirksamen und regelmäßigen Überprüfung des Vorhabens miteingebunden“

So steht es jetzt: Die Aufsichtsbehörde für leitungsgebundene Wärmeversorgung muss unabhängig sein; vorgeschlagen wird die Bundesnetzagentur.

„Wir schlagen deshalb die Bundesnetzagentur als Aufsichtsbehörde vor, die bereits für andere Energienetze zuständig ist.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): False alarm: the point makes a substantive claim about who should supervise line-bound heat supply under the Wärmeplanungsgesetz, so it is on topic and stands as written.

So steht es jetzt: Vorgaben zur Netzplanung gehören in das EnWG und damit in regulierte Netzplanungsprozesse, was derzeit nicht der Fall ist.

„Derartige Vorgaben gehören in das EnWG und damit in regulierte Netzplanungsprozesse.“

So steht es jetzt: Die Wärmenetzplanung sollte wie andere Energienetzplanungen im Energiewirtschaftsgesetz verankert werden.

„Entsprechend sollte die Wärmenetzplanung auch im Energiewirtschaftsgesetz verankert werden, wie anderen Energienetzplanungen auch.“

So steht es jetzt: Bei der Abfallverbrennung in Deutschland werden laut Stellungnahme jährlich fast 24 Millionen Tonnen CO2 freigesetzt, deren fossile Anteile ab 2024 nach dem BEHG mit einem CO2-Preis belegt werden.

„Bei der Abfallverbrennung werden in Deutschland jährlich fast 24 Millionen Tonnen CO2 freigesetzt, deren fossile Anteile ab 2024 CO2-bepreist werden.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermengte eine rechtliche Bewertung (Widerspruch zum BEHG) mit einer prüfbaren Tatsachenangabe (CO2-Menge, Bepreisung ab 2024); beides ist getrennt akzeptier- oder ablehnbar und wird daher getrennt.

So steht es jetzt: Die Stellungnahme zum Wärmeplanungsgesetz führt an, dass bis zu zwei Drittel der durchschnittlichen Restmülltonne stofflich verwertbar seien und allein der Vollzug bestehender Gesetze (BioabfallVO, VerpackG, GewerbeabfallVO) fünf Millionen Tonnen weniger Abfallverbrennung ermögliche, ein Fünftel der Verbrennungskapazität.

„Allein durch den Vollzug bestehender Gesetze (BioabfallVO, VerpackG, GewerbeabfallVO) würden fünf Millionen Tonnen weniger Abfälle verbrannt werden, dies entspricht einer Reduktion der Abfallverbrennungskapazitäten um ein Fünftel“

Begründung der maschinellen Redaktion: Die Passage ist themenrelevant (Einstufung von Wärme aus Abfallverbrennung im WPG); der Punkt enthält eine rein faktische Behauptung mit Quellenangabe, daher neutral und eigenständig umformuliert statt gesplittet oder verworfen.

So steht es jetzt: Laut der Stellungnahme besteht der Inhalt der durchschnittlichen deutschen Restmülltonne derzeit noch zu bis zu zwei Dritteln aus stofflich verwertbaren Abfällen, sodass die Potenziale von Abfallvermeidung und Wertstofftrennung nicht ausgeschöpft sind.

„Derzeit sind immer noch bis zu zwei Drittel des Inhalts der durchschnittlichen deutschen Restmülltonne stofflich verwertbare Abfälle.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt vermischte eine prüfbare Tatsachenbehauptung (verwertbarer Restmüllanteil) mit einer wertenden, polemisch formulierten Folgerung; getrennt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Die CO2-Senken- und Biodiversitätsfunktion des Waldes ist nach Darstellung der Stellungnahme derzeit rückläufig, und es wird zu viel Holz aus dem Wald entnommen.

„obwohl wir uns schon derzeit in einer Situation befinden, in der die CO2-Senken- und Biodiversitätsfunktion des Waldes rückläufig ist und zu viel Holz aus dem Wald entnommen wird“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt enthielt zwei unabhängige Aussagen (Zustand des Waldes; Anreizwirkung der Biomassegrenzen in § 30). Off-topic trifft nicht zu, da der Bezug zur Biomassenutzung in Wärmenetzen des Gesetzentwurfs besteht.

Fassung der Maschine: Die EU-rechtlich geforderte Getrenntsammlungspflicht für Bioabfall bei Haushalten und Gewerbe wird in Deutschland derzeit nur mangelhaft umgesetzt.

„Daher besteht eine Getrenntsammlungspflicht für Privathaushalte sowie für Gewerbebetriebe, die in Deutschland derzeit nur mangelhaft umgesetzt wird.“