Privatperson 253

So steht es jetzt: In Berlin werden laut Programmdokumentation zum Masterplan SolarCity PV-geeignete Dachflächen in der Größenordnung von 16 % der verfügbaren Gesamtdachfläche durch Denkmalschutz blockiert.

„In Berlin z.B. werden auf diese Weise PV-geeignete Dachflächen in der Größenordnung von 16% der verfügbaren Gesamtdachfläche blockiert“

So steht es jetzt: Laut Einreichung erschweren Denkmalbehörden PV-Anlagen auch ohne formalen Ablehnungsbescheid, weil Antragstellende lange Instanzenwege durchlaufen, viele Einzelanträge stellen oder Zusatzkosten tragen müssen, was die Motivation zur Installation mindert.

„dass sie Antragstellerinnen erstmal auf lange Wege durch die Instanzen schicken, zu vielen Einzelanträgen zwingen, oder mit relevanten Zusatzkosten belegen. Die Motivation zur Installation einer PV-Anlage ist so schnell gebrochen.“

Begründung der maschinellen Redaktion (auf Englisch protokolliert): Loaded wording ("bremsen subtil", "verhindern", "bricht") replaced with a neutral formulation; the claim and its critical direction toward Denkmalbehörden are kept.

So steht es jetzt: Der Entwurf der PV-Strategie enthält nach Ansicht der Einreichung keine Antwort auf die seit Jahren bestehende Behinderung des PV-Ausbaus durch den Denkmalschutz, das Thema werde nur in die Prüfung verschoben.

„Leider fehlt auch in diesem Entwurf eine Antwort auf die seit Jahren bestehende Blockade des PV-Ausbaus durch den Denkmalschutz.“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt mischte eine Tatsachenbehauptung (fehlende Antwort im Entwurf), zwei unabhängige Wirkungsurteile (Energiewende/Klimaschutz; Demokratiewahrnehmung) und wertende Sprache („Gängelung“); aufgeteilt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Nach Ansicht der Einreichenden bieten Vertreter des Denkmalschutzes in der politischen Debatte Handlungsleitfäden oder Infobroschüren als Lösung an, wodurch wirksame Regelungen für PV-Anlagen auf Denkmälern verzögert werden.

„auf Zeit zu spielen, indem sie vermeintliche Lösungen über die Erstellung irgendwelcher Handlungsleitfäden oder Infobroschüren anbieten“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt enthält eine inhaltliche Behauptung zum Denkmalschutz und zur PV-Strategie, war aber polemisch formuliert; neutral umformuliert und als Ansicht der Einreichenden gekennzeichnet, Richtung unverändert.

So steht es jetzt: Der Entwurf der PV-Strategie bietet keine Antwort auf die seit Jahren bestehende Blockade des PV-Ausbaus durch den Denkmalschutz, das Thema wird lediglich in die Prüfung verwiesen.

„Leider fehlt auch in diesem Entwurf eine Antwort auf die seit Jahren bestehende Blockade des PV-Ausbaus durch den Denkmalschutz.“

So steht es jetzt: Eine bundesrechtliche Regelung, die die unter Kulturhoheit der Länder stehenden Denkmalbehörden zu Festlegungen in Denkmalpflegeplänen verpflichtet, ist rechtlich schwierig; ein möglicher Hebel liegt eventuell im Baurecht.

„Ggf. ist dieser Hebel im Baurecht zu finden.“

So steht es jetzt: Die Einwendung nennt, dass die Blockade des PV-Ausbaus durch den Denkmalschutz nicht nur unverzichtbare Einzeldenkmale betrifft, sondern auch viele Wohngebäude in Flächendenkmalen (Ensembles), Nachbargebäude im Denkmalumfeld und Gebäude mit „schützenswerter Gebäudesubstanz“.

„sondern gerade auch viele Wohngebäude in Flächendenkmalen (Ensembles) betrifft“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Original sagte nur „die Blockade“ ohne Bezug; jetzt ist klar, dass es um die Blockade des PV-Ausbaus durch den Denkmalschutz geht. Der Anspruch bleibt unverändert.

So steht es jetzt: Die Einreichung behauptet, Einsprüche der Denkmalbehörden gegen PV-Anlagen bezögen sich regelmäßig nicht auf fachliche Grundlagen im Sinne der Charta von Venedig, sondern auf individuell geäußerte Sorgen über das allgemeine ästhetische Empfinden.

„Einsprüche durch den Denkmalschutz regelmäßig nicht auf fachliche Grundlagen im Sinne der Charta von Venedig beziehen, sondern vor allem auf Basis individuell geäußerter Sorgen über das allgemeine ästhetische Empfinden formuliert werden“

Begründung der maschinellen Redaktion: Das Anliegen bleibt erhalten, wurde aber um die Standalone-Information (PV-Anlagen) ergänzt und im Ton neutral gefasst; das Zitat ist wörtlich aus der Passage.

So steht es jetzt: Denkmalbehörden sollen per Gesetz verpflichtet werden, in die Denkmalpflegepläne objektspezifische Klimaschutzmaßnahmen aufzunehmen und allen Eigentümerinnen und Eigentümern von vornherein konkrete, kostenmäßig vertretbare Lösungen für denkmalgerechte PV-Anlagen anzubieten.

„eine verpflichtende Aufnahme von Festlegungen zu objektspezifischen Klimaschutzmaßnahmen in die behördlich zu erstellenden Denkmalpflegepläne“

So steht es jetzt: Um die Blockade aufzubrechen, braucht es ein konsequenteres Vorgehen, das den Denkmalbehörden die Ausweichmöglichkeiten nimmt; die Relevanz des Denkmalschutzes bleibt dabei unbestritten.

„Damit sei die Relevanz von Denkmalschutz keinesfalls in Frage gestellt!“

So steht es jetzt: Dass der Entwurf keine Lösung für den Konflikt zwischen Denkmalschutz und PV-Ausbau vorsieht, wird als nachteilig für das Vorankommen bei Energiewende und Klimaschutz bewertet.

„Das ist nicht nur frustrierend in Bezug auf das Vorankommen bei der Energiewende und beim Klimaschutz“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt mischte eine Tatsachenbehauptung (fehlende Antwort im Entwurf), zwei unabhängige Wirkungsurteile (Energiewende/Klimaschutz; Demokratiewahrnehmung) und wertende Sprache („Gängelung“); aufgeteilt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Dass die Politik den Konflikt zwischen Denkmalschutz und PV-Ausbau seit Jahren nicht löst, beeinträchtigt nach Ansicht der Einreichung die Wahrnehmung der Demokratie.

„sondern insbesondere auch in Hinblick auf die Wahrnehmung unserer Demokratie“

Begründung der maschinellen Redaktion: Der Punkt mischte eine Tatsachenbehauptung (fehlende Antwort im Entwurf), zwei unabhängige Wirkungsurteile (Energiewende/Klimaschutz; Demokratiewahrnehmung) und wertende Sprache („Gängelung“); aufgeteilt und neutral formuliert.

So steht es jetzt: Dem Entwurf der PV-Strategie fehlen Maßnahmen, die Energy Sharing ermöglichen oder erleichtern.

„es fehlen noch Maßnahmen zur Ermöglichung/Erleichterung von Energy Sharing.“

Fassung der Maschine: Die Verfahren zur Festlegung der ästhetischen Maßstäbe der Denkmalbehörden sind kaum als konsequent wissenschaftlich oder demokratisch erkennbar.

„Die Verfahren zur Festlegung der für dieses Empfinden herangezogenen Maßstäbe sind dabei kaum als konsequent wissenschaftlich oder demokratisch erkennbar.“