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ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e. V.
Wirtschaftsverband. Gehört zum Lager „Praxisnahe Versorgerperspektive“. 56 Argumente aus rund 12 Seiten.
Was das Lager verbindet: Versorger, Kommunen- und Branchenverbände, die Quoten und Biomasse-Grenzen als schwer umsetzbar sehen und stattdessen Transformationspläne, Ausnahmen und lokal angepasste Lösungen bevorzugen.
Mit wem ZIA übereinstimmt
Gezählt werden die Streitfragen der Landkarte, zu denen sich beide Organisationen geäußert haben. Übereinstimmung heißt: Beide stimmen zu oder beide lehnen ab.
Im eigenen Lager „Praxisnahe Versorgerperspektive“
- DVGWin 33 von 33 gemeinsamen Streitfragen
- Haus & Grundin 56 von 68 gemeinsamen Streitfragen
- ZDHin 50 von 62 gemeinsamen Streitfragen
- Stadtwerke Münchenin 23 von 30 gemeinsamen Streitfragen
- VKUin 23 von 30 gemeinsamen Streitfragen
- BDEWin 58 von 76 gemeinsamen Streitfragen
- Kommunale Spitzenverbändein 48 von 71 gemeinsamen Streitfragen
- Waniczekin 12 von 20 gemeinsamen Streitfragen
Im anderen Lager „Ambitionierter Klimaschutz“
- Agora Energiewendein 35 von 52 gemeinsamen Streitfragen
- Deutsche Umwelthilfein 24 von 43 gemeinsamen Streitfragen
Wo ZIA allein steht
Bei 15 Streitfragen urteilt ZIA anders als die Mehrheit der Organisationen im eigenen Lager, die sich dazu geäußert haben. Hier kann eine Organisation Brücken bauen, oder ihr Lager ist weniger geschlossen, als es aussieht. Zu 1 Streitfrage hat sich keine andere Organisation geäußert.
Vollständige Klimaneutralität der Wärmenetze bis 2045
Ausweisung von Wärmenetz- und Wasserstoffnetzausbaugebieten
Ausweisung von Wärmenetz- und Wasserstoffnetzausbaugebieten
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Akteure
Der im Entwurf vorgesehene Beteiligungsprozess ist angemessen offen angelegt.
Über den Entwurf hinaus
Anschluss- und Benutzungszwänge für Fernwärme sollten vermieden werden.
Weitere 8 anzeigen
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Akteure
Inhalt und Ablauf der Wärmeplanung und des Wärmeplans
Inhalt und Ablauf der Wärmeplanung und des Wärmeplans
Die Erstellung von Wärmeplänen soll wettbewerblich erfolgen.
Über den Entwurf hinaus
Die Vergabe von Wärmenetzen sollte immer nach einer wettbewerblichen Ausschreibung erfolgen.
Laufzettel: was aus jedem Argument wurde
Für jede Stellungnahme lässt sich nachvollziehen, was aus jedem einzelnen Argument geworden ist.
Von 56 Argumenten stehen 45 auf der Landkarte und 11 sind Einzelforderungen. 2 Argumente hat die maschinelle Redaktion umformuliert, 22 Argumente sind entstanden, weil sie 10 längere Textstellen geteilt hat. 7 Argumente haben auch andere Organisationen vorgebracht. 1 gleichlautende Fassung derselben Stellungnahme hat die Maschine zusammengelegt.
Die maschinelle Redaktion prüft jedes Argument nach dem Zerlegen: Sie teilt Stellen, die mehrere Behauptungen enthalten, und formuliert wertende Wörter neutral um. Auf der Landkarte heißt: Das Argument ist in eine Streitfrage eingegangen. Einzelforderung heißt: Es gehört zu keiner Streitfrage, meist weil nur diese Organisation es vorbringt. Ein Klick auf die Zeile unter einem Argument zeigt die Originalstelle.
Das Vorhaben als Ganzes 8 Argumente, 4 davon auf der Landkarte
Klimaschutz in Quartieren braucht ganzheitliche Lösungen
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Volle Klimaschutzwirkung in Quartieren erfordert ganzheitliche, sektorenübergreifende, wettbewerbliche Lösungen, die Verbraucherkosten minimieren.
„Eine volle Klimaschutzwirkung in Quartieren erfordert ganzheitliche und sektorenübergreifende Lösungen, die wettbewerblich erfolgen und Verbraucherkosten minimieren.“
Quartiersansatz ermöglicht nachhaltige, kosteneffiziente Lösungen
Eines von 2 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: Forderung als Behauptung formuliert, Tatsache und Wertung vermischt.
So steht es jetzt: Der Quartiersansatz in der Wärmeversorgung bietet die Möglichkeit für nachhaltige, energie- und kosteneffiziente Lösungen und kann Sektorkopplung und Digitalisierung verbinden, etwa durch die Nutzung von im Quartier erzeugtem Strom für Elektromobilität.
„Der Quartiersansatz bietet die Möglichkeit für nachhaltige, energieeffiziente sowie kosteneffiziente Lösungen“
Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a factual claim about what the Quartiersansatz enables with a normative demand to promote it; split into two independently assessable points.
Wärmeplanung als integrierte Energie- und Infrastrukturplanung verstehen
Eines von 2 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: Tatsache und Wertung vermischt.
So steht es jetzt: Der Wärmeplanungsentwurf sollte umfassender als Infrastruktur- und Energieplanung verstanden werden und nicht überwiegend auf leitungsgebundene Wärme fokussiert sein.
„Der vorliegende Wärmeplanungsentwurf sollte umfassender als Infrastruktur- und Energieplanung verstanden werden.“
Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Stromseite und Netzausbauziele fehlen im Entwurf) mit einer Forderung (umfassendere integrierte Planung); beide werden getrennt.
Preise für Verbrauchende so gering wie möglich halten
Eines von 3 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: mehrere Behauptungen in einer Stelle.
So steht es jetzt: Bei der Wärmeplanung sollen die Preise für Verbrauchende so gering wie möglich gehalten werden.
„Es gilt die Preise für Verbrauchende so gering wie möglich zu halten.“
Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt drei unabhängig beurteilbare Forderungen (wettbewerbliche Erstellung, Integration in bestehende Planung, niedrige Verbraucherpreise) und wird deshalb aufgeteilt.
Begriffe des Entwurfs bleiben unpräzise
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Begriffe wie „beplantes Teilgebiet“, „planungsverantwortliche Stelle“, „Wärmeplanung“ und „Wärmeversorgungsgebiet“ wurden nicht inhaltlich präzisiert, die Unklarheiten des Referentenentwurfs bestehen fort.
„nicht inhaltlich präzisiert, weshalb wurden die Unklarheiten aus dem Referentenentwurf auch in den Regierungsentwurf übertragen“
Monopolstellungen im Wärmemarkt möglichst ausschließen
Eines von 2 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: mehrere Behauptungen in einer Stelle, Rolle im Argument unsicher, Forderung als Behauptung formuliert.
So steht es jetzt: Im Wärmemarkt sollten nach Ansicht der Stellungnahme Monopolstellungen möglichst ausgeschlossen werden.
„sollten Monopolstellungen im Wärmemarkt möglichst ausgeschlossen werden.“
Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently assessable claims (exclude monopolies; price oversight/transparency matter), so it was split, with each made standalone.
Regierungsentwurf lässt Unklarheiten für Gebäudeeigentümer bestehen
Eines von 3 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: mehrere Behauptungen in einer Stelle, Rolle im Argument unsicher, Tatsache und Wertung vermischt.
So steht es jetzt: Nach Darstellung der Stellungnahme bestehen im Regierungsentwurf zum Wärmeplanungsgesetz für Gebäudeeigentümer weiterhin Unklarheiten.
„So gibt es für die Gebäudeeigentümer weiterhin Unklarheiten“
Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a normative demand (define boundaries and responsibilities by law) with two separate factual claims about the draft (no uniform responsible body; remaining ambiguity for building owners).
Umsetzung von Fernwärmeprojekten dauert oft über 10 Jahre
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Die Umsetzungszeiträume für Fernwärmeausbau sind oft sehr langwierig und können mehr als 10 Jahre betragen.
„können tatsächlich mehr als 10 Jahre in Anspruch nehmen“
Pflicht zur Wärmeplanung und Fristen 3 Argumente, 3 davon auf der Landkarte
Kommunen für neue Planungsaufgaben mit Personal und Geld ausstatten
Dasselbe Argument hat auch Haus & Grund vorgebracht; die Maschine hat beide als ein Argument erkannt, es steht in deren Fassung.
So steht es jetzt: Die Kommunen sollen für die durch den Wärmeplanungsgesetz-Entwurf und die BauGB-Änderungen anstehenden Aufgaben eine entsprechende Personal- und Finanzausstattung erhalten.
„Einerseits gilt es, die Planenden tatsächlich personell und finanziell in die Lage zu versetzen, die Wärmeplanungen vorzunehmen.“
Planungsverantwortliche Stelle im Regierungsentwurf nicht bundeseinheitlich
Eines von 3 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: mehrere Behauptungen in einer Stelle, Rolle im Argument unsicher, Tatsache und Wertung vermischt.
So steht es jetzt: Nach Darstellung der Stellungnahme gibt der Regierungsentwurf die für die Wärmeplanung verantwortliche Stelle nicht bundesweit einheitlich vor.
„auch die verantwortliche Stelle für die Wärmeplanung wird nicht bundesweit einheitlich vorgegeben“
Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a normative demand (define boundaries and responsibilities by law) with two separate factual claims about the draft (no uniform responsible body; remaining ambiguity for building owners).
Zentrale Veröffentlichung von Wärmeplänen begrüßt
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Die geplante zentrale Veröffentlichung der Wärmepläne im Internet wird begrüßt.
„Wir begrüßen, dass Wärmepläne zentral im Internet veröffentlicht werden sollen.“
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Akteure 2 Argumente, 2 davon auf der Landkarte
Offener Beteiligungsprozess bei kommunaler Wärmeplanung im Entwurf positiv
Von der maschinellen Redaktion umformuliert. Grund: Bemerkung über das Verfahren, Tatsache und Wertung vermischt.
So steht es jetzt: Der ZIA bewertet es positiv, dass der Gesetzentwurf für die Erstellung kommunaler Wärmepläne einen offenen und transparenten Beteiligungsprozess unter Einbeziehung der lokalen Akteure vorsieht.
„Der ZIA begrüßt, dass ein offener und transparenter Beteiligungsprozess zur Erstellung von kommunalen Wärmeplanungen vorgesehen ist, unter Einbeziehung der lokalen Akteure.“
Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point is a substantive stance on the Wärmeplanungsgesetz's participation provision, not procedure; rewritten to name the draft law and the ZIA's positive assessment in one standalone claim.
Beteiligung auch für Betreiber von Gebäudenetzen öffnen
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Betreiber von Gebäudenetzen sollen offenen Zugang zum Beteiligungsprozess der Wärmeplanung erhalten.
„Ein offener Zugang zum Beteiligungsprozess sollte auch den Betreibern von Gebäudenetzen gewährt werden.“
Datenerhebung, Auskunftspflichten und Datenschutz 3 Argumente, 3 davon auf der Landkarte
Vorrang bestehender Daten vor Auskunftsverlangen begrüßt
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Die Klarstellung, dass zunächst auf bestehende Daten zurückgegriffen wird, bevor die Immobilienwirtschaft um Auskunft gebeten wird, wird begrüßt.
„Wir begrüßen die Klarstellung, dass erst auf bestehende Daten zurückgegriffen werden soll, bevor Daten-Auskunftsanliegen an die Immobilienwirtschaft herangetragen werden.“
Bundesweit einheitliche Datenstandards und digitale Plattform
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Für bundesweit tätige Immobilienunternehmen sollen Verfahren und Standards der Datenerhebung sowie Datenlieferung und -abruf bundesweit möglichst einheitlich über eine digitale Open-Data-Plattform erfolgen.
„dass die Verfahren und Standards zur Datenerhebung bundesweit möglichst einheitlich sind“
Schutz vertraulicher Geschäftsdaten begrüßt
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Dass vertrauliche Geschäftsdaten nicht veröffentlicht werden dürfen, wird positiv bewertet.
„Weiterhin ist positiv zu bewerten, dass vertrauliche Geschäftsdaten nicht veröffentlicht werden dürfen.“
Inhalt und Ablauf der Wärmeplanung und des Wärmeplans 13 Argumente, 9 davon auf der Landkarte
Fernwärme-Ausschlussgebiete frühzeitig benennen
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Kommunen sollten frühzeitig Gebiete benennen, in denen absehbar keine Fernwärme verfügbar sein wird, um Orientierung, Investitionssicherheit und Klarheit zur BEG-Förderfähigkeit zu schaffen.
„sollen die Kommunen frühzeitig Fernwärme-Ausschlussgebiete benennen, für die von vornherein klar ist, dass dort in absehbarer Zukunft keine Fernwärmeversorgung verfügbar sein wird.“
Integrierte PV-Ausbauplanung in Gebieten ohne Wärmenetz
Eines von 3 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: mehrere Behauptungen in einer Stelle.
So steht es jetzt: In Gebieten, die absehbar keinen Anschluss an leitungsgebundene Wärme erhalten, wäre im Rahmen der Wärmeplanung eine integrierte Photovoltaik-Ausbauplanung mit Festlegung geeigneter Dächer und Flächen hilfreich.
„wäre eine integrierte Photovoltaik-Ausbauplanung (Festlegung geeigneter Dächer/Flächen) hilfreich“
Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The original point bundled three separable proposals (PV planning, type approval for house connections, designating generation/storage areas); each is split out and made standalone.
Netzkapazität und Anschlussleistung in Wärmeplanung einbeziehen
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Netzkapazität und Stromanschlussleistung in Gebäuden müssen für Wärmepumpen und Ladesäulen ausreichend dimensioniert sein und in der kommunalen Wärmeplanung berücksichtigt werden.
„Die Netzkapazität sowie die Stromanschlussleistung in den Gebäuden muss für den Einsatz von Wärmepumpen und Ladesäulen an/in Gebäuden ausreichend dimensioniert sein.“
Wärmepläne in vorhandene Planungsprozesse integrieren
Eines von 3 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: mehrere Behauptungen in einer Stelle.
So steht es jetzt: Die Erstellung von Wärmeplänen sollte in vorhandene Planungsprozesse integriert erfolgen, weil die Wärmeversorgung nicht isoliert zu betrachten sei.
„Die Wärmeversorgung ist insofern nicht isoliert zu betrachten.“
Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt drei unabhängig beurteilbare Forderungen (wettbewerbliche Erstellung, Integration in bestehende Planung, niedrige Verbraucherpreise) und wird deshalb aufgeteilt.
Überschätzte Einsparungen führen zu unterdimensionierter Versorgung
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Werden unrealistisch hohe Einsparpotenziale unterstellt, hat das eine unterdimensionierte Versorgungsstruktur zur Folge.
„noch darf von unrealistisch hohen Einsparpotentialen ausgegangen werden, die eine unterdimensionierte Versorgungsstruktur zur Folge hätten.“
Kommunale Wärmepläne als richtiger Weg
Dasselbe Argument hat auch Haus & Grund vorgebracht; die Maschine hat beide als ein Argument erkannt, es steht in deren Fassung. Eine gleichlautende Fassung aus dieser Stellungnahme hat die Maschine damit zusammengelegt.
So steht es jetzt: Kommunale Wärmepläne und Transformationspläne für Gas- und Stromnetze sind der richtige Weg zur klimaneutralen Wärmeversorgung der Gebäude.
„Es ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität im Gebäudesektor.“
- Begrüßung des Gesetzentwurfs als Baustein zur Klimaneutralität
Wärmepläne wettbewerblich erstellen
Eines von 3 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: mehrere Behauptungen in einer Stelle.
So steht es jetzt: Die Erstellung von Wärmeplänen nach dem Wärmeplanungsgesetz sollte wettbewerblich erfolgen.
„Die Erstellung von Wärmeplänen sollte daher wettbewerblich und integriert in vorhandene Planungsprozesse erfolgen.“
Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt bündelt drei unabhängig beurteilbare Forderungen (wettbewerbliche Erstellung, Integration in bestehende Planung, niedrige Verbraucherpreise) und wird deshalb aufgeteilt.
Effizienzpotenziale realistisch schätzen und laufend überprüfen
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Die angenommenen Effizienzpotenziale sollen realistisch abgeschätzt und bei der Überarbeitung der Wärmeplanung kontinuierlich überprüft werden.
„Die avisierten Effizienzpotenziale sind realistisch abzuschätzen und im Verfahren der Überarbeitung der Wärmeplanung kontinuierlich zu überprüfen.“
Unterschätzte Effizienz führt zu überdimensionierten, teuren Netzen
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Werden Effizienzpotenziale künftiger Sanierungen unterschätzt, drohen überdimensionierte Wärmenetze und überhöhte Kosten für die Abnehmenden.
„Weder darf es zur Überdimensionierung der Wärmenetze und damit überhöhten Kostenstrukturen für Abnehmende kommen, weil Effizienzpotenziale bei zukünftigen Sanierungsmaßnahmen unterschätzt werden“
Auch Entwürfe von Wärmeplänen zentral veröffentlichen
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Die Veröffentlichungspflicht gilt bisher nur für finale Wärmepläne; im Sinne von Onlinezugangsgesetz und transparenter Beteiligung sollten auch Entwurfsstände zentral veröffentlicht werden.
„Die Veröffentlichungspflicht ist aber bisher nur für finale Wärmepläne vorgesehen.“
Quartiersansatz gezielt fördern
Eines von 2 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: Forderung als Behauptung formuliert, Tatsache und Wertung vermischt.
So steht es jetzt: Die Chancen des Quartiersansatzes in der Wärmeversorgung sollten beachtet und gezielt gefördert werden.
„Diese Chancen sollten beachtet und daher gezielt gefördert werden.“
Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined a factual claim about what the Quartiersansatz enables with a normative demand to promote it; split into two independently assessable points.
Räumliche Grenzen und Zuständigkeiten gesetzlich definieren
Eines von 3 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: mehrere Behauptungen in einer Stelle, Rolle im Argument unsicher, Tatsache und Wertung vermischt.
So steht es jetzt: Für die Wärmeplanung sollten räumliche Grenzen (z. B. „Baublock“) und Verantwortlichkeiten gesetzlich festgelegt werden.
„Es ist gut und richtig, für Wärmeplanungen die räumlichen Grenzen, wie „Baublock“ oder „Wärmeplanung“, und Verantwortlichkeiten gesetzgeberisch zu definieren.“
Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixed a normative demand (define boundaries and responsibilities by law) with two separate factual claims about the draft (no uniform responsible body; remaining ambiguity for building owners).
Wärmebedarf der Wärmeversorgungsgebiete realistisch ansetzen
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Für die im Gesetzentwurf vorgesehenen Wärmeversorgungsgebiete soll ein realistischer Endenergie-/Wärmebedarf zugrunde gelegt werden.
„Hierbei ist es wichtig, einen realistischen Wärmebedarf zugrunde zu legen.“
Ausweisung von Wärmenetz- und Wasserstoffnetzausbaugebieten 3 Argumente, 3 davon auf der Landkarte
Wärmeplan/Anschlusszwang sichern Fernwärmeverfügbarkeit nicht
Eines von 2 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: Tatsache und Wertung vermischt.
So steht es jetzt: Allein der Beschluss eines Anschluss- und Benutzungszwangs per Fernwärmesatzung oder die Ausweisung eines Wärmeplan-Teilgebiets stellt nicht sicher, dass Fernwärme in den nächsten Jahren vor Ort verfügbar ist.
„Nur, weil eine Kommune einen Anschluss- und Benutzungszwang für ein kommunales Gebiet per Fernwärmesatzung beschließt, oder ein Wärmeplan-Teilgebiet ausgewiesen hat, ist damit noch nicht sichergestellt, dass die Fernwärme auch wirklich in den nächsten Jahren vor Ort verfügbar ist.“
Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original verband eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Verfügbarkeit nicht gesichert) mit einer Forderung (kein Förderausschluss); daher in Tatsache und Wertung getrennt.
Fernwärme-Vorranggebiete führen zu Monopolstellungen im Wärmemarkt
Von der maschinellen Redaktion umformuliert. Grund: nicht neutral formuliert.
So steht es jetzt: Die Einrichtung von Fernwärme-Vorranggebieten führt nach Auffassung der Stellungnahme zu Monopolstellungen im Wärmemarkt, weshalb Preisaufsicht und Preistransparenz wichtig seien.
„Fernwärme-Vorranggebiete führen zu Monopolstellungen im Wärmemarkt.“
Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage wird als Einschätzung der Stellungnahme formuliert und der Bezug (Preisaufsicht, Wärmeplanungsgesetz-Kontext) benannt. Der Wortlaut war weitgehend neutral, Richtung und Inhalt bleiben unverändert.
Überragendes öffentliches Interesse für Wärmenetze, EE-Wärme, Abwärme ist richtig
Dasselbe Argument hat auch VKU vorgebracht; die Maschine hat beide als ein Argument erkannt, es steht in deren Fassung.
So steht es jetzt: Die Einordnung von Wärmenetzbau, Erzeugung von Wärme aus erneuerbaren Energien und Einbindung unvermeidbarer Abwärme als im „überragenden öffentlichen Interesse“ liegend ist nach Ansicht des VKU wichtig und richtig und soll ohne Einschränkungen ins WPG übernommen werden.
„sollten als im „überragenden öffentlichen Interesse“ eingestuft werden, um den notwendigen Push für den zeitnahen Ausbau grüner Fernwärme zu geben“
Erneuerbaren-Quote für bestehende Wärmenetze (30 % / 80 %) 1 Argument, 0 davon auf der Landkarte
Netzoffener Zugang und dezentrale Einspeisung
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Vorhandene und geplante Wärmenetze sollten netzoffen zugänglich sein, damit lokale Anbieter wie Eigentümergemeinschaften einspeisen oder Gebäudenetze koppeln können.
„Vorhandene und geplante Wärmnetze sollten netzoffen zugänglich sein“
Über den Entwurf hinaus 23 Argumente, 21 davon auf der Landkarte
Umfassenden Anschluss- und Benutzungszwang überprüfen
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Die im GEG verankerte Möglichkeit eines umfassenden Fernwärme-Anschluss- und Benutzungszwangs für alle ist auf den Prüfstand zu stellen.
„ist die im Gebäudeenergiegesetz (GEG) verankerte Möglichkeit zu einem umfassenden Anschluss- und Benutzungszwang für alle auf den Prüfstand zu stellen“
Ausschreibung gewährleistet kostengünstigste, effizienteste Lösung
Eines von 2 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: Rolle im Argument unsicher, Forderung als Behauptung formuliert, Tatsache und Wertung vermischt.
So steht es jetzt: Nur durch eine wettbewerbliche Ausschreibung vor der Vergabe von Wärmenetzen kann gewährleistet werden, dass die kostengünstigste und effizienteste Lösung eingesetzt wird.
„Nur so kann gewährleistet werden, dass die kostengünstigste und effizienteste Lösung eingesetzt wird.“
Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixes a recommendation (tender always before award) with an empirical claim that only tendering ensures the cheapest, most efficient solution; these can be accepted or rejected independently.
Doppelinvestitionen bei Förderung vermeiden
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Es ist grundsätzlich richtig, Doppelinvestitionen zwischen geförderten Einzelheizungen und kommunalem Wärmenetzausbau zu vermeiden.
„Es ist grundsätzlich richtig, Doppelinvestitionen zu vermeiden“
Bestandsschutz für gesetzeskonform investierte Wärmepumpen
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Wer vor Vorliegen einer Wärmeplanung gesetzeskonform in eine Wärmepumpe investiert, muss darauf vertrauen können, dass die Anlage bei einem späteren Anschluss- und Benutzungszwang für ihre Lebensdauer Bestandsschutz behält.
„muss darauf vertrauen können, dass die klimafreundliche Bestandsheizung auch bei einem späteren Fernwärme-Anschluss- und -Benutzungszwang für die Lebensdauer der Anlage Bestandsschutz erhält.“
Ergänzung von § 109 GEG um Bestandsschutz
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: § 109 GEG soll entsprechend der Hannoveraner Satzung um eine Befreiung von Bestandsanlagen vom Anschluss- und Benutzungszwang ergänzt werden.
„Wir regen eine entsprechende Ergänzung von §109 GEG an.“
Hannoveraner Fernwärmesatzung als Vorbild für Bestandsschutz
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Bestandsanlagen sowie beauftragte und genehmigte Anlagen sollten vom Anschluss- und Benutzungszwang befreit sein, bis wesentliche Änderungen erfolgen; dies wahrt die Interessen von Kommunen und Immobilienunternehmen ausgeglichen.
„Damit sind die Belange kommunaler Fernwärme- sowie von Immobilienunternehmen beidseitig ausgeglichen gewahrt.“
Bundeseinheitliche Preisaufsicht durch Bundesnetzagentur
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Es sollte eine bundeseinheitliche Fernwärme-Preisaufsicht durch die Bundesnetzagentur geschaffen werden, wie sie in Dänemark erfolgreich etabliert wurde.
„Wir empfehlen daher eine bundeseinheitliche Preisaufsicht durch die Bundesnetzagentur zu schaffen, wie sie z.B. in Dänemark erfolgreich etabliert wurde.“
Preisaufsicht und Preistransparenz bei Fernwärme-Vorranggebieten wichtig
Eines von 2 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: mehrere Behauptungen in einer Stelle, Rolle im Argument unsicher, Forderung als Behauptung formuliert.
So steht es jetzt: Da Fernwärme-Vorranggebiete zu Monopolstellungen im Wärmemarkt führen können, kommen nach Ansicht der Stellungnahme der Preisaufsicht und der Preistransparenz große Bedeutung zu.
„Hier kommen der Preisaufsicht und der Preistransparenz eine große Bedeutung zu.“
Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two independently assessable claims (exclude monopolies; price oversight/transparency matter), so it was split, with each made standalone.
Preistransparenz schafft Akzeptanz
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Preisaufsicht und Preistransparenz sind wesentlich, um Akzeptanz für Fernwärme zu schaffen.
„Akzeptanz durch Preistransparenz schaffen“
Verbraucherrechte und faire Preise bei Fernwärme stärken
Dasselbe Argument hat auch Haus & Grund vorgebracht; die Maschine hat beide als ein Argument erkannt, es steht in deren Fassung.
So steht es jetzt: Damit mehr Eigentümer Fernwärme nutzen, müssen die Verbraucherrechte von Fernwärmekunden gestärkt und die Preise transparent und fair gestaltet werden.
„Gleichzeitig müssen Verbraucher vor überhöhten Preisen und nicht nachvollziehbaren Preiserhöhungen geschützt werden.“
BEG-Förderausschluss führt voraussichtlich zu erneut fossilen Heizungen
Eines von 2 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: Tatsache und Wertung vermischt.
So steht es jetzt: Wird die BEG-Förderung für Einzelheizungen ausgeschlossen, bevor ein Wärmenetz tatsächlich verfügbar ist, werden Immobilienbesitzer eine defekte, nicht reparierbare Heizung aller Voraussicht nach erneut durch eine fossile Heizung ersetzen.
„Bei einem Ausschluss von der BEG-Förderung werden Immobilienbesitzer eine defekte, nicht mehr zu reparierende Heizung aller Voraussicht nach erneut durch eine mit fossilen Brennstoffen betriebene Heizung ersetzen“
Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt mischt eine prüfbare Prognose (fossiler Ersatz bei Förderausschluss) mit einer Wertung (widerspricht dem Klimaschutz); daher in beides getrennt, mit Benennung der BEG-Förderung.
BEG-Förderung nicht schon bei Wärmeplanveröffentlichung ausschließen
Eines von 2 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: Tatsache und Wertung vermischt.
So steht es jetzt: Die BEG-Förderung für Einzelheizungen sollte nicht bereits ausgeschlossen werden, wenn die Kommune den Wärmeplan veröffentlicht oder einen Anschluss- und Benutzungszwang beschließt.
„bereits dann ausgeschlossen ist, wenn die Kommune den Wärmeplan veröffentlicht.“
Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original verband eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Verfügbarkeit nicht gesichert) mit einer Forderung (kein Förderausschluss); daher in Tatsache und Wertung getrennt.
Förderausschluss erst bei Baubeginn oder möglichem Anschluss
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Ein Ausschluss von der Förderung für nach GEG zulässige Heizungsarten sollte frühestens erfolgen, wenn mit dem Bau der Fernwärmeleitung begonnen wurde, besser erst wenn der Anschluss möglich ist.
„die BEG-Förderung – auch aus Klimaschutzgründen – für alle nach dem GEG zulässigen Heizungsarten erst dann nicht mehr zu gewähren, wenn der Bau der Fernwärmeleitung begonnen hat oder ein Wärmenetzanschluss am Gebäudestandort bereits möglich ist“
Fossiler Heizungsersatz infolge Förderausschluss widerspricht dem Klimaschutz
Eines von 2 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: Tatsache und Wertung vermischt.
So steht es jetzt: Ein durch den BEG-Förderausschluss bedingter erneuter Einbau fossiler Heizungen kann nach Ansicht der Stellungnahme nicht im Sinne des Klimaschutzes sein.
„Dies kann nicht im Sinne des Klimaschutzes sein.“
Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt mischt eine prüfbare Prognose (fossiler Ersatz bei Förderausschluss) mit einer Wertung (widerspricht dem Klimaschutz); daher in beides getrennt, mit Benennung der BEG-Förderung.
Fernwärmeanbieter müssen kostendeckend mit angemessener Marge arbeiten können
Aus einer Textstelle herausgelöst, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: mehrere Behauptungen in einer Stelle, Forderung als Behauptung formuliert.
So steht es jetzt: Fernwärmeanbieter und kommunale Netzbetreiber müssen kostendeckend und mit angemessenen Gewinnmargen arbeiten können.
„Fernwärmeanbieter und die kommunalen Netzbetreiber müssen selbstredend kostendeckend mit angemessenen Gewinnmargen arbeiten können.“
Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point combined two claims that can be accepted or rejected independently: cost coverage for providers and price protection for consumers. It is split into one point per claim.
Kommunale Netzplanung für Strom ergänzen
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Im Sinne der Sektorkopplung sollte ergänzend eine kommunale Netzplanung umgesetzt werden, um steigende Strombedarfe vor allem an Standorten ohne Wärmenetz sicherzustellen.
„ist aber im Sinne der Sektorkopplung dringend auch eine kommunale Netzplanung umzusetzen“
Entwurf bildet Stromseite und Stromnetzausbau kaum ab
Eines von 2 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: Tatsache und Wertung vermischt.
So steht es jetzt: Der Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes betrachtet die Stromseite nach Darstellung der Stellungnahme zu wenig und enthält keine Ausbauziele für die Stromnetze, obwohl Photovoltaik- und Elektromobilitätsziele bestehen.
„In der vorliegenden Form betrachtet er die Stromseite noch zu wenig und beinhaltet bisher keine Ausbauziele für die Stromnetze.“
Begründung der maschinellen Redaktion: Die Aussage mischt eine prüfbare Tatsachenbehauptung (Stromseite und Netzausbauziele fehlen im Entwurf) mit einer Forderung (umfassendere integrierte Planung); beide werden getrennt.
Erzeugungs- und Speicherflächen mit Typengenehmigung sichern Wärmeplanung
Eines von 3 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: mehrere Behauptungen in einer Stelle.
So steht es jetzt: Die Ausweisung von Stromerzeugungsflächen und Speichermöglichkeiten in Kombination mit der Typengenehmigung für Anschlüsse würde eine integrierte Wärmeplanung absichern.
„Der Ausweis von Stromerzeugungsflächen und Speichermöglichkeiten in Kombination mit der Typengenehmigung für Anschlüsse würden eine integrierte Wärmeplanung absichern.“
Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The original point bundled three separable proposals (PV planning, type approval for house connections, designating generation/storage areas); each is split out and made standalone.
Stromseite fehlt im Gesetzentwurf
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Der Entwurf berücksichtigt die Stromseite trotz zunehmender Elektrifizierung der Wärmeerzeugung nicht ausreichend und enthält keine Ausbauziele für die Stromnetze.
„Wir vermissen in dem vorgelegten Gesetzentwurf die Betrachtung der Stromseite aufgrund der erwartbaren zunehmenden Elektrifizierung der Wärmeerzeugung im Gebäudesektor.“
Typengenehmigung für elektrische Hausanschlüsse in Gebieten ohne Wärmenetz
Eines von 3 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: mehrere Behauptungen in einer Stelle.
So steht es jetzt: In Gebieten ohne absehbaren Wärmenetzanschluss sollten elektrische Hausanschlüsse proaktiv geprüft und in ihrer Leistung ausgebaut werden, und zwar per Typengenehmigung für den dominanten Gebäudetyp eines Teilgebiets.
„eine proaktive Prüfung und ein Ausbau der Leistung von elektrischen Hausanschlüssen für einen dominanten Gebäudetyp eines Teilgebiets (Typengenehmigung)“
Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The original point bundled three separable proposals (PV planning, type approval for house connections, designating generation/storage areas); each is split out and made standalone.
Wärmenetz-Vergabe nur nach wettbewerblicher Ausschreibung
Eines von 2 Argumenten aus einer Textstelle, die die maschinelle Redaktion geteilt hat. Grund: Rolle im Argument unsicher, Forderung als Behauptung formuliert, Tatsache und Wertung vermischt.
So steht es jetzt: Wo Wärmenetze sinnvoll sind, sollte der Vergabe immer eine wettbewerbliche Ausschreibung vorausgehen.
„sollte immer eine wettbewerbliche Ausschreibung im Vorfeld der Vergabe erfolgen“
Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): The point mixes a recommendation (tender always before award) with an empirical claim that only tendering ensures the cheapest, most efficient solution; these can be accepted or rejected independently.
Hohe Vorlauftemperatur für Industriegebäude sicherstellen
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Endverbraucher wie Industriegebäude, die konstant hohe Vorlauftemperaturen brauchen, sollen diese auch bei Anschluss an ein lokales Netz mit meist niedrigeren Temperaturen erhalten können.
„Es ist zudem sicherzustellen, dass Endverbraucher wie Industriegebäude, die eine konstant hohe Vorlauftemperatur in Wärmenetzen benötigen, diese auch bei einem Anschluss an ein lokales Wärmenetz erhalten können“
Sektoruntersuchung Fernwärme auf Aktualität prüfen
Unverändert aus dem Text übernommen.
So steht es jetzt: Die Bundesnetzagentur sollte die Ergebnisse ihrer Sektoruntersuchung Fernwärme von 2012 auf Aktualität überprüfen.
„Zudem sollte die Bundesnetzagentur die Ergebnisse ihrer 2012 durchgeführten „Sektoruntersuchung Fernwärme“ auf Aktualität überprüfen.“